 An den Ministerpräsidenten des Landes Freistein |
Helen Bont 
Foren Gott
15.01.2014 17:53
An den Ministerpräsidenten des Landes Freistein
Unionskanzleramt
Unionskanzleramt
Unionsstraße 1
Manuri
An den
Ministerpräsidenten
des Freistaates Freistein
Herrn Niko Wirt
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Wirt,
dem Unionsrat liegt ein Antrag der Vertreterin des Unionslandes Roldem vor, wonach die Unionsregierung zum Abgabe des Umweltberichts aufgefordert wird. Um dieser Aufforderung zeitnah gerecht werden zu kommen, und einen möglichst qualifizierten Bericht abgeben zu können, benötigt die Unionsregierung entsprechende Informationen aus den Unionsländern. Das Unionskanzleramt hat, um die Informationen einheitlich und in der notwendigen Breite und Tiefe zu erhalten, einen Katalog zusammengestellt, um deren Beantwortung bis Ende Januar 2014 gebeten wird.
Für Ihre Rückantwort bedanke ich mich im Voraus.
Mit freundlichen Grüßen
Unionskanzlerin
| Zitat: |
Anfrage der Unionsregierung an die Regierungen der Unionsländer zwecks Erstellung des Unionsumweltberichtes
I. Klima
1. Bitte beschreiben Sie die Klimaveränderungen in ihrem Unionsland der letzten 50 Jahre.
2. Welche Folgen ergaben sich aus den Klimaveränderung der letzten 50 Jahre für Flora und Fauna?
a. zu Lande
b. zu Wasser (Binnengewässer und Meere)
3. Welche Folgen ergaben sich aus den Klimaveränderungen der letzten 50 Jahre für die Land- und Forstwirtschaft?
4. Welche Folgen ergaben sich aus den Klimaveränderungen der letzten 50 Jahre für die Fischereiwirtschaft (Binnengewässer und See- und Hochseefischerei)?
5. Ursachen des Klimawandels
a. Bitte beschreiben Sie die Entwicklung der Treinhausgasemmissionen in den letzten 50 Jahre getrennt nach den maßgeblichen Treibhausgasen.
b. Welche Strategien hat Ihr Unionsland zum Klimaschutz entwickelt?
c. Bitte beschreiben Sie die Entwicklung der Nutzung fossiler Energieträger in den letzten 50 Jahren in Ihrem Unionsland.
d. Bitte beschreiben Sie die Entwicklung der Nutzung erneuerbarer Energien in den letzten 50 Jahren in Ihrem Unionsland.
e. Bitte beschreiben Sie die Entwicklung der zivilen Nutzung der Kernenergie in Ihrem Unionsland in den letzten 50 Jahren.
II. Luftqualität
1. Bitte beschreiben Sie die Entwicklung der Schadstoffkonzentrationen den Städten Ihres Unionslandes ab einer Einwohnerzahl von 50.000 Einwohnern, insbesondere mit Blick auf:
a. Feinstaub,
b. Holzfeueranlagen,
c. Kohlefeueranlagen,
d. Öffeueranlagen
2. Bitte beschreiben Sie die Strategien zur Minderung von Schadstoffkonzentrationen in den Städten.
III. Lärmschutz
1. Bitte beschreiben Sie die Entwicklung der Lärmemmissionen in den Städten Ihres Unionslandes ab einer Einwohnerzahl von 50.000 Einwohnern.
2. Bitte beschreiben Sie die Strategien Ihres Unionslaandes zur Minderung der Lärmemmission in Städten ab 50.000 Einwohner.
