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Zum Ende der Seite springen UVerwG 01/09 La Fayette ./. Westliche Inseln
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 UVerwG 01/09 La Fayette ./. Westliche Inseln Schrobi 26.03.2009 00:52
 RE: UVerwG 01/09 La Fayette ./. Westliche Inseln Susan Delgado 26.03.2009 09:36
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Schrobi
Unionsrichter a.D.
26.03.2009 00:52 UVerwG 01/09 La Fayette ./. Westliche Inseln
Dem Unionsverwaltungsgericht ging folgender Antrag zu

Rechtsanwältin Susan Delgado
Capeside, Westliche Inseln


Unionsverwaltunsgericht
Bloomsburgh, Roldem

25.03.2009

Hiermit erhebe ich namens und in Vollmacht der

Isabelle Corinne de La Fayette, Kamahamea, Westliche Inseln,

- Klägerin -

Klage gegen

das Land Westliche Inseln, vertreten durch den Premierminister Patrick Behrens-Nilsson,

- Beklagter -

wegen Anfechtung der Entlassung aus dem Amt der Landrätin des Landkreises Kamahamea,

und beantrage,
  1. die Entlassung der Klägerin aus dem Amt der Landrätin des Landkreises Kamahamea vom 17.03.2009 aufzuheben;
  2. dem Beklagten die Kosten des Verfahrens einschließlich der notwendigen Auslagen der Klägerin aufzuerlegen.
Zur Begründung:

Die Klägerin wurde auf eine Bewerbung vom 12.01.2009 hin am 15.02.2009 nach § 4 BmLrG-WI zur Landrätin des Landkreises Kamhamea ernannt.

In Erfüllung ihrer Amtspflicht nach § 5 Abs. 1 BmLrG-WI erstellte die Klägerin am 3. März 2009 einen Eintrag über den von ihr als Landrätin geführten Landkreis in der Encyclopaedia Humana Montariensis.

Beweis: http://ehm.montary.ws/index.php?title=Kamahamea_(Landkreis)

Die Erstellung des Lexikoneintrages erfolgte binnen der gesetzlichen Frist von 21 Tagen nach Ernennung der Klägerin zur Landrätin.

Am 17.03.2009 wurde die Klägerin durch den Innenminister der Westlichen Inseln aus dem Amt als Landrätin entlassen, da sie angeblich ihrer Pflicht nach § 5 Abs. 1 BmLrG-WI nicht nachgekommen sei.

Gegen diese Entscheidung legte die Klägerin mit Schreiben vom 22.03.2009 Widerspruch ein, der trotz zwischenzeitlicher Aktivität des Premierministers in der Öffentlichkeit gänzlich unbeachtet blieb.

Es ist somit Klage zu erheben, da davon auszugehen ist, dass der gesetzliche Vertreter des Beklagten nicht zu einer außergerichtlichen Lösung des Streitfalles bereit ist.

Delgado
Rechtsanwältin


Die landesverfassungsrechtlichen Regelung der Westlichen Inseln überträgt die Zuständigkeit der Rechtssprechung auf die Unionsgerichte. Somit nimmt sich dieses Gericht dem Antrag an.

Der Antrag ist darüberhinaus zulässig. Dementsprechend wird das Verfahren unter meinem Vorsitz eröffnet.

Ich bitte die Antragstellerin und den Antragsgegner bzw. die Prozessvertreter sich im Saal einzufinden und ihre Anwesenheit anzuzeigen.

Danach hat die Antragstellerin unaufgefordert Gelegenheit weitere Ergänzungen zum vorliegenden Antrag zu machen.
Darauffolgend hat der Antragsgegner Gelegenheit zur ersten Stellungnahme.

Dr. Schrobi, 26.03.2009

edit: Korrektur des BB-Code für den Link



Prof. Dr. iur. Schrobi, OEL

Professor für Rechtswissenschaften an der KamaU

Unionspräsident a.D.
Unionsrichter a.D.

Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Schrobi: 26.03.2009 01:01.

Susan Delgado
Rechtsanwältin
26.03.2009 09:36
Ich melde mich für die Klägerin anwesend.



Susan Delgado
Rechtsanwältin
Schrobi
Unionsrichter a.D.
29.03.2009 13:00
Herr Behrens-Nillsson,

ich bitte Sie schonmal mitzuteilen, wer das Land Westliche Inseln in diesem Rechtsstreit vertritt.



Prof. Dr. iur. Schrobi, OEL

Professor für Rechtswissenschaften an der KamaU

Unionspräsident a.D.
Unionsrichter a.D.

