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Pandora Friedmann
Lebende Foren Legende
04.01.2013 14:51
Zitat:
Original von Mag. Hans Müller
Dann frage ich jetzt recht höflich bei ihnen an, ob wir den nicht ein Forum haben könnten? smile

Sobald mir die Information des Innenministers zum Parteienstatus der KP vorliegt, bekommt ihr auch ein Forum.



Ljiljana Scepanovic
Sladostrasnica
05.01.2013 10:56
Ich darf meine Freude über die Gründung der Kommunistischen Partei aus der Sozialistischen Bundesrepublik Severanien überbringen. Liebe Genossinnen und Genossen, Sie haben die richtigen Ideen, die Union auf den rechten Weg zu bringen.



Dr. Ljiljana Scepanovic


Isabell Höfer
Unionsbürgerin
05.01.2013 12:40
Ich bin sehr gespannt auf das Wahlprogramm, so es denn eines geben wird.



Isabell Höfer
Freistein
Rovan Trautmann
Rovan Trautmann Rovan Trautmann
Routinier
09.01.2013 10:12
Ich möchte nochmals auf § 2 Abs. 2 Parteingesetz hinweisen, der ausdrücklich nominiert, dass
"eine Partei als gegründet gilt, wenn sich die Partei zur Verfassung der Demokratischen Union bekennt."

In diesem Zusammenhang nominiert Art 19 der Unionsverfassung hinsichtlich der Bildung von politischen Parteien:

(1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muss demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.(2)
Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Demokratischen Union zu gefährden, sind verfassungswidrig.(3) Über die Frage der Verfassungswidrigkeit einer Partei entscheidet allein das Unionsgericht. Das Verbot einer Partei wird beim Unionsgericht durch das Unionsparlament, den Unionsrat oder die Unionsregierung, im Falle einer nur landesweit tätigen Partei durch die Regierung oder das Parlament des entsprechenden Landes beantragt.


Haben sie keine Statuten, anhand derer dies überprüft werden kann, bitte ich den Vortand um Ablegung eines Bekenntnisses zur Einhaltung der in der Verfassung nominierten Grundsätzen.



Mitglied der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
Zachary J. Mason Smith
Roldemian Socialist
09.01.2013 10:23
Na, die innere Ordnung ergibt sich aus einer Satzung und dort kann auch das Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung notiert sein...



Prof. Dr. Zachary J. Mason Smith
Chairman of the Socialist Party of Roldem
Chairman of the Professors’ Union at Montary University
MU Roldemian Linguists’ Union Chair in General Albernian Philology

„A free society is a place where it's safe to be unpopular.“ (Adlai Stevenson)

Edgar Aristide
von drüben
09.01.2013 11:40
Sehr geehrte Gründungsmitglieder der Kommunistischen Partei der Demokratischen Union, zur Gründung der Partei übermittele ich Ihnen im Namen der Kommunistischen Partei Barnstorvias meine herzlichen Glückwünsche. Meine früheren Begegnungen mit ratelonischen Genossen sind mir in bester Erinnerung geblieben. Ich freue mich darauf, die Zusammenarbeit mit Ihnen fortzusetzen.
Für die Erfüllung Ihrer verantwortungsvollen Aufgabe wünsche ich Ihnen Glück und Erfolg.



EDGAR ARISTIDE
Außenminister Barnstorvias

Freistein
Rovan Trautmann
Rovan Trautmann Rovan Trautmann
Routinier
09.01.2013 12:53
Eine Satzung bzw. Statuten wurden mir aber bisher trotz Aufforderung noch nicht vorgelegt.



Mitglied der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
Bettler
Mag. Hans Müller
Jungspund
21.02.2013 14:02
Zitat:
Original von Rovan Trautmann
Eine Satzung bzw. Statuten wurden mir aber bisher trotz Aufforderung noch nicht vorgelegt.


