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 Foren Gott
14.04.2015 19:57
Änderungsgesetz zum Wahlgesetz in Bezug auf das Gesetz zur Neuordnung von Unionsbürgerschaft- u ...
Werte Kolleginnen und Kollegen,
wir kommen nun zur Abstimmung über die folgende Gesetzesvorlage. Die Abstimmungsfrage lautet: Stimmen Sie der Vorlage zu? Bitte stimmen Sie mit "Ja", wenn sie der Vorlage zustimmen wollen. Bitte stimmen Sie mit "Nein", wenn Sie die Vorlage ablehnen wollen oder stimmen Sie bitte mit "Enthaltung", wenn Sie sich aktiv der Stimme enthalten wollen. Die Abstimmung dauert mindestens 96 Stunden, wenn nicht vorher eine unumstößliche Mehrheit für oder gegen den Entwurf festgestellt wurde. Bitte stimmen Sie jetzt ab. Änderungsgesetz zum Wahlgesetz in Bezug auf das Gesetz zur Neuordnung von Unionsbürgerschaft- und Angehörigkeit §1 Allgemeines (1) Dieses Gesetz regelt die Anzahl der Stimmen einer realen Person in Hinblick auf das Gesetz zur Neuordnung von Unionsbürgerschaft- und Angehörigkeit. §2 Stimmberechtigte ID (1) Artikel II Wahlrecht/Wählbarkeit wird wie folgt um §3a ergänzt: "Besitzt eine reale Person zwei Identitäten mit Unionsbürgerschaft, so hat diese dem Unionswahlleiter bis spätestens einen Tag vor Wahlbeginn an einem vom Unionswahlleiter bestimmten, öffentlichen, Ort mitzuteilen, mit welcher der beiden Identitäten sie Ihre Stimmabgabe tätigen möchte. Die Anzahl der Stimmen bleibt davon unberührt." §3 Schlussbestimmungen (1) Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung im Unionsgesetzblatt in Kraft. Dr. h.c. Helen Bont, KEL Unionskanzlerin der Demokratischen Union Aussenministerin Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University Trägerin des astorischen White House Ribbon Mitglied des Unionsparlaments KOMMANDEUR der EHRENLEGION Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION  Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Helen Bont: 14.04.2015 19:58.
Nein
Dr. h.c. Helen Bont, KEL Unionskanzlerin der Demokratischen Union Aussenministerin Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University Trägerin des astorischen White House Ribbon Mitglied des Unionsparlaments KOMMANDEUR der EHRENLEGION Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION 
Nein
Sylvester Calzone Unionsparlamentarier Fraktionsvorsitzender der KDU 
Ja
CHEFDIRIGENT - MONTARY CITY PHILHARMONIC ORCHESTRA Präsident und Mitglied des 41. Unionsparlaments Gründer und Inhaber der Roldemian Gramophone Unionstrainer für die WM 2015 Vorsitzender UFB-Schiedsrichterkommission Vorsitzender SLVP-Landesverband Imperia Unionswahlleiter a.D.
Die Abstimmung ist beendet, der Gesetzesentwurf erhielt mit folgender Stimmverteilung:
1x Ja 2x Nein 0x Enthaltung nicht die benötigte Mehrheit. Die Gesetzesinitiative ist somit gescheitert. CHEFDIRIGENT - MONTARY CITY PHILHARMONIC ORCHESTRA Präsident und Mitglied des 41. Unionsparlaments Gründer und Inhaber der Roldemian Gramophone Unionstrainer für die WM 2015 Vorsitzender UFB-Schiedsrichterkommission Vorsitzender SLVP-Landesverband Imperia Unionswahlleiter a.D.
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