Unionskanzleramt
- Die Unionskanzlerin -
Manuri


An das
Unionswahlamt
Herrn Unionswahlleiter
Dionysius Buddenberg
Manuri

DIENSTANWEISUNG

Manuri, den 27.05.2015


Sehr geehrter Herr Buddenberg,
hiermit weise ich Sie an,
01. Frau Ulrike Lagesmund,
02. Herrn Maximilian Buddenberg,
03. Herrn Jonathan Martin,
04. Frau Tatjana Bont und
05. Frau Teodora Calzone
zur bevorstehenden Wahl zum Unionspräsidenten auf die Wählerliste zu setzen.

Begründung:
Abgesehen davon, dass es einer untergeordneten Unionsbehörde nicht zusteht, die Entscheidungen übergeordneter Unionsbehörden außer Kraft zu setzen, handelt es sich bei den Bescheiden über die Unionsbürgerschaft um begünstigende Verwaltungsakte. Selbst wenn diese nicht auf der Grundlage eines Gesetzes erfolgten, sondern die gesetzliche Grundlage erst später in Kraft trat sind, sind die Bescheide von den nachgeordneten Behörden im Zuge einer gesetzesfreundlichen Auslegung so zu interpretieren, dass die Bescheide spätestens mit Inkrafttreten der gesetzlichen Grundlage rechtskraft entfalten, also zum 21.04.2015.
Damit haben die oben genannten Personen die Bedingungen zur Erlangung des aktiven und passiven Wahlrechts nach § 3 Wahlgesetz erfüllt und sind zuzulassen.

Mit freundlichen Grüßen,


Unionskanzlerin