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Herr Präsident,
zunächst danke ich freundlich für die Erteilung des ohnehin bestehenden Rederechts.
Zum Antrag: Grundsätzlich sympathisiere ich mit der Verkleinerung des Unionsparlaments. Die vom Kollegen Behrens vorgeschlagene Veränderung scheint mir jedoch über das Ziel hinauszugehen, sie macht unser Unionsparlament zu klein und verhindert so eine gerechte Abbildung der pluralistischen Strömungen in unserem Lande. Daher würde ich mich dafür aussprechen, zukünftig mindestens 7 Mandate für das Unionsparlament vorzusehen. Das macht schonmal, theoretisch, für jedes Unionsland einen Abgeordneten. Gleichzeitig sind verfassungsändernde Mehrheiten etwas diffiziler zu finden - denn machen wir uns nichts vor, mit jedem Abgeordneten weniger hat es eine kleinere Gruppe in der Hand, unsere Verfassungsgrundlagen zu ändern. Gleichzeitg spreche ich mich gegen die Änderung der hinzugerechten Mandate bzw. deren Reduzierung auf 1 aus, ich präferiere vielmehr die Kompromißlösung mit hinzukommenden zwei Mandaten. Dies scheint mir eine Lösung mit Augenmaß. Prof. Hajo Poppinga, VK. Seniler Staatsmann
Ich bin dem Antrag Absolut abgeneigt und zwar in jeder form.
Eine Zusammenlegung fände ich aber Sinnvoll. Allerdigs definitiv nicht im sinne des Parlaments , sondern im sinne des Rates. Sprich die Länder sollten abgeordnete wählen und die sollten die Gesetzgebende Instanz sein. Klar ist, ich werde nichts unterstützen, was den Föderalismus auch nur ansatzweise schadet. Ich bin Legastheniker und bitte um Verständnis. Ministerpräsident des Freistaates Freistein. Bekennender: Exentriker
Das bringt mich auf eine Idee: Wie wäre es wenn wir eine 5%-Hürde einführen, jede Partei die über die 5%-Hürde kommt einen Abgeordneten ins UP senden darf, der aber soviel Stimmen hat, wie die Partei Prozente erhalten hat? Dieser Abgeordnete kann aber von Thema zu Thema von der Partei ausgewechselt werden, so kann man dann, außer bei Ein-Personen-Listen garantieren dass die Abgeordneten auch aktiv sind. Was haltet Ihr davon? Shanti Kasturbai Gyasto Mitgl. d. UP der VL & OB'm. Thingsala V.'pres. & Pr. Min. Atraverdo VR Soziales, Umwelt & Sport Tir Na nÒg P.S.: Sag Nein zu Nationalismus, sag nein zu Bürokratie und Jurawahn, damit Du Dich hinterher nicht übergibst.
Nichts. Da fehlt jede Zurechenbarkeit von Entscheidungen zu Personen, wer übernimmt denn da Verantwortung?
Prof. Hajo Poppinga, VK. Seniler Staatsmann
Die Parteien, wie jetzt schon auch.
Shanti Kasturbai Gyasto Mitgl. d. UP der VL & OB'm. Thingsala V.'pres. & Pr. Min. Atraverdo VR Soziales, Umwelt & Sport Tir Na nÒg P.S.: Sag Nein zu Nationalismus, sag nein zu Bürokratie und Jurawahn, damit Du Dich hinterher nicht übergibst.
Also mir erscheint ds auch mehr als unausgegohren vor.
Auch hier klare Ablehnung. Ich bin Legastheniker und bitte um Verständnis. Ministerpräsident des Freistaates Freistein. Bekennender: Exentriker
Eine %-Hürde wurde schon einmal vom Unionsgericht einkassiert und die Abgeordnetenrotation ist nicht durchführbar, weil sie einen gewählten Abgeordneten nicht zur Aufgabe seines Mandates zwingen können. Dr. h.c. Helen Bont, KEL Unionskanzlerin der Demokratischen Union Aussenministerin Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University Trägerin des astorischen White House Ribbon Mitglied des Unionsparlaments KOMMANDEUR der EHRENLEGION Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION ![]()
Ich bin hier für ein Unionsparlament mit (mindestens) 7 Sitzen. Das ist meiner Meinung nach (auch derzeit) eine Untergrenze. Das wir eine Verkleinerung brauchen, dem stimme ich natürlich zu.
Eine Zusammenlegung von Parlament und Unionsrat halte ich, wie ja bereits bekannt, für falsch und lehne sie ab.
Ich habe doch gar nichts von Zwang gesagt, selbstverständlich brauchen nur diejenigen im UP aktiv werden, die das auch wollen, gezwungen wird dabei niemand!
Shanti Kasturbai Gyasto Mitgl. d. UP der VL & OB'm. Thingsala V.'pres. & Pr. Min. Atraverdo VR Soziales, Umwelt & Sport Tir Na nÒg P.S.: Sag Nein zu Nationalismus, sag nein zu Bürokratie und Jurawahn, damit Du Dich hinterher nicht übergibst.
