|
||
|
Verehrte Abgeordnete,
es folgt die Abstimmung über folgenden Gesetzesentwurf. Soll vorliegender Gesetzesentwurf Gesetz werden? Stimmen sie mit "Ja", "Nein" oder "Enthaltung". Die Abstimmung dauert zunächst 96 Stunden. Erstes Änderungsgesetz zum Unionspatentgesetz § 1 § 13 Unionspatentgesetz wird wie folgt geändert: Die Zählung der Absätze wird dahingehend geändert, dass der dritte Absatz die Zahlung drei (3) erhält und die Zählung folgenden Absätze um eins erhöht wird. § 2 Dieses Gesetz tritt mit Verkündung im Unionsgesetzblatt in Kraft. CHEFDIRIGENT - MONTARY CITY PHILHARMONIC ORCHESTRA Präsident und Mitglied des 41. Unionsparlaments Gründer und Inhaber der Roldemian Gramophone Unionstrainer für die WM 2015 Vorsitzender UFB-Schiedsrichterkommission Vorsitzender SLVP-Landesverband Imperia Unionswahlleiter a.D. 
Ja
Dr. h.c. Helen Bont, KEL Unionskanzlerin der Demokratischen Union Aussenministerin Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University Trägerin des astorischen White House Ribbon Mitglied des Unionsparlaments KOMMANDEUR der EHRENLEGION Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION  
Ja
Sylvester Calzone Unionsparlamentarier Fraktionsvorsitzender der KDU
Ja
CHEFDIRIGENT - MONTARY CITY PHILHARMONIC ORCHESTRA Präsident und Mitglied des 41. Unionsparlaments Gründer und Inhaber der Roldemian Gramophone Unionstrainer für die WM 2015 Vorsitzender UFB-Schiedsrichterkommission Vorsitzender SLVP-Landesverband Imperia Unionswahlleiter a.D.
Verehrte Abgeordnete,
Die Abstimmung wird hiermit beendet. Es nahmen 3 von 5 Abgeordneten teil. Davon stimmten 3 mit "Ja", 0 mit "Nein" und 0 mit "Enthaltung". Gemäß der Unionsverfassung Art. 26 Abs. 5 muss das Unionsparlament aus mindestens sieben (7) Abgeordneten bestehen. Da dies momentan nicht der Fall ist, ist das Unionsparlament als nicht Beschlussfähig anzusehen. Der Gesetzesentwurf ist damit gescheitert. CHEFDIRIGENT - MONTARY CITY PHILHARMONIC ORCHESTRA Präsident und Mitglied des 41. Unionsparlaments Gründer und Inhaber der Roldemian Gramophone Unionstrainer für die WM 2015 Vorsitzender UFB-Schiedsrichterkommission Vorsitzender SLVP-Landesverband Imperia Unionswahlleiter a.D. Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Dionysius Buddenberg: 03.05.2015 17:28.
|
||||||||
| Demokratische Union » Regierungsviertel » Unionsparlament » Archivkeller » Archiv des 41. Unionsparlament » Abstimmung Erstes Änderungsgesetz zum Unionspatentgesetz |