Zitat:

Eingangsformel Als äußeres Zeichen gemeinsamer Pflichterfüllung im Dienst für Volk und Staat stifte ich für Bataillone und entsprechende Verbände Truppenfahnen in den Farben rot-gold mit Unionswappen. § 1 Die Truppenfahne ist die Unionsdienstflagge in quadratischer Form (100 x 100) aus schwerem Seidenstoff. Das Unionskreuz, sowie die Unionssterne sind gestickt. Das Fahnentuch ist mit rot-goldener Kordel und goldenen Fransen eingefaßt. § 2 (1) Das Fahnentuch ist an einem schwarzen Fahnenstock befestigt. Ein Metallring um den Fahnenstock trägt die Bezeichnung des Truppenteils. (2) Die Spitze des Fahnenstocks ist ausgebildet als ein gebeugter, stilisierter Wal. § 3 (1) Das mit schmalem Goldstreifen gefaßte Fahnenband in der Waffenfarbe des Truppenteils ist am Fahnenstock angebracht. (2) Auf dem Fahnenband ist das Emblem der Teilstreitkraft und die Bezeichnung des jeweiligen Truppenteils eingestickt. § 4 Der Unionsminister der Verteidigung wird ermächtigt, die zu dieser Anordnung erforderlichen Durchführungsbestimmungen zu erlassen. Schlußformel Das Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.

Die Uniosnregierung beantragt das vorrangegangene Gesetz.

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Weiterhin wird beantragt:

Zitat:

Gesetz über die Unionsstreitkräfte Absatz 1 Allgemeines § 1 Unionsstreitkräfte (1) Die Streitkräfte der Demokratischen Union haben den Namen „Unionsstreitkräfte“. (2) Sie bestehen aus den Teilstreitkräften Unionsstreitkraft (Heer), Unionsstreitkräfte zur See (Marine) und Unionsstreitkräfte zur Luft (Luftwaffe). Die Spezialstreitkräfte sind Teil der Unionsstreitkraft, untersteht jedoch einem eigenen Kommando. (3) Die Streitkräfte der Demokratischen Union dürfen in Friedenszeiten nicht im Inland eingesetzt werden, es sei denn es handelt sich um zeitlich begrenzte Einsätze im Rahmen der Katastrophenhilfe oder der Unterstützung der polizeilichen Arbeit. (4) Der Oberbefehl über die Streitkräfte unterliegt dem Minister für Verteidigung. § 2 Soldaten (1) Die Unionsstreitkräfte haben eine Gesamtstärke, die 500.000 Soldaten nicht unterschreiten soll. (2) Zusätzlich besteht eine Reserveeinheit von wenigstens 200.000 Mann. (3) Das Unionsministerium der Verteidigung hat für die Einsatzbereitschaft und die Rekrutierung ausreichender Personalkapazitäten gemäß der Absätze 1 und 2 Sorge zu tragen und definiert die notwendigen Eignungskriterien für die Einberufung. (4) Die Wehrpflicht ist ausgesetzt. Die Wiedereinführung der Wehrpflicht ist nur durch eine Änderung dieses Gesetzes möglich. (5) Die Dienstgrade in den Teilstreitkräften sind in Anhang 1 zu diesem Gesetz geregelt. § 3 Alarmstufen (1) Die Unionsstreitkräfte verfügen über bestimmte Alarmstufe. (2) Die möglichen Alarmstufen sind in Anhang 2 zu diesem Gesetz geregelt. (3) Der Unionspräsident verkündet auf Antrag des Unionskanzlers und des Unionsministers der Verteidigung , nach der Beratung aller drei, die vom Unionskanzler beantragte Alarmstufe. (4) Bei Ausrufung der Alarmstufen Rot oder Gelb hat der Präsident unverzüglich das Unionsparlament sowie den Unionsrat einzuberufen. Diese können den Beschluss mit absoluter Mehrheit in beiden Kammern aufheben, weiterhin können beide Kammern im selben Verfahren jederzeit den Beschluss des Unionspräsidenten aufheben. Absatz 2 Organisation der Streitkräfte § 4 Oberste Heeresleitung (1) Für die Führung und Verwaltung der Streitkräfte ist die oberste Heeresleitung zuständig. (2) Sie setzen sich aus den Befehlshabern der vier Teilstreitkräfte zusammen, welche den Rang eines Generals oder Admirals tragen. (3) Die Befehlshaber der Teilstreitkräfte sind immer die ranghöchsten Generäle. (4) Ein Mitglied der obersten Heeresleitung erhält den Vorsitz. Anlage 1 General Generalleutnant Generalmajor Brigadegeneral Stabsoffiziere 1 Oberst Oberstleutnant Major Hauptleute 1 Stabshauptmann Hauptmann Oberleutnant Leutnant Unteroffiziere mit Portepee 1 Oberstabsfeldwebel Stabsfeldwebel Oberfähnrich Hauptfeldwebel Oberfeldwebel Feldwebel Unteroffiziere ohne Portepee 1 Stabsunteroffizier Fahnenjunker Unteroffizier Manschaften 1 Oberstabsgefreiter Stabsgefreiter Hauptgefreiter Obergefreiter Gefreiter Soldat/Flieger Admiräle 2der Unionsmarine Admiral Vizeadmiral Konteradmiral Flottillenadmiral Stabsoffiziere 2 Kapitän zur See Fregattenkapitän Korvettenkapitän Hauptleute und Leutnante1 Stabskapitänleutnant Kapitänleutnant Oberleutnant zur See Leutnant zur See Unteroffiziere mit Portepee 2 Oberstabsbootsmann Stabsbootsmann Oberfähnrich zur See Hauptbootsmann Oberbootsmann Fähnrich zur See Bootsmann Unteroffiziere ohne Portepee 2 Obermaat Seekadett Seekadett Maat Mannschaften 2 Oberstabsgefreiter Stabsgefreiter Hauptgefreiter Gefreiter Matrose Anlage 2 Alarmstufe grün - Friedenszeit Alarmstufe gelb/grün - Friedenszeit erhöhte Aufklärung und zusaätzliche Sicherheitsmaßnahmen Alarmstufe gelb - erhöhte Einsatzbereitschaft Alarmstufe Rot - maximale Einsatzbereitschaft