Zitat:
§1: Name und Sitz:
(1) Die Partei heißt Kommunistische Partei
(2) Die Abkürzung der Partei ist KP
(3) Die Unionspartei hat ihren Sitz in Manuri

§2: Gliederung:
(1) Die Partei gliedert sich in derzeit 2 Landesverbände
(2) Jeder Landesverband ist ab einer Mitgliederzahl von 2 verpflichtet, einen Vorsitzenden zu wählen
(3) Der Vorsitzende benötigt zur Wahl eine relative Mehrheit
(4) Bei einer Mitgliederzahl unter 2 ist automatisch das eine Mitglied Vorsitzender

§ 3: Vorstand:
(1) Dem Vorstand gehören der Parteivorsitzende, welcher turnusmäßig alle 8 Monate gewählt wird, der stellvertretende Parteivorsitzende, welcher nach dem gleichen Wahlprinzip und Rhythmus gewählt wird, der Generalsekretär, welcher ebenso gleich gewählt wird, sowie die Vorsitzenden aller offiziell anerkannten Schwesterorganisationen und Landesverbände.
(2) Der Vorstand organisiert den Wahlkampf, den Auftritt in der Öffentlichkeit, und sämtliche Events z.B. den Parteitag.

§4: Parteitag:
(1) Der Parteitag findet alle... Am Parteitag wird ein evt. Wahlprogramm beschlossen
(4) Auch Landesverbände können zu Wahlkampfzwecken Parteitage einberufen


§5: Unionspräsidentschaftswahlen:
(1) Vor den Unionspräsidentschaftswahlen muss eine Abstimmung stattfinden, welchen und ob ein Kandidat offiziell von der Partei unterstützt wird.


§6: Unionsparlamentswahlen:
(1) Bei Nichtantreten der Partei bei einer UP-Wahl muss eine Abstimmung stattfinden, ob und für welche Partei die KP stattdessen eine Wahlempfehlung abgibt.
(2) Ebenso müssen die Mitglieder über ein mögliches Bündnis mit einer anderen Partei mindestens 7 Tage vor der Wahl abstimmen.


§7: Ministerpräsidentschaftswahlen:
(1) Vor den Ministerpräsidentschaftswahlen eines Unionslandes muss eine Abstimmung stattfinden, welchen und ob die Partei einen Kandidaten unterstützt.

§8: Schlussbestimmungen:
(1) Alle Abstimmungen erfordern eine relative Mehrheit.
(2) Alle Abstimmungen müssen 2 Tage dauern.
(3) Alle Bestimmungen gelten in männlicher und weiblicher Form.





Freistein
Rovan Trautmann
Rovan Trautmann Rovan Trautmann
Routinier
22.02.2013 09:29
Vielen Dank für die Vorlage.
Darin fehlt mir leider noch die Bekenntnis zur freiheitlich- demokratischen Grundordnung.



Mitglied der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
Bernardo Macaluso
il osservatore
22.02.2013 12:05
Darin fehlt noch so einiges mehr Augenzwinkern



Bernardo G. Macaluso
Primo Ministro di Herót / Landespräsident von Heroth


Presidente del Associazione Locale del SPDU di Herót / Vorsitzender des SPDU-Landesverbandes Heroth
Presidente della 1. Turbina Mussato / Vereinspräsident der 1. Turbine Muxt
Bettler
Mag. Hans Müller
Jungspund
22.02.2013 13:32
Zitat:
Original von Rovan Trautmann
Vielen Dank für die Vorlage.
Darin fehlt mir leider noch die Bekenntnis zur freiheitlich- demokratischen Grundordnung.


Ich bekenne mich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung! Augenzwinkern



Bürger
Burkhard Bokelmann
Ubi bene, ibi patria.
22.02.2013 13:44
Ach, die Kommunisten. Auch mal wieder da? Es war doch sehr schnell wieder still geworden um die KP.



