|
||
|
| Seiten (4): [1] 2 3 nächste » ... letzte » |
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
Ich habe folgenden Antrag eingebracht:
TRÄGER DES WALRITTERORDEN KOMMANDEUR - EHRENLEGION VORSTANDSVORSITZ - SPE HOLDING ![]() ![]()
Zur Begründung:
- Grundsätzlich habe ich den Landesnamen entsprechend den aktuellen Gegebenheiten angepasst und das böse R-Wort gestrichen. - Wichtiger jedoch ist die Neuerung des Unionsbank-Beirates: Dieser wird als Gremium neben dem Unionsbankpräsidenten geschaffen und ist bei Aktivitäten der Unionsbank auf den Gebieten Festlegung der Geldmenge, Verwaltung der bankeigenen Währungsreserven, sowie Gewährleistung der Stabilität des Zahlungs-, Verrechnungs- und Kontosystems, zu konsultieren. Auf diesen Gebieten ist die Zustimmung des Beirates obligatorisch. Dies hat zwei Vorteile: Zum einen werden Kompetenzen gebündelt, zum anderen werden aber unüberlegte Vorstösse, wie die Einziehung von Landesgeldern und dem nachfolgenden Prozess, verhindert, in dem vorab alle Facetten bedacht werden. Ich hoffe auf Ihre Zustimmung. TRÄGER DES WALRITTERORDEN KOMMANDEUR - EHRENLEGION VORSTANDSVORSITZ - SPE HOLDING ![]() ![]()
Geht es nicht darum, die Bürokratie abzubauen anstatt neue zu schaffen? Ich halte von einem Beirat nichts.
The sweetest spirit in the whole country Denise M. Connor geb. Heidenberg Unionskanzlerin a.D. Verstorben am 14.05.2009
Es geht nicht um Bürokratieschaffung, sondern um eine nachhaltige Sicherung der Geldwertstabilität und damit der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Union. Auf welch fragilen Füssen diese steht, hat der Unionsbankpräsident vSzP mit seinem sturen Alleingang bewiesen, der anstatt Stabilität zu bringen, das Gesamtsystem destabilisiert und jeglicher Planbarkeit beraubt hat. TRÄGER DES WALRITTERORDEN KOMMANDEUR - EHRENLEGION VORSTANDSVORSITZ - SPE HOLDING ![]() ![]()
Dieser Antrag findet in seiner Gänze nicht meine Zustimmung. Ich möchte einfügen, dass bis zu zwei Mitglieder vom Unionsparlament und bis zu zwei Mitglieder durch den Unionsrat bestimmt werden.
Professor Dr. Dr. Fabian Montary OEL MP HCR RM Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte Prodekan des Roldemian Institute for History an der Montary University Mitglied des Parlaments von Roldem für den Wahlkreis Western City of Montary Honorarkonsul der Republik Roldem im Dominion Cranberra (zum Honorarkonsulat) ![]()
Ich schließe mich der Meinung der Unionskanzlerin an.
Dr. iur. Sean William Connor Unionskanzler der Demokratischen Union a.D. Unionspräsident der Demokratischen Union a.D.
Das brauchen Sie nicht immer sagen... Professor Dr. Dr. Fabian Montary OEL MP HCR RM Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte Prodekan des Roldemian Institute for History an der Montary University Mitglied des Parlaments von Roldem für den Wahlkreis Western City of Montary Honorarkonsul der Republik Roldem im Dominion Cranberra (zum Honorarkonsulat) ![]()
Wenn Sie sinnbefreite Phrasen klopfen dürfen, darf ich auch sagen, dass ich das Gesetz für unnötig halte. Dr. iur. Sean William Connor Unionskanzler der Demokratischen Union a.D. Unionspräsident der Demokratischen Union a.D.
Und wenn Ihnen ein anderer ein Auge aussticht, dann stechen Sie ihm auch eins aus? Für was sind Sie nochmal Minister? Na gut, dann mal back to topic. Professor Dr. Dr. Fabian Montary OEL MP HCR RM Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte Prodekan des Roldemian Institute for History an der Montary University Mitglied des Parlaments von Roldem für den Wahlkreis Western City of Montary Honorarkonsul der Republik Roldem im Dominion Cranberra (zum Honorarkonsulat) ![]()
Sie sind gern eingeladen, einen Alternativvorschlag zu formulieren.
TRÄGER DES WALRITTERORDEN KOMMANDEUR - EHRENLEGION VORSTANDSVORSITZ - SPE HOLDING ![]() ![]()
Dann macht es Ihnen sicherlich nichts aus, Ihre Meinung zu begründen und meine Befürchtungen zu zerstreuen. TRÄGER DES WALRITTERORDEN KOMMANDEUR - EHRENLEGION VORSTANDSVORSITZ - SPE HOLDING ![]() ![]()
Wenn Sie bis morgen Geduld dafür aufbringen, gern.
