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Zum Ende der Seite springen Gesetz zur Verkleinerung des Unionsparlaments
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Salbor-Katista
Bonvivant Hajo Poppinga
Hajo Poppinga Hajo Poppinga
ubi spiritus domini ibi libertas!
20.01.2010 20:36
Herr Präsident,
zunächst danke ich freundlich für die Erteilung des ohnehin bestehenden Rederechts. Augenzwinkern

Zum Antrag: Grundsätzlich sympathisiere ich mit der Verkleinerung des Unionsparlaments. Die vom Kollegen Behrens vorgeschlagene Veränderung scheint mir jedoch über das Ziel hinauszugehen, sie macht unser Unionsparlament zu klein und verhindert so eine gerechte Abbildung der pluralistischen Strömungen in unserem Lande. Daher würde ich mich dafür aussprechen, zukünftig mindestens 7 Mandate für das Unionsparlament vorzusehen. Das macht schonmal, theoretisch, für jedes Unionsland einen Abgeordneten. Gleichzeitig sind verfassungsändernde Mehrheiten etwas diffiziler zu finden - denn machen wir uns nichts vor, mit jedem Abgeordneten weniger hat es eine kleinere Gruppe in der Hand, unsere Verfassungsgrundlagen zu ändern.

Gleichzeitg spreche ich mich gegen die Änderung der hinzugerechten Mandate bzw. deren Reduzierung auf 1 aus, ich präferiere vielmehr die Kompromißlösung mit hinzukommenden zwei Mandaten.

Dies scheint mir eine Lösung mit Augenmaß.



Prof. Hajo Poppinga, VK.
Seniler Staatsmann
Hans Sack
König
20.01.2010 22:38
Ich bin dem Antrag Absolut abgeneigt und zwar in jeder form.


Eine Zusammenlegung fände ich aber Sinnvoll. Allerdigs definitiv nicht im sinne des Parlaments , sondern im sinne des Rates. Sprich die Länder sollten abgeordnete wählen und die sollten die Gesetzgebende Instanz sein.

Klar ist, ich werde nichts unterstützen, was den Föderalismus auch nur ansatzweise schadet.



Ich bin Legastheniker und bitte um Verständnis.

Ministerpräsident des Freistaates Freistein.

Bekennender:
Exentriker
Târâ Kasturbai Gyatso
Târâ der Atraverdischen Schule des Tir-Buddhismus
21.01.2010 00:36
Zitat:
Original von Helen Bont

Dennoch möchte ich die Debatte um die Verkleinerung des Unionsparlament um einen Aspekt erweitern, die der katistianische Ministerpräsident Heen in der Öffentlichkeit angesprochen hat, als er sagte: "Wie wäre es zum Beispiel, wenn man sagt, dass das Parlament eine bestimmte Anzahl von Sitzen, die Stimmen der Abgeordneten aber entsprechend des Wahlergebnisses gewichtet wird?"

Ich denke, dass dies ein guter Vorschlag ist, um einer weiteren Realitivierung des Wahlergebnisses vorzubeugen - sowohl bezüglich der jetzigen Regelung als auch im Falle einer Verkleinerung der Abgeordnetenzahl.



Das bringt mich auf eine Idee:

Wie wäre es wenn wir eine 5%-Hürde einführen, jede Partei die über die 5%-Hürde kommt einen Abgeordneten ins UP senden darf, der aber soviel Stimmen hat, wie die Partei Prozente erhalten hat? Dieser Abgeordnete kann aber von Thema zu Thema von der Partei ausgewechselt werden, so kann man dann, außer bei Ein-Personen-Listen garantieren dass die Abgeordneten auch aktiv sind.

Was haltet Ihr davon?



Shanti

Kasturbai Gyasto
Mitgl. d. UP der VL & OB'm. Thingsala
V.'pres. & Pr. Min. Atraverdo
VR Soziales, Umwelt & Sport Tir Na nÒg

P.S.:

Sag Nein zu Nationalismus,
sag nein zu Bürokratie und Jurawahn,

damit Du Dich hinterher nicht übergibst.
Salbor-Katista
Bonvivant Hajo Poppinga
Hajo Poppinga Hajo Poppinga
ubi spiritus domini ibi libertas!
21.01.2010 10:45
Nichts. Da fehlt jede Zurechenbarkeit von Entscheidungen zu Personen, wer übernimmt denn da Verantwortung?



Prof. Hajo Poppinga, VK.
Seniler Staatsmann
Târâ Kasturbai Gyatso
Târâ der Atraverdischen Schule des Tir-Buddhismus
21.01.2010 15:57
Die Parteien, wie jetzt schon auch.



