Demokratische Union » Regierungsviertel » Unionsparlament » Archivkeller » Archiv 26. Unionsparlament » [Allg. Debatte] Richter im Nebenamt » Hallo Gast [Anmelden|Registrieren]
Letzter Beitrag | Erster ungelesener Beitrag Druckvorschau | An Freund senden | Thema zu Favoriten hinzufügen
Seiten (2): « vorherige 1 [2]
Zum Ende der Seite springen [Allg. Debatte] Richter im Nebenamt
Beitrag « Vorheriges Thema | Nächstes Thema »
Montgomery Scott
Unionspräsident a. D.
12.12.2008 19:44
Zitat:
Original von Hajo Poppinga
Ach so - ich beantrage übrigens Rederecht für Herrn Unionsrichter Ashcraft.

Ist gewährt.



Montgomery Scott, KEL
Unionspräsident a. D.
Vorsitzender der Montgomery-Scott-Stiftung

Salbor-Katista
Bonvivant Hajo Poppinga
Hajo Poppinga Hajo Poppinga
ubi spiritus domini ibi libertas!
12.12.2008 19:44
Danke, Herr Präsident.



Prof. Hajo Poppinga, VK.
Seniler Staatsmann
Sean O'Sullivan
Teetrinker
13.12.2008 17:52
Zitat:
Original von Montgomery Scott
Zitat:
Original von Joeli Veitayaki
aha, na dann warten wir mal die nächsten Jahre ab, wann sie das schaffen

So lange ist das nicht mehr, räumen Sie schon mal Ihre Sachen zusammen. Gerüchteweise ist ja das Büro Ihres Parteifreundes O'Sullivan nie bezogen worden, er kann ja dann stattdessen Ihnen helfen, wenn er mal zufällig in der Nähe sein sollte.


Sie haben ja echt lange gebraucht, um mich zur Zielscheibe zu machen. Augenzwinkern



Westliche Inseln
Palin Waylan-Majere
Palin Waylan-Majere Palin Waylan-Majere
Schaf im Wolfspelz
13.12.2008 18:10
Zitat:
Original von Sean O'Sullivan
Zitat:
Original von Montgomery Scott
Zitat:
Original von Joeli Veitayaki
aha, na dann warten wir mal die nächsten Jahre ab, wann sie das schaffen

So lange ist das nicht mehr, räumen Sie schon mal Ihre Sachen zusammen. Gerüchteweise ist ja das Büro Ihres Parteifreundes O'Sullivan nie bezogen worden, er kann ja dann stattdessen Ihnen helfen, wenn er mal zufällig in der Nähe sein sollte.


Sie haben ja echt lange gebraucht, um mich zur Zielscheibe zu machen. Augenzwinkern

Man _trifft_ Sie ja so selten. Augenzwinkern



Palin Waylan-Majere OEL
Altkanzler

Montgomery Scott
Unionspräsident a. D.
13.12.2008 19:43
Zitat:
Original von Sean O'Sullivan
Sie haben ja echt lange gebraucht, um mich zur Zielscheibe zu machen. Augenzwinkern

Wie wollen Sie das denn wissen, wenn Sie nie anwesend sind? fröhlich



Montgomery Scott, KEL
Unionspräsident a. D.
Vorsitzender der Montgomery-Scott-Stiftung

Sean O'Sullivan
Teetrinker
13.12.2008 20:11
Zitat:
Original von Montgomery Scott
Zitat:
Original von Sean O'Sullivan
Sie haben ja echt lange gebraucht, um mich zur Zielscheibe zu machen. Augenzwinkern

Wie wollen Sie das denn wissen, wenn Sie nie anwesend sind? fröhlich


Auch wenn ich nichs schreibe, heißt das noch lange nicht, dass ich nicht mitlese. Und mir wäre das durchaus aufgefallen.