Professor Dr. Dr. Fabian Montary OEL MP HCR RM Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte Prodekan des Roldemian Institute for History an der Montary University Mitglied des Parlaments von Roldem für den Wahlkreis Western City of Montary Honorarkonsul der Republik Roldem im Dominion Cranberra (zum Honorarkonsulat) ![]()
Ich denke, dass ich auch im Namen von Herrn Dr. Connor spreche, wenn es darum geht, Bürokratie abzubauen, statt neue zu schaffen. Diese Art von Überwachung in Form eines Beirates ist nicht im Sinne unserer Regierung. The sweetest spirit in the whole country Denise M. Connor geb. Heidenberg Unionskanzlerin a.D. Verstorben am 14.05.2009
Sie predigen doch Wasser und trinken Wein. Der Aufbau einer Justizkasse oder eines Verfassungsschutzes samt dazugehörender Bürokratie ist super, ein Beirat zur Unterstützung zur Sicherung der Geldwertstabilität ist aber böse. Den Käse, den vSzP veranstaltet hat, badet Connor doch jetzt aus!
Wie kommen Sie zu dieser Zielgewichtung? Würfeln Sie? TRÄGER DES WALRITTERORDEN KOMMANDEUR - EHRENLEGION VORSTANDSVORSITZ - SPE HOLDING ![]() ![]()
Montary trinkt leicht amüsiert ein kühles Zitronenwasser auf seinem Platz...
Professor Dr. Dr. Fabian Montary OEL MP HCR RM Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte Prodekan des Roldemian Institute for History an der Montary University Mitglied des Parlaments von Roldem für den Wahlkreis Western City of Montary Honorarkonsul der Republik Roldem im Dominion Cranberra (zum Honorarkonsulat) ![]()
Keine Einwände.
Prof. Hajo Poppinga, VK. Seniler Staatsmann
Der Gegenentwurf kommt noch.
Professor Dr. Dr. Fabian Montary OEL MP HCR RM Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte Prodekan des Roldemian Institute for History an der Montary University Mitglied des Parlaments von Roldem für den Wahlkreis Western City of Montary Honorarkonsul der Republik Roldem im Dominion Cranberra (zum Honorarkonsulat) ![]()
Wir sind nicht bei der FLA Herr Dr. Montary, ich erwarte den Entwurf mit großer Spannung. The sweetest spirit in the whole country Denise M. Connor geb. Heidenberg Unionskanzlerin a.D. Verstorben am 14.05.2009 Gesetz zur Änderung des Unionsbankgesetzes (UBankÄndG-2008)
§ 1 Grundsätzliches / Inkrafttreten (1) Dem Unionsbankgesetz wird ein § 5a mit dem Titel „Beirat der Unionsbank“ eingefügt. (2) Das Gesetz tritt mit Ablauf des Tages seiner Verkündung in Kraft. (3) Die Mitglieder des Beirates der Unionsbank sind binnen vier Wochen nach Inkrafttreten zu bestimmen. § 2 Gesetzesänderung Der §5a des Unionsbankgesetzes lautet wie folgt: „(1) Der Beirat der Unionsbank besteht aus höchstens vier Mitgliedern. Dazu Präsident der Unionsbank hat den Vorsitz inne, jedoch keine Stimme. (2) Der Beirat der Unionsbank unterstützt den Präsidenten der Unionsbank bei der Ausübung seiner Tätigkeiten und erfüllt beraterische Aufgaben. (3) Der Präsident der Unionsbank ist verpflichtet, den Beirat bei Initiativen aus § 2, Buchstaben a, b und e zu konsultieren und die Zustimmung einzuholen. Im Falle einer versagten Zustimmung des Beirates wird die vorgeschlagene Maßnahme nicht durchgeführt. Die wortgleiche Wiedervorlage ist frühestens vier Wochen nach der Ablehnung möglich. (4) Der Beirat kann den Präsidenten der Unionsbank zu Maßnahmen verpflichten, die § 2, Buchstaben a, b und e betreffen. (5) Der Beirat beschließt mit einfacher Mehrheit. (6) Das Unionsparlament und der Unionsrat wählen jeweils bis zu zwei Mitglieder des Beirates der Unionsbank mit einfacher Mehrheit auf bis zu sechs Monate. Vorschlagsrecht hat jedes Mitglied der jeweiligen Kammer. Eine vorherige Abberufung ist entsprechend den Fällen des § 4, Absatz 3, Nr. 1 und 3 durch die Kammer möglich, die das Mitglied berufen hat. (7) Gewählt werden kann jeder Bürger der Demokratischen Union, der nicht Mitglieder der Unionsregierung oder des Unionsparlaments ist.“ Professor Dr. Dr. Fabian Montary OEL MP HCR RM Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte Prodekan des Roldemian Institute for History an der Montary University Mitglied des Parlaments von Roldem für den Wahlkreis Western City of Montary Honorarkonsul der Republik Roldem im Dominion Cranberra (zum Honorarkonsulat) ![]()
Es wirkt etwas ungewöhnlich, daß Inkrafttreten direkt am Anfang zu regeln.
Prof. Hajo Poppinga, VK. Seniler Staatsmann
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Demokratische Union » Regierungsviertel » Unionsparlament » Archivkeller » Archiv 25. Unionsparlament » [Aussprache]Änderungsgesetz zum Unionsbankgesetz |