3. Bitte bennen Sie die gesetzlichen Regeln zum Schutz von Freizeit- und Nachbarschaftslärm und beschreiben Sie diese.
4. Bitte bennen Sie die gesetzlichen Regeln zum Schutz vor Industrie- und Verkehrslärm und beschreiben Sie diese.
IV. Abfälle
1. Bitte beschreiben Sie die Entwicklung des Abfallaufkommens in Ihrem Unionsland in den letzten 50 Jahren getrennt nach:
a. Abfall aus privaten Haushalten,
b. Industrieabfall,
c. Abfall aus der Land- und Forstwirtschaft,
d. Abfall aus der Fischereiwirtschaft,
e. Abfall aus der zivilen Nutzung der Kernenergie.
2. Bitte beschreiben Sie die Art und Weise der Lagerung von Giftmüll.
3. Bitte beschreiben Sie die Art und Weise der Lagerung von chemischen, biologischen und atomaren Abfällen.
4. Welche Strategien hat Ihr Unionsland zur Verminderung des Abfallaufkommens entwickelt und welche praktiziert es. Bitte getrennt aufführen nach:
a. Abfall aus privaten Haushalten,
b. Industrieabfall,
c. Abfall aus der Land- und Forstwirtschaft,
d. Abfall aus der Fischereiwirtschaft,
e. Abfall aus der zivilen Nutzung der Kernenergie.
5. Welche Strategien zum Recycling von Abfällen hat Ihr Unionsland entwickelt und welche praktiziert es?
V. Bodenschutz
1. Wie hoch ist der Anteil von privaten Wohnungen, Industrie, Landwirtschaft, Dienstwirtschaft, Straßen- und Schiennenverkehrsnetz an der Gesamtflächenverbrauch ihres Unionsland.
2. Wie hoch ist der Anteil der "unberührten Natur" an der Gesamtfläche Ihres Unionslandes?
3. Wie wieviel Quadratmeter Fläche werden Ihrem Unionsland jährlich durch privaten Wohnungs- und Hausbau, Wirtschaft und Verkehrsinfrastrukturmanßnahmen versiegelt?
4. Bitte beschreiben Sie die Entwicklung der Flächenversiegelung in Ihrem Unionsland in den letzten 50 Jahren.
5. Bitte beschreiben Sie die Folgen der Flächenversiegelung in Ihrem Unionsland.
6. Bitte beschreiben Sie den Schwermetalleintrag in die Böden Ihres Unionslandes in den letzten 50 Jahren.
7. Welche Strategien hat Ihr Unionsland zum Schutz der Böden entwickelt und welche praktiziert es?
VI. Wasserwirtschaft
1. Bitte beschreiben Sie die Entwicklung der Wasserqualität in Ihrem Unionsland in den letzten 50 Jahren, aufgeschlüsselt nach:
a. natürlichen Binnenseen,
b. künstlichen Binnenseen,
c. Flüssen,
d. Kanälen,
e. offenes Meer.
insbesondere unter Berücksichtigung des Nitrathaushalt, der Verschmutzung durch Einleitung von Chemieabfällen, Ölrückständen und städtischen Klärschlamm.
2. Bitte beschreiben Sie die regionale Grundwasserbelastung in Ihrem Unionsland und deren Entwicklung in den letzten 50 Jahren.
3. Welche Strategien zum Grundwasserschutz hat Ihr Unionsland entwickelt und welche praktiziert es?
4. Welche Strategien zum Trinkwasserschutz hat Ihr Unionsland entwickelt und welche praktiziert es?
5. Welche Strategien zum Gewässerschutz hat Ihr Unionsland entwickelt und welche praktiziert es?
6. Welche wasserwirtschaftlichen Herausforderungen sehen Sie als besonders gravierend an?
7. Sind in Ihrem Unionsland Gewässer-, Grund- und Trinkwasserschutzgebiete ausgewiesen?
VII. Energie
1. Bitte beschreiben Sie die Entwicklung der Energiegewinnung in Ihrem Unionsland in den letzten 100 Jahren.
2. Welche Strategien hat Ihr Unionsland zur Senkung der Energiekosten entwickelt, insbesondere mit Blick auf Energieeinsparung und Energieeffizienz.
