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Salbor-Katista
Helen Bont
Helen Bont Helen Bont
Foren Gott
06.09.2014 13:51 Regierungserklärung Unionskanzlerin Helen Bont
Ich erteile hiermit das Wort Frau Unionskanzlerin Helen Bont für eine Regierungserklärung.



Dr. h.c. Helen Bont, KEL
Unionskanzlerin der Demokratischen Union
Aussenministerin
Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
Trägerin des astorischen White House Ribbon
Mitglied des Unionsparlaments
KOMMANDEUR der EHRENLEGION
Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION


Franz Sperling
Kaiser
06.09.2014 14:54
Setzt sich erwartungsvoll auf seinen Platz im Plenum des Unionsparlaments. Endlich ist die Zeit der sozialdemokratischen Stagnation vorbei, denkt er sich.




Mitglied des Unionsparlaments
MITGLIED - KONSERVATIV-DEMOKRATISCHE UNION

Salbor-Katista
Helen Bont
Helen Bont Helen Bont
Foren Gott
06.09.2014 22:28
Tritt ans Rednerpult.




Sehr geehrte Frau Präsidentin,
werte Kolleginnen und Kollegen, Hohes Haus,
nach fast drei Monaten hat dieses Land wieder eine sowohl funktionstüchtige wie gleichermaßen handlungswillige Unionsregierung. Es erfüllt mich mit Stolz und Freude, diesem Land wieder als Unionskanzlerin dienen zu dürfen und meine ganze Kraft in den Dienst unseres Staates zu stellen.
Auch wenn wir nicht in die Vergangenheit zurückschauen, sondern gemeinsam den Weg in eine bessere Zukunft beschreiten sollten, so ist es mir doch wichtig zu betonen, dass meine Regierung von meinem Vorgänger im Amt des Unionskanzlers, Massimiliano Napolitani, ein sehr schweres Erbe antritt: die Unionsbehörden haben ihre Tätigkeiten eingestellt, viele Menschen, die die Unionsbürgerschaft beantragt haben, sind wieder verschwunden, das Unionsgericht arbeitet nicht mehr, im Ausland nimmt uns niemand mehr wahr, die Gespräche mit der SDR sind versandet, der Vertrag mit Chinopien wurde weder neu verhandelt noch ratifiziert, die Liste ließe sich leider beliebig erweitern.
Umso erfreulicher ist es, dass die amtiererende Unionspräsidentin ihrer hohen Verantowrtung gerecht wird und sich wieder dem Votum der Wählerinnen und Wähler stellen, nachdem sie ihr Amt vorbildlich geleitet hat.

Werte Kolleginnen und Kollegen,
in der verbliebenen Zeit dieser Legislaturperiode gilt es, eine Menge liegen gebliebener Arbeiten zu erledigen: wir werden schnellsmöglixhst einen neuen Wahlleiter finden müssen, es gilt das Unionsgericht neu zu besetzen, ebenso wie den Posten des obersten Staatsanwalts oder des Amtes für Einwohnerangelenheiten.

Bereits aus der Opposition heraus hat die KDU-Fraktion eine Reihe von Gesetzesinitiativen in dieser Legislaturperiode durchgebracht. Davon eine Reihe von Gesetzen, die das Funktionieren von Wahlen und Abstimmungen in diesen schwierigen Zeiten vereinfachen sollen und sich doch innerhalb den von der Unionsverfassung vorgezeichneten Grenzen bewegt. Mir ist es besonders wichtig zu betonen: Für meine Regierung wie für mich gibt es keine Lösungen ausserhalb der verfassungsmäßigen Ordnung.

Angesichts der Tatsache, dass der zukünftige Wahlleiter aller Voraussicht nach weder einen automatischen Zugriff auf die e-mail-Adressen der Wahlberechtigten haben wird noch diese beim Einwohnermeldeamt abfragen kann, werden wir schnellstmöglich prüfen, ob die neue Regelung ausreichend ist, um die reibungslose Durchführung von Wahlen und Abstimmungen gemäß den verfassungsmäßigen Regeln gewährleisten zu können.

Wir werden auch weiter darum bestebt sein, die Modernisierung unseres Rechtssystems durch entsprechende Gesetzesinitiativen voranzutreiben.

Das Wichtigste aber ist: wie brauchen eine Strategie, um neue Bürgerinnen und Bürger für unseren Staat zu gewinnen. Die Demokratische Union ist eine Bürgerunion. Ohne die aktive Beteiligung einer Vielzahl von verantwortungs- und pflichtbewussten Menschen, ist sie nichts weiter als ein hohler Schlauch: von aussen schön anzusehen, aber ohne Inhalt.

Meine Damen und Herren,
in der Aussenpolitik werden meine Regierung und ich die konsequente Politik der Stabilität fortsetzen. Konkret heißt dies:

In der Polkrise wollen wir den Ausgleich mit Andro. Gleichzeitig sage ich aber auch: wir stehen ohne Wenn und Aber an der Seite des Hochkommissariats für die Polgebiete und an der Seite des Völkerrechts. Jeder Versuch, die Polkonvention zu unterlaufen oder das Hochkommissariat für die Polgebiete auszuschalten bzw. zu neutralisieren wird auf unseren unbeugsamen Widerstand stoßen.

Innerhalb des Hochkommissariats für die Polgebiete werden wir die von Generalsekretär Mehregaan angestoßene Reformdebatte aktiv begleiten und unterstützen. Dies betrifft unter anderem die Senkung der Reaktionszeit auf Verstöße gegen die Polkonvention, aber auch die explizite Aufnahme einer Bestimmung in die Polkonovention, wonach die Hohe Polkommission Verträge mit ausländischen Mächten schließen kann, wenn diese nicht Mitglied der Polkommission sind.

Darüber hinaus werden meine Regierung und ich uns stark machen für die weitere Entwicklung des Völkerrechts einschließlich der Errichtung eines Internationalen Gerichtshofes.

Meine Damen und Herren,
die Polkrise macht eines deutlich: nur gemeinsam mit anderen zivilisierten Staaten dieser Welt ist es möglich Aggressoren wirksam entgegenzutreten. Neben dem Schulterschluss mit den Staaten der Hohen Polkommission im Allgemeinen, suchen wir daher den engen Schulterschluss mit unseren engen Freunden und Partnern, allen voran den Vereinigten Staaten von Astor und dem Königreich von Albernia.

Wir wollen auf dem anticäischen Kontinent gute Nachbarn sein. das gilt sowohl für unseren unmittelbaren Nachbarn Barnstorvia und die SDR, als auch für Staaten, wie etwa Bergen, Glenverness, Nordmark, Freesland, Fuchsen oder Eldeyja. Wir sind davon überzeugt, dass stabile und friedliche Verhältnisse auf Antica nicht nur die Grundlage für nachhaltigen Wohlstand ist, sondern darüber hinaus eine positive Wirkung auf die anderen Kontinente entfalten kann.

Werte Kolleginnen und Kollegen, Hohes Haus,
vor uns liegt viel Arbeit. Ich empfinde es nicht als eine Last, sondern als eine Herausforderungen, an der wir wachsen können. Lassen Sie uns diese Arbeit gemeinsam angehen und gemeinsam an den Herausforderungen wachsen. Glück auf!



Dr. h.c. Helen Bont, KEL
Unionskanzlerin der Demokratischen Union
Aussenministerin
Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
Trägerin des astorischen White House Ribbon
Mitglied des Unionsparlaments
KOMMANDEUR der EHRENLEGION
Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION


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