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 Schaf im Wolfspelz
05.03.2008 16:53
Aussprache: Wahl des Abgeordneten Connors zum Unionsrichter
Unionsparlament
- Der Präsident - Werte Kolleginnen und Kollegen, zum Antrag des Abgeordneten Connor, ihn zum Unionsrichter zu wählen, wude die Aussprache beantragt. Sie ist hiermit eröffnet. Palin Waylan-Majere OEL Altkanzler 
Vielleicht koennte sich der Herr kurz vorstellen und uns seine Qualifikationen schildern?
Prof. Hajo Poppinga, VK. Seniler Staatsmann 
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kollegen! Als Unionskanzler außer Dienst dürfte ich den meisten hier vertretenden Personen noch ein Begriff sein. Dennoch eine kurze Vorstellung der Person: Ich bin am 15. Dezember 1941 in Port Victoria (Roldem) geboren. Meine Jugend verbrachte ich auf der roldemischen Insel Leela Island. In Port Victoria begann ich mein Studium der Rechtswissenschaft und Politikwissenschaft. Nach dem Studium war ich wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Staatsrecht und übernahm dann auch die Stelle des assistant professor. 1980 wurde mir eine ordendliche Professur an der University of East Bridge angetragen, die ich annahm und bis heute gehöre ich dem akademischen Senat dieser Universität an. Im Übrigen war ich lange Zeit als Rechtanwalt tätig und habe außerordenlich gute Erfahrung in der Jurisprudenz der Demokratischen Union. Für Nachfragen stehe ich gerne bereit. Dr. iur. Sean William Connor Unionskanzler der Demokratischen Union a.D. Unionspräsident der Demokratischen Union a.D. Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Sean William Connor: 07.03.2008 00:39. 
Murmelt:
Well, University of Eastbridge...  What a reference.Spricht ins Mikrofon: Genehmigen Sie drei Nachfragen: Wo studierten Sie Rechtswissenschaft und wo und wann promovierten Sie zum Doktor iuris? Wie lange waren Sie als Rechtsanwalt tätig? Haben Sie eine irgendgeartete Erfahrung als Richter? Professor Dr. Dr. Fabian Montary OEL MP HCR RM Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte Prodekan des Roldemian Institute for History an der Montary University Mitglied des Parlaments von Roldem für den Wahlkreis Western City of Montary Honorarkonsul der Republik Roldem im Dominion Cranberra (zum Honorarkonsulat) 
Promoviert zum Dr.iur habe ich an der Count Donald Law School (bei Prof. Dr. Dr. Ashcraft) zum Thema "Was ist Recht? - Die synthetische Untersuchung des Rechtsbegriffs". Meine vorherige Masterarbeit war zum Thema "ärztliche Heileingriffe als tatbestandliche Erfüllung der Körperverletzung". Studiert habe ich an der University of East Bridge.
Ich bin seit 1977 mit einigen Unterbrechungen als Rechtsanwalt tätig.
Ja. Die Tätigkeit als Rechtsanwalt. Dr. iur. Sean William Connor Unionskanzler der Demokratischen Union a.D. Unionspräsident der Demokratischen Union a.D.
Montary University also...
Ich glaube, Sie haben meine Frage nicht verstanden. Ich fragte, ob Sie bereits als Richter tätig waren. Professor Dr. Dr. Fabian Montary OEL MP HCR RM Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte Prodekan des Roldemian Institute for History an der Montary University Mitglied des Parlaments von Roldem für den Wahlkreis Western City of Montary Honorarkonsul der Republik Roldem im Dominion Cranberra (zum Honorarkonsulat)
Herr Dr. Montary, ich habe Sie verstanden. Die Frage war nach einer irgendgearteten Erfahrung 
und alle juristischen Tätigkeiten sind entfernt mit der Aufgabe eines Richters verwandt, weil insbesondere der als Rechtsanwalt tätige Jurist sich auf mehrere mögliche Argumentationsstrategien einlassen muss. Aber wenn Sie konkret nach einer Tätigkeit als Richter fragen, dann kann ich Ihnen sagen, dass ich einer solchen Tätigkeit bisher nicht nachgegangen bin.
Dr. iur. Sean William Connor Unionskanzler der Demokratischen Union a.D. Unionspräsident der Demokratischen Union a.D. Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Sean William Connor: 07.03.2008 16:25.
