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Verehrte Kollegen und Kolleginnen,
Ich gebe das Wort an Frau Bont für eine Regierungserklärung. CHEFDIRIGENT - MONTARY CITY PHILHARMONIC ORCHESTRA Präsident und Mitglied des 41. Unionsparlaments Gründer und Inhaber der Roldemian Gramophone Unionstrainer für die WM 2015 Vorsitzender UFB-Schiedsrichterkommission Vorsitzender SLVP-Landesverband Imperia Unionswahlleiter a.D. Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Dionysius Buddenberg: 07.01.2015 21:53. 
 Herr Präsident, geschätzte Kollegen, es ist guter Brauch in der Demokratischen Union, dass zu Beginn der Amtszeit einer neuen Unionsregierung der jeweilige Unionskanzler in einer Regierungserklärung die Ziele und die Motive der Regierungspolitik erläutert. Die seit kurzem amtierende Regierung aus Liste Adomeit und KDU hat sich für die 41. Legislaturperiode des Unionsparlaments viel vorgenommen. Allen voran steht die Verfassungsreform als Projekt, das bereits seit mindestens zwei einhalb Jahren diskutiert wird. Die Regierungspartner KDU und Liste Adomeit sind sich darin einig, den von der KDU vorgelegten Verfassungsentwurf im Lichte der Entwicklung der letzten drei Monate und der in den letzten Tagen in der Öffentlichkeit geäußerten Anregungen einer neuen Bewertung zu unterziehen und in eine etwaige Neufassung miteinfließen zu lassen. Vor diesem Hintergrund ist es der Unionsregierung insbesondere wichtig zu klären, was wir wollen und wie wir es erreichen wollen. Bei allen Kontroversen, die während der langen öffentlichen Debatte die Menschen in Lager gespalten hat, streben wir doch einen möglichst breiten Konsens an, damit die Verfassung zum Einen geeignet ist, die gesetzten Ziele zu erreichen, zum Anderen aber Grundlage des politischen Lebens sein kann, zu dem sich alle Menschen frei bekennen können. Ein weiteres Vorhaben ist mit dem Ziel verbunden, die Aktivität in der Demokratischen Union zu steigern. Die Unionsregierung wird sich dafür einsetzen, dass doppelte Hauptidentitäten zugelassen werden. Die Unionsregierung ist zuversichtlich, auf diesem Weg mehr Aktivität mobilisieren zu können und auch in der wieder in der Lage sein, grundlegende Staatsämter zu besetzen. Ein drittes Vorhaben ist die Reform des Wahlrechts. Die Unionsregierung wird die letzten Änderungen, aber auch andere Punkte des aktuellen Wahlrechts, einer kritischen Prüfung unterziehen und das Wahlrecht so reformieren, dass es zweifelsfrei verfassungskonform ist. Zu diesem Punkt hat die Unionsregierung bereits die Beratungen aufgenommen. Ein weiterer Punkt, mit dem sich die Unionsregierung befassen wird, ist die Arbeitsfähigkeit des Unionsgerichts. Wie der geschätzte Kollege Adomeit bereits an anderer Stelle verdeutlicht hat, geht es hierbei konkret um die Ermittlung der Besetzbarkeit und die Besetzung der Richterämter und des personellen Verfahrensaufwands, und zu entsprechenden Anpassungen der seit August 2010 gültigen Unionsgerichtsordnung. Ziel ist es, die Handlungsfähigkeit des Unionsgerichts vollumfänglich wiederherzustellen. Herr Präsident, geschätzte Kollegen, ein Land kann noch so reich an Bodenschätzen und von der Natur gesegnet sein. Ohne ein sinnvolles und nachhaltiges Wirtschaften, ohne eine sinnvolle Nutzung dieser Ressourcen, verpuffen diese Segnungen ohne Wirkung. Die Unionsregierung ist sich daher darin einig, dass in die Köpfe der Menschen investiert werden muss. Wir brauchen eine neue Kultur der Grundlagenforschung, der Technologieentwicklung und vor allem der Ausbildung neuer qualifizierter Wissenschaftler. Die Schaffung eines forschungsfreundlichen Umfeldes, indem auch die Lehre nicht zu kurz kommt, ist ein Hauptanliegen dieser Unionsregierung. Dies wollen wir gemeinsam mit den Unionsländern angehen. Ein Instrument, welches die Unionsregierung zu schaffen gedenkt, ist die Gründung eines Fonds "Innovation für die Zukunft" in Form einer Unionsstiftung und der Aufbau eines Netzwerks zur gezielten Förderung von Forschung und Lehre und zur engeren Verlinkung von Staat, Wirtschaft und Wissenschaft. Denn die Unionsregierung ist überzeugt: unsere Wirtschaft, die Betriebe und Unternehmen, können auf Dauer nur an der Weltspitze bleiben, wenn Forschung und Lehre eine Spitzenposition einnehmen und die Umsetzung der Forschungsergebnisse in