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Zum Ende der Seite springen Abstimmung | Wahl des Unionskanzlers - zweiter Wahlgang
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Sean William Connor
Unionskanzler a.D.
03.06.2007 17:38 Abstimmung | Wahl des Unionskanzlers - zweiter Wahlgang



    Abstimmung | Wahl des Unionskanzlers - zweiter Wahlgang


    Sehr geehrte Abgeordnete,

    Herr Jonathan von Metternich hat im ersten Wahlgang die notwendige Mehrheit des Hauses nicht erreicht. Die Unionsverfassung sieht in einem solchen Fall, Art. 41 II (zweiter Wahlgang), folgendes vor:

    (2) Erreicht der Vorgeschlagene die nötige Mehrheit der Stimmen nicht, so kann das Unionsparlament binnen sieben Tagen in einem neuen Wahlgang mit mehr als der Hälfte der Stimmen seiner Mitglieder einen Unionskanzler wählen. Der Gewählte ist vom Unionspräsidenten zu ernennen.

    Ich eröffne den zweiten Wahlgang der Wahl des Unionskanzlers der Demokratischen Union. Stelle fest, dass Herr Jonathan von Metternich der vom Unionspräsidenten vorgeschalgener Kandidat ist und frage:

    Wählen Sie Jonathan von Metternich zum Unionskanzler der Demokratischen Union?


    Bitte stimmen Sie mit Ja oder Nein ab. Aktive Enthaltungen sind als Enthaltung zu kennzeichnen.
    Die Abstimmung dauert höchstens 52 Stunden (zwei Tage, vier Stunden) oder bis alle Abgeordneten abgestimmt haben oder oder eine unumstöliche Mehrheit erreicht ist oder der Antrag die Mehrheit nicht mehr erreichen kann. Der Vorgeschlagene ist gewählt, wenn er die Mehrheit des Parlamentes auf sich vereinigt.

    Die Abstimmung ist geheim. Die notwendigen Unterlagen sind den Mitgliedern des Unionsparlaments an die im Bürgernetz eingetragene E-Mail-Adresse zugegangen. Ich rufe alle stimmberechtigten Abgeordnete einzeln auf:

    100150 Marko Untrial - untrial(ät)arcor.de
    100205 Denise Heidenberg - deniseheidenberg(ät)web.de
    100029 Jonathan Fürst von Metternich - jonathan.metternich(ät)gmail.com
    100162 Helmut Hennrich - pmeinse(ät)xemail.de
    100058 Montgomery Scott - webmaster(ät)cordanien.de
    100213 Sean William Connor - garnis(ät)zedat.fu-berlin.de
    100100 Vasiliki Galanis - vgalanis(ät)arcor.de
    100141 Robert Lindberg - micronations(ät)gmx.de
    100135 Amber Marie Ford - astorian_pie(ät)yahoo.de
    100079 Holger Beuttler - holger.beuttler(ät)planet-interkom.de
    100019 Jan Letsrock - letsrock(ät)gmx.at


    Link zur Wahl: http://www.pds-84.de/wahltool/wahllogin.php?id=270


    Bei Problemen bitte ich um kurze Meldung.





Dr. iur. Sean William Connor
Unionskanzler der Demokratischen Union a.D.
Unionspräsident der Demokratischen Union a.D.
Sean William Connor
Unionskanzler a.D.
03.06.2007 17:53


    Mitteilung

    Ich habe von meinem Recht aus § 11 II der Geschäftsordnung des Unionsparlaments gebrauch gemacht und die Abstimmungszeit verkürzt.

    Begründung:

    Gemäß Art. 25 III der Unionsverfassung muss die Wahl des Unionskanzlers binn 14 Tagen nach dem Zusammentritt des Unionsparlaments vollzogen werden. Sinn und Zweck dieser Norm ist die zeitnahe Legitimierung einer Unionsregierung durch ein neues Unionsparlament. Das 22. Unionsparlament ist am 19.05.2007 vollständig zusammengetreten. Durch Verzögerungen, auf welche das Unionsparlament keinen Einfluss hatte, konnen wir die verfassungsrechtlich vorgeschriebene Frist nicht einhalten (wir befinden uns heute im 15 Tag).

