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Zum Ende der Seite springen [Aussprache] Gesetz über das Ehrenwesen
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Tjark Siefken
Tripel-As
18.09.2012 17:24 [Aussprache] Gesetz über das Ehrenwesen
Liebe Kollegen,

der Abgeordnete Siefken hat den folgenden Gesetzentwurf eingebracht:



Gesetz über das Ehrenwesen

§ 1 Grundsätzliches
Als Dank und Anerkennung für Verdienste um das Land Salbor-Katista und seine Bürger können nach Maßgabe dieses Orden, Titel und Auszeichnungen vergeben werden.

§ 2 Ehrentitel
(1) Für besonders herausragende Verdienste um das Land Sallbor-Katista kann der Landtag auf Antrage eines seiner Mitglieder oder des Landespräsidiums natürlichen Personen den Titel "Ehrenbürger des Landes Salbor-Katista" verleihen. Bürger des Landes Salbor-Katista kommen für eine solche Ehrung nicht in Betracht.
(2) Besonders verdienten Politikern kann das Landespräsidium mit Einverständnis des Landtages den Titel "Staatsrat" verleihen.
(3) Für hervorragende Leistungen auf dem Gebiet der Kunst, Wissenschaft oder Forschung kann das Landespräsidium mit Einverständnis des Landtages natürlichen Personenden den Titel "Professor" verleihen.

§ 3 Verdienstorden des Landes Salbor-Katista
(1) Das Landespräsidium verleiht den Verdienstorden des Landes Salbor-Katista in den Stufen
1. Verdienstkreuz am Bande (VSK) für Verdienste;
2. Großes Verdienstkreuz (GVSK) für herausragende Verdienste.
(2) Beliehene führen die entsprechenden post-nominalen Buchstaben.
(3) Das Aussehen und die Gestaltung des Ordens ergibt sich aus der Anlage.

§ 4 Entziehung
Erweist sich ein Beliehener durch sein Verhalten des verliehenen Titels oder der verliehenen Auszeichnung unwürdig oder wird ein solches Verhalten nachträglich bekannt, so kann ihm der Verleihungsberechtigte den Titel oder die Auszeichnung entziehen.

§ 5 Schlußbestimmungen
Das Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.


Die Aussprache ist eröffnet!



Prof. Tjark P. Siefken
Präsident der Katistianischen Landschaft
Präsident des Landtages von Salbor-Katista
Bürgermeister und Vorsitzender des Magistrates der Stadt Funnix

Alexander Krüger
Titan.
18.09.2012 18:45
Geschätzter Herr Siefken,
könnten Sie die Veränderungen zu Ihrem letzten Antrag darlegen und die Änderungen begründen?

Das Gesetz kollidiert auch mit dem katistanischen Gesetz über die Staatsräte, wenn ich das richtig sehe.



Alexander Krüger
Ministerpräsident des Landes Salbor-Katista
parteilos
Alexander Krüger
Titan.
18.09.2012 18:47
Zudem der Stiftungserlass des Ministerpräsidenten.



Alexander Krüger
Ministerpräsident des Landes Salbor-Katista
parteilos
Tjark Siefken
Tripel-As
18.09.2012 20:46
Liebe Kollegen,

das vorliegende Gesetz soll unser neues Unionsland weiter zu einem vollwertigen Staat wachsen lassen: Jedes Land hat das Bedürfnis die Personen zu ehren, die sich auf die eine oder andere Weise besonders um das Gemeinwohl verdient gemacht haben.

Deshalb wird sowohl ein Verdienstorden eingeführt (§ 3), als auch verschiedene Ehrentitel (§ 2) zur Verleihung vorgesehen. Wir sind mit diesem Gesetz in der Lage, alle Bereiche des Lebens unseres Landes angemessen würdigen zu können.

Dem Kollegen Krüger darf ich mitteilen, daß der Stiftungserlass des Ministerpräsidenten sich bereits mit dem katistianischen Gesetz über Orden, Titel und Auszeichnungen erledigt hatte. Mit dem Gesetz über die Staatsräte beißt sich das Gesetz nicht, vielmehr sind die Verleihungskriterien quasi gleich. Was die Privilegien im katistianischen Landtag anging, die das damalige Gesetz vorsah, so sind diese durch den Wegfall des katistianischen Landtages obsolet geworden - eine Kollision der beiden Gesetze entsteht schon deswegen nicht.

