|
||
|
 Dirigent
14.01.2015 18:32
Grundlagenvertrag Republik Stralien / Demokratische Union
Auf Antrag der Kollegin Bont eröffne ich die Aussprache über vorliegenden Grundlagenvertrag. Diese dauert zunächst 96 Stunden.
Die Antragstellerin erhält das Wort. Grundlagenvertrag zwischen der Republik Stralien und der Demokratischen Union
Präambel Die hohen vertragsschließenden Parteien, gewillt, ihre Beziehungen auf eine solide vertragliche Grundlage zu stellen und so einen Beitrag für eine friedliche Welt zu leisten, geeint in dem Willen, durch friedliche Kooperation Frieden, Wohlstand und Sicherheit zu fördern, überzeugt, dass Streitigkeiten und Konflikte friedlich zu lösen sind und in gegenseitigem Respekt voreinander und in Anerkennung der staatlichen Souveränität und territorialen Integrität, haben, sich auf folgenden Grundlagenvertrag geeinigt: Artikel I Die vertragsschließenden Parteien erkennen sich gegenseitig als souveräne Staaten an. Eine Einmischung in innere Angelegenheiten der jeweils anderen Vertragspartei ist zu unterlassen, wenn die Regierung dieser Vertragspartei eine solche Einmischung nicht ausdrücklich wünscht. Artikel II (1) Die vertragsschließenden Parteien achten gegenseitig ihr Hoheitsgebiet und ihre Hoheitsgewalt auf demselben. Militärische Handlungen gegen die jeweils andere Vertragspartei sind unzulässig. Auf dem Hoheitsgebiet der jeweils anderen Vertragspartei ist eine militärische Handlung nur dann zulässig, wenn die Regierung dieser Vertragspartei eine solche Operation ausdrücklich wünscht. (2) Die vertragsschließenden Parteien führen keine geheim- oder nachrichtendienstliche Erkenntnisgewinnung auf dem Staatsgebiet der jeweils anderen Vertragspartei durch. (3) Die hohen vertragsschließenden Parteien erkennen ausdrücklich die von der jeweils anderen Seite ausgestellten Reisedokumente an, sofern diese nach dem Recht des ausstellenden Staates zum grenzüberschreitenden Reisen und im Grundsatz zur Rückkehr in das eigene Hoheitsgebiet berechtigen und diese Reisedokumente Angaben zur Person und zur Staatsangehörigkeit ihres Inhaber beinhalten. Artikel III Die vertragsschließenden Parteien vereinbaren einen Botschafteraustausch. Die Botschafter genießen nach ihrer Akkreditierung diplomatische Immunität, wie es nach den hergebrachten Traditionen des Völkerrechts üblich ist. Artikel IV Die vertragsschließenden Parteien bemühen sich um einen Ausbau ihrer Zusammenarbeit durch weiterführende Abkommen und Vereinbarungen. Zu diesem Zwecke sollen die Regierungen der vertragsschließenden Parteien in regelmäßigem Kontakt stehen. Artikel V Dieser Vertrag wird auf unbestimmte geschlossen. Er kann von einer der beiden Vertragsparteien binnen einer Kündigungsfrist von dreißig Tagen gekündigt werden. Dies ist der jeweils anderen Vertragspartei mitzuteilen. Artikel VI Dieser Vertrag tritt in Kraft, sobald er von den vertragsschließenden Parteien unterzeichnet und ratifiziert worden ist. CHEFDIRIGENT - MONTARY CITY PHILHARMONIC ORCHESTRA Präsident und Mitglied des 41. Unionsparlaments Gründer und Inhaber der Roldemian Gramophone Unionstrainer für die WM 2015 Vorsitzender UFB-Schiedsrichterkommission Vorsitzender SLVP-Landesverband Imperia Unionswahlleiter a.D. Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Dionysius Buddenberg: 20.01.2015 19:11. 
