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Alter Sack
07.04.2007 20:39
[Aussprache] Einsatz der Unionsstreitkräfte in der Antarktis (Hennrich)
Bitte, Herr Hennrich.
Mit freundlichen Grüssen Charles Dowan Unionskanzler a.D. Mitglied der  Präsident der Kamahamea University Präsident von Borussia Baromé 
Herr Präsident, Hohes Haus,
am 2. April 2007 wurde die Bevölkerung der Demokratischen Union durch den Unionskanzler höchstselbst über einen unglaublichen Verfassungsruch informiert: die Unionsmarine wurde beauftragt, eine private Expedition in die Antarktis unter Einsatz von zwei Schiffen zu eskortieren. Dass es sch hierbei um einen bewaffneten Einsatz der Unionsstreitkräfte in einem Krisengebiet handelt, darüber kann es überhaupt keinen Zweifel geben, hat doch der Unionskanzler selbst in der besagten Fernsehansprache den Einsatz mit der angespannten Lage in der Antarktis nach dem futunisch-aurorischen Konflikts. Der Versuch der Unionsregierung, diesen Einsatz im Nachhinein als ein harmloses Manöver einzustufen ist ändert nichts an diesen Tatsachen. Darüber hinaus errichtete die Unionsregierung ein Schutzgebiet in der Antarktis eingerichtet, dessen Grenzen wie folgt festelegt wurden:  Es wurde eine Schutzzone eingerichtet unter bewusster Inkaufnahme aller möglichen Konsequenzen. Sie gestatten, dass ich den Unionsminister der Verteidigung zitiere: "Wie bereits öffentlich dargelegt, sieht die Unionsregierung ein Schutzgebiet als geographisch festgelegte Interessenszone, die für die Demokratische Union von besonderer Bedeutung ist. Daraus ergeben sich nicht notwendigerweise militärische Konsequenzen und zum augenblicklichen Zeitpunkt ist Derartiges nicht abzusehen." Auch wenn sich aus der Einrichtung einer Schutzzone nicht zwangsläufig ein Konflikt ableiten muss, der bis zum Ausbruch bewaffneter Feindseligkeiten eskaliert, so ist eine solche Konsequenz nicht auszuschießen. Ich will nicht lange um den heißen Brei herumreden: diese von der Unionsregierung angeordneten Maßnahmen, Herr Präsident, Hohes Haus, wurden angeordnet unter Missachtung der Unionsverfassung und unter Missachtung und Umgehung des Unionsparlaments. Ich will das im Folgenden begründen: Artikel 17 Absatz 2 erlaubt den Einsatz der Streitkräfte nur, soweit diese Verfassung es ausdrücklich zulässt. Neben der Landesverteidigung sind dies der Schutz ziviler Objekte, die Verkehrsregelung und die Bekäpmfung organisierter und bewaffneter Aufstände. Des weiteren gestattet die Verfassung friedenssichernde Maßnahme, sofern das Unionsparlament ihr mit Zwei-Drittel-Mehrheit zugestimmt hat. Alle anderen Einsätze werden durch die Unionsverfassung ausdrücklich nicht zugelassen. Es ist absolut offenkundig, dass beide Maßnahmen der Unionsregierung, sowohl die Eskorte der privaten Expedition durch bewaffnete Streitkräfte der Demokratischen Union, als auch die Einrchtung des Schutzgebietes von der Verfassung nicht legitimiert ist. Selbst wenn man, unter äußerster Zurechtbiegung der Unionsverfassung, die Einrichtung eines Schutzgebietes als einen friedenssichernden Einsatz der Unionsstreitkräfte definiert bliebe festzustellen, dass das Unionsparlament weder damit befasst wurde, noch seine Zustimmung gegeben hat. Ich will an dieser Stelle jedoch klar und deutlich zum Ausdruck bringen: beide Maßnahmen sind von der Unionsverfassung nicht gedeckt. Ich fordere die Unionsregierung auf, beide Maßnahmen sofort abzubrechen und die notwendigen personellen Konsequenzen zu ziehen: Herr Unionskanzler, Sie und Ihr Verteidigungsminister haben diesen doppelten Verfassngsbruch hauptsächlich zu verantworten - Sie und Ihr Verteidigungsminister sind untragbar geworden; Herr Unionskanzler: treten Sie zurück!
Ich möchte den Herrn Unionskanzler bzw. einen Vertreter der Unionsregierung um eine Stellungnahme zu den Einwürfen von Herrn Hennrich bitten.