Vielen Dank für die Beantwortung meine Fragen. Weiteres werde ich nicht zum Thema äußern, das ist Aufgabe der direktgewählten Parlamentarier... oder sollte es zumindest sein. Professor Dr. Dr. Fabian Montary OEL MP HCR RM Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte Prodekan des Roldemian Institute for History an der Montary University Mitglied des Parlaments von Roldem für den Wahlkreis Western City of Montary Honorarkonsul der Republik Roldem im Dominion Cranberra (zum Honorarkonsulat)
Ich danke Ihnen für die Nachfragen, Herr Dr. Montary. Dr. iur. Sean William Connor Unionskanzler der Demokratischen Union a.D. Unionspräsident der Demokratischen Union a.D.
Herr Abgeordneter, halten Sie sich für fähig, das Richteramt gewissenhaft und unparteiisch auszuüben?
Es ist ein Anspruch von mir politische und juristische Entscheidungen sauber zu trennen. Im Amt des Unionsrichters würde ich mich nur der Verfassung und den Gesetzen der Demokratischen Union verpflichtet sehen, Herr Grimm. Ich kann Ihnen also versichern, dass ich persönlich mich in der Lage sehe das Richteramt unparteiisch und gewissenhaft auszüben und ohne Ansehen der Person nach besten Wissen und Gewissen entscheiden würde. Dr. iur. Sean William Connor Unionskanzler der Demokratischen Union a.D. Unionspräsident der Demokratischen Union a.D.
Als Unionsrichter wären Sie einer derjenigen, die über die letzte, gültige Interpretation unserer Gesetze entscheidet. Dabei fließt zwangsläufig eigene Überzeugung mit ein. Wie dürfen wir uns die bei Ihnen vorstellen? Fühlen Sie sich einer bestimmten Schule der Rechtstheorie oder Rechtsphilosophie zugehörig?
Herr Kollege, inwieweit glauben Sie, ist es nötig gewisse Überzeugungen und Ansichten zur Ermittlung der Kernaussagen unserer Verfassung in diese hineinzuinterpretieren?
Prof. Hajo Poppinga, VK. Seniler Staatsmann
Sehr geehrter Herr Kollege Grimm,
um die Antwort Ihrer Frage vorwegzunehmen: Ich fühle mich der Schule des Rechtspositivismus zugehörig. Ich weiß aber den reinen Rechtspositivismus um die Radbruch’schen Formel zu ergänzen, die da lautet: Positives Recht ist dann Unrecht, wenn der Widerspruch zwischen Gesetz und Gerechtigkeit ein so unerträgliches Maß erreicht hat, dass das Geetz der Gerechtigkeit weichen muss. Für alle Nicht-Juristen im Saal möchte ich den Begriff des Rechtspositivismus in aller gebotenen kürze, ohne eine Vorlesung zu halten, in einem Satz erläutern. Der Rechtspositivismus ist eine rechtsphilosophische Lehre, die aufgeworfene Rechtsfragen nur aufgrund des positivem (kodierten, also geschrieben) Rechts löst ohne dieses Recht (moralisch) zu werten. Warum man als Rechtspositivist das Recht nicht zu werten hat ist mitunter auch eine rechtssoziologische Lehre - um hier einen berühmten Vertreter zu nennen, nenne ich den von mir geschätzten Niklas Luhmann (-> Systemtheorie). Weiter ins Detail zu gehen macht, denke ich, keinen Sinn. Aber ich halte hierzu gerne eine Vorlesung an einer Universität der Demokratischen Union. Dr. iur. Sean William Connor Unionskanzler der Demokratischen Union a.D. Unionspräsident der Demokratischen Union a.D. Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Sean William Connor: 10.03.2008 21:57.
Gut, gut. Ich habe keine Fragen mehr.
Besteht sonst noch Aussprachebedarf?
Palin Waylan-Majere OEL Altkanzler
Prof. Hajo Poppinga, VK. Seniler Staatsmann
Idealerweise sollten eigene Überzeugungen bei der Ermittlung der Kernaussage keine Rolle spielen. Es gibt aber durchaus Situationen, wo der Richter auch seine eigenen intelektuelle Maßstäbe an einen Sachverhalt legen muss - solche Situationen sollten so selten wie möglich sein. Dr. iur. Sean William Connor Unionskanzler der Demokratischen Union a.D. Unionspräsident der Demokratischen Union a.D.
Ich glaube nicht mehr. Dr. iur. Sean William Connor Unionskanzler der Demokratischen Union a.D. Unionspräsident der Demokratischen Union a.D. 
*Hust*
The sweetest spirit in the whole country Denise M. Connor geb. Heidenberg Unionskanzlerin a.D. Verstorben am 14.05.2009
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