Verehrte Kolleginnen und Kollegen,

zur Abstimmung steht das Vertretungsgesetz über das Verbot von Glühlampen geringer Energieeffizienzklasse

Zitat:

Vertretungsgesetz über das Verbot von Glühlampen geringer Energieeffizienzklasse §1 – Zweck Zweck dieses Gesetzes ist das Verbot von Leuchtelementen niedriger Energieeffizienzklassen. §2 – Energieeffizienzklassen (1) Leuchtelemente sind in Energieeffizienzklassen einzustufen. (2) Die Einstuftung erfolgt nach dem Wert des Energieeffizienzindex Ei. Dieser errechnet sich aus dem Quotienten der Leistungsaufnahme P in Watt und der Referenzleistung Pr. Letztere errechnet sich aus dem Produkt des Lichtstrom der Lampe in Lumen (lm) mit 0,2. (3) Es werden folgende Energieeffizienzklassen festgelegt: Energieeffizienzklasse A: 45% kleiner/gleich EI Energieeffizienzklasse B: 45% kleiner/gleich EI < 60% Energieeffizienzklasse C: 60% kleiner/gleich EI < 80% Energieeffizienzklasse D: 80% kleiner/gleich EI < 95% Energieeffizienzklasse E: 95% kleiner/gleich EI < 110% Energieeffizienzklasse F: 110% kleiner/gleich EI < 130% Energieeffizienzklasse G: EI größer als 130% §3 – Verbote (1) Es ist untersagt, Leuchtelemente der Energieeffizienzklasse G ab 01.12.2009; Leuchtelemente der Energieeffizienzklasse F ab 01.02.2010; Leuchtelemente der Energieeffizienzklasse E ab 01.04.2010; Leuchtelemente der Energieeffizienzklasse D ab 01.06.2010; Leuchtelemente mit mattiertem Glas, die nicht die Energieeffizienzklasse A besitzen, ab 01.12.2009; zu vertreiben, zu importieren, herzustellen oder zu verwenden. (2)Verstöße gegen die Bestimmungen des Absatzes 1 werden mit einem Bußgeld bis 500 Bramer bestraft. Ausgenommen sind spezielle Glühlampen zur Verwendung in Backöfen und Kühlschränken sowie Reflektorlampen. §4 - Beleuchtung in öffentlichen Einrichtungen In öffentliche Einrichtungen sind betroffene Leuchtelemente durch Kompaktleuchtstofflampen oder Halogenlampen mit der Energieeffizienzklasse A, B oder C zu ersetzen. §5 - Inkrafttreten (1) Dieses Gesetz ist Vertretungsgesetz gem. Art. 47a der Unionsverfassung. (2) Dieses Gesetz tritt 14 Tage nach seiner Verkündung in Kraft.

Stimmen Sie diesem Gesetz zu?

Bitte stimmen Sie mit "Ja" oder "Nein".
Aktive Stimmenthaltung ist zulässig.
Die Abstimmung dauert 96 Stunden (08. Juni 2009, 17:30 Uhr), spätere Stimmabgaben werden nicht mehr berücksichtigt.

Vielen Dank für Ihre Teilnahme.




gez. Joeli Veitayaki
Parlamentspräsident

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ja

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Prof. Hajo Poppinga, VK.
Seniler Staatsmann

ja

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gez. Joeli Veitayaki
Eingeborener Insulaner aus dem schönen Unionsland "Westliche Inseln"

ja

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Palin Waylan-Majere OEL
Altkanzler

Ja.

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Patrick van Bloemberg-Behrens
Regierender Bürgermeister der Unionshauptstadt Manuri
Sprecher der Grünen Offensive Salbor-Katista

Ja

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Werde mein Schüler

ja

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RA Prof. Prof. Pjotr Jerkov
Fachanwalt für Strafrecht

Nein.

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Dr. h.c. Helen Bont, KEL
Unionskanzlerin der Demokratischen Union
Aussenministerin
Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
Trägerin des astorischen White House Ribbon
Mitglied des Unionsparlaments
KOMMANDEUR der EHRENLEGION
Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION

Zitat:

Manuri, 08. Juni 2009 Verehrte Kollegen! Hiermit beende ich die Abstimmung. In der Abstimmung über das "Vertretungsgesetz über das Verbot von Glühlampen geringer Energieeffizienzklasse" stelle ich folgendes Ergebnis fest: Teilnehmer: 07 Abgeordnete Ungültig: 00 Abgeordnete Ja-Stimmen: 06 Abgeordnete Nein-Stimmen: 01 Abgeordnete Enthaltungen: 00 Abgeordnete Ich stelle insofern fest, dass das "Vertretungsgesetz über das Verbot von Glühlampen geringer Energieeffizienzklasse" angenommen wurde. Die Sitzung ist geschlossen.

gez. Joeli Veitayaki
Parlamentspräsident

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