    Um das Verfahren nicht weiter in die Länge zu ziehen verkürze ich die Abstimmungszeit von 96 Stunden auf 52 Stunden. Die Erfahrung aus dem ersten Wahlgang zeigt, dass es bis zu diesem Zeitpunkt auch alle Abgeordnete schaffen können abzustimmen.







Dr. iur. Sean William Connor
Unionskanzler der Demokratischen Union a.D.
Unionspräsident der Demokratischen Union a.D.
Amber Marie Ford
Kampfmieze
03.06.2007 17:57
Gewählt Augenzwinkern



Amber Marie Ford
Richterin am Unionsgericht
Unionsministerin der Justiz a. D.
Präsidentin des Unionsparlamentes a. D.
Unionsvorsitzende der FDU a. D.
Ministerpräsidentin des Freistaates Freistein a. D.
Oberste Unionsanwältin a. D.

Denise M. Connor
Unionskanzlerin a.D.
03.06.2007 18:56
Ich ebenfalls



The sweetest spirit in the whole country
Denise M. Connor geb. Heidenberg
Unionskanzlerin a.D.

Verstorben am 14.05.2009
Marko Untrial
Kaiser
03.06.2007 22:00
Dito
Wählen macht Spass ^^



Marko Untrial
Sean William Connor
Unionskanzler a.D.
05.06.2007 22:00


    Sehr geehrte Abgeordnete!

    Ich beende den zweiten Wahlgang der Wahl des Unionskanzlers der Demokratischen Union und stelle folgendes Ergebnis fest:

    An der Abstimmung beteiligten sich 7 von 11 Abgeordneten. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 63.64 %

    Auf den Kandidaten von Metternich entfielen 4 Ja Stimmen.
    3 Abgeordnete votierten gegen Herrn von Metternich.
    Es gab keine Enthaltung.

    Herr Metternich hat die notwendige Mehrheit der Mitglieder des Hauses im zweiten Wahlgang nicht erreicht.





Dr. iur. Sean William Connor
Unionskanzler der Demokratischen Union a.D.
Unionspräsident der Demokratischen Union a.D.
Jonathan Metternich Hughes
Fürst der Finsternis
05.06.2007 22:07
Im Gegensatz zur Opposition habe ich zumindest eine stabile Stimmenzahl, auch wenn das nicht zufriedenstellend ist.

Wann gehen mir die Unterlagen für den dritten Wahlgang zu?



JONATHAN METTERNICH HUGHES
Duke of Osbury, Earl of Alsted and Baron Hughes
Fürst von Metternich
General Secretary of the League of Nations
Unionskanzler a.D.
Unionsminister des Auswärtigen a.D.
Imperialkanzler a.D.
Former Prime Minister of Roldem

Maximilian von Rohan-Mason
saluti publicae
05.06.2007 22:31
Ich habe eine rechtliche Anmerkung zu diesem Wahlgang, da ich soeben bemerkt habe, dass mir angesichts der Argumentation des Parlamentspräsidenten eine Teilschuld am Reißen von Terminen zumindest angedacht wird.

Zitat:
Artikel 25 – Aufgaben des Unionsparlamentes

(3) Die Wahl des Unionskanzlers muss binnen vierzehn Tagen nach dem ersten Zusammentritt eines neuen Unionsparlamentes erfolgen.


Diesen Artikel kann man in der Tat dahingehend auslegen, dass die Wahl eines Kanzlers erfolgen muss. Er kann aber auch einfach aussagen, dass binnen 14 Tagen der Kanzlerwahlprozess (ergo: Der erste Wahlgang beginnend durch den Vorschlag des Unionspräsidenten) beginnen muss. Dies ist bisher die stets ausgeübte Praxis und an diese Praxis habe ich mich auch gehalten. Deshalb mag der Präsident dieses Hauses meinen Vorschlag als verspätet empfunden haben - in meinen Augen war er pünktlich.