Burkhard Bokelmann MdUP
Unionskanzler


Freistein
Rovan Trautmann
Rovan Trautmann Rovan Trautmann
Routinier
26.02.2013 15:34
Meinen sie es mit dem Bekenntnis denn wirklich ernst?
Ich verweise auf Augenzwinkern .
In einem weiteren Schritt fehlt noch die Eintragung ins Parteinverzeichnis.



Mitglied der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
Bürger
Burkhard Bokelmann
Ubi bene, ibi patria.
26.02.2013 17:40
Diese Gesinnungsschnüffelei bei einer völlig unbedeutenden Randgruppe erscheint mir doch etwas deplatziert. Im übrigen gibt es den Eintrag der KP schon länger.



Burkhard Bokelmann MdUP
Unionskanzler


Salbor-Katista
Helen Bont
Helen Bont Helen Bont
Foren Gott
28.02.2013 18:29
Zitat:
Original von Burkhard Bokelmann
Diese Gesinnungsschnüffelei bei einer völlig unbedeutenden Randgruppe erscheint mir doch etwas deplatziert. Im übrigen gibt es den Eintrag der KP schon länger.


Es ist völlig unerheblich, wie klein und unbedeutend eine Partei während ihrer Gründungsphase sein mag: auch für Sie gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Im übrigen hat es nichts mit Gesinnungsschnüffelei zu tun, wenn die Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen eingefordert wird.



Dr. h.c. Helen Bont, KEL
Unionskanzlerin der Demokratischen Union
Aussenministerin
Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
Trägerin des astorischen White House Ribbon
Mitglied des Unionsparlaments
KOMMANDEUR der EHRENLEGION
Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION


Karl Schmidt-Kaßberg
Mitglied
01.03.2013 16:13
Die Bekämpfung kommunistischer Umtriebe ist gut und richtig. Dennoch sollte man diesen Extremisten nicht unnötig mehr Aufmerksamkeit schenken, als unbedingt nötig ist. Offensichtlich halten deren Akteure sich sowieso im Untergrund auf - ob dann das legale Vehikel einer "Partei" tatsächlich besteht oder nicht, spielt keine größere Rolle. Wichtiger ist vielmehr die lückenlose Überwachung von Verfassungsfeinden durch den Staatsschutz.



Karl Schmidt-Kaßberg
Rechts- & Sozialwissenschaftler
Imperialminister für Justiz




„Zwischen dem Starken und dem Schwachen, zwischen dem Reichen und dem Armen, zwischen dem Herrn und dem Diener ist es die Freiheit, die unterdrückt, und das Gesetz, das befreit.“
Freistein
Rovan Trautmann
Rovan Trautmann Rovan Trautmann
Routinier
06.03.2013 15:44
Ich wünsche Frau Dalrup jedenfalls viel Erfolg.



Mitglied der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
Kamler Johanssen
Haudegen
13.09.2013 15:53
Ist die Kommunistische Partei noch aktiv. Ich wäre für das Ausprobieren einer kollektiv-individual ansetzenden Experiment-Koalition zwischen KP und FLA.



Kamler Johanssen,
sozialliberalistisch,
ehemaliger kommissarischer Unionsvorsitzender der FLA

Pandora Friedmann
Lebende Foren Legende
13.09.2013 16:14
Zitat:
Original von Kamler Johanssen
Ist die Kommunistische Partei noch aktiv. Ich wäre für das Ausprobieren einer kollektiv-individual ansetzenden Experiment-Koalition zwischen KP und FLA.

Was zur Hölle?



Kamler Johanssen
Haudegen
14.09.2013 01:09
Zitat:
Original von Pandora Friedmann
Was zur Hölle?


Auch religiöse Fragen sind, vor allem in ihrem Bezug zum Gesamtkontext, also struktural, zu erörtern.



Kamler Johanssen,
sozialliberalistisch,
ehemaliger kommissarischer Unionsvorsitzender der FLA

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