|
||
|
| Seiten (2): [1] 2 nächste » |
Grünschnabel
26.11.2010 23:59
Information für alle Bürgerinnen und Bürger - Staatsversicherung des Freistaates Freistein -
da ich keine lust habe jeden monat mich zu melden bin ich umgezogen
bis diese pflicht entfällt, adios keiner gab mir ein Handy 
Kultur ist Pur 
Das ist sehr schade. Aber zumindest eine flexible und mobile Art auf politische herrschaftliche Entscheidungen zu reagieren. 
Ich hoffe, Sie kommen bald wieder. Sie sind als ehemaliger Ministerpräsident und Urgestein Freisteins ein wichtiger Teil dieses Landes, von der Persönlichkeit her und symbolisch.Bei Eingaben und Anfragen können Sie sich jederzeit an mich als Landtagsabgeordneten wenden, wenn Sie die politischen Rahmenbedingungen in Freistein verbessern wollen. Kamler Johanssen, sozialliberalistisch, ehemaliger kommissarischer Unionsvorsitzender der FLA
Mal schaun. Im moment habe ich einfach keine lust irgendeine Strafe zu zahlen nur weil ich passiver Zuschauer bin. Ich hab übrigens mein Konto in den letzten Monaten kein einziges mal angeschaut kann natürlich sein das mir jemand was überwiesen hat aber ich weiß im moment nichtmal mein Passwort mehr. meine Begründungen kann man übrigens hier lesen: [Aussprache] Gesetz über die Staatsversicherung des Freistaates Freistein (Staatsversicherungsg.) (und ja ich ich war zu inaktiv um abzustimmen damals, war im urlaub, hätte ja sowieso nichts geändert) keiner gab mir ein Handy
Kultur ist Pur
Nun, lieber Herr Sendler, zunächst einmal bedauere ich Ihren Entschluß umzuziehen zu tiefst, muss aber ganz ehrlich sagen, dass Sie hier eindeutig überreagieren.
Die Staatsversicherung des Freistaates Freistein ist keine Strafe oder ähnliches, sondern eine Chance und eine Verpflichtung des Freistaates Freistein seinen Bürgern gegenüber. Wir sind damit schon jetzt im Zeitalter der WiSim und leisten ein gehörigen Beitrag für einen funktionierenden Sozialstaat. Ausserdem wurde das Gesetz demokratisch im Landtag beschlossen. Leider gibt es technich keine andere Möglichkeit der Beitragsbemessung, als die monatlichen Mitteilungen der Bürgerinnen und Bürger an den Freistaat Freistein. Ich würde mich freuen, wenn Sie die positiven Dinge dieser Staatsversicherun sehen würden und Ihren Entschluß, Freistein zu verlassen, rückgängig machen. Eine Mitteilung an den Freistaat kann ja auch sehr kurz sein, wenn Sie keine Bruttomonatseinkommen haben, denn nach §7 (1) geht es nur um die verdienten Bruttomonatseinkommen bzw. Ihr Gehalt und nicht um "irgendwelches" Geld das "irgendjemand" Ihnen "mal" überwiesen hat.
Das ist doch schon mal eine sehr versöhnliche Perspektive. Und wenn man kein Einkommen hat muss man keines abgeben, das ist doch schon mal etwas. Ansonsten kann man immer noch seine sauer ersparten Groschen in die Käserepublik überweisen.
Kamler Johanssen, sozialliberalistisch, ehemaliger kommissarischer Unionsvorsitzender der FLA
Die Mitteilungen laut Gesetz sind, egal ob wan etwas verdient hat oder nicht, trotzdem nötig und vorgeschrieben, da der Freistaat Freistein dies ja bei den Bürgern nicht im Vorraus wissen kann.
Technisch ist dies, wie erwähnt leider auch nicht anders möglich. Aber ansonsten haben Sie Recht, §7 (1) macht es in diesem Sinne "versöhnlich", da nur die verdienten Bruttomonatseinkommen gefragt sind, keine anderen "Einnahmen"....
kurz zwischen frage: zieht der freistaat im moment steuern ein wenn ja welche genau
keiner gab mir ein Handy
Kultur ist Pur
Die Unionssteuerbehörde hat mir im Dezember saftige 1 803,55 Bramer Einkommenssteuer abgezogen. Gleichzeitig noch - was ich nicht so schön finde - Vermögenssteuer. Zwar nur 70,71 Bramer, aber eine Grundsatzfrage. Ich wollte das Geld gerade wirtschaftlich investieren und vom Rest Herrn Sendler ein Handy kaufen.
Kamler Johanssen, sozialliberalistisch, ehemaliger kommissarischer Unionsvorsitzender der FLA
die Frage ist geht das Geld nur an die Union
keiner gab mir ein Handy
Kultur ist Pur
Wie die Unionssteuern verteilt werden, müsste ja irgendwo geregelt sein.
