|
||
|
| Seiten (2): « vorherige 1 [2] |
warum?
gez. Joeli Veitayaki Eingeborener Insulaner aus dem schönen Unionsland "Westliche Inseln"
Im Unionsrat kommen die Interessen der Länder zusammen. Wenn etwas nicht im Interesse der Mehrheit der Länder, die schließlich diese Union bilden, ist, dann kann das dort abgewiegelt werden.
Warum sollte das Unionsparlament diese Aufgaben übertragen bekommen? Professor Dr. Dr. Fabian Montary OEL MP HCR RM Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte Prodekan des Roldemian Institute for History an der Montary University Mitglied des Parlaments von Roldem für den Wahlkreis Western City of Montary Honorarkonsul der Republik Roldem im Dominion Cranberra (zum Honorarkonsulat) ![]()
Totschlagargument. ALLES wäre dann Aufgabe des Unionsrates, weil ALLES nach eigenem Bekunden im Interesse der Unionsländer liegt. Deshalb abzuweisen.
Ich sehe keinen Grund, warum man dem Unionsparlament Zustimmungsbefugnisse in Bereichen einräumen sollte, die originär verfassungsmäßige Landeskompetenzen sind. Wenn man eine unionsweite Kontrolle haben wollte für Bereiche, in denen die Länder zuständig sind, dann scheint mir der Unionsrat in diesem Fall wirklich das geeignetere Organ zu sein.
Sophia Kreittmayr (FVP), Präsidentin des Unionsrates Ministerpräsidentin des Freistaates Freistein Unionsministerin des Inneren a.D.
Nur kriegen die Länder doch nichts hin. Wie lange ist die UVK her? Kann ich bitte mal die Unionsländervereinabarungen zum Thema Schienenverkehr sehen?
Sie sind doch der Verkehrsminister, nicht? In Freistein sind Sie jedenfalls nicht vorstellig geworden, solange ich dort mitregiere.
Im Übrigen sehe ich nicht, was Ihr Argument mit meinem zu tun hat. Sophia Kreittmayr (FVP), Präsidentin des Unionsrates Ministerpräsidentin des Freistaates Freistein Unionsministerin des Inneren a.D. Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Kreittmayr: 22.12.2008 22:34.
Wenn die Länder keine Regulierungserfordernis sehen, warum sollten sie dann regeln? Wir hüpfen nicht auf, nur weil irgendein dahergelaufener Unionsminister denkt, irgendetwas muss reguliert werden, wann verstehen Sie das endlich?
Professor Dr. Dr. Fabian Montary OEL MP HCR RM Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte Prodekan des Roldemian Institute for History an der Montary University Mitglied des Parlaments von Roldem für den Wahlkreis Western City of Montary Honorarkonsul der Republik Roldem im Dominion Cranberra (zum Honorarkonsulat) ![]()
da sind sie ja wie ein weinendes Kind davon gerannt. gez. Joeli Veitayaki Eingeborener Insulaner aus dem schönen Unionsland "Westliche Inseln"
Das, Herr Schneider, ging ja wohl auf ihre Kappe. Palin Waylan-Majere OEL Altkanzler
Falsch. Vielelicht darf ich die Damen udn Herren daran erinnern, dass die Unionsländer sich letztlich geweigert haben unionsweite Regelungen einzuführen mit dem Verweis, dass könnten sie viel besser untereinander direkt regeln? Mir nun vorzuhalten ich hätte das tun sollen ist nun schon ein starkes Stück.
Entweder leidet man also unter einem gewissen gedächtnisverlust auf ihrer Seite, oder es ist einfach leichter irgendwem anders Schuld am eigenen Versagen zuzuschieben. Ich habe bereits eingestanden, daß ich es nicht geschafft habe eine Uniosnregelung einzuführen, weil ich den Widerstand der Unionsländer unterschätzt habe. Jetzt seien sie so ehrlich zuzugeben, daß sie a) es gar nicht untereinander versucht haben und b) viel zu faul waren. Alles andere würde ihr Ansehen in meinen Augen ins Bodenlose sinken lassen. Ehrlichkeit meine Damen und Herren, das fordern die Bürger. Das respektieren Sie mehr als alles andere. Ansonsten können wir die Wahlbeteiligung wieder in die Tonne treten, weil Politikverdrossenheit ausbricht. Und ganz ehrlich: machen Sie es einfach mal besser, als immer nur anderen Dreck vor den Karren zu werfen...
Damit kann ich nicht konform gehen und ich erinnere mich, daß Sie auch schonmal andere Ursprungsvorschläge hatten, Herr Kollege.