Mit freundlichen Grüssen Charles Dowan Unionskanzler a.D. Mitglied der Präsident der Kamahamea University Präsident von Borussia Baromé 
Erstens habe ich das nicht gesagt. Quelle Zweitens wird eine erneute Erklärung folgen. Peter Vain 12th Mayor of Hake River MP of Roldem for City of Hake River 1 (2nd) Unionsminister der Verteidigung a.D. 
Herr Verteidigungsminister, ich hoffe doch sehr, dass Sie sich an Ihre eigenen Worte erinnern können, die Sie aus Anlass meiner Anfrage an Sie von sich gegeben haben. Ich habe Ihre Antwort auf meine siebte Frage zitiert - vielleicht lesen Sie einfach mal das stenographische Protokoll des Unionsparlaments durch. Ach, noch ein Tipp: wenn Sie Ghostwriter für sich die Antworten schreiben lassen, dann sollten Sie sie vorher durchlesen und verinnerlichen, bevor Sie diese dem Hohen Haus vorlegen. Auf Ihre Erklärung bin ich gespannt - ich hoffe, Sie werden Sich an diese später noch erinnern können, wenn man daraus zitiert. 
Dieser Verteidigungsminister wird langsam eine Peinlichkeit für die DU.
 Freiheit durch Sozialismus! Ich war, ich bin, ich werde sein! Präsident der Republik Salbor
Herr Verteidigungsminister, ich hoffe doch sehr, dass Sie sich an Ihre eigenen Worte erinnern können, die Sie aus Anlass meiner Anfrage an Sie von sich gegeben haben. Ich habe Ihre Antwort auf meine siebte Frage zitiert - vielleicht lesen Sie einfach mal das stenographische Protokoll des Unionsparlaments durch. Ach, noch ein Tipp: wenn Sie Ghostwriter für sich die Antworten schreiben lassen, dann sollten Sie sie vorher durchlesen und verinnerlichen, bevor Sie diese dem Hohen Haus vorlegen./quote] Ich weiß ja nicht wie bei der SPR gearbeitet wird, aber anscheinend wohl alleine. Das Kabinett hat die Erklärung in gemeinsamer Arbeit verfasst, zu mal wie ich bereits vorher schon angekündigt habe 
, dass ein Teil der Fragen mein Fachministerium übersteigen. Wir haben da nochmal erneut die Worte des Unionskanzlers verwendet, um unsere Argumentationslinie nochmal zu verstärken. Die Worte des Kanzlers sind verständlich und wieso sollte man etwas nochmal umformulieren, was man doch verstehen kann? Von daher ist das von Ihnen zitierte eine Aussage des Unionskanzlers. Ich bitte sie demnächst besser zu recharchieren.
Peter Vain 12th Mayor of Hake River MP of Roldem for City of Hake River 1 (2nd) Unionsminister der Verteidigung a.D.
Nein die einzige Peinlichkeit für die DU ist das erzkonservative Denken der sogannten Linke, die sich jeder Änderung verschließen und nicht bereit sind zu verstehen, was man ihnen im fünfzigsten Versuch erklären will. Jedoch sehe ich, ist die SPR auf einem Weg der Besserung und freue mich auf fundierte Opposition, wie von Herrn Hennrich vorgetragen. Ich hoffe inständig, dass in der nächsten Legislaturperiode das Linke Spektrum von der SPR und der SDP vertreten wird, da sie die konstruktivsten Oppositionsgruppierungen in diesem Staate sind. Peter Vain 12th Mayor of Hake River MP of Roldem for City of Hake River 1 (2nd) Unionsminister der Verteidigung a.D.