Ich bitte die Kollegen um Zustimmung zu diesem Entwurf, der unser Land vollständiger werden läßt und bin für konstruktive Vorschläge natürlich jederzeit offen.



Prof. Tjark P. Siefken
Präsident der Katistianischen Landschaft
Präsident des Landtages von Salbor-Katista
Bürgermeister und Vorsitzender des Magistrates der Stadt Funnix

Bürger
James Didot
elder statesman
18.09.2012 20:51
Ein aufgeklärtes Gemeinwesen zeichnet sich dadurch aus, dass es derlei Firlefanz um Ehrungen, Titel und Orden nicht benötigt.



Hochachtungsvoll


Staatsoberhaupt des Freistaats Fuchsen a.D.

Tjark Siefken
Tripel-As
18.09.2012 21:13
Ich bin der festen Überzeugung, daß alle Menschen, die sich über Gebühr in der einen oder anderen Weise für das Gemeinwesen engagieren eine besondere Anerkennung staatlicherseits verdienen. Der Staat kann ruhig zeigen, daß er eine Leistung für besonders anerkennenswert hält und so Nachahmer fördern.



Prof. Tjark P. Siefken
Präsident der Katistianischen Landschaft
Präsident des Landtages von Salbor-Katista
Bürgermeister und Vorsitzender des Magistrates der Stadt Funnix

Salbor-Katista
Bonvivant Hajo Poppinga
Hajo Poppinga Hajo Poppinga
ubi spiritus domini ibi libertas!
19.09.2012 17:01
Herr Präsident,

dem Anliegen und der Form des Antrages kann ich mich anschließen. Wir sehen auf Unionsebene, daß die Ehrenlegion sich als adäquates Mittel zur Würdigung verschiedenster Leistungen etabliert hat; sie angenommen und akzeptiert ist.

Ich würde mir wünschen, daß das Landespräsidium hier zusammen mit dem Kollegen Siefken zu einer schnellen und für alle akzeptablen Lösung kommt.



Prof. Hajo Poppinga, VK.
Seniler Staatsmann
Bürger
James Didot
elder statesman
19.09.2012 19:18
da hätte ich gerne mal ne Umfrage zu, um zu sehen, ob Ihre These wirklich stimmt. Ich habe nicht den Eindruck, dass die Ehrenlegion den großen Stellenwert und die gesellschaftliche Aufmerksamkeit genießt, die Sie prognostizieren.

Zitat:
Original von Tjark Siefken
Ich bin der festen Überzeugung, daß alle Menschen, die sich über Gebühr in der einen oder anderen Weise für das Gemeinwesen engagieren eine besondere Anerkennung staatlicherseits verdienen. Der Staat kann ruhig zeigen, daß er eine Leistung für besonders anerkennenswert hält und so Nachahmer fördern.

Sehr obrigkeitliche Art zu denken.



Hochachtungsvoll


Staatsoberhaupt des Freistaats Fuchsen a.D.

Tjark Siefken
Tripel-As
19.09.2012 19:44
Zitat:
Original von James Didot
Zitat:
Original von Tjark Siefken
Ich bin der festen Überzeugung, daß alle Menschen, die sich über Gebühr in der einen oder anderen Weise für das Gemeinwesen engagieren eine besondere Anerkennung staatlicherseits verdienen. Der Staat kann ruhig zeigen, daß er eine Leistung für besonders anerkennenswert hält und so Nachahmer fördern.

Sehr obrigkeitliche Art zu denken.


Keineswegs.



Prof. Tjark P. Siefken
Präsident der Katistianischen Landschaft
Präsident des Landtages von Salbor-Katista
Bürgermeister und Vorsitzender des Magistrates der Stadt Funnix

Tjark Siefken
Tripel-As
25.09.2012 14:23
Frau Präsidentin,

vielleicht kann das Landespräsidium sich hierzu nochmals einlassen? Mir wäre an einer Einigung gelegen.