der Wirtschaft reibungslos abläuft. Eng verbunden hiermit ist der konkrete Umweltschutz. Energiesparsamkeit und Energieeffizienz setzen nicht nur Ressourcen frei, die an anderer Stelle sinnvoll verwendet werden können und entlasten somit die Volkswirtschaft insgesamt, sondern senken auch den Ausstoß von Schadstoffen in die Umwelt. Um Energieeffizienz und -sparsamkeit zu fördern, will die Unionsregierung ein entsprechendes Förderprogramm auflegen. Herr Präsident, geschätzte Kollegen, in den internationalen Beziehungen hat offensichtlich eine Verhärtung der Konflikte stattgefunden. Allen voran in der Polkrise hat es keine Fortschritte gegeben. Die Unionsregierung ist dennoch der Auffassung, dass das Festhalten am Bestand der Hohe Polkommission und damit an der geltenden Friedensordnung für die Polgebiete und der Widerstand gegen die Bestrebungen Andros, die Hohe Polkommission zu neutralisieren richtig ist. Hierzu zählen auch die verhängten Sanktionen gegen Andro. Die gezielte Desinformationspolitik Andros hat leider auch dazu geführt, dass Dreibürgen sich mittlerweile der Hetze gegen die Demokratische Union angeschlossen hat. So erklärte der dreibürgische Kaiser in seiner Rede zur Eröffnung des Reichstages, die Hohe Polkommission werde von der Demokratischen Union, Astor und Albernia beherrscht. Andro und Dreibürgen wollten die Pol-Politik mitgestalten, anstatt sie aus Manuri diktiert zu bekommen. Geschätzte Kollegen, wer die Entwicklung der letzten drei Jahre wirklich kennt, der weiß, dass diese Beurteilung an der Wirklichkeit um Lichtjahre vorbeigeht. Die Hohe Polkommission hat ein ums andere Mal Andro goldene Brücken gebaut, die Andro jedes Mal eingerissen hat, weil die androische Führung keinen Kompromiss mit der Hohen Polkommission wollte und statt dessen auf seinen Maximalforderungen beharrte. Ein Kompromiss, wonach Andro alles bekommt und die Hohe Polkommission sich aufgibt, ist aber kein Kompromiss, sondern ein Diktat aus Koskow. Dem werden wir uns nicht beugen, im Gegenteil: wer versucht, gefundene Friedensordnungen zu zerstören, der muss wissen, dass er dafür Konsequenzen ziehen muss. Eine Konsequenz sind Sanktionen, die die Demokratische Union in einem ersten Schritt vollzogen hat. Und noch eine Bemerkung in Richtung Reichstal wegen des Vorwurfs, aus Manuri würden irgendwelche Diktate kommen: die Demokratische Union hat in ihrer langen Geschichte kein einziges Mal die instabile Situation in einem Nachbarstaat ausgenutzt, um dort eine ihr genehme Regierung zu installieren, wie neulich in Bazen geschehen, die Demokratische Union hat niemals andere Völker kolonialisiert und die Demokratische Union hat bis heute keine einzige Atomwaffe angeschafft. Dreibürgen dagegen hat in Bazen ein ihm genehmes Regimes installiert, hat zuletzt das Heilige Land unter seine Kontrolle gebracht und verfügt über mindestens 3.840 seegestützte Atombomben; die landgestützten Atomwaffenarsenale nicht berücksichtigt. - Nur mal so als Denkanstoß. Gleichwohl, geschätzte Kollegen, kann der jetzige status quo in den internationalen Beziehungen nicht anhalten. Die Verschlechterung der politischen Wetterlage darf nicht zu einem grundlegenden politischen Klimawandel führen, zu einer Achse Dreibürgen-Andro versus freier Welt. Während der bereits zitierten Rede mahnte der dreibürgische Kaiser die Schaffung eines Art Völkerbundes an. Die Unionsregierung ist gewillt, daran mitzuwirken. Ziel dieses Völkerbundes kann nach unserem Verständnis nur eine Weltorganisation sein, die nicht als Weltregierung, als Hegemon, auftritt, sondern als eine Weltfriedensordnung, als freiwilliger Zusammenschluss freier Völker und freier Staaten. Freiheit, Sicherheit und Wohlstand für alle Völker und friedliche Koexistenz der unterschiedlichen politischen Systeme müssen Kernaufgabe eines solchen Völkerbundes sein. Dazu bedarf es Regeln, die für alle gleichermaßen verbindlich sind, und von denen man sich nicht, je nachdem, wie es einem opportun erscheint, wieder verabschiedet. Und dazu bedarf es Mechanismen der Krisenprävention und der Konfliktbeilegung. - Ein gemeinsames Haus, in dem jedes Volk, jeder Staat, sein eigenes Zimmer hat, mit einer gemeinsamen Hausordnung. Das muss das Ziel sein. Die Unionsregierung wird in den nächsten Tagen eine diplomatische Initiative starten, um