|
||
|
| Seiten (5): [1] 2 3 nächste » ... letzte » |
Der Thread für Mitteilungen.
Montgomery Scott, KEL Unionspräsident a. D. Vorsitzender der Montgomery-Scott-Stiftung Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Montgomery Scott: 22.06.2009 18:25. 
 Fraktionsbildungen und Vorsitze Ich bitte freundlichst um Mitteilung, welche Fraktionen gebildet wurden und wer jeweils den Vorsitz der Fraktion inne hat. Patrick van Bloemberg-Behrens Regierender Bürgermeister der Unionshauptstadt Manuri Sprecher der Grünen Offensive Salbor-Katista 
Fraktion der Freien Demokatischen Union (FDU)
Behrens-Nilsson, Patrick (Vositzender) Lemarchal, Pierre Patrick van Bloemberg-Behrens Regierender Bürgermeister der Unionshauptstadt Manuri Sprecher der Grünen Offensive Salbor-Katista
Fraktion der Linken Liste ("Linksfraktion"):
Montgomery Scott, Fraktionsvorsitzender Prof. Pjotr Jerkov Montgomery Scott, KEL Unionspräsident a. D. Vorsitzender der Montgomery-Scott-Stiftung 
SPDU
Helmut Hennrich 
Ich bin keine Fraktion, kann aber in dem anderen Thread nichts mehr schreiben, darum hier: Herzlichen Glückwunsch an Herrn Veitayaki zur Wahl.
Des weiteren möchte ich mich hiermit von den Damen und Herren Abgeordneten verabschieden. Auf Wiedersehen Ihnen allen! Palin Waylan-Majere OEL Altkanzler 
Und die künftige Kanzlerfraktion hats noch nicht mal geschafft, sich anwesend zu melden..
RA Prof. Prof. Pjotr Jerkov Fachanwalt für Strafrecht 
Frau Sewell ist derzeit nicht erreichbar, daher die Verzögerung
Fraktion der Konservativ-Liberalen-Liste Joeli Veitayaki, Fraktionsvorsitzender Helen Bont Victoria Sewell außerdem melde ich mich vom 2.7. bis einschl. 5.7. abwesend. Herr Sendler wird noch zum Vizekanzler und damit zu meiner Vertretung ernannt werden. gez. Joeli Veitayaki Eingeborener Insulaner aus dem schönen Unionsland "Westliche Inseln" 
Ich widerspreche hiermit formell der Verhängung des Ordnungsgeldes in Höhe von 100 Bramern am 3. Juli 2009, 16:09 Uhr durch den Präsidenten des Unionsparlaments (Protokoll der Allgemeinen Aussprache «Organstreitverfahren einiger Unionsländer gegen das Unionsparlament»). Die Verhängung ist formell wie materiell rechtswidrig.
Zu den formellen Gründen: I. Die Rechtsgrundlage für die Verhängung des Ordnungsgeldes wurde nicht benannt. II. Das Oberste Unionsgericht hat im Rahmen seiner Verhandlung unter Az. ObUG 06/09 kurz zuvor die Anwendung des Passus der Geschäftsordnung des Unionsparlaments außer Kraft gesetzt. Damit ist dieser temporär als nichtig und damit von Beginn an als nicht rechtsgültig anzusehen. Zu den materiellen Gründen: Artikel 28 II UVerf enumeriert eindeutig die Mitglieder des Unionsrats als redeberechtigt im Unionsparlament. Diese stehen gleichberechtigt neben den dort ebenfalls enumerierten Ämtern des Unionspräsidenten, der Mitglieder der Unionsregierung und der Beauftragter dieser drei Fallgruppen aufgeführt. Der Verfassunggeber hat eine Ungleichbehandlung der Amtsträger demnach nicht vorgesehen. Professor Dr. Dr. Fabian Montary OEL MP HCR RM Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte Prodekan des Roldemian Institute for History an der Montary University Mitglied des Parlaments von Roldem für den Wahlkreis Western City of Montary Honorarkonsul der Republik Roldem im Dominion Cranberra (zum Honorarkonsulat) 
Das ist sowohl materieller als auch formeller Mist.
RA Prof. Prof. Pjotr Jerkov Fachanwalt für Strafrecht
Und der geht nur dem Präsidenten und meiner Person etwas an. Ich erwarte eine Bescheinigung zu meinem Widerspruch und kein Dummgeschwätz von einem Möchtegernjuristen wie Sie. Professor Dr. Dr. Fabian Montary OEL MP HCR RM Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte Prodekan des Roldemian Institute for History an der Montary University Mitglied des Parlaments von Roldem für den Wahlkreis Western City of Montary Honorarkonsul der Republik Roldem im Dominion Cranberra (zum Honorarkonsulat)
RA Prof. Prof. Pjotr Jerkov Fachanwalt für Strafrecht
Das ist ja nun nichts neues von Ihnen, Herr Professor... Professor Dr. Dr. Fabian Montary OEL MP HCR RM Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte Prodekan des Roldemian Institute for History an der Montary University Mitglied des Parlaments von Roldem für den Wahlkreis Western City of Montary Honorarkonsul der Republik Roldem im Dominion Cranberra (zum Honorarkonsulat)
Gespräche bitte ich an anderer Stelle zu führen!
Ihr Antrag, Herr Montary, wird geprüft. Patrick van Bloemberg-Behrens Regierender Bürgermeister der Unionshauptstadt Manuri Sprecher der Grünen Offensive Salbor-Katista
wieder anwesend
gez. Joeli Veitayaki Eingeborener Insulaner aus dem schönen Unionsland "Westliche Inseln"
Wie weit ist das hier gediehen? Professor Dr. Dr. Fabian Montary OEL MP HCR RM Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte Prodekan des Roldemian Institute for History an der Montary University Mitglied des Parlaments von Roldem für den Wahlkreis Western City of Montary Honorarkonsul der Republik Roldem im Dominion Cranberra (zum Honorarkonsulat) 
Herr Präsident, bevor jemand klagt, möchte ich sie darauf hinweisen, dass Herr von Falkenstein nicht zum stellv. Parlamentspräsidenten gewählt worden ist. Ich möchte ausdrücklich darauf hinweisen, dass es mir hier nicht darum geht ihn aus irgend einen Grund zu verhindern - in Imperia hat er die Aufgaben als Präsident der Legislative auch gut gemeistert - sondern darum unnötigen Streit und Klagedrohungen vorzubäugen. Laut GO braucht der stellv. Präsident die Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Demnach hat - bei 11 abgegebenen Stimmen - eine gefehlt.
IMPERIALKANZLER - IMPERIA VORSTAND - KONSERVATIV-DEMOKRATISCHE UNION (KDU)
Herr Luther, in der Geschäftsordnung steht aber auch, dass Enthaltungen wie nicht abgegebene Stimmen zählen.
Patrick van Bloemberg-Behrens Regierender Bürgermeister der Unionshauptstadt Manuri Sprecher der Grünen Offensive Salbor-Katista
Das dies auf für Wahlen gilt, war mir so nicht bewusst und erschloss sich ir bisher auch nicht aus dem Wortlaut der GO. Daher danke ich ihnen für den Hinweis.
IMPERIALKANZLER - IMPERIA VORSTAND - KONSERVATIV-DEMOKRATISCHE UNION (KDU)
|
||||||||||||||
| Demokratische Union » Regierungsviertel » Unionsparlament » Archivkeller » Archiv des 28. Unionsparlaments » Mitteilungen 28. Unionsparlament |