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Nein, die Menschenrechte werden gegenüber den Menschen, auf die der Staat Zugriff hat, angewandt, nicht auf die Beziehungen zwischen den Staaten.
Vielleicht weiß man dort einfach, dass das eine Erklärung kein völkerrechtlicher Vertrag ist. Überlegen Sie sich das einfach mal.
Diese Erklärung ist kein völkerrechtlicher Vertrag, Herr Hennrich.
Das ist aber willkürlich. Universell ist eher darauf bezogen, dass alles staatliche Handeln da einbezogen werden muss; und auch das Private nach diesen Regeln laufen soll.
Aus welchem Satz lesen Sie das heraus?
Eben, eben, also dürfen doch auch die Länder Grundrechtekataloge verabschieden. Schließlich sind die Länder keine schlichten Verwaltungseinheiten, sondern eigene Staaten innerhalb der Union. Ob dieselben Regeln auch anderswo gelten, das ist doch egal. Wenn bspw. die Hollunderlande das Beamtenrecht der Union übernimmt, dann ist das auch noch lang kein Völkerrecht. Professor Dr. Dr. Fabian Montary OEL MP HCR RM Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte Prodekan des Roldemian Institute for History an der Montary University Mitglied des Parlaments von Roldem für den Wahlkreis Western City of Montary Honorarkonsul der Republik Roldem im Dominion Cranberra (zum Honorarkonsulat) ![]()
Was wollen Sie hier eigentlich Demonstrieren, Mr. Montary? Warum braucht die Republic of Roldem eine eigene Menschenrechtserklärung, die es aber auch Unionsebene sowieso geben wird?
RA Prof. Prof. Pjotr Jerkov Fachanwalt für Strafrecht
Herr Montary möchte seine Eigenständigkeit demonstrieren.
gez. Joeli Veitayaki Eingeborener Insulaner aus dem schönen Unionsland "Westliche Inseln"
Die Republik Roldem ist ein Staat und möchte sich selbst verpflichten, welche Grundrechte sie anerkennt. Dass dadurch etwaige weitergehende Grundrechte, die durch die Union vorgegeben werden, nicht negiert werden, das sollte klar sein. Es ist eine Demonstration der Eigenstaatlichkeit, die von vielen in der Union immer mehr vergessen wird.
Professor Dr. Dr. Fabian Montary OEL MP HCR RM Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte Prodekan des Roldemian Institute for History an der Montary University Mitglied des Parlaments von Roldem für den Wahlkreis Western City of Montary Honorarkonsul der Republik Roldem im Dominion Cranberra (zum Honorarkonsulat) ![]()
eher eine Demonstration des Abgrenzungswillens der Republik Roldem von der Union.
gez. Joeli Veitayaki Eingeborener Insulaner aus dem schönen Unionsland "Westliche Inseln"
Nicht der Republik Roldem, sondern des Herrn Montary. Ministerpräsident des Landes Salbor-Katista Unionspräsident a.D. Präsident der Republik Salbor a.D.
Abgrenzung durch Menschenrechte? Da schießen Sie sich mit Ihrer Polemik selbst in Knie.
Keineswegs. Herr Jerkov, Herr Hennrich, wenn Sie meinen, es wäre verfassungswidrig, wenn die Republik Roldem diese Erklärung so verabschieden würde, dann sagen Sie mir doch einfach, welche Teile herausgelassen werden müssten, dass das keinen völkerrechtlichen Charakter mehr hätte. Professor Dr. Dr. Fabian Montary OEL MP HCR RM Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte Prodekan des Roldemian Institute for History an der Montary University Mitglied des Parlaments von Roldem für den Wahlkreis Western City of Montary Honorarkonsul der Republik Roldem im Dominion Cranberra (zum Honorarkonsulat) ![]()
Abgrenzung der Republik Roldem von der Union, dies wird durch die eigenständige Erklärung zu den Menschenrechten deutlich.