die Möglichkeiten zu eruieren. Geschätzte Kollegen, die Zeiten, in denen militärische Stärke das politische Gewicht eines Staates ausmachten, müssen endgültig der Vergangenheit angehören - und sie tun es längst. Heute misst sich die Bedeutung eines Staates nicht an der Anzahl seiner Soldaten, seiner Panzer, Kampfflugzeuge oder Atomsprengköpfe, sondern an der Fähigkeit, Wohlstand und Freiheit zu generieren und Sicherheit zu gewährleisten durch eine kluge und vorausschauende Außen- und Sicherheitspolitik. Die Politik der Grundlagenverträge wurde von manchem als inhaltslos bagatellisiert. Diese Kritik verkennt jedoch den grundsätzlichen Charakter solcher Verträge und ihre normative Wirkung auf die praktische Außen- und Sicherheitspolitik: allein schon durch die Tatsache, dass vereinbart wird Freunde und Partner zu sein oder Konflikte und Meinungsunterschiede im friedlichen Dialog zu lösen, wird ein erhebliches Potenzial an Unsicherheit aus den bilateralen Beziehungen genommen und die Grundlage für eine weitere Annäherung gelegt. Aus diesem Grunde stehe ich voller Überzeugung zu den zuletzt mit Chinopien, Freesland, Bazen oder Turanien geschlossenen Grundlagenverträge. Und genau aus diesem Grunde wollen wir auf die SDR, auf Severanien, auf Barnstorvia, Glenverness, oder die Nordmark zugehen. Ein enges Geflecht diplomatischer Verträge ist ein erster Schritt hin zu gegenseitigem Verständnis und damit ein Mehr an gemeinsamer Sicherheit. Sie sind praktische Friedenspolitik und ohne vernünftige Alternative. So wie der Völkerbund ein Haus mit jedem Zimmer für jedes Volk und jeden Staat und gemeinsamer Hausordnung sein muss, sieht die Unionsregierung einen Zusammenschluss der westlichen Demokratien zu einer Handlungseinheit als einen weiteren wichtigen Baustein zum Aufbau einer freien und sicheren Weltordnung. Ein solcher Zusammenschluss ist deswegen wichtig und erfolgversprechend, weil der gemeinsame Erfolg eine größere und attraktivere Ausstrahlung auf andere Regionen in der Welt ausüben kann, in denen Menschen bis heute keine rechtsstaatlichen Garantien haben, in Armut und Unfreiheit leben müssen. Freier Handel, Zusammenarbeit in Wissenschaft und Technik, Zusammenwirken auf den Gebieten der Kultur und der Jugendarbeit, gemeinsame Infrastrukturprojekte und praktische Solidarität der Vlker untereinander sind dazu geeignet, eine Zone des Wohlstands, der Freiheit, der Sicherheit und des Rechtsstaates zu schaffen mit Ausstrahlung auf andere Staaten in der Welt. Herr Präsident, geschätzte Kollegen, die Unionsregierung hat sich viel vorgenommen. Ich freue mich auf die anstehende Arbeit und ich freue mich auf ein konstruktives Zusammenwirken von Unionsregierung, Unionsparlament und Unionsrat. Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. Dr. h.c. Helen Bont, KEL Unionskanzlerin der Demokratischen Union Aussenministerin Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University Trägerin des astorischen White House Ribbon Mitglied des Unionsparlaments KOMMANDEUR der EHRENLEGION Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION  
Der androische Delegationsrat und geschäftsführender Botschaftsleiter hört sich die Rede an und denkt, wenn wir angeblich Brücken einreisen, dann baut Bont Mauern auf. Von einem Anäherungsversuch kann ja nicht die Rede sein. Geht sichtlicht ernüchternt wieder zur Botschaft, kopfschüttelnd.
Posolo Federalnoi Respubliki Androja Botschafter der Föderalen Republik Andro 
Sylvester Calzone Unionsparlamentarier Fraktionsvorsitzender der KDU 
Christopher Adomeit, MdUP Unionsminister des Innern und der Justiz Stellvertreter der Unionskanzlerin Präsident des Unionsparlaments a.D. Inselpräsident a.D. 
lauscht den Worten der Unionskanzlerin
 - Unionspräsidentin a.D. - - Ehemaliges Mitglied des Unionsparlamentes - - Ministerpräsidentin des Landes Salbor-Katista a.D. - Mitglied des Wissenschaftlichen Kollegiums der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte und Lehrbeauftragte an der Katistianischen Nationalakademie
Die Präsidentin des Unionsrats hört sich die Rede der Unionskanzlerin an...
verlässt den Raum, um einen Kaffee zu trinken und die Zeit sinnvoll zu nutzen
TRÄGER DES WALRITTERORDEN KOMMANDEUR - EHRENLEGION VORSTANDSVORSITZ - SPE HOLDING  
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