|
||
|
| Seiten (4): « vorherige 1 [2] 3 4 nächste » |
Hm.
Prof. Hajo Poppinga, VK. Seniler Staatsmann
Vielleicht könnte sich die Beklagte bzw. deren Vertreterin kurz erklären, wie lange hier noch mit Aufschuib zu rechnen ist, Herr Vorsitzender?
Prof. Hajo Poppinga, VK. Seniler Staatsmann 
Das sollte sie in der Tat. Ich setze hiermit eine Frist bis Ende der Woche.
Professor Dr. Dr. Fabian Montary OEL MP HCR RM Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte Prodekan des Roldemian Institute for History an der Montary University Mitglied des Parlaments von Roldem für den Wahlkreis Western City of Montary Honorarkonsul der Republik Roldem im Dominion Cranberra (zum Honorarkonsulat)  
Wie ich soeben erfahren musste, hält sich Frau Ford derzeit nicht mehr in der Demokratischen Union auf.
Mir ist nicht bekannt, ob die Berufungsbeklagte ihren Rechtsbeistand gewechselt hat oder wechseln möchte. Ich unterstreiche nochmals die von Herrn Montary gesetzte Frist und gebe deswegen der Beklagten die Gelegenheit sich bis Ende dieser Woche (Sonntag, 23:59 Uhr) entweder zum Vortrag von Prof. Poppinga zu äußern oder zumindest mitzuteilen, ob mit Teilnahme eines neu beauftragten Rechtsbeistand zu rechnen ist und wenn ja, wann dies erfolgt. Prof. Dr. iur. Schrobi, OEL Professor für Rechtswissenschaften an der KamaU Unionspräsident a.D. Unionsrichter a.D.
Nur zu Protokoll - die Berufungsklägerin beantragt natürlich Aufhebung des erstinstanzlichen Urteils.
Prof. Hajo Poppinga, VK. Seniler Staatsmann Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Hajo Poppinga: 05.06.2008 12:07. 
Euer Ehren, die Nachricht, dass sich Rechtsanwältin Frau Ford nicht mehr in der Demokratischen Union aufhält, trifft mich völlig unvorbereitet. Da ich mich weder mit dem Prozessrecht noch mit der Rechtsmaterie genügend auskenne, bin ich auf einen qualifizierten Rechtsbeistand angewiesen. Ich werde mich sogleich um einen Rechtsbeitsand bemühen. Dr. h.c. Helen Bont, KEL Unionskanzlerin der Demokratischen Union Aussenministerin Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University Trägerin des astorischen White House Ribbon Mitglied des Unionsparlaments KOMMANDEUR der EHRENLEGION Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION 
An welchen Zeitrahmen haben Sie dafür gedacht?
Professor Dr. Dr. Fabian Montary OEL MP HCR RM Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte Prodekan des Roldemian Institute for History an der Montary University Mitglied des Parlaments von Roldem für den Wahlkreis Western City of Montary Honorarkonsul der Republik Roldem im Dominion Cranberra (zum Honorarkonsulat)
Das kann ich schwer abschätzen. FÜr Frau habe ich mich damals sehr schnell entschieden, da sie ja eine renomierte Rechtsanwältin ist. Damals habe ich etwa fünf Tage gebraucht und hoffe, dass ich in diesem Zeitraum wieder einen Rechtsbeistand finden werde. Dr. h.c. Helen Bont, KEL Unionskanzlerin der Demokratischen Union Aussenministerin Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University Trägerin des astorischen White House Ribbon Mitglied des Unionsparlaments KOMMANDEUR der EHRENLEGION Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
Dann setze ich die Frist auf den 10. Juni 2008 um 12:00 Uhr, bis zu dem Sie Ihren neuen Rechtsbeistand benannt haben müssen.
Professor Dr. Dr. Fabian Montary OEL MP HCR RM Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte Prodekan des Roldemian Institute for History an der Montary University Mitglied des Parlaments von Roldem für den Wahlkreis Western City of Montary Honorarkonsul der Republik Roldem im Dominion Cranberra (zum Honorarkonsulat)
Ich danke, Euer Ehren.
Dr. h.c. Helen Bont, KEL Unionskanzlerin der Demokratischen Union Aussenministerin Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University Trägerin des astorischen White House Ribbon Mitglied des Unionsparlaments KOMMANDEUR der EHRENLEGION Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
Frist abgelaufen. Prof. Hajo Poppinga, VK. Seniler Staatsmann
Herr Poppinga, ich bitte doch, diese Mitteilungen beim Gericht zu belassen.
