Sehr geehrte Damen und Herren!

Sie sind aufgerufen über den vorgelegten Entwurf abzustimmen. Bitte votieren Sie mit Ja, Nein oder Enthaltung innerhalb von 72 Stunden.

Zitat:

Gesetz über die grundsätzliche Strafbarkeit der Abtreibung § 1 Eine Abtreibung eines Fötus während der Schwangerschaft ist grundsätzlich verboten. § 2 Ausnahmen von diesem grundsätzlichen Verbot ist nur dann gegeben, wenn eine unveränderliche medizinsche Indikation vorliegt. Diese liegt vor, wenn der Schwangerschaftsabbruch nach gesicherter ärztlicher Erkenntnis angezeigt ist, um eine Gefahr für das Leben oder die Gefahr einer schwerwiegenden Beeinträchtigung des körperlichen Gesundheitszustandes der Schwangeren abzuwenden und diese Gefahr nicht auf eine andere für sie zumutbare Weise abgewendet werden kann. § 3 Ärzte, die Abtreibungen, bei denen kein Ausnahmetatbestand nach § 2 vorliegt, durchführen, machen sich des Totschlags schuldig. Der Strafrahmen liegt hier bei einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren bis zu fünf Jahren. § 4 Schwangere, die sich bei vollem geistigen Bewusstsein einer Abtreibung unterziehen, bei der keine Ausnahmetatbestand nach § 2 vorliegt, machen sich der Anstiftung zum Totschlag schuldig. Der Strafrahmen liegt hier bei einer Freiheitsstrafe zwischen 1 Jahr und 5 Jahren. § 5 Das Gesetz tritt mit seiner Verkündigung in Kraft.

---

Patrick van Bloemberg-Behrens
Regierender Bürgermeister der Unionshauptstadt Manuri
Sprecher der Grünen Offensive Salbor-Katista

Nein

---

Palin Waylan-Majere OEL
Altkanzler

Nein.

---

Patrick van Bloemberg-Behrens
Regierender Bürgermeister der Unionshauptstadt Manuri
Sprecher der Grünen Offensive Salbor-Katista

NEIN

---

RA Prof. Prof. Pjotr Jerkov
Fachanwalt für Strafrecht

nein

---

keiner gab mir ein Handy
Kultur ist Pur

Ja

---

Victoria Virginia Sewell
Gründungsmitglied der ehrenwerten KDU

nein

---

gez. Joeli Veitayaki
Eingeborener Insulaner aus dem schönen Unionsland "Westliche Inseln"

Nein

---

Pierre Lemarchal
MdUP
Vorsitzender der LL

Master of Laws (LL.M.)
Partner bei Marker insurance (100%)

Ich beende die Abstimmung, da bereits eine unumstößliche ehrheit gegen das Gesetz votiert hat. Das Gesetz wurde mit 1 Ja-Stimme zu 6 Nein-Stimmen abgelehnt.

---

Patrick van Bloemberg-Behrens
Regierender Bürgermeister der Unionshauptstadt Manuri
Sprecher der Grünen Offensive Salbor-Katista

---

Palin Waylan-Majere OEL
Altkanzler