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joukersendler
Saqerutzio
29.01.2009 22:21
edit



keiner gab mir ein Handy traurig
Kultur ist Pur

Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von joukersendler: 29.01.2009 22:22.

Rex Marker
green & wild
30.01.2009 01:06
Zitat:
Original von Joeli Veitayaki
schlimmer gehts wohl nimmer?

Zitat:
Gesetz zur Aussetzung der Novellierung des Lebenspartnerschaftsgesetzes bis zur Entscheidung des Obersten Unionsgerichtes


Abgekürzt wahrscheinlich GesANovLpGesEntObUG ? Augen rollen

ich beantrage jetzt das Gesetz zur Aussetzung von MdUP, die solche Gesetze beantragen


Ich bin für einen Alternativvorschlag was den Namen angeht jederzeit offen.





Werde mein Schüler
pjotr
elder statesman
30.01.2009 01:40
Zitat:
Original von Helen Bont
Zitat:
Original von pjotr
Im Übrigen kann das 27. Unionsparlament ganz unabhängig von irgendwelchen Gerichtsurteilen natürlich auch ein altes Gesetz wieder kippen, das vor dem Gericht sowieso scheitern wird.


Noch ist das letzte Wort vor Gericht nicht gesprochen, Herr Kollege. Und ob das Gesetz scheitern wird oder nicht, haben zum Glück nicht Sie zu entscheiden, sondern das Unionsgericht wird hier unabhängig, nach Recht und Gesetz urteilen.


Haben Sie beim betreten des Plenarsaales irgendwo den Zusammenhang verloren?



RA Prof. Prof. Pjotr Jerkov
Fachanwalt für Strafrecht
Montgomery Scott
Unionspräsident a. D.
30.01.2009 14:58
Zitat:
Original von pjotr
Haben Sie beim betreten des Plenarsaales irgendwo den Zusammenhang verloren?

*Verteilt in den Reihen der Abgeordneten Allgemeinplätzchen*



Montgomery Scott, KEL
Unionspräsident a. D.
Vorsitzender der Montgomery-Scott-Stiftung

Salbor-Katista
Bonvivant Hajo Poppinga
Hajo Poppinga Hajo Poppinga
ubi spiritus domini ibi libertas!
30.01.2009 18:59
Zitat:
Original von Montgomery Scott
Zitat:
Original von pjotr
Haben Sie beim betreten des Plenarsaales irgendwo den Zusammenhang verloren?

*Verteilt in den Reihen der Abgeordneten Allgemeinplätzchen*


*ißt eines*

Denkt denn eigentlich mal einer an die Kinder?!



Prof. Hajo Poppinga, VK.
Seniler Staatsmann
Westliche Inseln
Palin Waylan-Majere
Palin Waylan-Majere Palin Waylan-Majere
Schaf im Wolfspelz
30.01.2009 19:08
*denkt an Kinder und freut sich über das Allgemeinplätzchen*



Palin Waylan-Majere OEL
Altkanzler

Madonna Ritchie-Ashcraft
Von der eisernen Lady zum eisernen Geist.
30.01.2009 19:19
*nimmt sich auch ein Plätzchen und denkt über ihre drei Kinder nach und überlegt, ob ein viertes angemessen wäre*



Madonna Ritchie-Ashcraft
* 16.08.1958 + 11.10.2009
Für tot erklärt, verschollen nach dem Flugzeugabsturz

Ich glaube an den Sex und an den Tod - zwei Erfahrungen, die man nur einmal im Leben macht. - Woody Allen -
Salbor-Katista
Bonvivant Hajo Poppinga
Hajo Poppinga Hajo Poppinga
ubi spiritus domini ibi libertas!
30.01.2009 21:37
*denkt an seine Kinder und wird wehmütig*



Prof. Hajo Poppinga, VK.
Seniler Staatsmann
Salbor-Katista
Helen Bont
Helen Bont Helen Bont
Foren Gott
31.01.2009 10:30
Zitat:
Original von pjotr
Zitat:
Original von Helen Bont
Zitat:
Original von pjotr
Im Übrigen kann das 27. Unionsparlament ganz unabhängig von irgendwelchen Gerichtsurteilen natürlich auch ein altes Gesetz wieder kippen, das vor dem Gericht sowieso scheitern wird.


Noch ist das letzte Wort vor Gericht nicht gesprochen, Herr Kollege. Und ob das Gesetz scheitern wird oder nicht, haben zum Glück nicht Sie zu entscheiden, sondern das Unionsgericht wird hier unabhängig, nach Recht und Gesetz urteilen.


Haben Sie beim betreten des Plenarsaales irgendwo den Zusammenhang verloren?