Professor Dr. Dr. Fabian Montary OEL MP HCR RM Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte Prodekan des Roldemian Institute for History an der Montary University Mitglied des Parlaments von Roldem für den Wahlkreis Western City of Montary Honorarkonsul der Republik Roldem im Dominion Cranberra (zum Honorarkonsulat)
Herr Schöffe, es war vielmehr eine Feststellung.
Prof. Hajo Poppinga, VK. Seniler Staatsmann
... die vom Gericht zu treffen ist.
Die Verhandlung wird alsbald fortgeführt. Professor Dr. Dr. Fabian Montary OEL MP HCR RM Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte Prodekan des Roldemian Institute for History an der Montary University Mitglied des Parlaments von Roldem für den Wahlkreis Western City of Montary Honorarkonsul der Republik Roldem im Dominion Cranberra (zum Honorarkonsulat)
Da die Beklagte bis heute keinen neuen Rechtsbeistand benannt oder das Gericht in irgendeiner Weise über den Verlauf der Suche nach einem Rechtsbeistand informiert hat, wird das Gericht weiter fortfahren.
Haben die beiden Parteien noch irgendwelche Anträge oder Ergänzungen, die über die bisher getätigten Aussagen hinausgehen? Wenn ja, bitte ich darum, diese bitte bis morgen, Freitag, den 13.06.2008, zu tun. Sollte bis dahin nichts mehr kommen oder Verzicht angezeigt werden, gehen wir in die Schlussphase über und die Klägerin bekommt die Gelegenheit ihr abschließendes Plädoyer vorzutragen. Dr. Schrobi, Vorsitzender Unionsrichter Prof. Dr. iur. Schrobi, OEL Professor für Rechtswissenschaften an der KamaU Unionspräsident a.D. Unionsrichter a.D.
Herr Advocaat Poppinga,
Sie haben nun die Gelgenheit zu Ihrem abschließenden Vortrag. Dr. Schrobi, Unionsrichter Prof. Dr. iur. Schrobi, OEL Professor für Rechtswissenschaften an der KamaU Unionspräsident a.D. Unionsrichter a.D.
Herr Vorsitzender,
mein abschließender Vortrag wird vermutlich Montag gehalten werden. Ich bedanke mich für Ihre Geduld. Prof. Hajo Poppinga, VK. Seniler Staatsmann
Fairerweise gebe ich Ihnen ebenfalls noch 5 Tage Zeit, d.h. bis Sonntag Abend , um ihr Plädoyer vorzutragen.
Prof. Dr. iur. Schrobi, OEL Professor für Rechtswissenschaften an der KamaU Unionspräsident a.D. Unionsrichter a.D.
Herr Vorsitzender,
verehrte Schöffen, richtig war, bleibt und ist, was bereits in der Berufungsschrift gesagt wurde. Zunächst mal hätte das Unionsverwaltungsgericht nicht tätig werden dürfen, weil das Katistianische Obergericht zuständig war - dies hat das Verwaltungsgericht zwar anerkannt, dann aber in einem Beschluß darauf verweisen, daß das Gesetz über das Katistianische Obergericht verfassungswidrig sei. Für solch einen Beschluß des Verwaltungsgerichts fehlte jedoch jegliche Grundlage, denn gemäß UGerG hätte das Gericht bei Zweifeln über die Verfassungsmäßigkeit dieses Gesetz dem ObUG vorlegen müssen. Das dies nicht geschehen ist, begründet an sich allein schon die Rechtswidrigkeit des erstinstanzlich gefällten Urteils. Ferner blieb in der Verhandlung die Aussage des sachkundigen Zeugen Kaulmann weitesgehend unberücksichtigt, obwohl dieser wie kein Zweiter Einblick in die Verhandlungen des Landtages hatte. Ein weiterer, schwerer Fehler. Es gibt zwar noch weitere Dinge anzumerken, doch diese sind auch alle bereits in der Berufungsbegründung zu finden, so daß ich das Gericht nicht langweilen möchte. Es bleibt dabei, daß ich namens des Klägers beantragte das erstinstanzliche Urteil wegen schwerer Rechtsanwendungsfehler aufzuheben. Prof. Hajo Poppinga, VK. Seniler Staatsmann
Vielen Dank.
Frau Bont, Sie - oder aber ihr Prozessvertreter, sofern dieser hier noch erscheint -, haben bis Sonntag Abend die Gelegenheit ihre abschließenden Worte vorzutragen. Dr. Schrobi, Vorsitzender Unionsrichter Prof. Dr. iur. Schrobi, OEL Professor für Rechtswissenschaften an der KamaU Unionspräsident a.D. Unionsrichter a.D.
|
||||||||||||||
| Demokratische Union » Regierungsviertel » Rechtspflege » Oberstes Unionsgericht » ObUG 2008-02 Berufung gg. UVerwG 2008-05 (Bont gg. Landeswahlleiter) |