VIII. Naturschutz
1. Wie hoch ist der Anteil von Naturschutzgebieten, in denen jegliche private und wirtschaftliche Nutzung untersagt ist, an der Gesamtfläche Ihres Unionslandes?
2. Wie hoch ist der Anteil von Naturschutzgebieten mit eingeschränkter Nutzung, an der Gesamtfläche Ihres Unionslandes?
3. Wie hoch ist generell an der Anteil von geschützten Flächen an der Gesamtfläche Ihres Unionslandes?
4. Bitte beschreiben Sie die Entwicklung des Naturschutzes in Ihrem Unionsland in den letzten 70 Jahren.
IX. Schutz der Artenvielfal
1. Bitte beschreiben Sie die Politik des Artenschutzes in den letzten 50 Jahren.
2. Wieviele Tierarten kommen in Ihrem Unionsland vor?
3. Wieviele Pflanzenarten
4. Welche Tierarten sind in Ihrem Unionsland in den letzten 100 Jahren unwiderruflich ausgestorben?
5. Welche Pflanzenarten sind in Ihrem Unionsland in den letzten 100 Jahren ausgestorben?
6. Welche Strategien hat Ihr Unionsland zum Artenschutz entwickelt und welche praktiziert es?
7. Welche Herausforderungen bezüglich des Artenschutzes sehen Sie als besonders gravierend an?
8. Bitte beschreiben Sie die regionale Baumartenzusammensetzung in Ihrem Unionsland.
9. Bitte beschreiben Sie die regionale Wildblumenzusammensetzung in Ihrem Unionsland.
10. Bitte beschreiben Sie die regionalen Auswirkungen des Einsatzes der Gentechnik auf die Flora und Fauna in Ihrem Unionsland.
11. Bitte beschreiben Sie die regionale Insektenvielfalt in Ihrem Unionsland.
12. Bitte beschreiben Sie die regionale Zusammensetzung der Kleinwildbestände in Ihrem Unionsland.
13. Bitte beschreiben Sie die regionale Zusammensetzung der Großwildbestände in Ihrem Unionsland.
14. Gibt es in Ihrem Unionsland Probleme mit "eingewanderten" Tier- und Pflanzenarten, und wenn ja, welche?
15. Gibt es in Ihrem Unionsland das Phänomen des "Waldsterbens" und wenn ja, wie hoch ist der betroffene Anteil an der Gesamtwaldfläche in Ihrem Unionsland?
X. Landwirtschaft
1. Bitte beschreiben Sie die Entwicklung der Landwirtschaft in Ihrem Unionsland der letzten 200 Jahre.
2. Bitte beschreiben Sie die Auswirkungen der Landwirtschaft auf die Flora und Fauna in Ihrem Unionsland mit Blick auf die letzten 200 Jahren.
3. Bitte beschreiben Sie die Entwicklung der ökologischen Landwirtschaft in den letzten 100 Jahren in Ihrem Unionsland.
4. Welche Bedeutung misst die Regierung Ihres Unionsland der ökologischen Landwirtschaft für den Umwelt bei?
5. Welche Strategien zur Förderung der ökologischen Landwirtschaft wurden Ihrem Unionsland entwickelt und welche fördert es?
6. Welche Auswirkungen hat die Viehwirtschaft in Ihrem Unionsland auf:
a. das Klima,
b. das Grund- und Trinkwasser,
c. die übrigen Gewässer?
3. Bitte beschreiben Sie die Entwicklung der Qualität der in ihrem Unionsland produzierten Nahrungsmittel in den letzten 50 Jahren getrennt nach:
a. Landwirtschaft,
b. Industrie,
c. Binnenfischerei,
d. Küstenfischerei,
e. Hochseefischerei.
4. Welche Differenzen gibt es hinsichtlich der Qualität der Lebensmittel zwischen ökologischen Anbau-, Zucht- und Fangmethoden und konventionellen Anbau-, Zucht- und Fangmethoden.
