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werte Kolleginnen und Kollegen,
die Unionsregierung hat Aussprache und Abstimmung über den folgenden Grundlagenvertrag beantragt. Ich erteile das Wort der Antragstellerin, im Anschluss daran ist die Debatte eröffnet: Die Unionsregierung beantragt Debatte und Abstimmung über den folgenden Vertragsentwurf: Grundlagenvertrag zwischen der Demokratischen Union und dem Königreich Freesland Die hohen vertragsschließenden Parteien, vertreten durch Seine Exzellenz, den Unionspräsidenten der Demokratischen Union und Ihre Majestät, der Königin des Königreichs Freesland, GEWILLT, ihre bilateralen Beziehungen auf eine vertragliche Grundlage zu stellen und BESTREBT, im Geiste der Freundschaft und des gegenseitigen Respekts die Kooperation zwischen ihnen auszubauen und zu vertiefen, sind wie folgt übereingekommen: Artikel I (1) Die hohen vertragsschließenden Parteien erkennen sich gegenseitig als unabhängige und souveräne Staaten. (2) Sie erklären zudem, die territoriale Integrität zu achten und gewaltsam vorgenommene Grenzänderungen nicht anzuerkennen. (3) Sie bekräftigen ihre Überzeugung, dass Konflikte und Meinungsverschiedenheiten im friedlichem Einvernehmen zu lösen sind und weder die Androhung noch die Ausübung von Gewalt als Mittel der Politik akzeptabel ist. Artikel 2 (1) Die hohen vertragsschließenden Parteien kommen überein, Vertreter auf Botschafterebene auszutauschen. Diese sollen, wie das übrige entsandte Botschaftspersonal, volle diplomatische Immunität genießen. Artikel 3 (1) Die hohen vertragsschließenden Parteien sind sich einig, die Märkte für Waren, Dienstleistungen und Kapital, im Rahmen der jeweiligen nationalen Gesetze, für Anbieter aus dem jeweils anderen Vertragsstaat zu öffnen und für gleiche Wettbewerbsbedingungen wie für die heimische Wirtschaft zu sorgen. (2) Sie kommen überein, im Rahmen der nationalen Gesetze, Zollschranken und andere tarifären Schranken für Anbieter aus dem jeweils anderen Vertragsstaat abzubauen und zu beseitigen. Artikel 4 (1) Die hohen vertragsschließenden Parteien kommen überein, die Zusammenarbeit zwischen den Kultur- und Bildungsinstitutionen zu fördern. (2) Sie sind bestrebt, im Rahmen von Schüler- und Studentenaustauschprogrammen, einen Beitrag zur Freundschaft zwischen ihren Völkern zu leisten. Artikel 5 (1) Die hohen vertragsschließenden Parteien vereinbaren mindestens einmal im halben Jahr Regierungskonsultationen durchzuführen. (2) Sie erklären ihre Bereitschaft, gemeinsame Initiativen zu ergreifen, die dazu geeignet sind, Frieden und Stabilität auf dem anticaischen Kontinent und weltweit zu festigen. Artikel 6 (1) Die vertragsschließenden Parteien stellen fest, dass dieser Vertrag mit einer Laufzeit von drei Monaten kündbar ist; Änderungen des Vertrags können einvernehmlich vorgenommen werden. Unterzeichnet zu Manuri, am ... Dr. h.c. Helen Bont, KEL Unionskanzlerin der Demokratischen Union Aussenministerin Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University Trägerin des astorischen White House Ribbon Mitglied des Unionsparlaments KOMMANDEUR der EHRENLEGION Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION ![]()
Werte Kolleginnen und Kollegen,
mit dem vorliegenden Entwurf eines Grundlagenvertrags mit dem Königreich Freesland, baut die Unionsregierung das Netz der befreundeten Staaten weiter aus. Der Entwurf bietet eine gute Grundlage für einen weiteren Ausbau der bilateralen Beziehungen, ist ausgewogen und trägt insgesamt zu einer Stabilisierung auf dem anticäischen Kontinent bei. Ich bitte das Hohe Haus daher um Zustimmung. Dr. h.c. Helen Bont, KEL Unionskanzlerin der Demokratischen Union Aussenministerin Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University Trägerin des astorischen White House Ribbon Mitglied des Unionsparlaments KOMMANDEUR der EHRENLEGION Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION ![]()
Wie kommen Sie denn auf Freesland?
Dr. Anaïs Gribonne-Fritz former Prime Minister of Roldem CEO of Portman University Hospital MP of Roldem for Providence Vicinity ![]()
Weil das Land diesen Namen trägt. Dr. h.c. Helen Bont, KEL Unionskanzlerin der Demokratischen Union Aussenministerin Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University Trägerin des astorischen White House Ribbon Mitglied des Unionsparlaments KOMMANDEUR der EHRENLEGION Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION ![]()
Sie verhandeln mit dem Land wegen seines Namens? Viel mehr wollte ich wissen, warum Freesland so wichtig für die Außenpolitik der Union scheint, wenn wir nicht einmal funktionierende diplomatische Beziehungen zu unseren Nachbarn, wie bspw. zu Gran Novara oder den Vereinigten Staaten pflegen? Dr. Anaïs Gribonne-Fritz former Prime Minister of Roldem CEO of Portman University Hospital MP of Roldem for Providence Vicinity ![]()
Entschuldigeb Sie, ich fürchte, ich habe Ihre Frage falsch verstanden. Die Unionsregierung hat mit der Regierung Freeslands verhandelt, weil diese an uns mit der entsprechenden Bitte herangetreten ist und ich der Auffassugn bin, dass wir niemadem, der ernsthaft mit uns in Gesprach kommen will, die Tür weisen. Darüber hinaus hat sich während der Gespräche herausgestellt, dass die freesländische sehr kooperativ und pragmatisch ist, so dass ich zu der Überzeugung gelangt bin, der mittel- bis langfristig der Ausbau der bilateralen Beziehungen für beide Seiten ein großer Gewinn sein wird. Dr. h.c. Helen Bont, KEL Unionskanzlerin der Demokratischen Union Aussenministerin Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University Trägerin des astorischen White House Ribbon Mitglied des Unionsparlaments KOMMANDEUR der EHRENLEGION Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION ![]()
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