Logisch begründen lässt sich dies auch aus den Verfassungsartikel 41, in dem die Möglichkeit mehrerer Wahlgänge aufgezeigt wird. Allein durch die Fristsetzungen ist deutlich, dass 14 Tage im Falle dreier Wahlgänge kaum eine realistische Dauer sind, zumal diese Dauer bereits jetzt gerissen ist.

Der demokratische Prozess der Kanzerwahl in der DU ist nicht in 14 Tagen durchführbar. Es braucht eine Regierungsbildung, es braucht die Anwesenheit der Abgeordneten und die kann einfach aus der Natur der Sache nicht täglich gegeben sein.

Daher sollte sich der nächste Wahlgang zumindest wieder über eine reguläre Dauer erstrecken.



Maximilian von Rohan-Mason
Unionspräsident a.D., Unionskanzler a.D.
Jonathan Metternich Hughes
Fürst der Finsternis
06.06.2007 07:05
Zitat:
Original von Jonathan Metternich
Wann gehen mir die Unterlagen für den dritten Wahlgang zu?

Zitat:
Artikel 41 – Wahl des Unionskanzlers
[...] (3) Kommt eine Wahl innerhalb dieser Frist nicht zustande, findet sofort ein dritter Wahlgang statt, in dem gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält. [...]

Ich weiß ja nicht, was Ihre Definition von "sofort" ist, Herr Parlamentspräsident. Es wundert mich aber, dass Sie öffentlich Zeit haben, öffentliche exklusive Vorab-Meldungen der Presse zu bestätigen, ohne dass der dritte Wahlgang sofort eingeleitet wurde.

Ich bitte doch darum, dass die Unionsverfassung in dieser Hinsicht wörtlich ausgelegt wird, wie die Unionsverfassung das ja auch nahelegt.



JONATHAN METTERNICH HUGHES
Duke of Osbury, Earl of Alsted and Baron Hughes
Fürst von Metternich
General Secretary of the League of Nations
Unionskanzler a.D.
Unionsminister des Auswärtigen a.D.
Imperialkanzler a.D.
Former Prime Minister of Roldem

Sean William Connor
Unionskanzler a.D.
06.06.2007 14:20
Zitat:
Original von Jonathan Metternich
Zitat:
Original von Jonathan Metternich
Wann gehen mir die Unterlagen für den dritten Wahlgang zu?

Zitat:
Artikel 41 – Wahl des Unionskanzlers
[...] (3) Kommt eine Wahl innerhalb dieser Frist nicht zustande, findet sofort ein dritter Wahlgang statt, in dem gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält. [...]

Ich weiß ja nicht, was Ihre Definition von "sofort" ist, Herr Parlamentspräsident. Es wundert mich aber, dass Sie öffentlich Zeit haben, öffentliche exklusive Vorab-Meldungen der Presse zu bestätigen, ohne dass der dritte Wahlgang sofort eingeleitet wurde.

Ich bitte doch darum, dass die Unionsverfassung in dieser Hinsicht wörtlich ausgelegt wird, wie die Unionsverfassung das ja auch nahelegt.


Das Wort sofort bezieht sich auf die sieben Tage Frsit im zweiten Wahlgang. Findet der 2. Wahlgang in sieben Tagen nicht statt nach dem ersten Wahlgang nicht statt, so wird sofort der dritte Wahlgang eingeleitet.

Bei der Einleitung eines dritten Wahlgangs bin ich an keine Frist gebunden.

Die Unterlagen werden Ihnen heute gegen 20:00 zugestellt werden.

Ich empfehle Ihnen einfach mal bis dahin ein Kaffee oder zwei in der Cafeteria trinken zu gehen.



Dr. iur. Sean William Connor
Unionskanzler der Demokratischen Union a.D.
Unionspräsident der Demokratischen Union a.D.
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