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Important Bunny
23.10.2007 16:58
[Aussprache] Haushalt der Demokratischen Union
 Meine Damen und Herren, der Abgeordnete Hennrich beantragt das folgende Gesetz. Die Aussprache ist gewünscht. Der Antragsteller hat das Wort zu erst das Wort zur Begründung!
Patrick van Bloemberg-Behrens Regierender Bürgermeister der Unionshauptstadt Manuri Sprecher der Grünen Offensive Salbor-Katista  
Vielen Dank, Herr Präsident.
Werte Kolleginnen und Kollegen, die Unionsregierung legt Ihnen heute ihren zweiten Doppelhaushalt vor, diesmal für die Monate Oktober und November 2007. Da das Haushaltsrecht eines der herausragenden Rechte des Parlaments ist, sollte er auch dieses mal nicht ohne vorherige Debatte verabschiedet werden. Ich weiß, dass auch diesmal die Löhne und Gehälter für Oktober verspätet erst ausgezahlt werden. Dies ist gewiss kein Ruhmesblatt für das federführende Unionsministerium. Ich möchte das Hohe Haus jedoch um Verständnis für den Umstand bitten, dass mögliche Zahlungsansprüche zunächst recherchiert und dann auch noch geprüft werden müssen. Dies alles ist eine Arbeit, die relativ zeitintensiv ist, mit der Zeit aber immer routinierter durchgeführt werden sollte. Gegenüber dem Doppelhaushalt August/September 2007, der ein Ausgabenvolumen in Höhe von 632.500,- 
, sieht der jetzt vorliegende Doppelhaushalt Oktober/November 2007 ein Ausgabenvolumen von 545.000,-
vor; das ist ein Rückgang um 87.500,-
. Bevor ich mich zum aktuellen Doppelhaushalt äußern möchte, gestatten Sie mir bitte ein paar Sätze zum vorherigen Doppelhaushalt. Im August und September 2007 ist der Unionsregierung gelungen, die Ausgabenseite erheblich unter der Planung zu halten: so betragen die tatsächlich getätigten Ausgaben insgesamt 385.996,-
; das sind 246.504,-
weniger, als ursprünglich veranschlagt. Diese Einsparungen lassen sich hauptsächlich durch zwei Faktoren erklären: zum einen sind Stellen, anders als in der Finanzplanung in Rechnung gestellt, nicht besetzt worden - zu nennen ist hier insbesondere die dritte Richterstelle am Unionsgericht, der Posten des Präsidenten des Zollkriminalamtes oder die Stelle eines weiteren Unionsanwaltes - zum anderen haben Lohn- und Gehaltsempfänger nur eine anteilige Auszahlung erhalten, da sie nicht den gesamten Monat im Amt waren, und daher auch nicht einen Anspruch auf volle Auszahlung erworben haben.Die 246.504,-
verbleiben in den Rücklagen der Demokratischen Union.Der Doppelhaushalt Oktober/November 2007 sieht gegenüber dem Doppelhaushalt August/September 2007 eine Senkung des Ausgabevolumens um 87.500,-
auf 545.000,-
vor. Diese Senkung des Ausgabevolumens ist insbesondere darauf zurückzuführen, dass einzelne Posten herausgenommen oder auf 0,-
gesetzt wurden, da in der Finanzplanung nicht damit gerechnet wurde, dass sie erneut besetzt werden. Herausgenommen wurde unter anderem das Amt eines weiteren Unionsanwaltes, da ein Bedarf nicht erkennbar ist. Auf 0,-
gesetzt wurden aus Anlass der letzten Kabinettsumbildung die Ministerien für Justiz und Soziales, da mit einer Neubesetzung nicht mehr gerechnet wird, auf 14.000,-
reduziert wurde das Unionsministerium des Innern, da hier die Neubesetzung wohl erst zum ersten November 2007 erfolgen wird.Werte Kolleginnen und Kollegen, wie ich vorhin gesehen habe, bin ich mit dem Rotstift wohl doch etwas zu forsch ans Werk gegangen, und habe nicht nur den Ausgabeposten für das Wirtschaftsressort, welches mit dem für Finanzen zusammengelegt wurde, auf Null gesetzt, sondern mein eigenes Finanzressort noch dazu; dass muss natürlich noch im Zuge der Haushaltsdebatte korrigiert werden:
Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. 
Nun verabschieden wir erneut einen Haushalt, indem der Posten des Präsidenten eines ZKA enthalten ist. Wir haben allerdings noch immer kein ZKA - wozu also?
Prof. Hajo Poppinga, VK. Seniler Staatsmann
Das ist richtig. Die Finanzplanung geht davon aus, dass spätestens am 30.10.2007 dem Unionsparlament die gesetzliche Grundlage zur Errichtung eines ZKA zur Debatte und Beschlussfassung zugeleitet wird, so dass noch im November dieses Amt besetzt werden kann.
Die Abstimmung wird eingeleitet. Patrick van Bloemberg-Behrens Regierender Bürgermeister der Unionshauptstadt Manuri Sprecher der Grünen Offensive Salbor-Katista
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