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Bevor wir in die konkreten Besprechungen gehen, möchte ich vorschlagen, wie mit den Verkehrsausscheidungsziffern und Kraftfahrzeugskennzeichen vorgegangen könnte:
Wir geben im Staatsvertrag prinzipielle Muster vor, die konkreten Ziffern und Buchstaben legen die Länder selbst fest, entsprechend, welche ihnen zugeordnet sind. Diese individuellen Festlegungen gelten dann als Anlagen und werden nach dem Beschluss des Staatsvertrages ohne weitere Besprechung in Kraft treten. Professor Dr. Dr. Fabian Montary OEL MP HCR RM Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte Prodekan des Roldemian Institute for History an der Montary University Mitglied des Parlaments von Roldem für den Wahlkreis Western City of Montary Honorarkonsul der Republik Roldem im Dominion Cranberra (zum Honorarkonsulat) ![]()
einverstanden
gez. Joeli Veitayaki Eingeborener Insulaner aus dem schönen Unionsland "Westliche Inseln"
Es haben sich nun auch schon weitere Vertreter angemeldet, deswegen bitte ich ebenfalls um deren Stimme.
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Keine Einwände
Ministerpräsident des Landes Salbor-Katista Unionspräsident a.D. Präsident der Republik Salbor a.D.
Ich würde Möglichkeiten aufzeigen, die bestehende Vorwahlen und Postleitzahlen nicht völlig ad absurdum führen.
Prof. Hajo Poppinga, VK. Seniler Staatsmann
Welche bestehen denn? Professor Dr. Dr. Fabian Montary OEL MP HCR RM Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte Prodekan des Roldemian Institute for History an der Montary University Mitglied des Parlaments von Roldem für den Wahlkreis Western City of Montary Honorarkonsul der Republik Roldem im Dominion Cranberra (zum Honorarkonsulat) ![]()
Ich denke, das kann man durchaus mit einfließen lassen, sofern wir bei vierstelligen Postleitzahlen bleiben. Ansonsten lassen sich sicher auch andere Möglichkeiten finden, aber ich möchte den folgenden Beratungen nichts vorweg nehmen.
Professor Dr. Dr. Fabian Montary OEL MP HCR RM Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte Prodekan des Roldemian Institute for History an der Montary University Mitglied des Parlaments von Roldem für den Wahlkreis Western City of Montary Honorarkonsul der Republik Roldem im Dominion Cranberra (zum Honorarkonsulat) ![]()
keine Einwände
MdUP a.D. (25. Legislatur) Präsidentin Salbor a.D. Außenministerin a.D.
Grundsätzliche Regeln wie die Anzahl der Ziffern usw. müssen wir auf jeden Fall festlegen, sonst hat das Ganze wenig Sinn. Möglich wäre z.B. das man die Anfangsziffer vorgibt, z.B. Roldem 3, Katista 1, oder so.
Alles weitere können dann die Länder selbstständig regeln. Aber eine gewisse Grundordnung müssen wir auf alle Fälle sicherstellen. Prof. Dr. iur. habil. Dr. phil. pol. William C. Ashcraft Unionsrichter am Obersten Unionsgericht Inhaber des Lehrstuhls für Straf- und Strafprozessrecht Leiter des Instituts für Kriminologie der Count Donald Law School Dekan der Count Donald Law School der Montary University Mitglied der Ehrenlegion der Demokratischen Union
Dies wäre Kapitel I, das Allgemeine.
Staatsvertrag der Länder der Demokratischen Union über die Festlegung von Postleitzahlen, Telekommunikationsvorwahlen, Not- und Sonderrufnummern und Kraftfahrzeugskennzeichen
Kapitel I - Grundlegendes zu diesem Vertrag Art. 1 - Wesen (1) Dieser Staatsvertrag bezweckt die Vereinheitlichung der Regelungen zu Postleitzahlen, Telekommunikationsvorwahlen, Not- und Sonderrufnummern und Kraftfahrzeugskennzeichen innerhalb der Demokratischen Union. (2) Es sollen alle Länder der Demokratischen Union diesem Vertrag zustimmen. (3) Die unterzeichnenden Länder stimmen diesem Vertrag überein und verpflichten sich über seine Ausführung. (4) Alle weiteren, in diesem Vertrag nicht geregelten Bestimmungen können durch die Länder erfolgen. Art. 2 - Inkrafttreten (1) Dieser Staatsvertrag tritt mit der Ratifizierung wenigstens zweier Unionsländer. (2) Die Ratifizierung erfolgt durch die Unterschrift des rechtlichen Vertreters des Landes nach dem Erfolg der durch die jeweilige Landesverfassung vorgegebene Gesetzgebung. (3) Der Staatsvertrag gilt unbefristet und verliert seine Wirkung, wenn dieser für weniger als zwei Unionsländer fortgilt. (4) Die Neuratifizierung ist jederzeit möglich. Art. 3 - Außerkrafttreten alter Bestimmungen Die Bestimmungen der Länder zu Postleitzahlen, Telekommunikationsvorwahlen, Not- und Sonderrufnummern und Kraftfahrzeugskennzeichen treten mit dem Inkrafttreten dieses Staatsvertrages außer Kraft. Professor Dr. Dr. Fabian Montary OEL MP HCR RM Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte Prodekan des Roldemian Institute for History an der Montary University Mitglied des Parlaments von Roldem für den Wahlkreis Western City of Montary Honorarkonsul der Republik Roldem im Dominion Cranberra (zum Honorarkonsulat) ![]()
ob Art. 3 wörtlich wirklich so greifen darf, ist meiner Ansicht nach noch fraglich!
Entscheidend natürlich, welche Unionsländer zustimmen! gez. Joeli Veitayaki Eingeborener Insulaner aus dem schönen Unionsland "Westliche Inseln" Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Joeli Veitayaki: 06.05.2008 21:23.
so? oder eben ein anderes Wort für Beitrittsländer gez. Joeli Veitayaki Eingeborener Insulaner aus dem schönen Unionsland "Westliche Inseln"
Wenn es Länder gibt, die hier Zweifel anregen, dann lässt sich das auch ändern, nur sehe ich es als sinnfrei an, etwas zu gemeinsam regulieren, wenn man doch dann noch seine Dinge allein macht.
Ich sehe darin keinen Unterschied...?! Professor Dr. Dr. Fabian Montary OEL MP HCR RM Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte Prodekan des Roldemian Institute for History an der Montary University Mitglied des Parlaments von Roldem für den Wahlkreis Western City of Montary Honorarkonsul der Republik Roldem im Dominion Cranberra (zum Honorarkonsulat) ![]()
"Länder" wären alle, "Beitrittsländer" nur die, die den Vertrag unterschreiben. Aber es sollten ja alle unterschreiben!
gez. Joeli Veitayaki Eingeborener Insulaner aus dem schönen Unionsland "Westliche Inseln"
Es gilt ohnehin nur für die Länder, die unterschreiben, deswegen würde es reichen, wenn dort nur „Länder“ stünde.
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Schreib doch, "der Unterzeichner", oder "Signatarmächte".
Prof. Hajo Poppinga, VK. Seniler Staatsmann
Ganz ehrlich, ist Ihnen dieses Wort so wichtig?
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Mir persönlich ist es schnuppé.
Prof. Hajo Poppinga, VK. Seniler Staatsmann
Wenn bis Mittwoch keine Einwände kommen, würde ich das so übernehmen.
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