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Zum Ende der Seite springen Gesetz zur Anpassung des Staatsnamens in der Unionsverfassung
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Alexander Krüger
Titan.
03.10.2011 11:33
Ich bin vielleicht der einzige im Parlament, aber es gibt durchaus eine breite Masse in der Bevölkerung. Und nein, konkrete Zahlen habe ich da nicht. Da müsste man schon ein Meinungsforschungsinstitut bemühen. Aber die Erfahrungen aus zahlreichen Bürgergesprächen zeigen mir, dass man noch grummelt.



Alexander Krüger
Ministerpräsident des Landes Salbor-Katista
parteilos
Anaïs Gribonne-Fritz
Hat den schönsten Job auf Erden
03.10.2011 11:47
Oh man...



Dr. Anaïs Gribonne-Fritz
former Prime Minister of Roldem
CEO of Portman University Hospital
MP of Roldem for Providence Vicinity



Bernardo Macaluso
il osservatore
03.10.2011 11:49
Zitat:
Original von Alexander Krüger
Ich bin vielleicht der einzige im Parlament, aber es gibt durchaus eine breite Masse in der Bevölkerung. Und nein, konkrete Zahlen habe ich da nicht. Da müsste man schon ein Meinungsforschungsinstitut bemühen. Aber die Erfahrungen aus zahlreichen Bürgergesprächen zeigen mir, dass man noch grummelt.


Diese "breite Masse" mag sich ja vielleicht Gedanken über den Staatsnamen machen; es ist aber doch sehr weit hergeholt, dass diese Leute sich einen Paragraphen über eine in fünf Jahren stattfindende Volksabstimmung in der Verfassung wünschen. Wie gesagt, ich halte diese Regelung für überflüssig und deplatziert und sehe kein gutes Argument dafür.



Bernardo G. Macaluso
Primo Ministro di Herót / Landespräsident von Heroth


Presidente del Associazione Locale del SPDU di Herót / Vorsitzender des SPDU-Landesverbandes Heroth
Presidente della 1. Turbina Mussato / Vereinspräsident der 1. Turbine Muxt
Alexander Krüger
Titan.
03.10.2011 11:57
Was spricht denn dagegen? So bleibt die Sache wirklich rechtsverbindlich auf dem Schirm und wir können uns eine Menge weiterer Diskussionen ersparen. Sie kennen sicher die andauernd aufkochenden Diskussionen um den Namen. Diese würden entfallen oder zumindest kleiner ausfallen mit dieser Regelung. Anstatt sich regelmäßig um den Namen zu kloppen, kann man sich bis 2015 auf andere Dinge besinnen.



Alexander Krüger
Ministerpräsident des Landes Salbor-Katista
parteilos
Bernardo Macaluso
il osservatore
03.10.2011 12:13
Zitat:
Original von Alexander Krüger
Was spricht denn dagegen? So bleibt die Sache wirklich rechtsverbindlich auf dem Schirm und wir können uns eine Menge weiterer Diskussionen ersparen. Sie kennen sicher die andauernd aufkochenden Diskussionen um den Namen. Diese würden entfallen oder zumindest kleiner ausfallen mit dieser Regelung. Anstatt sich regelmäßig um den Namen zu kloppen, kann man sich bis 2015 auf andere Dinge besinnen.


1. ist mindestens strittig, ob es sich überhaupt um eine Sim-On-Angelegenheit handelt.

2. können wir Sim-Off auch "einfach so" nochmal abstimmen, sobald sich die Rahmenbedingungen geändert haben.

3. würde es wohl kaum jemanden, der jetzt mit dem Namen der DU unzufrieden ist, beruhigen, dass wir in fünf Jahren nochmal darüber abstimmen.



Bernardo G. Macaluso
Primo Ministro di Herót / Landespräsident von Heroth


Presidente del Associazione Locale del SPDU di Herót / Vorsitzender des SPDU-Landesverbandes Heroth
Presidente della 1. Turbina Mussato / Vereinspräsident der 1. Turbine Muxt
Alexander Krüger
Titan.
03.10.2011 12:16
Ich halte nicht davon, alles ins Simoff zu schieben. Auch wenn es dem ein oder anderen als sogenannte Simschweinerei aufstoßen sollte, so belebt doch allein diese Debatte hier schon das ganze Leben der Nation. Bim dritten Punkt gelange ich zu einer anderen Einschätzung als Sie, aber letztendlich können wir da wohl nur spekulieren.



Alexander Krüger
Ministerpräsident des Landes Salbor-Katista
parteilos
Bernardo Macaluso
il osservatore
03.10.2011 12:20
Zitat:
Original von Alexander Krüger
Ich halte nicht davon, alles ins Simoff zu schieben. Auch wenn es dem ein oder anderen als sogenannte Simschweinerei aufstoßen sollte, so belebt doch allein diese Debatte hier schon das ganze Leben der Nation. Bim dritten Punkt gelange ich zu einer anderen Einschätzung als Sie, aber letztendlich können wir da wohl nur spekulieren.