Nein, außenpolitische Verträge bedürfen bereits jetzt der Sanktion durch das Unionsparlament. Da sollte diese Befugnis auch bleiben. Was allerdings gerne passieren kann, ist das die Unionsländer für ihre Hoheitsgebiete entsprechende Verhandlungskompetenzen der Unionsregierung übernehmen. Trotzdem muß die abschließende Sanktion beim Unionsparlament bleiben. Alles andere würde dem System unserer Verfassung zuwiderlaufen.
Prof. Hajo Poppinga, VK. Seniler Staatsmann
Wenn sie wöllten, könnten sie das besser, richtig. Wenn sie aber nicht wollen, dann können sie es ihnen nicht vorwerfen.
Sie haben uns eingeladen und haben keine Konzepte vorgelegt, wie man etwas regulieren könnte. Dass Sie damit nicht überzeugen, das sollte abzusehen gewesen sein. Die Länder haben per se keinen Regulierungsbedarf gesehen, warum sollen Sie dann springen?
Jetzt denken Sie bitte nochmal nach, was Sie da gesagt haben und fassen sich selbst an die Nase...
Sie haben nichts gemacht, was soll man da besser machen?
Es würde zuwiderlaufen? Außenpolitische Verträge der Union bedürfen der Zustimmung des Unionsparlaments - was ich auch nicht für glücklich halte. Außenpolitische Verträge der Länder hatten wir bisher nicht, warum soll die Sanktionierung beim Parlament sein? Professor Dr. Dr. Fabian Montary OEL MP HCR RM Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte Prodekan des Roldemian Institute for History an der Montary University Mitglied des Parlaments von Roldem für den Wahlkreis Western City of Montary Honorarkonsul der Republik Roldem im Dominion Cranberra (zum Honorarkonsulat) ![]()
Weil Außenpolitik ausschließlich Sache der Union ist. Das die Länder zwar Verträge auf dem Gebiet abschließen dürften, wäre ein Entgegenkommen der Union. Wir dürfen aber keinesfalls das einheitliche Auftreten nach Außen hin aufgeben, dann wäre die Union geschwächt.
Prof. Hajo Poppinga, VK. Seniler Staatsmann
Die Außenpolitik ist derzeit ausschließlich Sache der Union, dass soll ja nun geändert werden. Einer Ratifikation durch ein Unionsorgan, was der Unionsrat ist, stelle ich mich auch gar nicht entgegen. Außerdem wäre es kein Entgegenkommen der Union, sondern nur eine Pflicht der Union, die souveränen Einzelrechte eines jeden Staates wieder zurückzugeben, nachdem sie durch die Länder delegiert wurden. Die Union konstituiert sich immer noch aus den Ländern, nicht die Union hat die Länder geschaffen. Professor Dr. Dr. Fabian Montary OEL MP HCR RM Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte Prodekan des Roldemian Institute for History an der Montary University Mitglied des Parlaments von Roldem für den Wahlkreis Western City of Montary Honorarkonsul der Republik Roldem im Dominion Cranberra (zum Honorarkonsulat) ![]()
Der Föderalismus wurde erst nach der Vereinigung mit Imperia in die Wege geleitet. Palin Waylan-Majere OEL Altkanzler
Der Unionsrat ist kein Unionsorgan, sondern eine Versammlung der Unionsländer.
Äh, beides? RA Prof. Prof. Pjotr Jerkov Fachanwalt für Strafrecht
Natürlich ist der Unionsrat ein Unionsorgan, ansonsten wäre er nicht in der Verfassung erwähnt. Und im dort treffen sich auch nicht die Länder, sondern vielmehr die Landesregierungen. Der Herr Innenminister muss Ihnen anscheinend einen Crashkurs in Staatsorganisationsrecht geben...
Professor Dr. Dr. Fabian Montary OEL MP HCR RM Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte Prodekan des Roldemian Institute for History an der Montary University Mitglied des Parlaments von Roldem für den Wahlkreis Western City of Montary Honorarkonsul der Republik Roldem im Dominion Cranberra (zum Honorarkonsulat) ![]()
Diese Realsatire entbehrt jedes Kommentars. Palin Waylan-Majere OEL Altkanzler
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Demokratische Union » Regierungsviertel » Unionsparlament » Archivkeller » Archiv 26. Unionsparlament » [Aussprache] Gesetz zur Reform der Gesetzgebungskompetenzen der Union |









Nein, außenpolitische Verträge bedürfen bereits jetzt der Sanktion durch das Unionsparlament. Da sollte diese Befugnis auch bleiben. Was allerdings gerne passieren kann, ist das die Unionsländer für ihre Hoheitsgebiete entsprechende Verhandlungskompetenzen der Unionsregierung übernehmen. Trotzdem muß die abschließende Sanktion beim Unionsparlament bleiben. Alles andere würde dem System unserer Verfassung zuwiderlaufen.