Ich sprach davon, dass man Abgeordnete nicht zur Aufgabe ihres Mandates zwingen, nicht zur aktiven Teilnahme - auch wenn Letzteres natürlich auch nicht möglich ist. Dr. h.c. Helen Bont, KEL Unionskanzlerin der Demokratischen Union Aussenministerin Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University Trägerin des astorischen White House Ribbon Mitglied des Unionsparlaments KOMMANDEUR der EHRENLEGION Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION ![]()
Was für ein Mandat? - In diesem Modell gibt es kein Mandat für einen Abgeordneten, sondern lediglich für die Partei.
Shanti Kasturbai Gyasto Mitgl. d. UP der VL & OB'm. Thingsala V.'pres. & Pr. Min. Atraverdo VR Soziales, Umwelt & Sport Tir Na nÒg P.S.: Sag Nein zu Nationalismus, sag nein zu Bürokratie und Jurawahn, damit Du Dich hinterher nicht übergibst.
Ich möchte einen anderen Vorschlag in die Runde bringen:
Es gibt nur noch ein Unionsparlament/-kongreß/-tag (wie auch immer man es nennt). Dieses besteht aus sieben Abgeordneten die unionsweit über Listenwahl ähnlich wie bisher auch gewählt werden. Dazu kommen drei Vertreter der Unionsländer. Dazu gibt es zwei Möglichkeiten a) diese Wechseln im Rotationsprinzip zwischen den Unionsländern oder b) alle Unionsländer haben einen Vertreter bestellt und diese sieben Vertreter wählen alle X Monate aus ihrer Mitte heraus drei Vertreter für das Unionsparlament/-kongreß-/-tage. Das Länderelement wäre immer noch gegeben, wir kämen aber immerhin mit nur 10 Abgeordneten aus. Gleichzeitig wäre zu überlegen, ob man die Unionsregierung personell fest verkleinert. Also: Unionskanzler, Justiz, Innen und Äußeres, fertig. Mehr benötigt mehr reell gesehen auch nicht. Der Unionskanzler kann WiFi an eines der anderen Ministerien koppeln oder es selbst übernehmen. Prof. Hajo Poppinga, VK. Seniler Staatsmann
Wie gesagt, ich bin gegen eine Zusammenlegung von UP und UR, da es die Mehrheiten verzerrt.
Gegen eine Verleinerung des UP und des UR habe ich nichts, da bin ich sogar dafür. Die Unionsregierung ist Verhandlungssache der Koalitionsparteien und sollte es auch bleiben, aber eine Minimalregierung sollte meiner Meinung mindestens 3 Ministerien haben: Außenministerium, Innenministerium und Finanzministerium, denn das Justizministerium kann auch den Innenministerium untergliedert werden und eines von diesen Ministerium kann der Unionskanzler übernehmen. Shanti Kasturbai Gyasto Mitgl. d. UP der VL & OB'm. Thingsala V.'pres. & Pr. Min. Atraverdo VR Soziales, Umwelt & Sport Tir Na nÒg P.S.: Sag Nein zu Nationalismus, sag nein zu Bürokratie und Jurawahn, damit Du Dich hinterher nicht übergibst.
Nun, wie ich erwartet habe, gehen die Meinung was die Zusammenlegung von UP und UR angeht zuweit auseinander. Mir scheint aber, als würde der Minimalkonsens der UP-Verkleinerung tragfähig.
Ich bitte deshalb um ein Meinungsbild: Wer ist für eine Verkleinerung des Unionsparlaments mit einer Mindestzahl von 7 Sitzen? Ja, Nein, Enthaltung. Patrick van Bloemberg-Behrens Regierender Bürgermeister der Unionshauptstadt Manuri Sprecher der Grünen Offensive Salbor-Katista ![]()
Ja
Patrick van Bloemberg-Behrens Regierender Bürgermeister der Unionshauptstadt Manuri Sprecher der Grünen Offensive Salbor-Katista ![]()
Ja.
Jan-Claudius von Blomkohl Cullen Unionspräsident a.D.
Ja
Christopher Adomeit, MdUP Unionsminister des Innern und der Justiz Stellvertreter der Unionskanzlerin Präsident des Unionsparlaments a.D. Inselpräsident a.D.
Ja
Shanti Kasturbai Gyasto Mitgl. d. UP der VL & OB'm. Thingsala V.'pres. & Pr. Min. Atraverdo VR Soziales, Umwelt & Sport Tir Na nÒg P.S.: Sag Nein zu Nationalismus, sag nein zu Bürokratie und Jurawahn, damit Du Dich hinterher nicht übergibst.
Nein
Ich bin Legastheniker und bitte um Verständnis. Ministerpräsident des Freistaates Freistein. Bekennender: Exentriker
ja
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