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Tripel-As
07.07.2010 12:15
Gesetz zur Ergänzung der Verschollenheitsvorschriften des ZGB
Sehr geehrte Damen und Herren,
stimmen Sie folgender Vorlage der Unionsregierung zu? Bitte votieren Sie innerhalb von 96 Stunden mit Ja, Nein oder Enthaltung. Gesetz zur Ergänzung der Verschollenheitsvorschriften des ZGB
§ 1 Änderungsvorschriften Dem § 2 des II. Buches des ZGB wird folgender Absatz vier hinzugefügt: "Hat eine Person ihre Staatsbürgerschaft der Demokratischen Union verloren und wird ihr diese nicht binnen drei Monaten erneut zugesprochen, so gilt sie als verschollen. Zeitpunkt des letzten nachweisbaren Lebenszeichens im Sinne dieses Gesetzes ist dann der Tag des Verlustes der Staatsbürgerschaft." § 2 Inkrafttreten Das Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft. Ministerin für salborianische Angelegenheiten des Landes Salbor-Katista 
Ja
TRÄGER DES WALRITTERORDEN KOMMANDEUR - EHRENLEGION VORSTANDSVORSITZ - SPE HOLDING  
Nein.
Ministerin für salborianische Angelegenheiten des Landes Salbor-Katista 
Ja.
Stellvertretender Unionskanzler a.D. Unionsminister des Inneren a.D. Unionsminister der Verteidigung a.D. Imperialkanzler a.D. Sekretär der Imperialversammlung a.D. Mitglied des Unionsparlaments a.D. Mitglied des Unionsrates a.D. 
Ja
Ich bin Legastheniker und bitte um Verständnis. Ministerpräsident des Freistaates Freistein. Bekennender: Exentriker 
ja
Prof. Hajo Poppinga, VK. Seniler Staatsmann 
Ja.
Dr. h.c. Helen Bont, KEL Unionskanzlerin der Demokratischen Union Aussenministerin Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University Trägerin des astorischen White House Ribbon Mitglied des Unionsparlaments KOMMANDEUR der EHRENLEGION Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION  
Ja.
Mitglied des Unionsparlaments MITGLIED - KONSERVATIV-DEMOKRATISCHE UNION 
Ja
Christopher Adomeit, MdUP Unionsminister des Innern und der Justiz Stellvertreter der Unionskanzlerin Präsident des Unionsparlaments a.D. Inselpräsident a.D.
Ich beende die Abstimmung und stelle das Ergebnis fest.
7 Abgeordnete stimmten der Vorlage zu, 1 Abgeordnete stimmte der Vorlage nicht zu. Damit ist das Gesetz angenommen. Ministerin für salborianische Angelegenheiten des Landes Salbor-Katista
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