4. Bitte beschreiben Sie die Entwicklung der Fischbestände in den Binnen- Küsten- und Hochseegewässern in Ihrem Unionsland vor den Küsten Ihres Unionslandes in den letzten 100 Jahren.
5. Bitte beschreiben Sie die Entwicklung der landwirtschaftlich genutzten Bodenflächen in Ihrem Unionsland in den letzten 100 Jahren.
6. Bitte beschreiben Sie die Entwicklung der Gewächshauskultur in Ihrem Unionsland in den letzten 100 Jahren.
XI. Industrie
1. Welchen Beitrag leistet die Industrie in Ihrem Unionsland freiwillig zum Naturschutz mit Blick auf:
a. Luftreinhaltung,
b. Gewässerschutz?
2. Welche gesetzlichen Auflagen gibt es in Ihrem Unionsland für Industrieanlagen?
XII. Umgang mit gefährlichen Stoffen
1. Bitte beschreiben Sie die Art und Weise der Lagerung von gefährlichen Stoffen und ihre Kennzeichnung, insbesondere mit Blick auf:
a. explosive Stoffe,
b. toxische chemische Stoffe,
c. gentechnisch veränderte Stoffe,
d. gefährliche biologische Stoffe.
e. schwach radioaktiv strahlende Stoffe,
f. mittelstark radioaktiv strahlende Stoffe,
g. stark radioaktiv strahlende Stoffe.
XIII. Umwelt- und Nachhaltigkeitsberichte
1. Haben in Ihrem Unionsland Unternehmen Nachhaltigkeits- bzw. Umweltberichte vorgelegt, wenn ja, welche? Bitte fügen die vorhandenen als Nachhaltigkeits- und Umweltberichte als Anlage Ihren Antworten bei.
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Dr. h.c. Helen Bont, KEL
Unionskanzlerin der Demokratischen Union
Aussenministerin
Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
Trägerin des astorischen White House Ribbon
Mitglied des Unionsparlaments
KOMMANDEUR der EHRENLEGION
Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
Draga Markievic
das Fräulein Tochter
23.04.2014 11:28
RE: An den Ministerpräsidenten des Landes Freistein
Unionspräsidialamt
Unionskanzleramt
Platz der Union 1
Manuri
An den
Ministerpräsidenten
des Freistaates Freistein
Herrn Hans Sack
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Sack,
im Rahmen einer vom Unionspräsidialamt initiierten Bürgerbefragung hat sich die Mehrzahl der Unionsbürgerinnen und Unionsbürger für die Beibehaltung der föderalen Strukturen unseres Staates ausgesprochen. Die Befragung sollte Erkenntnisse für den Reformprozess der Unionsverfassung sein. Nach dem Votum der Bürgerinnen und Bürger haben nun die Teilnehmer des Verfassungskonventes einen klaren Auftrag, in welche Richtung sich die Unionsverfassung entwickeln soll. Gerade weil die Bevölkerung mehrheitlich föderale Strukturen wünscht, sehe ich die Unionsländer in der Pflicht, sich am Reformprozess zu beteiligen. Ich möchte Sie daher einladen, Ihre Vorstellung dazu in die Diskussion einzubringen. Geleitet von der Fragestellung: Wo sieht sich der Freistaat Freistein in der Union und in welchem Rahmen kann und will er sich im politischen System verorten?
Ich danke bereits jetzt für Ihre Bereitschaft zur Diskussion und verbleibe mit freundlichen Grüßen, Ihre
Unionspräsidentin
- Unionspräsidentin a.D. -
- Ehemaliges Mitglied des Unionsparlamentes -
- Ministerpräsidentin des Landes Salbor-Katista a.D. -
Mitglied des Wissenschaftlichen Kollegiums der
Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte
und Lehrbeauftragte an der Katistianischen Nationalakademie
Unionspräsidialamt
Unionskanzleramt
Platz der Union 1
Manuri
An die
Landesregierung
des Freistaates Freistein
Sehr geehrte Herren,
ich muss Sie mit diesem Schreiben ersuchen, Ihren Pflichten gegenüber der Union nachzukommen, falls eine Unionsexekution abgewendet werden soll.
