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 ubi spiritus domini ibi libertas!
15.10.2011 17:16
[Abstimmung] G.z. Anpassung d. Staatsnamens i.d. Unionsverfassung
Liebe Kollegen,
zur Abstimmung steht der folgende Antrag der Unionsregierung Gesetz zur Anpassung des Staatsnamens in der Unionsverfassung § 1 Änderungsbezug Die in diesem Gesetz enthaltenen Änderungen beziehen sich auf die Verfassung der Demokratischen Union. § 2 Änderungen (1) Die Präambel der Unionsverfassung wird wie folgt neu gefasst: "Das Volk der Demokratischen Union in den Ländern Freistein, Heroth, Imperia, Roldem, Salbor-Katista und Westliche Inseln, entschlossen, die Demokratische Union im Geiste der unantastbaren Werte der Menschenwürde und Freiheit, als Vaterland gleichberechtigter, freier Bürger, die sich ihrer Pflichten gegenüber anderen und der Verantwortung gegenüber der Gesamtheit bewusst sind, als einen freien und demokratischen, auf der Achtung der Menschenrechte beruhenden Staat, als Teil der Familie der weltweiten Demokratien zu gestalten, zu schützen und zu entfalten, entschlossen, den ererbten natürlichen und kulturellen, materiellen und geistigen Reichtum gemeinsam zu hüten und zu fördern, und sich nach den bewährten Prinzipien eines Rechtsstaates zu richten, hat sich diese Verfassung der Demokratischen Union gegeben." (2) In Art. 11 Abs 2., Art. 13, Art. 14. Abs. 1, Art. 16 Abs. 3, Art. 19 Abs. 2, Art. 22 Abs. 1, Art. 24 Abs. 1, und Art. 35 Abs. 1 wird "Ratelon" gestrichen. (3) Die Überschrift von Art. 16 wird als "Grundsätze des Staates" neu gefasst. In Abs. 1 wird "Ratelon" durch "Die Demokratische Union" ersetzt. (4) In Art. 18 Abs. 5 wird "ratelonische Wappentier" durch "Wappentier der Demokratischen Union" ersetzt. (5) In Art. 20 Abs. 1 und 2 wird "ratelonische Bürger" durch "Unionsbürger" ersetzt. (6) Die Überschrift von Art. 21 wird als "Unionsbürgerschaft" neu gefasst. In Abs. 1 und 3 wird "Rateloner" durch "Unionsbürger" ersetzt. In Abs. 1 und 2 wird "ratelonische Staatsangehörigkeit" gestrichen und durch "Unionsbürgerschaft" ersetzt. (7) In Art. 25 Abs. 1 S. 2 wird "vom ratelonischen Volk" durch "von allen Unionsbürgern" ersetzt. (8) In Art. 37 Abs. 1 werden "Ratelonern" durch "Unionsbürgern" und "ratelonische Staatsbürger" durch "Unionsbürger" ersetzt. (9) In Art. 42 Abs. 1 wird "von Ratelon" durch "der Demokratischen Union" ersetzt. (10) In Art. 51 Abs. 5 wird "ratelonischen Staatsbürger" durch "Unionsbürger" ersetzt. (11) In Art. 66 Abs. 1 werden "ratelonische Volk" durch "Volk der Demokratischen Union" und "ratelonischen Volke" durch "Volk der Demokratischen Union" ersetzt. § 3 Sonstige Änderungen (1) In Art. 3, Art. 4, Art. 16 Abs. 3, Art. 19 Abs. 3, Art. 24 Abs. 4 wird hinter der Absatznummer ein Leerzeichen ergänzt. (2) In Art. 22 Abs. 1 wird "Katista" gestrichen und Salbor durch "Salbor-Katista" ersetzt. § 4 Schlussbestimmungen Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft. Stimmt ihr diesem Antrag zu? Bitte stimmt mit - Ja - Nein oder - Enthaltung. Die Abstimmung dauert 96 Stunden; sie kann vorzeitig beendet werden, wenn alle Abgeordneten abgestimmt haben, wenn eine unumstößliche Mehrheit erreicht ist oder eine Mehrheit nicht mehr erreicht werden kann. Prof. Hajo Poppinga, VK. Seniler Staatsmann
Ja
Prof. Hajo Poppinga, VK. Seniler Staatsmann 
ja
Palin Waylan-Majere OEL Altkanzler 
Nein.
TRÄGER DES WALRITTERORDEN KOMMANDEUR - EHRENLEGION VORSTANDSVORSITZ - SPE HOLDING   
Ja
Kamler Johanssen, sozialliberalistisch, ehemaliger kommissarischer Unionsvorsitzender der FLA
An der Abstimmung nahmen 4 Parlamentarier teil; die Stimme von Herrn SRM ist ungültig, er hatte zum Abstimmungszeitpunkt bereits auf sein Mandat verzichtet.
Folglich haben vier von sechs Mitgliedern des Unionsparlamentes dem Gesetz zugestimmt. Somit liegt eine 2/3-Mehrheit vor. Prof. Hajo Poppinga, VK. Seniler Staatsmann
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