Wäre ein besserer Schritt nicht die Zustimmung zur Unterzeichnung gewesen? Für jedes andere Unionsland sicher, nicht aber für das Spielzeug des Herrn Montary, das montarische Königreich Roldem. gez. Joeli Veitayaki Eingeborener Insulaner aus dem schönen Unionsland "Westliche Inseln"
Was bitte ist Ihr Problem? Freistein, Heroth und Katista haben die Grundrechte in ihrer Verfassung verankert. Die Republik Roldem hat eine zusätzliche Bill of Rights, die ich aber für Roldem nicht als weitreichend genug halte. Wenn es hierzu ein internationales Standardwerk verfasst wurde und sich die Republik Roldem ebenfalls dem gleichlautenden Grundrechtekatalog anschließen will, was soll sie daran hindern? Dass andere, vollsouveräne Staaten diese auch ratifiziert haben? Das ist lächerlich. Grundrechte im Landesverfassungsrecht sind weiß Gott nichts neues.
Ich habe nie gesagt, dass die Republik Roldem dieser Erklärung die Zustimmung verweigern wird. Das wäre doch gar schizophren.
Sie übertreiben, wie bereits gesagt. Professor Dr. Dr. Fabian Montary OEL MP HCR RM Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte Prodekan des Roldemian Institute for History an der Montary University Mitglied des Parlaments von Roldem für den Wahlkreis Western City of Montary Honorarkonsul der Republik Roldem im Dominion Cranberra (zum Honorarkonsulat) ![]() Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Fabian Montary: 24.05.2009 17:25.
bei ihrem Alleingang auf Landesebene zeigt es sich wieder deutlich, dass sie für die Union nicht viel übrig haben.
gez. Joeli Veitayaki Eingeborener Insulaner aus dem schönen Unionsland "Westliche Inseln"
Alleingang? Das ist schon schlimm, dass ich das Parlament ordnungsgemäß mit einbeziehe. Halten Sie mal den Ball flach. Abgesehen steht es Ihnen nicht zu, so etwas zu bewerten... Professor Dr. Dr. Fabian Montary OEL MP HCR RM Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte Prodekan des Roldemian Institute for History an der Montary University Mitglied des Parlaments von Roldem für den Wahlkreis Western City of Montary Honorarkonsul der Republik Roldem im Dominion Cranberra (zum Honorarkonsulat) ![]()
Genau. Den Herr Montary ist über jeden Zweifel erhaben.
Ministerpräsident des Landes Salbor-Katista Unionspräsident a.D. Präsident der Republik Salbor a.D.
Da sie es nicht gewohnt sind, in Sachen Union den Ball flach zu halten, sprechen sie offensichtlich aus einem reichen Erfahrungsschatz. gez. Joeli Veitayaki Eingeborener Insulaner aus dem schönen Unionsland "Westliche Inseln"
Herr Veitayaki, bei allem Respekt, aber ich glaube, Sie müssten sich selbst so langsam mal mit einem Sachruf belegen... Professor Dr. Dr. Fabian Montary OEL MP HCR RM Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte Prodekan des Roldemian Institute for History an der Montary University Mitglied des Parlaments von Roldem für den Wahlkreis Western City of Montary Honorarkonsul der Republik Roldem im Dominion Cranberra (zum Honorarkonsulat) ![]()
Respekt? Sie? Als Premierminister der Republik Roldem zelebrieren sie nicht nur in diesem Fall einen klassischen Alleingang, den man in Ansätzen bereits als Beginn einer Sezession werten könnte. Insbesondere wenn ich mir das Protokoll ihrer Begründung durchlesen.
Über ihnen steht offensichtlich nur der Heilige, aber möglicherweise nicht einmal der. Wenn sie der Union den ihr gebührenden Respekt entgegen bringen würden, dann hätte sie es unterlassen, eine eigene Deklaration zur Aussprache und Abstimmung in ihrem Parlament vorzulegen, sondern hätten dem Land empfohlen, sich dieser Deklaration hier anzuschließen. Sie aber diskutieren jedesmal über Zuständigkeiten und negieren die ausschließliche Zuständigkeit der Union in dieser Sache. gez. Joeli Veitayaki Eingeborener Insulaner aus dem schönen Unionsland "Westliche Inseln"
Sind Sie schizophren? Ich habe in meinem Land beantragt, dieser Erklärung zu folgen, aber gerade das wird hier doch so stark kritisiert. Wissen Sie nun, was Sie wollen? Außerdem hat, nur um Ihnen mal die Chronologie wieder in den Kopf zu bringen, sich das Parlament Roldems schon deutlich vor dem Unionsparlament mit dieser Materie befasst? Viel eher folgt die Union hier dem Verhalten der Republik Roldem.
