|
||
|
In der von der KDU angemieteten Stadthalle von Manuri haben sich eine Vielzahl interessierter Bürger und Parteianhänger - und natürlich auch Parteimitglieder - versammelt, um dem auftritt des KDU-kandidaten Franz Sperling zu erleben.
Nachdem zunächst eine Band ein bischen Jazz gespielt hat, tritt Franz Sperling auf die Bühne: ![]() Liebe Freunde, liebe Mitbürger der Demokrtatischen Union, anders als bei dem eigentlichen Urnengang, als das Unionsparlament gewählt, geht es heute nicht um das Ganze. Es geht auch nicht um die Frage, der die Kanzlermehrheit im Unionsparlament stellen wird oder welche Partei den Unionskanzler stellen wird. Diese Frage ist von Wähler beantwortet worden. Bei der anstehenden ersten Nachwahl des 40. Unionsparlaments geht es um eine andere Frage, nämlich darum, ob die gegenwärtige Unionsregierung Napolitani eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Unionsparlament erringen wird und in dieser Legislaturperiode - vorausgesetzt der Unionsrat stimmt mit entsprechender Mehrheit zu - die Unionsverfassung ändern kann. Liebe Freunde, bislang stand nur die KDU ohne Wenn und Aber für eine funktionstüchtige Union, in der die Länder ihren Platz in der föderalen Ordnung haben. Wir Konservative haben und wir werden jeder Tendenz eine klare Absage erteilen, die eine Aufweichung der föderalen Strukturen befürworten und letztendlich den Bestand der Demokratischen Union auf's Spiel setzen. Zur demokratischen Kultur gehört aber insbesondere, dass eine Regierung nicht mit Hilfe einer Zwei-Drittel-Mehrheit quasi im Alleingang die Grundlagen unseres Gemeinwesens ändert, sondern immer gezwungen ist, diese gemeinsame Grundlage im Einvernehmen auch mit der parlamentarischen Opposition u mzusetzen. Dies ist eine elementare Grundvoraussetzung für die Akzeptanz der Verfassung durch die Bürger und den Rechtsfrieden im Land. Aus diesem Grunde stehe ich heute vor Ihnen, um um Ihr Vertrasuen und um Ihre Stimme zu kämpfen. Unsere demokratische Kultur braucht eine starke parlamentarische Opposition, wenn das Parlament seiner Funktion als Kontrollorgan gerecht werden will. Eine Opposition, die weniger als ein Drittel der Mandate umfasst wird aber diese Funktion nicht so effektiv ausüben können, als wenn sie über eine verfassungsänderungshindernde Sperrminorität verfügt. Deshalb, liebe Freunde: bitte ich um Ihre Stimme. Damit unser Union auch in Zukunft eine starke Union sein wird und damit eine starke Opposition eine starke Regierung effektiv kontrollieren und somit der Gewaltenteilung zur Geltung bringen kann. Mitglied des Unionsparlaments MITGLIED - KONSERVATIV-DEMOKRATISCHE UNION
Die KDU als Retterin des Föderalismus?
Wer wollte denn vor Kurzem noch den Unionsrat abschaffen und die Länder entmachten?
Geert van Bloemberg-Behrens Ministerpräsident des Landes Salbor-Katista Präsident des Unionsrats Sprecher von Bündnis Grün ![]()
Dr. h.c. Helen Bont, KEL Unionskanzlerin der Demokratischen Union Aussenministerin Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University Trägerin des astorischen White House Ribbon Mitglied des Unionsparlaments KOMMANDEUR der EHRENLEGION Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION ![]() Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Helen Bont: 25.05.2014 21:12.
Die KDU hatte damals eine Option vorgeschlagen, wie man vorübergehend die Lage stabilisieren könnte, indem man durch Personaleinsparungen auf der Länderebene die Unionsebene personell gut ausstattet. Die Kalkulation war, dass eine hohe Aktivität auf Unionsebene neue Unionsbürger anlockt, so dass nach einer gewissen Zeit die Länder wieder reaktiviert werden können. Im Übrige darf ich positiv anmerken, dass Herr Sperling - soweit ich das richtig überblicke - der einzige Kandidat ist, der überhaupt Wahlkampf betreibt. Ich hoffe, die Wähler wissen das zu honorieren. Dr. h.c. Helen Bont, KEL Unionskanzlerin der Demokratischen Union Aussenministerin Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University Trägerin des astorischen White House Ribbon Mitglied des Unionsparlaments KOMMANDEUR der EHRENLEGION Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION ![]() Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Helen Bont: 25.05.2014 23:58.
Glaubwürdig aber ist anders.
Geile Brille.
Prof. Hajo Poppinga, VK. Seniler Staatsmann
|
||||||||||||
| Demokratische Union » Unionsländer » Land Salbor-Katista » KDU-Wahlkampfvernastaltung zur 1. Nachwahl |




Wer wollte denn vor Kurzem noch den Unionsrat abschaffen und die Länder entmachten?