Naja, auf eine MN, die sich durch den Streit über ihren Namen am Leben erhält, könnte ich gut verzichten...außerdem ist das etwas widersprüchlich, diese Sim-On-Regelung soll doch den Streit gerade beenden.

Der Punkt ist nun mal, dass der Grund, aus dem wir uns überhaupt über den Namen streiten, ein Sim-Off-Grund ist. Unser Name hängt davon ab, also sollten wir auch in der "Sphäre" dieses Grundes darüber diskutieren.



Bernardo G. Macaluso
Primo Ministro di Herót / Landespräsident von Heroth


Presidente del Associazione Locale del SPDU di Herót / Vorsitzender des SPDU-Landesverbandes Heroth
Presidente della 1. Turbina Mussato / Vereinspräsident der 1. Turbine Muxt
Anastasia von Metternich
Mitglied
09.10.2011 18:30
Herr Präsident,

ich erlaube mir, den Entwurf zu ändern, weil Herr Macaluso mich überzeugt hat:


Gesetz zur Anpassung des Staatsnamens in der Unionsverfassung


§ 1 Änderungsbezug
Die in diesem Gesetz enthaltenen Änderungen beziehen sich auf die Verfassung der Demokratischen Union.

§ 2 Änderungen
(1) Die Präambel der Unionsverfassung wird wie folgt neu gefasst: "Das Volk der Demokratischen Union in den Ländern Freistein, Heroth, Imperia, Roldem, Salbor-Katista und Westliche Inseln, entschlossen, die Demokratische Union im Geiste der unantastbaren Werte der Menschenwürde und Freiheit, als Vaterland gleichberechtigter, freier Bürger, die sich ihrer Pflichten gegenüber anderen und der Verantwortung gegenüber der Gesamtheit bewusst sind, als einen freien und demokratischen, auf der Achtung der Menschenrechte beruhenden Staat, als Teil der Familie der weltweiten Demokratien zu gestalten, zu schützen und zu entfalten, entschlossen, den ererbten natürlichen und kulturellen, materiellen und geistigen Reichtum gemeinsam zu hüten und zu fördern, und sich nach den bewährten Prinzipien eines Rechtsstaates zu richten, hat sich diese Verfassung der Demokratischen Union gegeben."
(2) In Art. 11 Abs 2., Art. 13, Art. 14. Abs. 1, Art. 16 Abs. 3, Art. 19 Abs. 2, Art. 22 Abs. 1, Art. 24 Abs. 1, und Art. 35 Abs. 1 wird "Ratelon" gestrichen.
(3) Die Überschrift von Art. 16 wird als "Grundsätze des Staates" neu gefasst. In Abs. 1 wird "Ratelon" durch "Die Demokratische Union" ersetzt.
(4) In Art. 18 Abs. 5 wird "ratelonische Wappentier" durch "Wappentier der Demokratischen Union" ersetzt.
(5) In Art. 20 Abs. 1 und 2 wird "ratelonische Bürger" durch "Unionsbürger" ersetzt.
(6) Die Überschrift von Art. 21 wird als "Unionsbürgerschaft" neu gefasst. In Abs. 1 und 3 wird "Rateloner" durch "Unionsbürger" ersetzt. In Abs. 1 und 2 wird "ratelonische Staatsangehörigkeit" gestrichen und durch "Unionsbürgerschaft" ersetzt.
(7) In Art. 25 Abs. 1 S. 2 wird "vom ratelonischen Volk" durch "von allen Unionsbürgern" ersetzt.
(8) In Art. 37 Abs. 1 werden "Ratelonern" durch "Unionsbürgern" und "ratelonische Staatsbürger" durch "Unionsbürger" ersetzt.
(9) In Art. 42 Abs. 1 wird "von Ratelon" durch "der Demokratischen Union" ersetzt.
(10) In Art. 51 Abs. 5 wird "ratelonischen Staatsbürger" durch "Unionsbürger" ersetzt.
(11) In Art. 66 Abs. 1 werden "ratelonische Volk" durch "Volk der Demokratischen Union" und "ratelonischen Volke" durch "Volk der Demokratischen Union" ersetzt.

§ 3 Sonstige Änderungen
(1) In Art. 3, Art. 4, Art. 16 Abs. 3, Art. 19 Abs. 3, Art. 24 Abs. 4 wird hinter der Absatznummer ein Leerzeichen ergänzt.
(2) In Art. 22 Abs. 1 wird "Katista" gestrichen und Salbor durch "Salbor-Katista" ersetzt.

§ 4 Schlussbestimmungen
Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.


Ich bitte dann darum, dass die Abstimmung beginnt.



Anastasia von Metternich
Generalsekretärin des Rats der Nationen a.D.
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