Und wie gesagt, viele Länder haben bereits einen Grundrechtskatalog, so Roldem auch, wir wollen nur unseren erweitern. Warum greifen Sie denn nicht die anderen Länder an, die auch die Grundrechte in ihrem Recht manifestiert haben? Das hat nichts mit mangelndem Respekt der Union gegenüber zu tun, sondern mit dem Bewusstsein der Eigenstaatlichkeit der Länder. Dass Sie von persönlichen Beleidungen nicht ablassen können, zeigt nur, dass Sie an einem inhaltlichen Diskurs aber gar nicht interessiert sind. Diese Diskussion ist doch pervers. Aufgrund Ihrer persönlichen Befindlichkeiten gegen meine Person möchten Sie den Ländern einen eigenen Grundrechtsschutz verweigern. Es geht hier um die Menschen- und Bürgerrechte - und gerade diese sollten Sie als Liberaler im besonderen Maße verteidigen, Herr Abgeordneter. Professor Dr. Dr. Fabian Montary OEL MP HCR RM Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte Prodekan des Roldemian Institute for History an der Montary University Mitglied des Parlaments von Roldem für den Wahlkreis Western City of Montary Honorarkonsul der Republik Roldem im Dominion Cranberra (zum Honorarkonsulat) ![]()
Schön, dass sie es selbst feststellen, dass Roldem "vorgeprescht" ist. Es geht hier um eine Gemeinsamkeit, etwas, das sie aus ihrem Wortschatz schon immer gestrichen hatten, Herr Premierminister. Insofern halte ich ihnen, was persönliche Angriffe angeht, auch nur den Spiegel vor.
gez. Joeli Veitayaki Eingeborener Insulaner aus dem schönen Unionsland "Westliche Inseln"
im Übrigen möchte ich nochmals ihre eigenen Worte zitieren:
Sie erheben damit den Anspruch, dass das Unionsland Roldem gleichgestellt wird einem Staat wie den VS Astor und Albernia. Diesen Anspruch abzuwehren ist Sache der Union und glauben sie mir, egal welche Regierung hier das Sagen hat, diesen Bestrebungen, die ausschließlich auf ihrem Mist gewachsen sind, wird man immer einer Riegel vorschieben. gez. Joeli Veitayaki Eingeborener Insulaner aus dem schönen Unionsland "Westliche Inseln"
Die Länder haben eine Eigenstaatlichkeit, die soll Roldem in Gebrauch nehmen. Außenpolitische Kompetenzen wird Roldem in naher und mittlerer Zukunft nicht wahrnehmen können. Wir möchte einfach ein werdendes Standardwerk als auch unsere Grundrechte verabschieden, weil es die derzeitige Regierung für gut befindet. Ob nun Albernia und Astor dem auch zugestimmt haben, das ist zweitens. Ich habe diese beiden Länder nunmal nur als Beispiele für mustergültige Demokratien herangezogen. Und dazu stehe ich nach wie vor, selbst wenn Sie diese Fakten leugnen wollen... Professor Dr. Dr. Fabian Montary OEL MP HCR RM Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte Prodekan des Roldemian Institute for History an der Montary University Mitglied des Parlaments von Roldem für den Wahlkreis Western City of Montary Honorarkonsul der Republik Roldem im Dominion Cranberra (zum Honorarkonsulat) ![]()
Gibt es hierzu noch Wortmeldungen?
gez. Joeli Veitayaki Eingeborener Insulaner aus dem schönen Unionsland "Westliche Inseln"
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