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Da wir ja überhaupt keine Wehrpflicht haben, läuft ihre Kritik ins Leere und offenbart wiederholt Ihre totale und allumfassende Unfähigkeit.
Palin Waylan-Majere OEL Altkanzler
Ein Vertrag mit den Vertretern des Aberglaubens ist in jeder weise Abzulehnen.
Ich bin Legastheniker und bitte um Verständnis Senator der Freien Republik Katista
Da Sie dem Plenum rationale Argumente schuldig bleiben, gehe ich von ihrer völligen kognitiven und verbalen Inkompetenz in dieser Debatte aus. Palin Waylan-Majere OEL Altkanzler
Da gibt es keinerlei Argumente zu Nennen !!. Religon ist wenn wir vom Buddhismus mal absehen nichts las Lächerlicher Aberglaube. Diesen muss man in Staatsangelegenheiten schlicht Ignorieren. Alles andere ist hirnrissig.
Ich bin Legastheniker und bitte um Verständnis Senator der Freien Republik Katista
Herr Bergmann, ich mache Sie darauf aufmerksam, dass Sie sich hier im Unionsparlament und nicht in irgendeiner Hinterhofkaschemme befinden. Mäßigen Sie Ihren Ton ansonsten muß ich Sie zur Ordnung rufen.
gez. Joeli Veitayaki Eingeborener Insulaner aus dem schönen Unionsland "Westliche Inseln"
Das muss nicht weiter kommentiert werden. Sehr geehrter Herr Präsident, da die ... Argumente im Plenum ausgetauscht sind, schlage ich vor, dass wir zur Abstimmung schreiten. Palin Waylan-Majere OEL Altkanzler
Sind Sie nicht erst vor Kurzem in die UFD eingetreten? Ich kann mir gut vorstellen, dass Sie sich dort sehr beliebt machen, wenn Sie Ihrer eigenen Vorsitzenden, die hier für die Annahme des Konkordats geredet hat, dermaßen in den Rücken fallen. Im übrigen möchte ich die Gelegenheit nutzen und ausdrücklich davor warnen, die religiösen Gefühle von Menschen anzugreifen, nur weil man selber deren religiöse Überzeugung nicht teilt. Man kann von dem Thema Religion im allgemeinen und Katholizismus im Besonderen halten was man will: das Verächtlichmachen durch Bezeichnungen wie "lächerlicher Aberglaube" oder "Papisten" ist dem sozialen Frieden im Lande abträglich und schlicht unverantwortlich; Zurückhaltung und Achtung vor den Andersgläubigen ist nicht nur wünschenswert, sondern unverzichtbar für ein gedeihliches Zusammenleben der Menschen in unserem Land.
ich werde, sofern sich argumentativ auf die Vorlage nichts mehr ergibt, die Aussprache morgen schließen und die Abstimmung einleiten.
gez. Joeli Veitayaki Eingeborener Insulaner aus dem schönen Unionsland "Westliche Inseln"
Dann können wir ja die offensichtlich inhalts- und gegenstandslose Klausel problemlos streichen, Herr Unionskanzler? Prof. Hajo Poppinga, VK. Seniler Staatsmann
Also wohl war bin ich im Moment in der UFD , was aber nichts daran ändert das ich Neo liberal und Religionsfeindlich eingestellt bin.
Lange Rede kurzer Sinn ich Hoffe dieser Wisch wirt es nicht durch den Rat schaffen. Ich bin Legastheniker und bitte um Verständnis Senator der Freien Republik Katista
Da wird er auch nicht zur Abstimmung stehen. Palin Waylan-Majere OEL Altkanzler
Tatsächlich da habe ich mich geirrt.