Shanti

Kasturbai Gyasto
Mitgl. d. UP der VL & OB'm. Thingsala
V.'pres. & Pr. Min. Atraverdo
VR Soziales, Umwelt & Sport Tir Na nÒg

P.S.:

Sag Nein zu Nationalismus,
sag nein zu Bürokratie und Jurawahn,

damit Du Dich hinterher nicht übergibst.
Hans Sack
König
21.01.2010 16:52
Also mir erscheint ds auch mehr als unausgegohren vor.

Auch hier klare Ablehnung.



Ich bin Legastheniker und bitte um Verständnis.

Ministerpräsident des Freistaates Freistein.

Bekennender:
Exentriker
Salbor-Katista
Helen Bont
Helen Bont Helen Bont
Foren Gott
21.01.2010 17:02
Zitat:
Original von Târâ Kasturbai Gyatso
Zitat:
Original von Helen Bont

Dennoch möchte ich die Debatte um die Verkleinerung des Unionsparlament um einen Aspekt erweitern, die der katistianische Ministerpräsident Heen in der Öffentlichkeit angesprochen hat, als er sagte: "Wie wäre es zum Beispiel, wenn man sagt, dass das Parlament eine bestimmte Anzahl von Sitzen, die Stimmen der Abgeordneten aber entsprechend des Wahlergebnisses gewichtet wird?"

Ich denke, dass dies ein guter Vorschlag ist, um einer weiteren Realitivierung des Wahlergebnisses vorzubeugen - sowohl bezüglich der jetzigen Regelung als auch im Falle einer Verkleinerung der Abgeordnetenzahl.



Das bringt mich auf eine Idee:

Wie wäre es wenn wir eine 5%-Hürde einführen, jede Partei die über die 5%-Hürde kommt einen Abgeordneten ins UP senden darf, der aber soviel Stimmen hat, wie die Partei Prozente erhalten hat? Dieser Abgeordnete kann aber von Thema zu Thema von der Partei ausgewechselt werden, so kann man dann, außer bei Ein-Personen-Listen garantieren dass die Abgeordneten auch aktiv sind.

Was haltet Ihr davon?


Eine %-Hürde wurde schon einmal vom Unionsgericht einkassiert und die Abgeordnetenrotation ist nicht durchführbar, weil sie einen gewählten Abgeordneten nicht zur Aufgabe seines Mandates zwingen können.



Dr. h.c. Helen Bont, KEL
Unionskanzlerin der Demokratischen Union
Aussenministerin
Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
Trägerin des astorischen White House Ribbon
Mitglied des Unionsparlaments
KOMMANDEUR der EHRENLEGION
Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION


Gerhard Cheman
Grünschnabel
21.01.2010 17:15
Ich bin hier für ein Unionsparlament mit (mindestens) 7 Sitzen. Das ist meiner Meinung nach (auch derzeit) eine Untergrenze. Das wir eine Verkleinerung brauchen, dem stimme ich natürlich zu.

Eine Zusammenlegung von Parlament und Unionsrat halte ich, wie ja bereits bekannt, für falsch und lehne sie ab.



Târâ Kasturbai Gyatso
Târâ der Atraverdischen Schule des Tir-Buddhismus
21.01.2010 19:46
Ich habe doch gar nichts von Zwang gesagt, selbstverständlich brauchen nur diejenigen im UP aktiv werden, die das auch wollen, gezwungen wird dabei niemand!



Shanti

Kasturbai Gyasto
Mitgl. d. UP der VL & OB'm. Thingsala
V.'pres. & Pr. Min. Atraverdo
VR Soziales, Umwelt & Sport Tir Na nÒg

P.S.:

Sag Nein zu Nationalismus,
sag nein zu Bürokratie und Jurawahn,

damit Du Dich hinterher nicht übergibst.
Salbor-Katista
Helen Bont
Helen Bont Helen Bont
Foren Gott
23.01.2010 15:09
Zitat:
Original von Târâ Kasturbai Gyatso
Ich habe doch gar nichts von Zwang gesagt, selbstverständlich brauchen nur diejenigen im UP aktiv werden, die das auch wollen, gezwungen wird dabei niemand!


Ich sprach davon, dass man Abgeordnete nicht zur Aufgabe ihres Mandates zwingen, nicht zur aktiven Teilnahme - auch wenn Letzteres natürlich auch nicht möglich ist.



Dr. h.c. Helen Bont, KEL
Unionskanzlerin der Demokratischen Union
Aussenministerin
Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
Trägerin des astorischen White House Ribbon
Mitglied des Unionsparlaments
KOMMANDEUR der EHRENLEGION
Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION


Târâ Kasturbai Gyatso
Târâ der Atraverdischen Schule des Tir-Buddhismus
23.01.2010 20:55
Was für ein Mandat? - In diesem Modell gibt es kein Mandat für einen Abgeordneten, sondern lediglich für die Partei.



