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 Routinier
04.08.2011 01:01
Gedanken/Einladung zum Bürgerkonvent "Soziale&Finanzielle Zukunft Freisteins"
Das Staatsministerium der Wirtschaft und Finanzen spielt derzeit mit dem Gedanken, gegen Ende August in der Stadthalle von Lüderitz ein Bürgerkonvent für alle interessierten Bürger abzuhalten. Dabei soll es um die Themen
-soziale, wirtschaftliche und finanzielle Zukunft Freisteins gehen Diskutiert werden kann da die aktuelle Lage auf diesem Gebiet und die mögliche Zukunft. Wie läuft die Staatsversicherung, gibt es irgendwann wieder Steuern, was macht die Wirtschaftspolitik, usw., usw. Das Staatsministerium informiert zu gegebener Zeit erneut aktuell. Roland Kuntz Stellv. Ministerpräsident und Staatsminister d. Wirtschaft/Finanzen im Freistaat Freistein Oberbürgermeister von Lüderitz Vorsitzender des Hotel- und Gaststättenverbandes Freistein 
EIne sehr schöne Idee.
Ein Termin wird wohl in der letzten Augustwoche gefunden werden können.
Roland Kuntz Stellv. Ministerpräsident und Staatsminister d. Wirtschaft/Finanzen im Freistaat Freistein Oberbürgermeister von Lüderitz Vorsitzender des Hotel- und Gaststättenverbandes Freistein
Als Termint für den Bürgerkonvent hat mein Ministerium nun den 28.08.2011 festgelegt. Tagungsort wird vermutlich Narvena (Stadthalle) werden.
Weitere Infos folgen zeitnah. Roland Kuntz Stellv. Ministerpräsident und Staatsminister d. Wirtschaft/Finanzen im Freistaat Freistein Oberbürgermeister von Lüderitz Vorsitzender des Hotel- und Gaststättenverbandes Freistein
eröffnet den Konvent in der Stadthalle von Narvena
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ich begrüße Sie recht herzlich zu unserem Bürgerkonvent mit dem Thema "Soziale&Finanzielle Zukunft Freisteins". Ich freue mich, dass viele Interessierte gekommen sind. Für das leibliche Wohl ist in der Lobby der Stadthalle gesorgt, gern lädt Sie das Ministerium für Wirtschaft und Finanzen hier ein. Nun, lassen Sie uns darüber sprechen, wie sehen Sie die Aufstellung des Freistaates Freistein in Sachen "Soziales", auch für die Zukunft? Wie finden Sie die Staatsversicherung? Sind Sie ausreichend sozial gesichert? Ist die Wirtschaftspolitik des Freistaates Freistein auf die Zukunft ausgerichtet? Wie soll sich der Freistaat Freistein in Zukunft finanzieren? Wären Landessteuern ein Thema? Sollte die Union die Unionsländer finanzieren, zuminest unterstützen? Lassen Sie uns breit diskutieren? Ich bin gespannt auf Ihre Beiträge. Viel Spaß und interessante Gespräche. Roland Kuntz Stellv. Ministerpräsident und Staatsminister d. Wirtschaft/Finanzen im Freistaat Freistein Oberbürgermeister von Lüderitz Vorsitzender des Hotel- und Gaststättenverbandes Freistein
wartet auf erste Beiträge der Bürgerinnen und Bürger und auch von Vertretern aus Wirtschaft und Bildung, wenn diese Interesse haben.
Roland Kuntz Stellv. Ministerpräsident und Staatsminister d. Wirtschaft/Finanzen im Freistaat Freistein Oberbürgermeister von Lüderitz Vorsitzender des Hotel- und Gaststättenverbandes Freistein
Nun, dann möchte ich einmal einen Anstoß geben.