Schrobi
Unionsrichter a.D.
30.03.2009 22:18
Offensichtlich hat es auf den Westlichen Inseln ein Wechsel im Premierminister-Amt stattgefunden.

Ich bitte deshalb den neuen Premierminister um Anwesenheitsmitteilung, sowie Benennung eines Prozessvertreters.



Prof. Dr. iur. Schrobi, OEL

Professor für Rechtswissenschaften an der KamaU

Unionspräsident a.D.
Unionsrichter a.D.

SRM
Foren Gott
30.03.2009 22:39
Ich melde mich hiermit anwesend, bin jedoch der Meinung, dass der Sachverhalt offensichtlich ist und durch eine Rücknahme der Entlassung pragmatisch zu lösen wäre.



TRÄGER DES WALRITTERORDEN
KOMMANDEUR - EHRENLEGION
VORSTANDSVORSITZ - SPE HOLDING



Schrobi
Unionsrichter a.D.
30.03.2009 23:04
Frau Delgado,

ich möchte Ihnen die Gelegenheit geben möglicherweise mit der neuen Landesregierung einen Vergleich herbeizuführen.

Bitte teilen Sie mit, ob Sie dafür ein wenig Zeit benötigen.

Dr. Schrobi



Prof. Dr. iur. Schrobi, OEL

Professor für Rechtswissenschaften an der KamaU

Unionspräsident a.D.
Unionsrichter a.D.

Susan Delgado
Rechtsanwältin
01.04.2009 07:41
Herr Vorsitzender, es ist natürlich erfreulich, dass seitens der westinsulanischen Landesregierung nunmehr Gesprächsbereitschaft besteht. smile

Fraglich ist für den Moment nur noch, ob der neugewählte Inselpräsident bereit ist, ein Anerkenntnis abzugeben dass sein Vorgänger rechtswidrig gehandelt hat, oder ist man nur z Vergleichsverhandlungen bereit, erwartet also in irgendeiner Form ein Nachgeben auch seitens der Klägerin?



Susan Delgado
Rechtsanwältin
Schrobi
Unionsrichter a.D.
02.04.2009 19:13
Dann würde ich jetzt gern die Stellungnnahme der Landesregierung vorziehen. Eventuell ergeben sich daraus ja neue Erkenntnisse.

Gleichzeitig gebe ich Ihnen, Frau Delgado, die Möglichkeit zu Ergänzungen zum ursprünglichen Antrag, sofern erwünscht.



Prof. Dr. iur. Schrobi, OEL

Professor für Rechtswissenschaften an der KamaU

Unionspräsident a.D.
Unionsrichter a.D.

Gustav von Struve
Unionsanwalt a.D./Önologe
03.04.2009 08:07
lässt dem Vorsitzenden durch den Gerichtsdiener einen Zettel bringen

Zitat:
Original von SRM
Zitat:
Original von Isabelle Corinne de La Fayette
Isabelle Corinne de La Fayette
Sionhohaer Landstraße 12
Kamahamea, Westliche Inseln

An den
Premierminister der Westlichen Inseln
- Staatskanzlei -
St. Pierre, Westliche Inseln

Meine Entlassung als Landrätin des Landkreises Kamahamea

Kamahamea, 22.03.2009 


Cher Monsieur le Premier ministre,

hiermit widerspreche ich meiner Entlassung als Landrätin des Landkreises Kamahamea.

Die gesetzlichen Voraussetzungen für meine Entlassung haben nicht vorgelegen.

Der Landkreis Kamahamea verfügt bereits seit dem 3. März 2009 unter dem Lemma "Kamahamea (Landkreis)" über einen Artikel in der Encyclopaedia Humana Montariensis.

Meine Entlassung ist somit rechtswidrig und daher zu widerrufen.


Hochachtungsvoll,
de La Fayette

Liebe Madame de La Fayette,

Ihrem Widerspruch wird hiermit stattgegeben und Ihre Entlassung zurückgenommen.

Mit besten Grüßen,


postid=128642



Gustav von Struve, lic.iur.
Oberster Unionsanwalt a.D.
Schrobi
Unionsrichter a.D.
03.04.2009 12:08
nimmt den Zettel entgegen, liest ihn durch und ihm ist offenbar nicht ganz schlüssig, woher der Zettel kommt und was man ihm damit sagen möchte

Herr von Struve,

ich bin weder informiert darüber, dass Sie Prozessbeteiligter sind, noch erschließt sich mir mit welcher Intention und von welcher Verfahrenspartei dieses Schriftstück nun an mich herangetragen wurde, da das Einreichen eines Schriftstücks ohne Erklärung für mich unbrauchbar ist.

Ich kann diese Zeilen deswegen im Moment nicht berücksichtigen, solang sie unter diesen Umständen hier eingebracht worden sind.

