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 ubi spiritus domini ibi libertas!
27.01.2009 22:02
[Aussprache] Gesetz zur Behebung der Ungerechtigkeit im Eherecht
 Manuri | 27. I. 2009 AD Liebe Kollegen! Folgender Antrag wurde vom Kollegen Waylan-Majere gestellt: Gesetz zur Behebung der Ungerechtigkeit im Eherecht §1 Das Gesetz zur Einführung der Lebenspartnerschaft wird gestrichen. Seine Änderungen an anderen Gesetzen werden hiermit rückgängig gemacht. §2 Dieses Gesetz tritt mit Ablauf des Tages seiner Verkündung in Kraft. Es wurde keine Gelegenheit zur Begründung seitens des Antragsstellers gewünscht, insofern ist die Aussprache eröffnet.  UP-003Au Prof. Hajo Poppinga, VK. Seniler Staatsmann Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Hajo Poppinga: 27.01.2009 22:03. 
Ich ebenfalls.
Madonna Ritchie-Ashcraft * 16.08.1958 + 11.10.2009 Für tot erklärt, verschollen nach dem Flugzeugabsturz Ich glaube an den Sex und an den Tod - zwei Erfahrungen, die man nur einmal im Leben macht. - Woody Allen - 
Der Antrag erklärt sich meines Erachtens nach von selbst.
Palin Waylan-Majere OEL Altkanzler
Habt ihr nicht Lust die Klage abzuwarten?
Prof. Hajo Poppinga, VK. Seniler Staatsmann 
Ich befürworte das Gesetz, sehe aber formaljuristische Problem: Die zu ändernden Passagen in den Gesetzen sollten konkret und ausformuliert vorliegen.
Professor Dr. Dr. Fabian Montary OEL MP HCR RM Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte Prodekan des Roldemian Institute for History an der Montary University Mitglied des Parlaments von Roldem für den Wahlkreis Western City of Montary Honorarkonsul der Republik Roldem im Dominion Cranberra (zum Honorarkonsulat)  
Es is g'hupft wie gsprungen wie man in Freistein wohl sagen würde
RA Prof. Prof. Pjotr Jerkov Fachanwalt für Strafrecht 
Das sehe ich genauso. Dr. h.c. iur. Matthias Schmelzer, GRM Träger des Wahlritterordens Unionspräsident a. D. Prime Minister Roldem a.D. Unionsminister des Auswärtigen, des Inneren, der Verteidigung a. D. Staatsbürger Admin i. R. 
Das sehe ich nicht so. Die Anweisung ist doch präzise, so wie sie ist. Montgomery Scott, KEL Unionspräsident a. D. Vorsitzender der Montgomery-Scott-Stiftung
Das ist schon richtig. Aber die parlamenterische Mehrheit habt ihr ja auch noch am Ende der LP - es wäre aus rechtspolitischer Sicht ganz interessant.
Prof. Hajo Poppinga, VK. Seniler Staatsmann
Wir sind mit einem Programm angetreten, dass wir auch gedenken, umzusetzen. Warum damit warten?
Palin Waylan-Majere OEL Altkanzler
Das habe ich doch oben dargelegt, Herr Kollege. Aus Interesse an der rechtlichen Auseinandersetzung.
Es wäre ja nur aufgeschoben.
Prof. Hajo Poppinga, VK. Seniler Staatsmann 
Ich befürworte das Gesetz ebenfalls.
keiner gab mir ein Handy 
Kultur ist Pur 
dagegen
gez. Joeli Veitayaki Eingeborener Insulaner aus dem schönen Unionsland "Westliche Inseln"
bin dafür
Wollen wir etwa schon ein bisschen Trockenabstimmen, ob auch alle wissen wie dass geht? 
RA Prof. Prof. Pjotr Jerkov Fachanwalt für Strafrecht
Dann lassen wir das Gesetz eben erst einmal von der Verfassungsgerichtsbarkeit vor die Wand fahren. 
Professor Dr. Dr. Fabian Montary OEL MP HCR RM Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte Prodekan des Roldemian Institute for History an der Montary University Mitglied des Parlaments von Roldem für den Wahlkreis Western City of Montary Honorarkonsul der Republik Roldem im Dominion Cranberra (zum Honorarkonsulat)
Würd mich generell ja auch interessieren, was das ObUG zu der absurden Argumentation der ehemaligen Unionsregierung zum LebPG sagt.
RA Prof. Prof. Pjotr Jerkov Fachanwalt für Strafrecht
Ich meinte ja Ihr Änderungsgesetz hier wird vor die Wand fahren.
Professor Dr. Dr. Fabian Montary OEL MP HCR RM Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte Prodekan des Roldemian Institute for History an der Montary University Mitglied des Parlaments von Roldem für den Wahlkreis Western City of Montary Honorarkonsul der Republik Roldem im Dominion Cranberra (zum Honorarkonsulat)
Weiß nicht, warum das Gesetz das näher ausführen sollte. Es hat doch ziemlich konkrete Bestimmungen. Das wird nicht dadurch besser, dass wir es auf 5 Seiten aufblähen.
RA Prof. Prof. Pjotr Jerkov Fachanwalt für Strafrecht
Na wenn Sie meinen, dass keine Ausformulierung von Nöten ist, Herr Professor. Sie sind der Jurist.
Professor Dr. Dr. Fabian Montary OEL MP HCR RM Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte Prodekan des Roldemian Institute for History an der Montary University Mitglied des Parlaments von Roldem für den Wahlkreis Western City of Montary Honorarkonsul der Republik Roldem im Dominion Cranberra (zum Honorarkonsulat)
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