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Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen,
ich kann nicht erkennen, was der Kollege Schneider mit seinem Antrag bezwecken will. Man kann von der jüngsten Aktion des Kollegen Veitayaki auf den Westlichen Inseln halten was man will, aber es ist nicht Aufgabe des Hohen Hauses, voreilig, Immunitäten seiner Mitglieder aufzuheben oder diese gar an die Polizei oder sonstige Strafverfolgungsbehörden ausliefern, solange diese noch nicht einmal ein Ermittlungsverfahren eingeleitet oder sich mit einem entsprechenden Anliegen an das Präsidium des Unionsparlaments gewandt haben. Dr. h.c. Helen Bont, KEL Unionskanzlerin der Demokratischen Union Aussenministerin Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University Trägerin des astorischen White House Ribbon Mitglied des Unionsparlaments KOMMANDEUR der EHRENLEGION Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION ![]()
Wann beginnt die Abstimmung?
Wie soll denn der Beschlusstext lauten? Die Verfassung gibt vor: "Wegen einer Straftat darf ein Abgeordneter nur mit Genehmigung des Unionsparlaments verurteilt werden". Das gibt, wie gesagt, meiner Meinung nach nur wenig Raum für eine Genehmigung im Vorraus.
Montgomery Scott, KEL Unionspräsident a. D. Vorsitzender der Montgomery-Scott-Stiftung
Richtig. Kollege Schneider inszeniert hier auf billigste Weise eine Schmierenkomödie, die allenfalls der Befriedigung seines übersteigerten Egos dient. TRÄGER DES WALRITTERORDEN KOMMANDEUR - EHRENLEGION VORSTANDSVORSITZ - SPE HOLDING ![]() ![]()
Wollen wir jetzt diskutieren ob das eine Straftat war oder nicht? Im Zweifesfall reiche ich selbst Anzeige ein.
Ob eine Straftat begangen wurde, hat das Gericht zu entscheiden. Wir müssen nur darüber entscheiden, ob wir einer Verurteilung zustimmen. Und es ist fraglich, ob wir das wirksam tun können, bevor überhaupt klar ist, um welche Verurteilung es sich handelt.
Montgomery Scott, KEL Unionspräsident a. D. Vorsitzender der Montgomery-Scott-Stiftung
jetzt dreht er durch. Könnte jemand in der Psychiatrie Bescheid sagen bitte? gez. Joeli Veitayaki Eingeborener Insulaner aus dem schönen Unionsland "Westliche Inseln"
Zum Glück haben wir eine harmonisch arbeitende Koalition.
Palin Waylan-Majere OEL Altkanzler
Ich habe doch schon erwähnt, daß ich keine Koalition mehr sehe. Solange der Unionskanzler weder in der FLA-Fraktion die Disziplin erhalten kann noch diesen gestörten Tomatenwerfer losgeworden ist, ist für mich die Koalition nicht existent.
Dann treten Sie von Ihrem Amt zurück und kündigen Sie den Koalitionsvertrag auf.
Wolfgang Müller Imperialkanzler der Republik Imperia a.D. Stellvertretender Vorsitzender der Linken Liste e.V. Präsident des Imperianischen Fußballverbandes
Dazu ist der Herr Schneider leider zu feige. Er ist der Einzige der sich nicht mehr an den Koalitionsvertrag hält. Ich hatte meine Gründe von "damals" erläutert.
Herr Schneider möchte hier sein egozentrisches Gehabe zum Mittelpunkt der Debatte machen und somit von seinen eigenen Unzulänglichkeiten ablenken. gez. Joeli Veitayaki Eingeborener Insulaner aus dem schönen Unionsland "Westliche Inseln"
Herr Veitayaki, ich rufe Sie zur Ordnung! Halten Sie sich bitte zurück. Montgomery Scott, KEL Unionspräsident a. D. Vorsitzender der Montgomery-Scott-Stiftung
wenn sie Herrn Schneider ebenfalls zur Ordnung rufen, dann halte ich mich zurück.
gez. Joeli Veitayaki Eingeborener Insulaner aus dem schönen Unionsland "Westliche Inseln"
Ich habe mein Amt schon mehrfach zum Rücktritt angeboten. Aber es wurde nicht angenommen. Ich sehe mich auch in der Pflicht dem Land zu dienen, solange es möglich ist. Ich bin niemand der sich Verantwortung entzieht um mit Fingern auf andere zu zeigen.
Sie haben der Koalition mit ihren Aktionen und Äußerungen mehr geschadet, wie ich mit dem Werfen von Bioland-Tomaten.
gez. Joeli Veitayaki Eingeborener Insulaner aus dem schönen Unionsland "Westliche Inseln"
Meine Herren, der Status Ihrer Koalition ist nicht Thema dieser Debatte. Herr Schneider, wie steht es nun um Ihren Antrag?
Montgomery Scott, KEL Unionspräsident a. D. Vorsitzender der Montgomery-Scott-Stiftung
Herr Parlamentspräsident, ich erwarte dass sie Herrn Schneider wegen seiner beleidigenden Äußerungen (gestörter Tomatenwerfer) ebenfalls zur Ordnung rufen.
gez. Joeli Veitayaki Eingeborener Insulaner aus dem schönen Unionsland "Westliche Inseln"
Wie oft soll ich den noch wiederholen? @V. Was ist daran beleidigend? Oder wurden sie nicht beim Tomatenwerfen gestört, Sie Depp?
Schneider, das wars..... gez. Joeli Veitayaki Eingeborener Insulaner aus dem schönen Unionsland "Westliche Inseln"
Ihre Anzeige wird aber wenig Erfolg haben, nachdem Peter Reinhard in einem Verfahren vor dem Unionsgericht einmal feststellen ließ, dass "Depp" keine Beleidigung ist
RA Prof. Prof. Pjotr Jerkov Fachanwalt für Strafrecht
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