|
||
|
![]() Sehr geehrte Damen und Herren, der Abgeordnete van Bloemberg-Behrens hat folgenden Gesetzesentwurf eingebracht. Stimmen Sie diesem zu? Votieren Sie bitte mit Ja, Nein oder Enthaltung innerhalb von 96 Stunden. Gesetz zur Streichung des achten Abschnitts des Strafgesetzbuches §1 Der achte Abschnitt des Strafgesetzbuches wird ersatzlos gestrichen. §2 Dieses Gesetz tritt mit Verkündung in Kraft. Geert van Bloemberg-Behrens Ministerpräsident des Landes Salbor-Katista Präsident des Unionsrats Sprecher von Bündnis Grün ![]()
Ja.
Geert van Bloemberg-Behrens Ministerpräsident des Landes Salbor-Katista Präsident des Unionsrats Sprecher von Bündnis Grün ![]()
Nein.
Dr. h.c. Helen Bont, KEL Unionskanzlerin der Demokratischen Union Aussenministerin Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University Trägerin des astorischen White House Ribbon Mitglied des Unionsparlaments KOMMANDEUR der EHRENLEGION Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION ![]()
Nein
Nein
mit freundlichen Grüßen ![]() In omnia paratus
Nein
Nein
Mitglied der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION ![]() Ich beende die Abstimmung und stelle das Ergebnis fest. An der Abstimmung nahmen 6 Abgeordnete teil, alle Stimmen waren gültig. Auf Ja entfiel eine Stimme, auf Nein entfielen 5 Stimmen. Das Gesetz wurde somit abgelehnt. Geert van Bloemberg-Behrens Ministerpräsident des Landes Salbor-Katista Präsident des Unionsrats Sprecher von Bündnis Grün ![]()
|
||||||||
| Demokratische Union » Regierungsviertel » Unionsparlament » Archivkeller » Archiv des 39. Unionsparlaments » Gesetz zur Streichung des achten Abschnitts des Strafgesetzbuches |











