Zitat:

Original von Joeli Veitayaki wieder anwesend, habe ihm Unionsrat drei Gesetzesvorlagen angemahnt.

Die Herrschaften dort haben 14 Tage Zeit für einen Einspruch. Wenn man sich dort in der Frist nicht regt, ist es angenommen.

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Prof. Hajo Poppinga, VK.
Seniler Staatsmann

Manuri, den 24. Mai 2008 Sehr geehrter Herr Präsident, ich möchte Ihnen mitteilen, dass Unionsrat gegen das Unionsgesetz zur Bekämpfung des Glücksspiels Einspruch eingelegt hat (Az. UR-2009/36). Mit freundlichen Grüßen, Doz. Dr. Dr. Fabian Montary

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Professor Dr. Dr. Fabian Montary OEL MP HCR RM
Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte
Prodekan des Roldemian Institute for History an der Montary University
Mitglied des Parlaments von Roldem für den Wahlkreis Western City of Montary
Honorarkonsul der Republik Roldem im Dominion Cranberra (zum Honorarkonsulat)

Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert, zum letzten Mal von Fabian Montary: 25.05.2009 14:12.

Ich möchte beantragen, diesen Einspruch zurückzuweisen.

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RA Prof. Prof. Pjotr Jerkov
Fachanwalt für Strafrecht

Manuri, den 25. Mai 2008 Sehr geehrter Herr Präsident, ich möchte Ihnen mitteilen, dass Unionsrat gegen das Unionsgesetz zur Nutzung von Kernenergie (Az. UR-2009/34) und das Gesetz über das Verbot von Glühlampen geringer Energieeffizienzklasse (Az. UR-2009/35) Einspruch eingelegt hat. Überdies ist das Gesetz zur Möglichkeit des Unionspräsidenten zur Beteiligung im Unionsrat gescheitert (Az. UR-2009/39). Mit freundlichen Grüßen, Doz. Dr. Dr. Fabian Montary

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Professor Dr. Dr. Fabian Montary OEL MP HCR RM
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Mitglied des Parlaments von Roldem für den Wahlkreis Western City of Montary
Honorarkonsul der Republik Roldem im Dominion Cranberra (zum Honorarkonsulat)

Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert, zum letzten Mal von Fabian Montary: 25.05.2009 14:22.

Letzteres stand im Rat noch nichtmal zur Abstimmung...
Für die beiden anderen beantrage ich Zurückweisung.

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Patrick van Bloemberg-Behrens
Regierender Bürgermeister der Unionshauptstadt Manuri
Sprecher der Grünen Offensive Salbor-Katista

Zitat:

Original von Fabian Montary Überdies ist das Gesetz zur Beseitigung von Unklarheiten in Artikel 26 der Unionsverfassung im Unionsrat gescheitert (Az. UR-2009/3 .

Ohne Abstimmung?

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Palin Waylan-Majere OEL
Altkanzler

Zitat:

Original von Palin Waylan-Majere Zitat: Original von Fabian Montary Überdies ist das Gesetz zur Beseitigung von Unklarheiten in Artikel 26 der Unionsverfassung im Unionsrat gescheitert (Az. UR-2009/3 . Ohne Abstimmung?

Da ist wohl ein Fehler unterlaufen, wird sogleich geändert.

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Professor Dr. Dr. Fabian Montary OEL MP HCR RM
Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte
Prodekan des Roldemian Institute for History an der Montary University
Mitglied des Parlaments von Roldem für den Wahlkreis Western City of Montary
Honorarkonsul der Republik Roldem im Dominion Cranberra (zum Honorarkonsulat)

Ich beantrage Abstimmung über Zurückweisung des Unionsratseinspruches zu den folgenden Gesetzen:

Unionsgesetz zur Nutzung von Kernenergie (Az. UR-2009/34)
Gesetz über das Verbot von Glühlampen geringer Energieeffizienzklasse (Az. UR-2009/35)

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Werde mein Schüler

Aussprache dazu, bitte.

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Prof. Hajo Poppinga, VK.
Seniler Staatsmann

wozu nochmals eine Aussprache Herr Poppinga?

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gez. Joeli Veitayaki
Eingeborener Insulaner aus dem schönen Unionsland "Westliche Inseln"

Zitat:

Original von Joeli Veitayaki wozu nochmals eine Aussprache Herr Poppinga?

Meinen Antrag begründe ich, wenn es soweit ist, Herr Präsident. Nehmen Sie nunmehr bitte meinen Antrag zur Kenntnis.

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Prof. Hajo Poppinga, VK.
Seniler Staatsmann

beantragen sie die Aussprache über die Zurückweisung, oder die erneute Aussprache zu den Gesetzen?

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gez. Joeli Veitayaki
Eingeborener Insulaner aus dem schönen Unionsland "Westliche Inseln"

Zitat:

Original von Joeli Veitayaki beantragen sie die Aussprache über die Zurückweisung, oder die erneute Aussprache zu den Gesetzen?

Beantragt ist die Aussprache über die Zurückweisung, Herr Präsident.

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Prof. Hajo Poppinga, VK.
Seniler Staatsmann

jetzt klar, das kam nicht so rüber, darum meine Nachfrage.

