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Sehr geehrte Damen und Herren,
zur Abstimmung steht der folgende Antrag. Stimmen Sie diesem zu? Bitte votieren Sie mit Ja, Nein oder Enthaltung innerhalb von 96 Stunden. Basic Treaty between the Commonwealth of Melanesi and the Democratic Union Grundlagenvertrag zwischen dem Commonwealth of Melanesi und der Demokratischen Union Preamble / Präambel Die hohen vertragsschließenden Parteien, namentlich die Demokratische Union und the Commonwealth of Melanesi im Bestreben, die bilateralen Beziehungen auf eine stabile und freundschaftliche Grundlage zu stellen und sich gegenseitig versichernd, die Grenzen und die territoriale Unversehrtheit des jeweils anderen anzuerkennen und zu respektieren und sich gegenseitig als souveräne Staaten anzuerkennen, sind wie folgt übereingekommen: Article I: Anerkennung (1) Die Unterzeichnerstaaten erkennen den anderen Staat als diplomatischen Partner an und verpflichten sich, jederzeit ein freundschaftliches Verhältnis zu wahren und zu fördern. (2) Der diplomatische Status zwischen den Vertragspartnern wird auf "freundschaftlich" oder etwas Sinnverwandtes gesetzt. (3) Die territorialen Ansprüche des Vertragspartners, die zum Zeitpunkt der Unterzeichnung bestehen, werden anerkannt. Die Unterzeichnerstaaten verpflichten sich, die Grenzen des anderen Staates niemals zu verletzen oder in Frage zu stellen. Article II: Diplomatische Vertretungen (1) Beiden Vertragspartnern steht es frei, Botschafter in das jeweils andere Land zu entsenden. (2) Sobald die Akkreditierung abgeschlossen ist, gewähren die Unterzeichnerstaaten dem Botschaftspersonal diplomatische Immunität. (3) Das Gelände einer Botschaft untersteht der Jurisdiktion des Staates, um dessen Vertretung es sich handelt. Article III: Reise-, Zoll- und Auslieferungsbestimmungen (1) Beide Vertragspartner verzichten auf Reisebeschränkungen für Bürgerinnen und Bürger aus dem Partnerstaat. (2) Beide Vertragspartner kommen überein, Zollangelegenheiten und die Höhe von Zöllen in Zukunft gemeinsam zu regeln. Die Vertragspartner werden einen reibungslosen Verkehr von Waren und Dienstleistungen fördern. (3) Bürger des Vertragspartners, die im Land des Vertragspartners strafrechtlich verfolgt werden und im eigenen Land aufgegriffen werden, sollen auf Antrag des Vertragspartners - nach richterlicher Anordnung -, an diesen überstellt werden. Article IV: Vertiefung der Beziehungen und Änderungsbestimmungen (1) Die Vertragspartner beschließen regelmäßige Treffen von Regierungsvertretern, um die bilateralen Beziehungen zu festigen und noch zu vertiefen. (2) Dieser Vertrag kann jederzeit durch Erklärung einer der Parteien gekündigt werden. (3) Änderungen an diesem Vertrag sind nur mit dem Einverständnis beider Parteien zulässig. Signatures / Unterschriften für die Demokratische Union for the Commonwealth of Melanesi Patrick van Bloemberg-Behrens Regierender Bürgermeister der Unionshauptstadt Manuri Sprecher der Grünen Offensive Salbor-Katista ![]()
Ja.
Dr. h.c. Helen Bont, KEL Unionskanzlerin der Demokratischen Union Aussenministerin Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University Trägerin des astorischen White House Ribbon Mitglied des Unionsparlaments KOMMANDEUR der EHRENLEGION Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION ![]()
ja
Palin Waylan-Majere OEL Altkanzler
Ja
Victoria Virginia Sewell Gründungsmitglied der ehrenwerten KDU
ja
keiner gab mir ein Handy
Kultur ist Pur
Enthaltung.
Stellvertretender Unionskanzler a.D. Unionsminister des Inneren a.D. Unionsminister der Verteidigung a.D. Imperialkanzler a.D. Sekretär der Imperialversammlung a.D. Mitglied des Unionsparlaments a.D. Mitglied des Unionsrates a.D.
ja
gez. Joeli Veitayaki Eingeborener Insulaner aus dem schönen Unionsland "Westliche Inseln"
Ja
RA Prof. Prof. Pjotr Jerkov Fachanwalt für Strafrecht
Ja
Pierre Lemarchal MdUP Vorsitzender der LL Master of Laws (LL.M.) Partner bei Marker insurance (100%) ![]()
Ja.
Patrick van Bloemberg-Behrens Regierender Bürgermeister der Unionshauptstadt Manuri Sprecher der Grünen Offensive Salbor-Katista ![]()
Ich beende die Abstimmung. Der Antrag wurde mit 8 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung angenommen.
Patrick van Bloemberg-Behrens Regierender Bürgermeister der Unionshauptstadt Manuri Sprecher der Grünen Offensive Salbor-Katista ![]()
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