Reine Landessteuern werden derzeit nicht vollstreckt. Die aktuellste Gesetzgebung zu Landessteuern in Freistein ist glaube ich diese. Kamler Johanssen, sozialliberalistisch, ehemaliger kommissarischer Unionsvorsitzender der FLA
Wie Herr Johanssen richtig bemerkte, werden in Freistein derzeit keine Landessteuern eingezogen. In dem von meiner Regierung in unserer ersten Legislaturperiode erarbeiteten Landessteuergesetz, das damals vom Landtag beschlossen wurde, wurde dies ausgeschlossen. Desweiteren gilt mein, in meiner Regierungserklärung zu dieser Legislaturperiode veröfentlicht, Versprechen, auch in meiner jetzigen Amtszeit keine Landessteuern in Freistein einzuziehen bzw. einziehen zu lassen.
Übrigens, nur am Rande: Auch Landessteuern müssten technisch genausp eingezogen werden, wie die Beiträge zu unserer Staatsversicherung, es ist technisch nicht anders möglich derzeit, wie mir ein ehemaliger Unionsminister für Wirtschaft und Finanzen derzeit (als wir uns mit der Ausarbeitung des Staatsversicherungsgesetzes beschäftigt haben) bestätigte. Ach Herr Johanssen, Ihr Bericht über den Einzug Ihrer Unionssteuern ist ja sehr ärgerlich. Es ist seit längerem aufgefallen, und Ihr Bericht ist da ein erneutes Beispiel, dass die Steuern durch die Union falsch eingezogen werden und nicht nach dem aktuellen Steuergesetz, wie von der Regierung Bont beschlossen. Evtl. hilft mal eine Mitteilung von Ihrer Seite an das zuständige Ministerium, die machen ja eh nicht viel da, vielleicht kann man sich mal darum kümmern. Wäre doch in Ihrem Sinne, oder?
mal so hereingeworfen: ich finde rein praktisch sind zwangs-versicherungs beiträge auch steuern
eine Idee die ich hätte, die zwei keine sinvolle endültige Lösung wäre: man muss sich nur melden wenn man Einkommen hat faktisch ist es genau das selbe, man sollte nur Neubürger infomieren, oder meinetwegen den Leuten jeden Monat ne PM schicken das man wenn man einkommen hat versicherung zahlen muss und wenn nicht muss man nichts machen keiner gab mir ein Handy
Kultur ist Pur
Wir werden diese Möglichkeit im Kabinett beraten und dann evtl. einen Änderungsvorschlag im Landtag einbringen. Bis dahin gilt allerdings weiter das aktuelle Gesetz. Ich danke Ihnen aber für diesen Vorschlag und verspreche, wir werden ihn ernsthaft diskutieren. 
[sim]Liest in der Unionsverfassung, weil es ihm Spaß macht. "(5) Die Union zieht stellvertretend für die erhebenden Körperschaften sämtliche Steuern ein und leitet diese an die erhebenden Körperschaften weiter, wenn ein individueller Einzug durch die Körperschaften selbst technisch nicht umsetzbar ist."
[/sim] Palin Waylan-Majere OEL Altkanzler 
Was bedeutet das konkret für die Zukunft der freisteinischen Staatsversicherung?
Silvester Lasalle Generalsekretär der SPDU
Nun sind wir realistisch: Die Union kann derzeit nicht mal die eigenen Steuern korrekt einziehen, desweiteren kann sie die Beiträge der Staatsversicherung Freistein nicht einziehen, da es technisch überhaupt nicht möglich ist, das wurde mir bestätigt. Wir haben eine Möglichkeit gefunden, die Beiträge selbst einzuziehen und so ist das Staatsversicherungsgesetz auch beschlossen worden.
Und um ganze genau zu sein: Es handelt sich um Beiträge samt Beitragsbemessungen - nicht um Steuern. Somit gilt die Staatsversicherung, samt ihrer Beiträge, so wie sie beschlossen wurde und daran müssen sich alle Beteiligten halten und dies auch so umsetzen. Alles weitere diskutieren wir derzeit Kabinettsintern, das habe ich ja bereits angedeutet. Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Gerhard Cheman: 02.02.2011 00:25.
*so* Wir simulieren das Zahlen der Beiträge doch nur oder? *so*
Silvester Lasalle Generalsekretär der SPDU
>>simoff<< Wir simulieren alles hier nur 
Aber im Ernst, nein die Staatsversicherung wird komplett gespielt, mit Zahlen der Beiträge, laut Gesetz und mit Auszahlungen natürlich nach Beantragen. Die Versicherung gibt den Bürgern ja auch etwas......Aber keine Angst, ohne Einkommen, keine Beiträge, alles laut Gesetz eben.>>simon<<
| |||||||||||||||||||||||||||