Herr Verteidigungsminister, Sie gestatten, dass ich in Erinnerung rufe: am 3. April 2007 wurde meine Anfrage an Ihre Person vom Parlamentspräsident ins Hohe Haus eingebracht. Auf diese Anfrage antworteten Sie am 5. April 2007; dass heißt, Sie standen hier am Rednerpult und verlasen die Antwort. Am 7. April 2007 eröffnete der Parlamentspräsident de von mir beantragte Aussprache zur Entsendung von Unionsstreitkräften in die Antarktis, am 8.April 2007 folgte mein Statement, gefolgt von einem großen Schweigen seitens der Unionsregierung, so dass der Parlamentspräsident sich genötigt sah, die Unionsregierung aufzufordern, Stellung zu beziehen. Was von der Unionsregierung kommt, ist ein Dementi des Unionsministers der Verteidigung, eine von mir zitierte Aussage getätigt zu haben. Daraufhin habe ich Sie darauf hingewiesen, dass dieses Zitat aus Ihrer eigenen Antwort stammt. Was bekommen wir zu hören? Der Herr Minister interessiert sich für die Arbeitsweise der SPR - die, nebenbei bemerkt, ein solches Chaos verhindert hätte, aber das nur am Rande - , dass das Unionsministerium der Verteidigung unter Ihrer Leitung offenbar überfordert ist und nebenbei erfahren wir auch noch, dass der Herr Verteidigungsminister Antwortvorgaben anderer Ministerien ungelesen übernimmt. Herr Vain, es ist zwar schön, dass Sie überhaupt reagiert haben; anders als der Unionskanzler, der anscheinend in der Versenkung Verschwunden ist oder glaubt, er könne die Affaire aussitzen. Wesentlich erfreulicher wäre es allerdings, wenn wir einen Verteidigungsminister hätten, der einmal eine klare Antwort formulieren könnte, statt nur mit den Augen zu rollen. Das hat das Hohe Haus nicht verdient, das hat die interessierte Öffentlichkeit nicht verdient, und Herr Vain, dass weiss ich aus gemeinsamen Kabinettstagen, damit werden Sie sich selber nicht gerecht. Ein bischen mehr Disziplin, gerade in dieser Situation, kann man von Ihnen schon erwarten. Und von der Unionsregierung erwarte ich, dass Sie sich an Aussprachen des Unionsparlaments beteiligt, auch wenn diese für sie mal unangenehm sein sollten. Dass nach zwei Tagen der Parlamentspräsident die Unionsregierung zur Stellungnahme auffordern musste, zeigt im Grunde einmal mehr die Missachtung, der Unionsregierung von Metternich gegenüber dem Hohen Haus. Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Helmut Hennrich: 10.04.2007 15:03.
Ich persönlich habe den Aussagen des Herrn Hennrich nichts weiter hinzu zu fügen.
Und, lieber Herr Verteidigungsminister, Sie können sich die Opposition, zum Glück, leider noch nicht allein ausssuchen, wir uns leider den Verteidigungsminister nicht. So ist das Leben... Freiheit durch Sozialismus! Ich war, ich bin, ich werde sein! Präsident der Republik Salbor
Richtig.
Es waren noch nicht mal 48 Stunden rum. Ich habe viele Aufgaben zu erledigen und kann nicht nur damit beschäftigt zu sein etwas zu formulieren. Ich habe zwar auch Mitarbeiter für solche Dienste, aber dennoch braucht eine klar formulierte Antwort seine Zeit. Außerdem finde ich es ziemlich unfair mit Zeit zu argumentieren. *simoff* Es sind Feiertage gewesen und ich kriege somit auch nicht alle Personen zu sprechen, mit denen ich reden muss... *simon*
Alles ist klar. Jetzt versuchen Sie schon wieder mir etwas in den Mund zu legen. Das versucht man bei der Unionsregierung schon die ganze letzte Woche. Kein Wunder das einem langsam der Hals platzt, wenn einem die Fakten verdreht werden. Infolgedessen ist es somit eine Lüge zu behaupten Chaos verhindert zu haben, wenn man tatsächlich ebensolches fabriziert, forciert und weiter verbreitet.
Der Herr Unionskanzler ist der Zeit auf Osterurlaub und befasst sich dort in Ruhe mit weiteren Gesetzesreformen. Wie Sie sicherlich wissen, braucht jeder auch mal einen Urlaub und seien Sie versichert, dass die Vizekanzlerin in Kontakt steht mit ihm und er, sollte es die Situation verlangen auch hier eingreifen wird. QUELLE
Nun danke für die Blumen. Mir kommt nur gerade die Frage, inwieiweit diese Aussprache mit der GO gedeckt ist. Ich meine, ich hab da anfürsich nichts dagegen einzuwenden, aber irgendwie kommt mir das vor, wie eine erweiterte Anfrage an die Unionsregierung und Herr Hennrich darf doch zZ nicht. Aber keine Sorge, wir werden schon antworten 
EDIT1: Link EDIT2 u. 3: Klammern Peter Vain 12th Mayor of Hake River MP of Roldem for City of Hake River 1 (2nd) Unionsminister der Verteidigung a.D. Dieser Beitrag wurde 3 mal editiert, zum letzten Mal von Peter Vain: 10.04.2007 18:20.
