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Stühle und Tische werden aufgebaut. Ein Rednerpult mit dem Unionswappen und die Flaggen der Unionsländer werden hereingetragen.
StS Lotta-Karolina Altmann Chefin des Unionspräsidialamtes 
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ich begrüße Sie alle recht herzlich zum Verfassungskonvent der Demokratischen Union hier im Unionspräsidialamt. Es ist offensichtlich, dass es den starken Wunsch gibt, die Unionsverfassung 'fit für die Zukunft' zu machen. Wir haben mit den Vorschlägen des Wateron-Kreises und der Unionskanzlerin bereits zwei konkrete Ideen vorliegen. Und diese wurden teilweise auch schon andiskutiert. Gleichwohl halte ich es aber für notwendig, dass wir einen breiteren Dialog über die Veränderungen an unserem politischen Herz führen. Es sind daher alle Akteure des gesellschaftlichen Lebens aufgefordert, sich in diese Diskussion einzubringen, wie es auch jeder Bürgerin und jedem Bürger freistehen soll, sich an diesem Prozess zu beteiligen. Auch halte ich es für unabdingbar, dass eine solche Reform nur dann gelingen kann, wenn ein weitgehender parteienübergreifender Konsens gefunden werden kann. Aus diesem Grunde haben wir uns hier versammelt. Ich freue mich, dass Herrn Staatssekretär Prof. Dr. Maximilian von Brinckmann - Rektor der Volkby School of Politics - mit seinem juristischen Sachverstand den Moderationsprozess gemeinsam mit mir übernehmen wird. Bevor wir also uns auf den Weg machen, möchte ich Herrn StS Prof. von Brinckmann zunächst die Gelegenheit geben, seine Sichtweise auf den Stand der Beratungen, die juristischen Probleme, sowie die aus seiner Sicht gebotenen Veränderungen darzustellen.  - Unionspräsidentin a.D. - - Ehemaliges Mitglied des Unionsparlamentes - - Ministerpräsidentin des Landes Salbor-Katista a.D. - Mitglied des Wissenschaftlichen Kollegiums der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte und Lehrbeauftragte an der Katistianischen Nationalakademie 
Mitglied der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION 
Dr. h.c. Helen Bont, KEL Unionskanzlerin der Demokratischen Union Aussenministerin Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University Trägerin des astorischen White House Ribbon Mitglied des Unionsparlaments KOMMANDEUR der EHRENLEGION Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION 
ist schon sehr auf Prof. von Brinckmanns Ausführungen gespannt.
Mitglied der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Rovan Trautmann: 28.10.2013 15:54.
Nun, da Herr Prof. von Brinckmann offenbar noch etwas verhindert ist, möchte ich Frau Unionskanzlerin Bont Gelegenheit geben, ihren Entwurf vorzustellen. Bitte, Helen.
- Unionspräsidentin a.D. - - Ehemaliges Mitglied des Unionsparlamentes - - Ministerpräsidentin des Landes Salbor-Katista a.D. - Mitglied des Wissenschaftlichen Kollegiums der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte und Lehrbeauftragte an der Katistianischen Nationalakademie
Vielen Dank, Frau Unionspräsidentin,
meine sehr geehrten Damen und Herren, vor einiger Zeit wurden der interessierten Öffentlichkeit zwei Entwürfe vorgelegt, die eine Revision der Unionsverfassung zum Inhalt hatten. Der erste Entwurf wurde von meinem geschätzten Kollegen, Premierminister Massimiliano Napolitani Mitte Juli in den Unionssrat eingebracht. Dieser Entwurf sah sechs Änderungen der Unionsverfassung vor. So heißt es in der Stellungnahme von Premierminister Napolitani zu den einzelnen Punkten: "1. Die bisherigen Aufgaben des Unionspräsidenten übernimmt der Unionsratspräsident. Einzig das Recht der formellen und materiellen Prüfung von Gesetzen wird aus dem Kompetenzbereich des Unionsratspräsidenten gestrichen. Hierüber soll künftig und einzig das - besser geeignete - Unionsgericht entscheiden. 2. Der Unionsratspräsident ist im Falle eines "kompletten" Regierungsausfalls komissarischer Regierungschef. 3. Der Unionsratspräsident wird durch den Unionsrat gewählt. Eine Wahl des Staatsoberhaupts durch das Volk entfällt. 4. Mitglieder des Unionsparlaments können auch im Unionsrat stimmberechtigt sein. 5. Mitglieder der Regierung eines Landes dürfen auch künftig Mitglieder der Unionsregierung sein. 6. Beschränkung der Vereinbarkeit von Ämtern gilt nur für die Judikative. " Während der Debatte im Unionsrat gab es verschiedene Kritikpunkte. Unter anderem wurde bemängelt, dass es das vertikale Gewaltenteilungsprinzip ad absurdum führe, wenn der Regierungschef eines Landes gleichzeitig Unionskanzler sein dürfe oder warum man den Unionsrat nicht gleich abschaffe, wenn Mitglieder des Unionsparlaments im Unionsrat stimmberechtigt sein können. Während der Debatte erklärte ich für die Unionsregierung, dass aus ihrer Sicht, der Reformvorschlag nicht weit genug geht. Mein Kritikpunkte waren zum