Bonvivant
Joeli Veitayaki
schwarzer Ex-Kanzler
13.12.2008 23:43
Nur weil einer keine Luftblasen wie die Opposition von sich gibt?



gez. Joeli Veitayaki
Eingeborener Insulaner aus dem schönen Unionsland "Westliche Inseln"
pjotr
elder statesman
14.12.2008 04:16
Zitat:
Original von Joeli Veitayaki
Nur weil einer keine Luftblasen wie die Opposition von sich gibt?


*sitzt im Publikum und denkt sich "blubb"*



RA Prof. Prof. Pjotr Jerkov
Fachanwalt für Strafrecht
William C. Ashcraft
Kaiser
14.12.2008 13:58
Herr Präsident,
verehrte Mitglieder dieses Hauses,
verehrte Mitglieder des Unionsrates,

zunächst möchte ich für das mir eingeräumte Rederecht danken.

Der Vorschlag des Herrn Prof. Poppinga geht in die richtige Richtung. Allerdings sehe ich diesen auch mit einer gewissen Skepsis.
Im Grunde genommen würde es genügen, wenn das Unionsgericht statt mit momentan drei zukünftig mit vier Unionsrichtern besetzt werden würde. So wären immer drei Unionsrichter für Berufungsverhandlungen verfügbar.
Außerdem möchte ich an dieser Stelle anregen über einen Präsidenten des Obersten Unionsgerichts nachzudenken, der neben seiner Richtertätigkeit auch die Verwaltungsaufgaben mit übernimmt.

Der Vorschlag Richter einzustellen, die lediglich für eine Instanz zuständig sind ist sicherlich eine Überlegung wert, jedoch bin ich der Ansicht, dass bereits ein zusätzlicher Richter ausreichen würde. Die Verfahren vor den erstinstanzlichen Gerichten werden in der Regel zügig verhandelt und man muss eine deutliche Senkung der Verfahrensdauern erkennen. Ich sehe hier also nur bedingt einen Bedarf für zusätzliche Richter, zumal wir uns bereits jetzt mit Schöffen behelfen, sofern ein Richter nicht verwendbar ist.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit und stehe für Fragen gerne zur Verfügung.



Prof. Dr. iur. habil. Dr. phil. pol. William C. Ashcraft
Unionsrichter am Obersten Unionsgericht
Inhaber des Lehrstuhls für Straf- und Strafprozessrecht
Leiter des Instituts für Kriminologie der Count Donald Law School
Dekan der Count Donald Law School der Montary University
Mitglied der Ehrenlegion der Demokratischen Union
Montgomery Scott
Unionspräsident a. D.
14.12.2008 14:00
Zitat:
Original von Sean O'Sullivan
Auch wenn ich nichs schreibe, heißt das noch lange nicht, dass ich nicht mitlese. Und mir wäre das durchaus aufgefallen.

Zum Beispiel, als wir tagelang auf Ihre Antwort warteten, ob Sie als Stv. Parlamentspräsident zur Verfügung stellen? fröhlich Machen Sie sich nicht lächerlich.



Montgomery Scott, KEL
Unionspräsident a. D.
Vorsitzender der Montgomery-Scott-Stiftung

Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Montgomery Scott: 14.12.2008 14:01.

Montgomery Scott
Unionspräsident a. D.
14.12.2008 14:01
Zitat:
Original von Joeli Veitayaki
Nur weil einer keine Luftblasen wie die Opposition von sich gibt?


Irgendetwas von sich zu geben, ist aber von einem gewählten Volksvertreter wohl nicht zu viel verlangt.



Montgomery Scott, KEL
Unionspräsident a. D.
Vorsitzender der Montgomery-Scott-Stiftung

Salbor-Katista
Bonvivant Hajo Poppinga
Hajo Poppinga Hajo Poppinga
ubi spiritus domini ibi libertas!
14.12.2008 15:35
Zitat:
Original von William C. Ashcraft
Im Grunde genommen würde es genügen, wenn das Unionsgericht statt mit momentan drei zukünftig mit vier Unionsrichtern besetzt werden würde.