Da habe ich im Eifer des Gefechts wohl über die Stränge geschlagen. Ich ziehe meinen Vorwurf zurück und bitte Sie, Herrn Vain, meine Entschuldigung anzunehmen. *SO* Sorry *SO*
Herr Vain, das Einzige, was ich Ihnen in den Mund gelegt habe, waren Ihre eigenen Worte; nachzulesen in der Antwort auf meine siebte Frage.
Herr Verteidigungsminister, wie Sie sehen, handelt es sich um eine Aussprache und nicht um eine Fortsetzung meiner Anfrage an die Regierung. In dieser Aussprache habe ich auch keine weiteren Fragen mehr gestellt, sondern Feststellungen getroffen. Von daher sehe ich keinen Verstoß gegen die Geschäftsordnung des Hohen Hauses. Meine zwei Ergänzungsfragen habe ich, wie Sie sicherlich bereits mitbekommen haben, an anderer Stelle gestellt. 
Wenn Sie Feststellungen treffen, frage ich mich, warum Sie uns dieses Theater überhaupt zumuten wollen. Da für Sie und Ihre roten Genossen offensichtlich alles feststeht, bedürfen wir wohl kaum noch einer Aussprache. Die Unionsregierung hat Ihre Position sehr deutlich gemacht (was auch immer dem Verteidigungsminister an Unklarheiten unterstellt und fälschlicherweise vorgeworfen wird). Wenn Sie dazu konkrete Fragen haben, beantworten wir diese wie in der Vergangenheit auch.
Ansonsten hat uns diese Aussage nur ein Ende der sinnlosen Vorwürfe des salboranischen Präsidenten gebracht, der sich aus unerfindlichen Gründen wie ein Oppositionsführer gebärdet, statt die Interessen seines Landes an geeigneter Stelle nachzudenken. Man sollte eine Änderung der Geschäftsordnung erwägen. JONATHAN METTERNICH HUGHES Duke of Osbury, Earl of Alsted and Baron Hughes Fürst von Metternich General Secretary of the League of Nations Unionskanzler a.D. Unionsminister des Auswärtigen a.D. Imperialkanzler a.D. Former Prime Minister of Roldem
Herr Unionskanzler, Sie rühmen sich doch immer, so bestens vertraut mit den Gepflogenheiten des Hohen Hauses zu sein. Wenn dem so ist, dann sollte Ihnen geläufig sein, dass Anfrage und Aussprache parlamentarische Mittel sind, einen Sachverhalt zu klären. Wenn ich also hier Feststellungen treffe, dann deswegen, um meinen bisherigen Kenntnisstand und meine Einschätzung zu erläutern, und weil ich natürlich davon ausgehe, dass die Unionsregierung die Affaire nicht auszusitzen gedenkt. Wenn ich die Aussprache gesondert zur Anfrage beantragt habe, dann deswegen, um den Rahmen der Anfrage nicht zu sprengen.
Was meine Anfrage angeht, Herr Unionskanzler, so hindert niemand die Unionsregierung daran, meine beiden Zuatzfragen, die ich bereits am 8. April gestellt habe, zu beantworten.
Sie wollen nichts klären, Herr Hennrich. Sie wollen lediglich Ihre seit Beginn des Verfahrens gefestigte Aussprache mit Blick auf den Beginn des Parlamentswahlkampfs loswerden; das Redepult des Parlaments kommt Ihnen als Bühne dafür gerade recht.
JONATHAN METTERNICH HUGHES Duke of Osbury, Earl of Alsted and Baron Hughes Fürst von Metternich General Secretary of the League of Nations Unionskanzler a.D. Unionsminister des Auswärtigen a.D. Imperialkanzler a.D. Former Prime Minister of Roldem
Herr Unionskanzler, es sollte Ihnen geläufig sein, dass das Unionsparlemnt nicht ein Jubelparteitag der UFD ist, sondern eine Kontrollinstanz der Regierung. Ich will überhaupt nicht verhehlen, und habe es ja auch bereits erklärt, dass ich in dieser Aussprache meinen Kenntnisstand und meine Einschätzung wiedergegeben habe. Ihre hysterischen Vorwürfe, ich würde das Unionsparlament für Wahlkampf missbrauchen, ist einmal mehr ein Beweis, dass ich so falsch nicht liege.
Wer Hysterie verbreitet, ist wohl eher die linke Seite des Hauses mit ihrer Verfassungsbruchpolemik. Wenn man es denn so milde wie ich ausdrücken will...