edit: BB-Code

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*so*klick*so*

Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Natalie von Matahari: 02.09.2007 16:44.

Ich beantrage zu beiden Gesetzen die Aussprache

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*so*klick*so*

Zitat:

Original von Marko Untrial Da der Unionspräsident Maximilian von Rohan-Mason zum heutigen Tag zurückgetreten ist und die Wahlleiterin Linda Dahlia derzeit nicht in der Lage ist die Wahl zum Unionspräsidenten einzuleiten *so*weil abwesend*so* beantrage ich hiermit nach Wahlgesetz, Artikel 6, Absatz 1 einen Wahlleiter für den Zeitraum der Präsidentschaftswahlen zu wählen und schlage Herrn Patrick Behrens-Nilsson vor

Die LL beantragt die Aussprache.

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Der Antrag wird zurückgezogen.

Simoff:

In dem zeitraum der heute bekanntgegeben wurde, ist die Wahlleiterin ja wieder da, also ist die Wahl nicht mehr nötig.

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Marko Untrial

Ich stelle hiermit folgende dringliche Anfrage an den Herrn Unionskanzler

Zitat:

1. Welche Schritte hat die Unionsregierung bisher für die Abwehr weiterer terroristischer Anschläge unternommen? 2. Gibt es einen Kristenstab? 3. Ist die Oberste Unionsanwaltschaft in diesen Krisenstab eingebunden? Falls nein, weshalb nicht? 4. Beabsichtigt die Unionsregierung von der Möglichkeit des Einsatzes der Unionsstreitkräfte Gebrauch zu machen?