Schaut gelangweilt zur LL-Fraktion rüber, während sie einen imaginären Fusel von ihrem Ärmel wischt.



Dr. h.c. Helen Bont, KEL
Unionskanzlerin der Demokratischen Union
Aussenministerin
Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
Trägerin des astorischen White House Ribbon
Mitglied des Unionsparlaments
KOMMANDEUR der EHRENLEGION
Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION


Bodo von Kurzschluss
Boss
31.01.2009 10:42
Zitat:
Original von Helen Bont
Schaut gelangweilt zur LL-Fraktion rüber, während sie einen imaginären Fusel von ihrem Ärmel wischt.


Fragt sich, warum Frau Bont sich keinen bessern Schnaps leisten kann. Augenzwinkern



Ministerpräsident des Landes Salbor-Katista
Unionspräsident a.D.
Präsident der Republik Salbor a.D.
Salbor-Katista
Bonvivant Hajo Poppinga
Hajo Poppinga Hajo Poppinga
ubi spiritus domini ibi libertas!
31.01.2009 10:43
Zitat:
Original von Bodo von Kurzschluss
Fragt sich, warum Frau Bont sich keinen bessern Schnaps leisten kann. Augenzwinkern


*denkt an alte Zeiten, die für immer vorbei sind*



Prof. Hajo Poppinga, VK.
Seniler Staatsmann
Salbor-Katista
Bonvivant Hajo Poppinga
Hajo Poppinga Hajo Poppinga
ubi spiritus domini ibi libertas!
31.01.2009 10:48
Zitat:
Original von Rex Marker
Vorschlag für die weitere Verfahrensweise:


Das ist doch so auch nichts. Einerseits soll da etwas ausgesetzt werden, andererseits doch wieder geändert. Die Aussetzung einer Sache die bereits Gesetz dürfte ohnehin schwierig sein, da es ja hier nicht um die Aussetzung eines Vollzuges geht, sondern um eine Änderung der Zulässigkeit einer Sache, nämlich die Schließung eines Ehevertrages zwischen gleichgeschlechtlichen Paaren. Das ist ein großer Unterschied. Das kann man nicht aussetzen, höchstens ändern.



Prof. Hajo Poppinga, VK.
Seniler Staatsmann
Rex Marker
green & wild
31.01.2009 11:34
denkt überhaupt nicht an Kinder aber an die nette Bekanntschaft der letzten Nacht...





Werde mein Schüler
Roldem
Fabian Montary
Fabian Montary Fabian Montary
Just curious...
31.01.2009 16:45
Montary sitzt im gelangweilt im Plenarsaal und denkt an seine fünf noch lebenden Kinder...



Professor Dr. Dr. Fabian Montary OEL MP HCR RM
Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte
Prodekan des Roldemian Institute for History an der Montary University
Mitglied des Parlaments von Roldem für den Wahlkreis Western City of Montary
Honorarkonsul der Republik Roldem im Dominion Cranberra (zum Honorarkonsulat)



Salbor-Katista
Bonvivant Hajo Poppinga
Hajo Poppinga Hajo Poppinga
ubi spiritus domini ibi libertas!
02.02.2009 22:55
Gegenvorschlag:

Gesetz zur Änderung der Eheschließungsmodalitäten

§1 Bis zur endgültigen Entscheidung des Obersten Unionsgerichts in Sachen Lebenspartnerschaftsgesetz (ObUG 01/09) können auch zwei gleichgeschlechtliche geschäftsfähige natürliche Personen eine Ehe gem. §1 Buch V ZGB schließen.
§2 Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.
§3 Dieses Gesetz tritt mit der Verkündung des Urteilsspruchs in Sachen ObUG 01/09 außer Kraft.


Das ist eine einfache Variante, die ohen großen Aufwand den Kreis der zur Eheschließung berechtigten gem. §1 Buch V ZGB erweitert. Die Erweiterung ist zeitllich begrenzt, so daß dem Gesetzgeber nach der Entscheidung des ObUG alle Möglichkeiten offen stehen. Der Tatbestand ist ausreichend klar, da es sich hier um das spätere Gesetz handelt, verdrängt es die Bestimmungen des ZGB gemäß dem Grundsatz lex posterior derogat legi priori.



Prof. Hajo Poppinga, VK.
Seniler Staatsmann

Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert, zum letzten Mal von Hajo Poppinga: 02.02.2009 22:57.

pjotr
elder statesman
02.02.2009 22:57
Ich befürworte den Vorschlag des Kollegen Poppinga.



RA Prof. Prof. Pjotr Jerkov
Fachanwalt für Strafrecht
Rex Marker
green & wild
03.02.2009 00:30
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