Man möge mir nachsehen, wenn ich jetzt keinen Blick in das Gesetz werfe - können wir denn nach der derzeitigen Rechtslage noch einen weiteren Richter, einfach so, hinzuzählen? Falls ja, wäre Ihnen ein Kandidat bekannt?



Prof. Hajo Poppinga, VK.
Seniler Staatsmann
Bodo von Kurzschluss
Boss
14.12.2008 15:45
Nein, das ist nicht möglich. Laut dem Gesetz über das Unionsgericht, darf, wenn 3 Richter vorhanden sind, kein weiterer mehr gewählt werden.



Ministerpräsident des Landes Salbor-Katista
Unionspräsident a.D.
Präsident der Republik Salbor a.D.
Salbor-Katista
Bonvivant Hajo Poppinga
Hajo Poppinga Hajo Poppinga
ubi spiritus domini ibi libertas!
14.12.2008 15:45
Ah ok. Dann sollten wir das als allererstes mal korrigieren.



Prof. Hajo Poppinga, VK.
Seniler Staatsmann
William C. Ashcraft
Kaiser
14.12.2008 17:18
Das UGerG sollte sowieso einer Überarbeitung unterzogen werden. Da liegt noch mehr im Argen.
Beispielsweise widerspricht § 4 IV 1 UGerG § 5 I 3 UGerG. Oder auch die Besetzung der Gerichte wird in der Praxis anderst gehandhabt weil es völlig unpraktikabel ist.
Ich möchte an dieser Stelle auf meine Ausführungen zu einem Präsidenten des Obersten Unionsgerichts verweisen der gerade solche Dinge regeln könnte.



Prof. Dr. iur. habil. Dr. phil. pol. William C. Ashcraft
Unionsrichter am Obersten Unionsgericht
Inhaber des Lehrstuhls für Straf- und Strafprozessrecht
Leiter des Instituts für Kriminologie der Count Donald Law School
Dekan der Count Donald Law School der Montary University
Mitglied der Ehrenlegion der Demokratischen Union
William C. Ashcraft
Kaiser
14.12.2008 17:28
Was die Kandidatenfrage angeht hätte ich da jemanden im Auge.
Allerdings ist diese Person momentan noch Unionsminister. Ich denke Sie wissen auf wen ich anspiele.



Prof. Dr. iur. habil. Dr. phil. pol. William C. Ashcraft
Unionsrichter am Obersten Unionsgericht
Inhaber des Lehrstuhls für Straf- und Strafprozessrecht
Leiter des Instituts für Kriminologie der Count Donald Law School
Dekan der Count Donald Law School der Montary University
Mitglied der Ehrenlegion der Demokratischen Union
Montgomery Scott
Unionspräsident a. D.
14.12.2008 19:04
Zitat:
Original von William C. Ashcraft
Allerdings ist diese Person momentan noch Unionsminister.

Das passt ja wunderbar, dann ist er ja bald wieder frei für neue Aufgaben Augenzwinkern



Montgomery Scott, KEL
Unionspräsident a. D.
Vorsitzender der Montgomery-Scott-Stiftung

pjotr
elder statesman
16.12.2008 00:23
Zitat:
Original von Hajo Poppinga
Ah ok. Dann sollten wir das als allererstes mal korrigieren.


Ich denke über diese Frage ist man sich fraktionsübergreifend einig, oder gibt es hier auch andere Stimmen dazu?



RA Prof. Prof. Pjotr Jerkov
Fachanwalt für Strafrecht
Seiten (2): « vorherige 1 [2] Baumstruktur | Brettstruktur
Gehe zu:
Demokratische Union » Regierungsviertel » Unionsparlament » Archivkeller » Archiv 26. Unionsparlament » [Allg. Debatte] Richter im Nebenamt