Shanti

Kasturbai Gyasto
Mitgl. d. UP der VL & OB'm. Thingsala
V.'pres. & Pr. Min. Atraverdo
VR Soziales, Umwelt & Sport Tir Na nÒg

P.S.:

Sag Nein zu Nationalismus,
sag nein zu Bürokratie und Jurawahn,

damit Du Dich hinterher nicht übergibst.
Salbor-Katista
Bonvivant Hajo Poppinga
Hajo Poppinga Hajo Poppinga
ubi spiritus domini ibi libertas!
24.01.2010 12:07
Ich möchte einen anderen Vorschlag in die Runde bringen:

Es gibt nur noch ein Unionsparlament/-kongreß/-tag (wie auch immer man es nennt). Dieses besteht aus sieben Abgeordneten die unionsweit über Listenwahl ähnlich wie bisher auch gewählt werden. Dazu kommen drei Vertreter der Unionsländer. Dazu gibt es zwei Möglichkeiten a) diese Wechseln im Rotationsprinzip zwischen den Unionsländern oder b) alle Unionsländer haben einen Vertreter bestellt und diese sieben Vertreter wählen alle X Monate aus ihrer Mitte heraus drei Vertreter für das Unionsparlament/-kongreß-/-tage. Das Länderelement wäre immer noch gegeben, wir kämen aber immerhin mit nur 10 Abgeordneten aus.

Gleichzeitig wäre zu überlegen, ob man die Unionsregierung personell fest verkleinert. Also: Unionskanzler, Justiz, Innen und Äußeres, fertig. Mehr benötigt mehr reell gesehen auch nicht. Der Unionskanzler kann WiFi an eines der anderen Ministerien koppeln oder es selbst übernehmen.



Prof. Hajo Poppinga, VK.
Seniler Staatsmann
Târâ Kasturbai Gyatso
Târâ der Atraverdischen Schule des Tir-Buddhismus
24.01.2010 17:09
Wie gesagt, ich bin gegen eine Zusammenlegung von UP und UR, da es die Mehrheiten verzerrt.

Gegen eine Verleinerung des UP und des UR habe ich nichts, da bin ich sogar dafür.

Die Unionsregierung ist Verhandlungssache der Koalitionsparteien und sollte es auch bleiben, aber eine Minimalregierung sollte meiner Meinung mindestens 3 Ministerien haben: Außenministerium, Innenministerium und Finanzministerium, denn das Justizministerium kann auch den Innenministerium untergliedert werden und eines von diesen Ministerium kann der Unionskanzler übernehmen.



Shanti

Kasturbai Gyasto
Mitgl. d. UP der VL & OB'm. Thingsala
V.'pres. & Pr. Min. Atraverdo
VR Soziales, Umwelt & Sport Tir Na nÒg

P.S.:

Sag Nein zu Nationalismus,
sag nein zu Bürokratie und Jurawahn,

damit Du Dich hinterher nicht übergibst.
Patrick van Bloemberg-Behrens
Important Bunny
25.01.2010 13:59
Nun, wie ich erwartet habe, gehen die Meinung was die Zusammenlegung von UP und UR angeht zuweit auseinander. Mir scheint aber, als würde der Minimalkonsens der UP-Verkleinerung tragfähig.



Ich bitte deshalb um ein Meinungsbild:

Wer ist für eine Verkleinerung des Unionsparlaments mit einer Mindestzahl von 7 Sitzen?

Ja, Nein, Enthaltung.




Patrick van Bloemberg-Behrens
Regierender Bürgermeister der Unionshauptstadt Manuri
Sprecher der Grünen Offensive Salbor-Katista


Patrick van Bloemberg-Behrens
Important Bunny
25.01.2010 14:00
Ja



Patrick van Bloemberg-Behrens
Regierender Bürgermeister der Unionshauptstadt Manuri
Sprecher der Grünen Offensive Salbor-Katista


Ja.



Jan-Claudius von Blomkohl Cullen
Unionspräsident a.D.

Christopher Adomeit
Kaiser
25.01.2010 15:23
Ja



Christopher Adomeit, MdUP
Unionsminister des Innern und der Justiz
Stellvertreter der Unionskanzlerin

Präsident des Unionsparlaments a.D.
Inselpräsident a.D.

Târâ Kasturbai Gyatso
Târâ der Atraverdischen Schule des Tir-Buddhismus
25.01.2010 16:03
Ja



Shanti

Kasturbai Gyasto
Mitgl. d. UP der VL & OB'm. Thingsala
V.'pres. & Pr. Min. Atraverdo
VR Soziales, Umwelt & Sport Tir Na nÒg

P.S.:

Sag Nein zu Nationalismus,
sag nein zu Bürokratie und Jurawahn,

damit Du Dich hinterher nicht übergibst.
Hans Sack
König
25.01.2010 16:04
Nein



Ich bin Legastheniker und bitte um Verständnis.

Ministerpräsident des Freistaates Freistein.

Bekennender:
Exentriker
Gerhard Cheman
Grünschnabel
26.01.2010 07:06
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