Herr Präsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen,
die Unionsregierung legt Ihnen heute einen weiteren Grundlagenvertrag zur Abstimmung vor. Mit diesem Grundlagenvertrag wollen wir die Basis für die bilateralen Beziehungen zu Stralien schaffen. Er ist zugleich ein wichtiger Baustein in den internationalen Beziehungen, um diese ein Stückchen mehr stabiler zu gestalten. Ich bitte die geschätzten Kollegen daher um Ihre wohlwollende Zustimmung; vielen Dank. Dr. h.c. Helen Bont, KEL Unionskanzlerin der Demokratischen Union Aussenministerin Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University Trägerin des astorischen White House Ribbon Mitglied des Unionsparlaments KOMMANDEUR der EHRENLEGION Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION 
Was verbindet uns denn mit Stralien? Können Sie dem Plenum vielleicht ein paar Eckpunkte zum Land nennen? Was bringt uns dieser neue diplomatische Vertrag? Wer soll ihn mit Leben füllen?
Herr Präsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen,
die Fragen von Frau Premierministerin Gatineau kann ich wie folgt beantworten. Zum Ersten: was verbindet und mit Stralien? Es verbindet uns zunächst einmal der Wunsch, die bilateralen Beziehungen auf eine vertragliche Grundlage zu stellen und uns gegenseitig als souveräne Staaten anzuerkennen, die sich der Einmischung in die inneren Angelenheiten des jeweils anderen enthalten. Zur Frage nach den Eckdaten: Stralien zählt 19 bis 20 Millionen Einwohner, die sich in vier größere Bevölkerungsgruppen unterteilt. Zu den wirtschaftlichen Informationen, die mir vorliegen: Stralien verfügt über nicht unerhebliche Erdölreserven, des weiteren werden Kohle, Eisen- und Kupfererz abgebaut, während der Gold- und Silberabbau immer mehr an Bedeutung verliert. Landwirtschaftlich angebaut werden hauptsächlich Getreide, Reis, Obst und Gemüse, es wird eine Holzwirtschaft betrieben, hinzu kommen eine ausgeprägte Viehzucht im Norden des Landes und Fischfang in den Küstenstädten. Wachsende wirtschaftliche Bedeutung bekommt der Tourismus, der immer weiter ausgebaut wird. Weitere Informationen zu Stralien findet jeder in dieser Broschüre. Zur dritten Frage: Wie ich bereits in meiner Regierungserklärung verdeutlicht habe, misst die Unionsregierung bilateralen Grundlagenverträgen insbesondere normativen Charakter zu. Sie leisten einen Beitrag nicht nur zur grundlegenden Gestaltung der bilateralen Beziehungen, sondern auch zur Stabilisierung der internationalen Beziehungen. Insofern kann man den Effekt solcher Verträge auch nicht in eine Gewinn- und Verlustbilanz pressen. Und zur vierten Frage: Hier sind alle gefordert: die Regierungen, die Unternehmen, die Zivilgesellschaften. Dr. h.c. Helen Bont, KEL Unionskanzlerin der Demokratischen Union Aussenministerin Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University Trägerin des astorischen White House Ribbon Mitglied des Unionsparlaments KOMMANDEUR der EHRENLEGION Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
Frau Unionskanzlerin,
vielen Dank soweit. Wenn ich das richtig sehe, ist der Urheberrechtsvermerk in der Broschüre von 2007 bis 2008. Inwieweit sind die Informationen überhaupt noch aktuell?
Inwiefern diese Daten en detail aktuell sind, enzieht sich meiner Kenntnis. Im Großen und Ganzen dürfte sich aber nicht all zuviel geändert haben.
Nach meinem Kenntnisstand sind dies auch die aktuellsten Informationen, die derzeit zu haben sind. Dr. h.c. Helen Bont, KEL Unionskanzlerin der Demokratischen Union Aussenministerin Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University Trägerin des astorischen White House Ribbon Mitglied des Unionsparlaments KOMMANDEUR der EHRENLEGION Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
Da anscheinend kein weiterer Gesprächsbedarf besteht und der Zeitrahmen der Aussprache abgelaufen ist, schließe ich hiermit die Aussprache.
CHEFDIRIGENT - MONTARY CITY PHILHARMONIC ORCHESTRA Präsident und Mitglied des 41. Unionsparlaments Gründer und Inhaber der Roldemian Gramophone Unionstrainer für die WM 2015 Vorsitzender UFB-Schiedsrichterkommission Vorsitzender SLVP-Landesverband Imperia Unionswahlleiter a.D.
|
||||||||
| Demokratische Union » Regierungsviertel » Unionsparlament » Archivkeller » Archiv des 41. Unionsparlament » Aussprache Grundlagenvertrag Republik Stralien / Demokratische Union |