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gez. Joeli Veitayaki
Eingeborener Insulaner aus dem schönen Unionsland "Westliche Inseln"

Sehr geehrter Herr Parlamentspräsident, ich darf Ihnen nachfolgenden Haftbefehl zur kenntnis bringen. Ich bitte darum, sollte der Flüchtige bei Ihnen auftauchen ihn festzuhalten und den Ermittlungsbehörden zu übergeben.

Zitat:

Beschluss  Der zuständige Haftrichter hat am 29.05.2009 durch Beschluss angeordnet: Der Haftbefehl gegen Herrn Kintaro Bergmann, BN 100427, wohnhaft in Manuri (Katista), vom 25.05.09 ist nach §6 III Nr. 1 UHaftG zu vollziehen. Die Aussetzung des Haftbefehls wird ist aufgehoben. Das Gericht sah eine Fluchtgefahr des Angeklagten aufgrund dessen regen Wirkens im Ausland gegeben. Es war nicht auszuschließen, dass sich der Angeschuldigte dem Ermittlungsverfahren durch Flucht ins Ausland zu entziehen versucht. Unter Abwägung der bereits gegen ihn vorliegenden Vorwürfe und der Schwere eines, wenn auch temporären, Freiheitsentzugs, hat das Gericht am 25.05.09 beschlossen, den Haftbefehl unter Auflagen auszusetzen. Neben der Abgabe der Ausreisepapiere wurde dem Angeschuldigten auferlegt, sich täglich bei Gericht zu melden, um sicherzustellen, dass er sich dem Strafverfahren nicht zu entziehen versucht. Der Angeschuldigte hat bereits mindestens zwei seiner Meldetermine unentschuldigt versäumt. Dies zeigt dem Gericht, dass das in ihn gesetzte Vertrauen nicht gerechtfertigt ist. Es war angedacht, die Meldepflicht nach und nach zu lockern. Nach §6 III Nr. 1 UHaftG hat der Angeschuldigte gegen die ihm auferlegten Pflichten aber gröblich verstoßen. Der Haftbefehl ist deswegen zu vollziehen. Die Unionsanwaltschaft wird angewiesen, den Angeschuldigten in das Untersuchungsgefängnis zu verbringen. Eine weitere Haftprüfung ist nach §7 UHaftG bei Gericht zu beantragen. Prof. Dr. Schrobi, zuständiger Haftrichter 29.05.2009

gez. Gustav von Struve
Oberster Unionsanwalt

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Vielen Dank Herr von Struve für diesen Hinweis, ich werde das den Parlementssicherheitsdienst weiterleiten.

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gez. Joeli Veitayaki
Eingeborener Insulaner aus dem schönen Unionsland "Westliche Inseln"

Manuri, den 30. Mai 2008 Sehr geehrter Herr Präsident, ich möchte Ihnen mitteilen, dass das Gesetz zur Beseitigung von Unklarheiten in Artikel 26 der Unionsverfassung im Unionsrat gescheitert ist (Az. UR-2009/38). Mit freundlichen Grüßen, Doz. Dr. Dr. Fabian Montary

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Professor Dr. Dr. Fabian Montary OEL MP HCR RM
Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte
Prodekan des Roldemian Institute for History an der Montary University
Mitglied des Parlaments von Roldem für den Wahlkreis Western City of Montary
Honorarkonsul der Republik Roldem im Dominion Cranberra (zum Honorarkonsulat)

sie sehen aber schon Herr Montary, dass der Unionsrat in dieser Sache sich ganz schön blamiert hat. Ein Gesetz zu verweigern, dass lediglich das Wort "Tag" in die Verfassung bringen soll, weil man es damals vergessen hatte, macht den Unionsrat und vor allem die die für den Einspruch gestimmt haben unglaubwürdiger denn je.

So das musste ich mal loswerden.

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gez. Joeli Veitayaki
Eingeborener Insulaner aus dem schönen Unionsland "Westliche Inseln"

Herr Präsident,

ich bin erstens nicht der Unionsrat, schon gar nicht der personifizierte, sondern nur in dessen Präsidium und zweitens gab es weder eine Nein-Stimme, noch eine Enthaltung gegen den Antrag. Das Problem bestand am Quorum. Ihre richtigen Adressaten wären die Länder, die sich nicht an der Abstimmung beteiligt haben. Würden Sie sich für die Arbeit des Unionsrats interessieren, hätten Sie das gewusst.

Das musste ich mal loswerden...

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Professor Dr. Dr. Fabian Montary OEL MP HCR RM
Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte
Prodekan des Roldemian Institute for History an der Montary University
Mitglied des Parlaments von Roldem für den Wahlkreis Western City of Montary
Honorarkonsul der Republik Roldem im Dominion Cranberra (zum Honorarkonsulat)

Es ist ihre Sache als Präsident des Unionsrates, dafür zu sorgen, dass die Ländervertretungen anwesend sind. So wie es meine wäre, wenn ein Gesetz verabschiedet wird, bei dem eine gewisse Mehrheit verlangt wird. Im Übrigen ist es völliger Quatsch dieses Gesetz als verfassungsänderndes Gesetz zu bezeichnen, wenn man quasi nur ein Wort einfügt, von dem jeder weiß, dass es dort hingehört. Aber das habe ich in der Aussprache hier schon angemerkt.

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gez. Joeli Veitayaki
Eingeborener Insulaner aus dem schönen Unionsland "Westliche Inseln"

Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Joeli Veitayaki: 30.05.2009 22:55.