Prof. Tjark P. Siefken
Präsident der Katistianischen Landschaft
Präsident des Landtages von Salbor-Katista
Bürgermeister und Vorsitzender des Magistrates der Stadt Funnix

Bürger
James Didot
elder statesman
25.09.2012 16:16
Zitat:
Original von Tjark Siefken
Zitat:
Original von James Didot
Sehr obrigkeitliche Art zu denken.

Keineswegs.

Doch, als ob es eines staatlichen "Gnadenakts" bedarf, der dem einzelnen signailsiert, wenn er etwas gut gemacht hat. Die Verleihung von Orden ist im übrigen immer Ausdruck eines Subordinationsverhältnis und verkehrt damit die Situation ins Gegenteil, dass eigentlich der Staat der Diener des Volkes ist und nicht umgekehrt, insofern durchaus obrigkeitlicher Prägung.

Außerdem wissen Sie genauso, dass in der politischen Realität solche staatlichen Orden und Auszeichnungen vornehmlich dazu dienen, verdiente, treue Gefolgsleute zu behängen und die Vergabepraxis daher sehr willkürlich erscheint. Welchen Wert aber eine solche Auszeichnung besitzt, diese Frage brauche ich Ihnen denke ich nicht zu beantworten.

Stattdessen würde ich mich viel eher für eine Art nationale Ruhmeshalle stark machen, in die durch parlamentarischen oder plebiszitären Beschluss verdiente, ehemalige Persönlichkeiten des Landes Einzug finden, am besten auf Unionsebene, da der Personenkreis für SK allein wohl zu klein ist.
Eine Unionsratinitiative der Landesregierung würde ich in einem solchen Fall begrüßen.



Hochachtungsvoll


Staatsoberhaupt des Freistaats Fuchsen a.D.

Tjark Siefken
Tripel-As
25.09.2012 19:32
Zitat:
Original von James Didot
Doch, als ob es eines staatlichen "Gnadenakts" bedarf, der dem einzelnen signailsiert, wenn er etwas gut gemacht hat. Die Verleihung von Orden ist im übrigen immer Ausdruck eines Subordinationsverhältnis und verkehrt damit die Situation ins Gegenteil, dass eigentlich der Staat der Diener des Volkes ist und nicht umgekehrt, insofern durchaus obrigkeitlicher Prägung.


Das verrät jetzt mehr über Sie, als über den Akt der Ordensverleihung selbst. Ganz so, wie es ein Ausdruck des Dankes der Völker von Salbor-Katista war und ist (und kein staatlicher Gnadenakt!), daß wir unser staatliches Archiv "Tiberius-Kaulmann-Archiv" genannt haben, so ist es ein Ausdruck von Volkes Dank, wenn seine Repräsentanten Auszeichnungen verleihen.

Der Staat als Diener des Volkes drückt gegenüber denen, die das Gemeinwohl positiv befördert haben, den Dank des Volkes aus. Ich kann darin keinen obrigkeitlichen Akt erkennen, sondern vielmehr einen solcher der Anerkennung mündiger Bürger.

Zitat:
Außerdem wissen Sie genauso, dass in der politischen Realität solche staatlichen Orden und Auszeichnungen vornehmlich dazu dienen, verdiente, treue Gefolgsleute zu behängen und die Vergabepraxis daher sehr willkürlich erscheint.


Das läßt sich bereits durch einige Beispiele aus der Vergabepraxis der Ehrenlegion widerlegen. Hajo Poppinga hat als Unionspräsident bspw. SRM als Kommandeur berufen - die beiden sind und waren recht firme politische Gegner. Ferner wurde Montgomery Scott von ihm berufen - ein Sozialist und ganz sicher kein treuer Gefolgsmann Poppingas. Gleiches gilt wohl kaum für die von ihm als Offiziere berufenen Sozialdemokraten Tiberius Kaulmann oder Palin Waylan-Majere.