Herr Hennrich, wo Sie in dieser Debatte an einer einzigen Stelle Ihre Kontrollfunktion wahrgenommen haben wollen, erschließt sich mir nicht. Bisher haben Sie nur Äußerungen von Regierungsmitgliedern zitiert. Sehr präzise, mit Datumsangabe, aber wo uns das kontrolliert haben will...? Ich weiß übrigens nicht, ob die UFD mir zujubelt. Aber im Prinzip ist das hier auch völlig belanglos. Oder sehen Sie irgendeinen Zusammenhang? JONATHAN METTERNICH HUGHES Duke of Osbury, Earl of Alsted and Baron Hughes Fürst von Metternich General Secretary of the League of Nations Unionskanzler a.D. Unionsminister des Auswärtigen a.D. Imperialkanzler a.D. Former Prime Minister of Roldem
Herr von Metternich, wenn Sie nüchterne Feststellungen als Hysterie bezeichnen, will ich nicht wissen, was Sie sagen werden, wenn ich mich wirklich mal dazu herablassen sollte, hysterisch zu sein.
Dass die Wahrnehmung der Kontrollfunktion angeht, begnüge ich mit dem Hinweis, dass jede Aussprache über das Handeln oder Unterlassen der Regierung im Grunde schon eine Kontrolle darstellt, nämlich dergestalt, dass die Exekutive aufgefordert ist, Stellung zu beziehen und somit ihrer Verantwortlichkeit gegenüber der Legislative, dem Parlament, nachkommt. Im übrigen denke ich, dass ich meine Feststellungen in meiner Eingangsrede zu dieser Aussprache ausreichend begründet habe. Leider habe ich von seiten der Unionsregierung noch nichts Substanzielles gehört. Dass die UFD in dieser wichtigen Frage - des Einsatzes bewaffneter Streitkräfte ausserhalb des Hohheitsgebietes der Demokratischen Union - Ihnen gegenüber reserviert gegenbübersteht, halte ich alles andere als belanglos. Es zeigt sehr deutlich, dass Sie in Ihrer eigenen Partei keinen Rückhalt für Ihre Kanonenboot-Politik haben. Von daher sehe ich einen sehr großen Zusammenhang. Edit: zwei Grammatikfehler korrigiert. Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Helmut Hennrich: 12.04.2007 22:30.
Herr Hennrich, ich erwarte den Tag mit Schrecken. Es kann wohl, wenn ich Ihre Aussagen richtig lese, noch schlimmer mit Ihnen werden. -- Das war kein Kompliment, bilden Sie sich nichts darauf ein. Schmunzelt.
Die Unionsregierung beantwortet alle Fragen, die sich dem Parlament stellen, im Rahmen der entsprechenden Anfrage. Wozu Sie dieses Theater hier veranstalten, erschließt sich uns schlicht und ergreifend nicht. Bitte erklären Sie sich, denn derzeit vergeudet dieses Haus seine Zeit, indem es Ihnen dabei zuhört, wie Sie bereits bekannte Aussagen von Regierungsmitgliedern zitieren. Wozu, Kollege Hennrich, wozu? Kanonenboot-Politik? Also bitte, als Regierungsmitglied sollten wir wissen, dass wir nicht mehr wie die imperianischen Kaiser über die Meere schippern, geschweige denn so Politik betreiben. Es ist bezeichnend, dass uns aus dem Ausland keinerlei Kritik entgegen schlägt, während die Opposition sich weiterhin am Aufbauschen zum Skandal versucht. In diesem Falle sind die einsame Opposition, wie so oft - - - Sie. Meine Partei schenkt mir keinen Rückhalt, sagen Sie. Nun ja, das sehe ich anders, hat man mich doch gerade erst mit recht deutlicher Zustimmung einstimmig zum Vorsitzenden gewählt, aber das nur am Rande. Ich verstehe im Übrigen immer noch nicht, welche abwegigen Gründe Sie dazu veranlasst haben könnten, das Unionsparlament in Verbindung mit einem UFD-Jubelparteitag zu bringen... Aber da frage ich auch nicht weiter nach, das ist mir recht gleich. JONATHAN METTERNICH HUGHES Duke of Osbury, Earl of Alsted and Baron Hughes Fürst von Metternich General Secretary of the League of Nations Unionskanzler a.D. Unionsminister des Auswärtigen a.D. Imperialkanzler a.D. Former Prime Minister of Roldem
Herr von Metternich, beten Sie, dass dieser Tag nie kommen möge.