Dies Zeigt aber nu einmal wider den Wert des ups. Ich bin Legastheniker und bitte um Verständnis Senator der Freien Republik Katista
? Prof. Hajo Poppinga, VK. Seniler Staatsmann
Nein, weil diese Garantie auch für den Fall gilt, dass die Demokratische Union (unter welchen Umständen auch immer) einen Wehrdienst einführen sollte. Im übrigen stört uns dieser Absatz im Vertrag ja nicht. Ich halte es weiterhin für müßig, mit Ihnen über das Konkordat zu debattieren, da Sie ja bereits ihre fundamentale Opposition dagegen erklärt haben. Palin Waylan-Majere OEL Altkanzler
Und genau diese Garantie würde im Fall der Fälle eine Ungleichbehandlung bedeuten, die nicht verfassungsgemäß wäre. TRÄGER DES WALRITTERORDEN KOMMANDEUR - EHRENLEGION VORSTANDSVORSITZ - SPE HOLDING ![]() ![]()
Wenn man sich Wehrdienste in vergleichbaren Rechtsstaaten anschaut, sind diese auch nicht gerade gleich verteilt. Oft gilt die Wehrpflicht nicht für Frauen, nur für eine bestimmte Altersgruppe, ein gewisser Tauglichkeitsgrad muss erfüllt werden, wer einen festen Arbeitsplatz hat muss u.U. auch nicht den Dienst an der Waffe ausführen und schlussendlich werden niemals alle Mitglieder eines Jahrganges eingezogen, weil diese schlicht nicht gebraucht werden. Es ist auch absolut üblich, Geistliche nicht zum Waffendienst zu verpflichten.
Daraus eine Ungleichbehandlung ableiten zu wollen, ist also an den Haaren herbeigezogen, gerade auch vor dem Hintergrund der Nicht-Existenz des Wehrdienstes in der Demokratischen Union. Palin Waylan-Majere OEL Altkanzler
Was üblich ist, muss nicht verfassungsmäßig sauber sein. TRÄGER DES WALRITTERORDEN KOMMANDEUR - EHRENLEGION VORSTANDSVORSITZ - SPE HOLDING ![]() ![]()
Durch die Schutzmaßnahmen die Artikel 2 der Verfassung vorsieht, ist das auch sauber. RA Prof. Prof. Pjotr Jerkov Fachanwalt für Strafrecht
Nein, weil diese Garantie auch für den Fall gilt, dass die Demokratische Union (unter welchen Umständen auch immer) einen Wehrdienst einführen sollte. Im übrigen stört uns dieser Absatz im Vertrag ja nicht. Ich halte es weiterhin für müßig, mit Ihnen über das Konkordat zu debattieren, da Sie ja bereits ihre fundamentale Opposition dagegen erklärt haben.[/quote] Sie irren, Herr Unionskanzler. Ablehnung habe ich lediglich gegen die unverhältnismäßige Bevorteilung einer bestimmten Gruppe erklärt. Wenn der Vertrag so umformuliert wird, das er tatsächlich ein normales Abkommen zwischen zwei Völkerrechtssubjekten darstellt, so habe ich damit kein Problem. Mir erschließt sich der Sinn eines Absatzes nicht, für einen Fall, der derzeit nicht besteht und auch in absehbarer Zeit nicht bestehen wird, da wir für eine Einführung der Wehrpflicht eine 2/3-Mehrheit benötigten. Ein überflüssiger Passus in diesem Vertrag, ohne den ich auch viel leichter zustimmen könnte. Davon abgesehen verwahre ich mich dagegen, dem Heiligen Stuhl die gesamte katholische Militärseelsorge zu übertragen. Sicherlich muß ich keinem der Mitglieder des Hohen Hauses erklären, daß es zahlreiche weitere Katholische Kirchen gibt, der Heilige Stuhl vereint sie eben nicht alle. Wir würden auf diese Weise eine Richtung einer Konfession unverhältnismäßig bevorzugen. Ich schlage daher vor, den Passus wie folgt zu ändern: "(1) Die Demokratische Union überträgt der Heiligen Katholischen und Apostolischen Kirche die Aufgabe der Seelsorge für ihre Angehörigen iin den Streitkräften des Staates."
Prof. Hajo Poppinga, VK. Seniler Staatsmann Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Hajo Poppinga: 15.05.2009 11:21.
Vor einer Änderung des Vertragstextes kann ich nur warnen: denn erstens bedeutet dies, dass mit dem Heiligen Stuhl über die geänderten Passagen wieder neu verhandelt werden muss, zum anderen zieht dies die Glaubwürdigkeit der Verhandlungskompetenz der Unionsregierung in Zweifel, wenn sie Verträge aushandelt, für die sie dann in der Legislative keine Mehrheit findet. Je öfter dies vorkommt, desto schwächer wird die Position der Demokratischen Union auf internationalem Parkett.
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