Zitat:
Welchen Wert aber eine solche Auszeichnung besitzt, diese Frage brauche ich Ihnen denke ich nicht zu beantworten.


Eine Auszeichnung, die vom Volke durch seine Vertreter gestiftet wird, hat nur den allerhöchsten Wert.

Zitat:
Stattdessen würde ich mich viel eher für eine Art nationale Ruhmeshalle stark machen, in die durch parlamentarischen oder plebiszitären Beschluss verdiente, ehemalige Persönlichkeiten des Landes Einzug finden, am besten auf Unionsebene, da der Personenkreis für SK allein wohl zu klein ist.
Eine Unionsratinitiative der Landesregierung würde ich in einem solchen Fall begrüßen.


Wo ist denn da jetzt der Unterschied zu den vorgesehenen Ehrentiteln? Die werden auch alle nur mit parlamentarischem Einverständnis verliehen.



Prof. Tjark P. Siefken
Präsident der Katistianischen Landschaft
Präsident des Landtages von Salbor-Katista
Bürgermeister und Vorsitzender des Magistrates der Stadt Funnix

Salbor-Katista
Bonvivant Hajo Poppinga
Hajo Poppinga Hajo Poppinga
ubi spiritus domini ibi libertas!
25.09.2012 19:36
Zitat:
Original von James Didot
Die Verleihung von Orden ist im übrigen immer Ausdruck eines Subordinationsverhältnis und verkehrt damit die Situation ins Gegenteil, dass eigentlich der Staat der Diener des Volkes ist und nicht umgekehrt, insofern durchaus obrigkeitlicher Prägung.


Orden werden durch den Souverain verliehen. Oberster Souverain in unserem Lande ist das Volk, hier vertreten durch das Landespräsidium. Durch den Orden ehrt das Volk jemanden aus seiner Mitte - wo ist da das Unterordnungsverhältnis?



Prof. Hajo Poppinga, VK.
Seniler Staatsmann
Bürger
James Didot
elder statesman
25.09.2012 22:58
Sie betreiben eine gefährliche Gleichsetzung von Staat mit Volk.

Zitat:
Original von Tjark Siefken
Der Staat als Diener des Volkes drückt gegenüber denen, die das Gemeinwohl positiv befördert haben, den Dank des Volkes aus. Ich kann darin keinen obrigkeitlichen Akt erkennen, sondern vielmehr einen solcher der Anerkennung mündiger Bürger.

Und seit wann nimmt man von seinen Bediensteten eine Auszeichnung entgegen?



Hochachtungsvoll


Staatsoberhaupt des Freistaats Fuchsen a.D.

Tjark Siefken
Tripel-As
03.02.2013 22:17
Grundsätzlich würde hier dringend eine Abstimmung anstehen. Zunächst würde mich aber die Position des neuen Landespräsidiums zu diesem Thema interessieren?!



Prof. Tjark P. Siefken
Präsident der Katistianischen Landschaft
Präsident des Landtages von Salbor-Katista
Bürgermeister und Vorsitzender des Magistrates der Stadt Funnix

Bürger
Draga Markievic
das Fräulein Tochter
03.02.2013 23:44
Wenngleich ich den Entwurf gelungen finde und ihn befürworte, so stellt sich mir die Frage, ob es angebracht ist, noch darüber abzustimmen, oder ob man eine solche Entscheidung nicht dem dringend neuzuwählenden Landtag überlassen sollte.




- Unionspräsidentin a.D. -

- Ehemaliges Mitglied des Unionsparlamentes -
- Ministerpräsidentin des Landes Salbor-Katista a.D. -

Mitglied des Wissenschaftlichen Kollegiums der
Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte
und Lehrbeauftragte an der Katistianischen Nationalakademie

Tjark Siefken
Tripel-As
12.03.2013 12:05
Entschuldigung - ich dachte, ich hätte hierauf bereits geantwortet. Ich stimme Ihrer Einschätzung zu, Frau Vorsitzende.



Prof. Tjark P. Siefken
Präsident der Katistianischen Landschaft
Präsident des Landtages von Salbor-Katista
Bürgermeister und Vorsitzender des Magistrates der Stadt Funnix

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