Herr Unionskanzler, Sie fragen allen Ernstes, warum ich mich um die Aufklärung des Sachverhaltes bemühe? Sie fragen dies allen Ernstes, nach dem ganzen Rumlavieren der Unionsregierung seit Ihrer glorreichen Fernsehansprache? Sie gestatten: erst verkünden Sie der erstaunten und halb verschlafenen Nation eine Stunde vor Mitternacht, die Unionsmarine begleite mit zwei Schiffen eine Privatexpedition in die Antartkis; Sie sprachen von einer angespannten Lage in der Antarktis nach dem futunisch-aurorischen Konflikt, der die Unionsregierung dazu zwinge, notwendige und für einige sicherlich überraschende Schritte zur Sicherung der Interessen der Demokratischen Union zu verantworten. Sie sprachen von einer "Sicherung der Interessen der Demokratischen Union". Nachdem nachgefragt wurde, warum das Unionsparlament dazu nicht gefragt wurde, erklärten Sie lapidar, und ich zitiere Sie wörtlich: "Operationen der Unionsmarine sind nicht von Entscheidungen des Unionsparlaments abhängig." - Eine recht eigenwillige Interpretation der Uniovsverfassung, finden Sie nicht? Und zu guter letzt handelt es sich bei der Eskorte um ein ganz normales Manöver - dummerweise nur in einem Gebiet, in dem, nach den Worten des Unionskanzlers, noch eine angespannte Lage herrscht. Mit anderen Worten: die Unionsmarine führt ein Übungsmanöver in einer Konfliktregion durch, eskortiert so nebenbei eine Privatexpedition und wird diese im Ernstfall mit Übungsmunition verteidigen. Herr Unionskanzler, wie unverfroren sind Sie eigentlich, dass Sie glauben, der Öffentlichkeit und dem Hohen Hause eine solches Märchen aufbinden zu können? Nun zum Schutzgebiet: erst ist die Einrichtung eine Maßnahme zur Sicherung der Interessen der Demokratischen Union, jetzt handelt es sich angeblich nur noch um ein politisches Signal, welches die internationale Staatengemeinschaft verstanden hätte. Herr Unionskanzler, Sie und Ihre Regierung, Sie interpretieren und beschreiben die Sachlage gerade so, wie Sie es gerade brauchen: sagt man Ihnen, dass Sie für den Einsatz bewaffneter Streitkräfte einen Beschluss des Unionsparlaments benötigen, interpretieren Sie einen militärischen Geleitzug zu einem Manöver um; wirft man Ihnen vor, die Einrichtung eines Schutzgebietes am Unionsparlament vorbei beschlossen zu haben, handelt es sich plötzlich nur noch um ein politisches Signal. Von der Interpretation Ihres Verteidigungsminister, bei dem Schutzgebiet handele es sich um eine Schutzzone um die Schiffe will ich gar nicht reden - angesichts der eingeblendeten Karte wäre eine solche Schutzzone wohl auch etwas zu groß geraten. Übrigens, Herr Unionskanzler, auf die näheren Informationen bezügich des Schutzgebietes, die Sie angekündigt haben, wartet die Öffentlichkeit noch immer. So, Herr Unionskanzler, und jetzt kommen Sie, stellen sich hierher und werfen mir Theater vor? Angesichts Ihres Rumlavierens werfen Sie mir allen Ernstes vor, ich würde die Zeit des Hohen Hauses vergeuden, weil ich mich um Aufklärung bemühe? Was haben Sie denn erwartet, als Sie vor die Kamera getreten sind? Das die Nation Hurra schreit und ein Loblied auf den großen Kanzler von Metternich anstimmt? Haben Sie tatsächlich geglaubt, die Menschen draußen im Lande begreifen nicht, dass Sie hier die Außen- und Sicherheitspolitik für Ihre Profilierungssucht missbrauchen, in der Hoffnung dass würde Ihre Chancen bei der kommenden Wahl zum Unionsparlament erhöhen? Und, Herr Unionskanzler, glauben Sie wirklich, dass sich das Unionsparlament mit einer Fernsehansprache abspeisen lässt? Nein, Herr Unionskanzler, noch sind Sie diesem Hohen Hause zur Rechenschaft verpflichtet, noch ist dieses Hohe Haus die gewählte Vertretung des Volkes, und solange Sie glauben, Sie könnten die Rechte des Parlaments missachten, die Verfassung beugen und sich durch Rumlavieren aus der Affaire ziehen, statt sich zu Ihrer Verantwortung zu bekennen, so lange werden Sie damit leben müssen, dass man Ihnen gehörig auf die Finger klopft!
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