Geschrieben von Pandora Friedmann am 09.04.2012 um 14:12:
Hochgeehrte Exzellenz Wesir Afaslizo al-banabi,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 9. April 2012 bezüglich der Entsendung eines Sondergesandten der Demokratischen Union in die krisengebeutelte Region der Republik Nambewe. Die Öffentlichkeit wurde bereits am 1. April 2012 über diesen Schritt informiert. Die Unionsministerin des Auswärtigen und der Verteidigung Dr. h.c. Helen Bont skizzierte die zukünftige auswärtige Politik der Demokratischen Union in einer Regierungserklärung vor dem Unionsparlament. Gern sende ich Ihnen anbei den entscheidenden Ausschnitt aus dem Protokoll der Rede.
Mit Ausdruck meiner ausgezeichneten Hochachtung
Dr. Pandora Friedmann
Unionskanzlerin
Anhang 1: Regierungserklärung der Unionsministerin des Auswärtigen und der Verteidigung Dr. h.c. Helen Bont am 1. Apirl 2012 vor dem Unionsparlament (Auszug)
Werte Kolleginnen und Kollegen, die Republik Nambewe, mit der wir vor geraumer Zeit einen bilateralen Grundlagenvertrag abgeschlossen haben, durchlebt derzeit eine schwere Zeit: das Land, das sich, nachdem es die Knechtschaft eines menschenververachtenden Apartheidsregimes entledigt hatte, auf dem Weg zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit befunden hatte, versank vor Kurzem in Chaos und Bürgerkrieg. Berichte von Übergriffen gegen die Zivilbevölkerung waren keine Seltenheit, das Land ist derzeit in verschiedene Herrschaftsgebiete gespalten.
Natürlich kann die Demokratische Union nicht alles Elend dieser Welt im Alleingang beseitigen und wir sind uns im Klaren darüber, dass der Impuls für Frieden, Versöhnung und Entwicklung in erster Linie aus dem Volk von Nambewe selbst kommen muss, dass in die Lage versetzt muss, seine Geschicke und die Gestaltung seiner Zukunft wieder selbst in die Hand zu nehmen und die Teilung des Landes zu überwinden.
Mit Blick auf dem gemeinsamen Grundlagenvertrag, der inhaltlich weit über das übliche Maß gegenseitiger Anerkennung hinausgeht, ist sich die Unionsregierung darin einig, dass wir Hilfe zur Selbsthilfe leisten sollten. Wir sollten helfen, die Menschen in die Lage zu versetzen, sich auf nachhaltige Art und Weise von ihrer wirtschaftlichen Not zu befreien und einen Prozess der Versöhnung in die Wege zu leiten: wir sichern den Menschen in Nambewe zu: die Demokratische Union ist nicht nur ein Freund und Partner, wenn die Sonne scheint, wir sind auch und gerade dann zur Stelle, wenn es gilt, einem Freund aus einer Notlage zu helfen.
Aus diesem Grund wird in Kürze der Sondergesandte Alessandro Mintoni nach Nambewe aufbrechen und die Lage dort sondieren. Er wird im Auftrag der Unionsregierung Gespräche mit den Konfliktparteien führen und die Möglichkeiten für die Verwirklichung der im Grundlagenvertrag genannten Projekte, für ein Mediationsverfahren und eines Versöhnungsprozesses erörtern.
Wir wissen: der Weg wird dornig und hindernisreich sein für das nambewische Volk, wir wissen aber auch, dass sich das Beschreiten diesews Weges lohnen wird und das es zu ihm keine vernünftige Alternative gibt.
(Quelle)
Werte Kolleginnen und Kollegen, die Republik Nambewe, mit der wir vor geraumer Zeit einen bilateralen Grundlagenvertrag abgeschlossen haben, durchlebt derzeit eine schwere Zeit: das Land, das sich, nachdem es die Knechtschaft eines menschenververachtenden Apartheidsregimes entledigt hatte, auf dem Weg zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit befunden hatte, versank vor Kurzem in Chaos und Bürgerkrieg. Berichte von Übergriffen gegen die Zivilbevölkerung waren keine Seltenheit, das Land ist derzeit in verschiedene Herrschaftsgebiete gespalten.
Natürlich kann die Demokratische Union nicht alles Elend dieser Welt im Alleingang beseitigen und wir sind uns im Klaren darüber, dass der Impuls für Frieden, Versöhnung und Entwicklung in erster Linie aus dem Volk von Nambewe selbst kommen muss, dass in die Lage versetzt muss, seine Geschicke und die Gestaltung seiner Zukunft wieder selbst in die Hand zu nehmen und die Teilung des Landes zu überwinden.
Mit Blick auf dem gemeinsamen Grundlagenvertrag, der inhaltlich weit über das übliche Maß gegenseitiger Anerkennung hinausgeht, ist sich die Unionsregierung darin einig, dass wir Hilfe zur Selbsthilfe leisten sollten. Wir sollten helfen, die Menschen in die Lage zu versetzen, sich auf nachhaltige Art und Weise von ihrer wirtschaftlichen Not zu befreien und einen Prozess der Versöhnung in die Wege zu leiten: wir sichern den Menschen in Nambewe zu: die Demokratische Union ist nicht nur ein Freund und Partner, wenn die Sonne scheint, wir sind auch und gerade dann zur Stelle, wenn es gilt, einem Freund aus einer Notlage zu helfen.
Aus diesem Grund wird in Kürze der Sondergesandte Alessandro Mintoni nach Nambewe aufbrechen und die Lage dort sondieren. Er wird im Auftrag der Unionsregierung Gespräche mit den Konfliktparteien führen und die Möglichkeiten für die Verwirklichung der im Grundlagenvertrag genannten Projekte, für ein Mediationsverfahren und eines Versöhnungsprozesses erörtern.
Wir wissen: der Weg wird dornig und hindernisreich sein für das nambewische Volk, wir wissen aber auch, dass sich das Beschreiten diesews Weges lohnen wird und das es zu ihm keine vernünftige Alternative gibt.
(Quelle)