Die Wahlen zum Ministerpräsidenten des Freistaates sind schon überfällig, der bisherige Amtsinhaber bereits nicht mehr Bürger. Ich fordere daher die Landesregierung - insbesondere den Stellvertretenden Ministerpräsidenten - auf, die Veranlassung des Notwendigen in die Wege zu leiten.
Für Rückfragen steht Ihnen das Unionspräsidialamt jederzeit gerne zur Verfügung.
Ich verbleibe einstweilen mit freundlichen Grüßen, Ihre
Unionspräsidentin
- Unionspräsidentin a.D. -
- Ehemaliges Mitglied des Unionsparlamentes -
- Ministerpräsidentin des Landes Salbor-Katista a.D. -
Mitglied des Wissenschaftlichen Kollegiums der
Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte
und Lehrbeauftragte an der Katistianischen Nationalakademie
WIe man hier sieht, wirdes wirklich Zeit die Unionsexekution einzuleiten
Mitglied der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
Herr Landesminister Trautmann, Sie ganz persönlich könnten sich der Sache annehmen. Dazu zitiere ich das Staatsverfassungsgesetz:
Artikel 24 - Geschäftsordnung der Staatsregierung
(...)
(4) Bei Tod, Rücktritt oder Verlust der Staatsbürgerschaft des Ministerpräsidenten übernimmt der Stellvertreter des Ministerpräsidenten als geschäftsführender Ministerpräsident die Regierungsgeschäfte des Ministerpräsidenten bis zum Beginn der Amtszeit eines neuen Ministerpräsidenten. Existiert kein Stellvertreter des Ministerpräsidenten, übernimmt das dienstälteste Mitglied des Landtags die Regierungsgeschäfte des Ministerpräsidenten bis zum Beginn der Amtszeit eines neuen Ministerpräsidenten.
Mir wäre es aus verfassungsrechtlichen und demokratietheoretischen Überlegungen äußerst lieb, wenn dieses Angelegenheit in Freistein abgehandelt werden könnte und nicht die Unionsexekution bemüht wird, wo sie nicht gebraucht wird. Zudem ist es nicht die Aufgabe des Unionspräsidialamtes mittels der Unionsexekution die Wahlen der Unionsländer zu organisieren.
- Unionspräsidentin a.D. -
- Ehemaliges Mitglied des Unionsparlamentes -
- Ministerpräsidentin des Landes Salbor-Katista a.D. -
Mitglied des Wissenschaftlichen Kollegiums der
Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte
und Lehrbeauftragte an der Katistianischen Nationalakademie
Helen Bont
Foren Gott
16.02.2015 02:04
RE: An den Ministerpräsidenten des Landes Freistein
[quote] Original von Helen Bont
Unionskanzleramt
Unionskanzleramt
Unionsstraße 1
Manuri
An den
Ministerpräsidenten
des Freistaates Freistein
Herrn Johannes Kleven
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Kleven,
hiermit lade ich Sie recht herzlich zur Union-Länder-Arbeitsgruppe im Unionskanzleramt ein.
Sinn und Zweck dieser Einrichtung ist die Etablierung einer Ständigen Konferenz der Regierungschefs von Union und Ländern, wo aktuelle Themen besprochen werden sollen.
Über Ihr persönliches Erscheinen würde ich mich sehr freuen.
Mit freundlichen Grüßen
Unionskanzlerin
Dr. h.c. Helen Bont, KEL
Unionskanzlerin der Demokratischen Union
Aussenministerin
Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
Trägerin des astorischen White House Ribbon
Mitglied des Unionsparlaments
KOMMANDEUR der EHRENLEGION
Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
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