Wie sind Meinungen ob es in Zukunft, auch um den Freistein dauerhaft zu finanzieren, Landessteuern geben soll? Und wie sollen diese "eingetrieben" werden? Nach dem freiwiligen Vorbild aus der Staatsversicherung? Dann eine Frage an die Bürger: Wie zufrieden sind Sie, dass es in Freistein durch die Staatsversicherung eine soziale Absicherung gibt? Und noch eine Anmerkung: Im Kabinett arbeiten wir derzeit an einem Änderungsgesetz, danach bekommt die Staatsversicherung ein eigenes Konto, abseits vom Freistaat und bekommt einmalig eine Pauschalsumme und finanziert sich danach nur noch über Beiträge. Damit wird das Freistein - Konto und der Haushaltsplan entlastet. Was kann der Freistaat im Bereich Bildung und Wirtschaft zusätzlich tun? Wie zufrieden sind Sie hier? Roland Kuntz Stellv. Ministerpräsident und Staatsminister d. Wirtschaft/Finanzen im Freistaat Freistein Oberbürgermeister von Lüderitz Vorsitzender des Hotel- und Gaststättenverbandes Freistein
beobachtet den Bürgerkonvent interessiert
Liebe Bürger,
auch wenn es nicht direkt zum Thema passt, so möchte ich nur zusätzlich ein Meinungsbild einholen, denn wir diskutieren derzeit im Kabinett, ob es ermöglicht werden sollte, Landesregierungen auch mit NebenIDs besetzen zu können. Alles in Anbetracht der derzeitigen Situation in der DU. Weiterhin wollen wir hier auch zum eigentlichen Thema diskutieren. Trauen Sie sich und teilen Sie uns Ihre Meinungne mit. Roland Kuntz Stellv. Ministerpräsident und Staatsminister d. Wirtschaft/Finanzen im Freistaat Freistein Oberbürgermeister von Lüderitz Vorsitzender des Hotel- und Gaststättenverbandes Freistein
nach mehreren kleineren Gesprächen unter 4 bzw. 6 Augen mit den Bürgern tritt der stellv. Ministerpräsident wieder ans Rednerpult
Liebe Bürger, durch verschiedene Gespräche und Meinungen konnte ich heraushören, dass man mit der Sozialpolitik hier in Freistein derzeit zufrieden ist. Von unserer Seite aus kann ich sagen, wir werden die Staatsversicherung, geändert, wie derzeit abgestimmt, auf diesem hohen Niveau belassen, wir werden Wege der Bildung (JobFutureFreistein) und unsere Wirtschaftspolitik ebenso strikt in Ihrem Sinne, im Sinne unseres Landes weiterverfolgen. Zum Thema Landessteuern haben wir uns im Kabinett festgelegt, mindestens so lange auf Landessteuern zu verzichten, so lange die technische Umsetzung, also der automatische Einzug nur für Bürger EINES Unionslandes nicht möglich ist. Danach, muß man, am Besten wieder mit einem Bürgerkonvent, neu diskutieren. Ich hoffe Sie stimmen mir zu, Freistein ist ein Vorreiter in Sachen Arbeit, Wirtschaft, Bildung und Soziales - so soll es auch bleiben. Nun möchte ich noch einen Kabinettsentwurf mit Ihnen diskutiren bzw. diesen hier vorstellen, um mögliche Meinungen einzuholen. Wir diskutieren im Kabinett ja, wie ich Ihnen angekündigt habe, derzeit die Schaffung der Möglichkeit, auch NebenIDs Landesregierung führen lassen zu können, auch in der Öffentlichkeit hat unser Ministerpräsident als KDU-Vorsitzender gestern einen Weg nach vorne gemacht und dies erstmal öffentlich bekannt gegeben. In Freistein könnte dies z. B. so aussehen
Gerne höre ich mir auch hierzu nun noch ihre Meinungen an, helfen Sie mit Lösungen für unsere DU zu finden - Freistein kann auch hier Vorreiter sein >>simoff<< der Bürgerkonvent geht nur noch kurz ca. 1-2 Tage >>simon<< Roland Kuntz Stellv. Ministerpräsident und Staatsminister d. Wirtschaft/Finanzen im Freistaat Freistein Oberbürgermeister von Lüderitz Vorsitzender des Hotel- und Gaststättenverbandes Freistein
nach weiteren Gesprächen mit Bürgern beendet der stellv. Ministerpräsident den Bürgerkonvent mit dem Hinweis, dass die angesprochenene mögliche Verfassungsänderung bereits Diskussionsgrundlage im Unionsrat zu diesem Thema ist.
Roland Kuntz Stellv. Ministerpräsident und Staatsminister d. Wirtschaft/Finanzen im Freistaat Freistein Oberbürgermeister von Lüderitz Vorsitzender des Hotel- und Gaststättenverbandes Freistein
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