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Prof. Hajo Poppinga, VK.
Seniler Staatsmann

Ich beantrage folgende Resolution

Gegen den Terror! Das Unionsparlament mißbilligt hiermit deutlich jede Form des Terros! Die Union ist eine lebendige Demokratie und läßt innerhalb des demokratischen Diskurses jede Meinung und ihre Äußerung zu - wer sich jedoch Gewalt als Mittel seiner Meinungsäußerung bedient, stellt sich außerhalb dieses demokratischen Diskurses. Das Unionsparlament respektiert den Wunsch einzelner Bevölkerungsteile nach größerer Autonomie und sichert jeder Volksgruppe einen fairen Dialog über solche Möglichkeiten zu, die sich innerhalb der Grenzen der Verfassung bewegen. Erneut müssen wir jedoch feststellen, daß sich für Gespräche jeder Art disqualifiziert, wer sich der Gewalt bedient. Das Unionsparlament fordert die Unionsregierung auf, dem grausamen Terror mit aller möglichen Härte eines demokratischen Staates zu bedienen. Gegenüber Terroristen darf sich die Union auf keine Verhandlungen einlassen und mit ihnen keine Milde üben. Die Unionsregierung wird angehalten, alle Mittel im Kampf gegen den Terror auszureizen und gegebenenfalls die Unionsstreitkräfte gegen die Terroristen einzusetzen. Alle Bürger der Union sind nun aufgefordert, sich nicht von dem Terror der Anti-Demokraten einschüchtern zu lassen, sondern aufrecht für die freiheitliche Demokratie einzutreten.

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Prof. Hajo Poppinga, VK.
Seniler Staatsmann

Herr stellv. Parlamentspräsident, könnten Sie bitte meine Anfrage zur Beantwortung stellen?

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Prof. Hajo Poppinga, VK.
Seniler Staatsmann

Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Hajo Poppinga: 14.09.2007 10:00.

Zitat:

Original von Hajo Poppinga Ich stelle hiermit folgende dringliche Anfrage an den Herrn Unionskanzler Zitat: 1. Welche Schritte hat die Unionsregierung bisher für die Abwehr weiterer terroristischer Anschläge unternommen? 2. Gibt es einen Kristenstab? 3. Ist die Oberste Unionsanwaltschaft in diesen Krisenstab eingebunden? Falls nein, weshalb nicht? 4. Beabsichtigt die Unionsregierung von der Möglichkeit des Einsatzes der Unionsstreitkräfte Gebrauch zu machen?

Die Beantwortung dieser Fragen ist von äußerster Dringlichkeit.

Ich füge im übrigen eine Frage Nummer 5 an "Wer gehört dem Krisenstab an und wie wurde dieser ausgewählt?"

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Prof. Hajo Poppinga, VK.
Seniler Staatsmann

Ich erinne nochmals an diese Anfrage und bitte das Präsidium dringend diese zur Beantwortung zu stellen. Normalerweise hätte bei ordnungsgemäßem Handeln des Präsidiums meine Anfrage bis zum 19.09. beantwortet sein müssen - angesichts der Dringlichkeit dieser Frage schon viel zu lange, mittlerweile muß sie bestenfalls bis zum 23.09. beantwortet werden. Vielleicht hat sich der ganze Vorfall bis dahin beendet?

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Prof. Hajo Poppinga, VK.
Seniler Staatsmann

Entschuldigung, Herr Poppinga, das ganze wird nun zügig eröffnet.

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Patrick van Bloemberg-Behrens
Regierender Bürgermeister der Unionshauptstadt Manuri
Sprecher der Grünen Offensive Salbor-Katista

Mein Antrag vom 12.09. - das war vor einer Woche. Wenn niemand eine Aussprache wünscht, so bitte ich doch, die Abstimmung direkt einzuleiten.

Zitat:

Original von Hajo Poppinga Ich beantrage folgende Resolution Gegen den Terror! Das Unionsparlament mißbilligt hiermit deutlich jede Form des Terros! Die Union ist eine lebendige Demokratie und läßt innerhalb des demokratischen Diskurses jede Meinung und ihre Äußerung zu - wer sich jedoch Gewalt als Mittel seiner Meinungsäußerung bedient, stellt sich außerhalb dieses demokratischen Diskurses. Das Unionsparlament respektiert den Wunsch einzelner Bevölkerungsteile nach größerer Autonomie und sichert jeder Volksgruppe einen fairen Dialog über solche Möglichkeiten zu, die sich innerhalb der Grenzen der Verfassung bewegen. Erneut müssen wir jedoch feststellen, daß sich für Gespräche jeder Art disqualifiziert, wer sich der Gewalt bedient. Das Unionsparlament fordert die Unionsregierung auf, dem grausamen Terror mit aller möglichen Härte eines demokratischen Staates zu bedienen. Gegenüber Terroristen darf sich die Union auf keine Verhandlungen einlassen und mit ihnen keine Milde üben. Die Unionsregierung wird angehalten, alle Mittel im Kampf gegen den Terror auszureizen und gegebenenfalls die Unionsstreitkräfte gegen die Terroristen einzusetzen. Alle Bürger der Union sind nun aufgefordert, sich nicht von dem Terror der Anti-Demokraten einschüchtern zu lassen, sondern aufrecht für die freiheitliche Demokratie einzutreten.

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Prof. Hajo Poppinga, VK.
Seniler Staatsmann

Ich stelle folgende Anfrage an den Unionskanzler, der diese gerne aber in Teilen an die jeweiligen Fachminister delegieren kann

Zitat:

1. Wie konnte der Unionsministerin der Verteidigung der Fehler unterlaufen, daß sie ein bestehendes Gesetz nicht kennt und dann trotz Hinweis ignoriert? 2. Wurde dieser Gesetzesvorschlag vor der Einbringung in das Unionsparlament im Kabinett besprochen? 3. Welche Schritte gedenkt die Unionsregierung zu unternehmen um Kollisionen zwischen bestehendem Gesetz und neuem Gesetz bezüglich der Streitkräfte zu vermeiden? 4. Wurde der zuerst namenlose Antrag der Unionsministerin der Verteidigung bezüglich der Stiftung von Fahnen für die Streitkräfte im Kabinett besprochen? Falls ja, warum fiel niemanedem auf, daß der Antrag keinen Titel besaß? 5. Warum nennt ein Antrag, der einen Stifter namens "ich" hat, nicht diesen Stifter? 6. Wie kann es sein, daß die Ministerin nicht auf die Hinweise auf offensichtliche Fehler reagiert hat? 7. Warum haben Sie in den Punkten der Fragen 1 und 6 nicht von ihrer Richtlinienkompetenz gebraucht gemacht? Sind Ihnen diese Fehler auch entgangen? 8. Wann wird Frau Matahari entlassen? 9. Wann wird ein neuer Wirtschaftsminister ernannt?

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Prof. Hajo Poppinga, VK.
Seniler Staatsmann

Ich habe noch eine zehnte Frage

10. Wann werden die Gehälter ausgezahlt?

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Prof. Hajo Poppinga, VK.
Seniler Staatsmann

Frisch zurück im Unionsparlament, will ich auch gleich mal zur Sache kommen.

Ich beantrage gem. Art. 43 der Unionsverfassung, den Abgeordneten Hajo Poppinga zum Unionskanzler zu wählen.

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Sophia Kreittmayr (FVP), Präsidentin des Unionsrates
Ministerpräsidentin des Freistaates Freistein

Unionsministerin des Inneren a.D.

Zitat:

Original von Kreittmayr Frisch zurück im Unionsparlament, will ich auch gleich mal zur Sache kommen. Ich beantrage gem. Art. 43 der Unionsverfassung, den Abgeordneten Hajo Poppinga zum Unionskanzler zu wählen.

Boa...ich bitte um Aussprache.

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Ich bitte ebenfalls um Aussprache!

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The sweetest spirit in the whole country
Denise M. Connor geb. Heidenberg
Unionskanzlerin a.D.
Verstorben am 14.05.2009

Ich bitte dann um das Wort zur Begründung.

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Prof. Hajo Poppinga, VK.
Seniler Staatsmann

Das werde ich in der Aussprache richten, Herr Poppinga.

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The sweetest spirit in the whole country
Denise M. Connor geb. Heidenberg
Unionskanzlerin a.D.
Verstorben am 14.05.2009

Zitat:

Original von Denise M. Heidenberg Das werde ich in der Aussprache richten, Herr Poppinga.

Sie möchten unsern Antrag begründen? Naja, dann.

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Prof. Hajo Poppinga, VK.
Seniler Staatsmann