Ich bitte Herrn MP Rosseau-Mason nun zu erscheinen und die Stellungnahme auf den Antrag für die Landesregierung abzugeben. Alternativ kann natürlich auch ein Prozessvertreter diese Stellungnahme abgeben, wenn wenn mir die Vertretungsmacht bekannt gemacht worden ist.



Prof. Dr. iur. Schrobi, OEL

Professor für Rechtswissenschaften an der KamaU

Unionspräsident a.D.
Unionsrichter a.D.

SRM
Foren Gott
03.04.2009 12:38
Herr von Struve wird die Belange der Westlichen Inseln ab sofort vertreten. smile



TRÄGER DES WALRITTERORDEN
KOMMANDEUR - EHRENLEGION
VORSTANDSVORSITZ - SPE HOLDING



Gustav von Struve
Unionsanwalt a.D./Önologe
03.04.2009 12:40
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,

der Gegenstand des Verwaltungsgerichtsverfahrens hat sich durch die offizielle Rücknahme der Entlassung durch den neuen Premierminister der Westlichen Inseln, Herrn Prof. Dr. Rousseau-Mason offensichtlich erleidgt. Diesen Umstand wollte ich Ihnen nur zur Kenntnis mitteilen.



Gustav von Struve, lic.iur.
Oberster Unionsanwalt a.D.
Schrobi
Unionsrichter a.D.
06.04.2009 21:10
Frau Delgado,

möchten Sie Ergänzungen - oder vielleicht Änderungen Augenzwinkern - am ursprünglichen Antrag vorbringen?



Prof. Dr. iur. Schrobi, OEL

Professor für Rechtswissenschaften an der KamaU

Unionspräsident a.D.
Unionsrichter a.D.

Gustav von Struve
Unionsanwalt a.D./Önologe
07.04.2009 17:31
Da Punkt 1 der Klageschrift durch die Rücknahme der Entlassung durch den neuen Premierminister bereits erledigt ist, beantrage ich nunmehr Punkt 2 der Klageschrift abzuweisen, da die Klägerin selbst es versäumt hatte, die Fertigstellung dem zuständigen Ministerium zu melden und ihre Entlassung durch eigenes Verschulden, nämlich durch pflichtwidriges Unterlassen der Meldung, herbeigeführt hatte. Die Mitteilung, dass die Homepage fertiggestellt wurde und den hierzu notwendigen Link, hatte sie erst nach ihrer Entlassung veröffentlicht.



Gustav von Struve, lic.iur.
Oberster Unionsanwalt a.D.
Gustav von Struve
Unionsanwalt a.D./Önologe
16.04.2009 16:36
Herr Vorsitzender?



Gustav von Struve, lic.iur.
Oberster Unionsanwalt a.D.
Antonio Sandro
Unionskanzler a.D.
16.04.2009 19:37
edit: falscher account Augenzwinkern



Antonio Sandro []
Unionskanzler a.D.
Unionsvorsitzender der SPDU a.D.

WI-Inselratspräsident a.D.

Es gibt nicht nur die ewig Gestrigen, es gibt auch die ewig Morgigen.

Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Antonio Sandro: 16.04.2009 19:37.

Schrobi
Unionsrichter a.D.
16.04.2009 19:38
Ich warte immer noch darauf, dass Frau Delgado sich äußert, ob Sie an Ihrem Antrag in der vorliegenden Form festhält oder ihn aufgrund der Vorgänge abändern möchte.

Ich setze dafür eine Frist bis Sonntag Abend.



Prof. Dr. iur. Schrobi, OEL

Professor für Rechtswissenschaften an der KamaU

Unionspräsident a.D.
Unionsrichter a.D.

Schrobi
Unionsrichter a.D.
20.04.2009 16:14
Gut, offensichtlich gibt es von der Antragsseite keine Antragsänderungen.

Herr Struve, möchten Sie noch etwas ergänzen?



Prof. Dr. iur. Schrobi, OEL

Professor für Rechtswissenschaften an der KamaU

Unionspräsident a.D.
Unionsrichter a.D.

Gustav von Struve
Unionsanwalt a.D./Önologe
20.04.2009 16:52
Im Prinzip nein, meinen Antrag habe ich bereits gestellt. Offensichtlich ist die Gegenseite nicht mehr an der Sache interessiert.



Gustav von Struve, lic.iur.
Oberster Unionsanwalt a.D.
Gustav von Struve
Unionsanwalt a.D./Önologe
29.04.2009 21:50
*räusper*



Gustav von Struve, lic.iur.
Oberster Unionsanwalt a.D.
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