Einen, dass lediglich das Amt des Unionspräsidenten abgeschafft und dessen Kompetenzen auf das Amt des Unionsratspräsidenten übertragen werden, womit dieser ja die Funktion des Staatsoberhauptes übernehmen würde, das Volk aber von dessen Wahl nicht nur ausgeschlossen werde, sondern ausserhalb des Kreises der Mitglieder des Unionsrates niemand mehr zum Amt des Staatsoberhauptes wählbar ist. Anfang August wurde zog Premierminister Napolitani seinen Antrag zurück. Einige Tage später legte die von mir geführte Unionsregierung der interessierten Öffentlichkeit einen Entwurf für eine neue Unionsverfassung vor, den ich mal in aller Bescheidenheit als eine "große Verfassungsreform" bezeichne. Diese Reform sah neben einer Änderung des Grundrechteteils auch eine grundlegende Revision der staatlichen Strukturen vor und erntete naturgemäß zum Teil heftige Kritik. Da diese öffentliche Verfassungsdiskussion zum Teil sehr emotional geführt wurde und letztendlich im Sande verlief, bin ich der Frau Unionspräsidentin sehr dankbar, dass sie einen erneuten Anlauf unternommen, eine Verfassungsdiskussion in Gang zu setzen, die uns allen hoffrntlich ermöglichen wird, den jeweils anderen vorurteilsfrei anzuhören und uns erlauben wird, die Motive und Gedanken der jeweils anderen Seite zu verstehen. Werte Damen und Herren, Die Grundgedanken und Motive der Unionsregierung, die sie zur Vorlage ihres Verfassungsentwurfs bewegten, liegten dem Grunde nach in der Erkenntnis, dass mangels ausreichender Staatsbürger, die Institutionen der Union und der Länder nicht mehr bzw in nur noch sehr eingeschränktem Ausmaß, ihre Aufgaben wahrnehmen können. Neben der demokratischen Ligitimation beziehen die staatlichen Gewalten aber ihre Legitimation auch daraus, dass sie ihre Aufgaben und Pflichten gegneüber dem Bürger erfüllen. Diese Pflicht wird verletzt, wenn die staatlichen Organe organisatorisch nicht mehr in der Lage sind, ihren Pflichten nachzukommen, und somit ihre Pflichten verletzen. Wenn wir uns die konkrete Situation in der Demokratischen Unino vor Augen führen, stellen wir, dass in den meisten Unionsländern der Zustand erreicht, in dem so gut wie nichts mehr läuft, und auch auf der Unionsebene nimmt der Personalmangel bedrohliche Ausmaße an: unter anderem macht sich dies darin bemerkbar, dass im regulären mangels Kandidaten nicht mehr alle Mandate im Unionsparlament vergeben werden können. Ein weiterer Punkt: das Unionsgericht scheint offensichtlich nicht mehr arbeitsfähig zu sein. Oder der diplomatische Dienst: lediglich das Amt des Botschafters in Astor ist besetzt - und zwar von mir. Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, aus Sicht der Unionsregierung ist der Zeitpunkt schon längst überschritten, zu dem wir erkennen müssen, dass so, wie staatlichen Strukturen der Demokratischen Union derzeit gebaut sind, die unser Staat nicht mehr handlungsfähig ist. Aus diesem Grunde hat die Unionsregierung in ihrem Verfassungsentwurf vorgeschlagen, die verlbiebenen perwsonellen Ressourcen auf die Unionsebene zu konzentrieren und die Unionsebene mit entsprechenden Kompetenzen auszustatten - zu Ungunsten der Unionsländer. Denn es ist immer noch besser, wenn zumindest eine Ebene gut funktioniert als wenn zwei Ebenen überhaupt nicht mehr funktinsfähig sind. Die Unionsregierung ist zudem der Überzeugung, dass eine funktionierende Unionsebene auch dazu führen wird, dass letztendlich neue Mitbürger dauerhaft gewonnen und die heute notwendigen Reformen eines Tages wieder überflüssig und damit revidiert werden können. Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. Dr. h.c. Helen Bont, KEL Unionskanzlerin der Demokratischen Union Aussenministerin Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University Trägerin des astorischen White House Ribbon Mitglied des Unionsparlaments KOMMANDEUR der EHRENLEGION Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
Mitglied der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
Vielen Dank, Helen. Vielleicht kann Herr Napolitani noch einmal den Entwurf des Wateron-Kreises kurz vorstellen und die Intentionen darlegen, die dem Entwurf zugrunde lagen?
- Unionspräsidentin a.D. - - Ehemaliges Mitglied des Unionsparlamentes - - Ministerpräsidentin des Landes Salbor-Katista a.D. - Mitglied des Wissenschaftlichen Kollegiums der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte und Lehrbeauftragte an der Katistianischen Nationalakademie 
Geschätzte Frau Unionspräsidentin,
verehrte Damen und Herren, Konferenzen, wie diese, hat es in der Geschichte der Demokratischen Union bereits gegeben. Eine zum Beispiel im Jahre im Jahr 2008. Und doch hat sich bis heute nichts geändert. Wenn wir heute über eine Verfassungsreform nachdenken, dann muss uns eins bewusst sein: Der Zenit ist längst überschritten. Wir diskutieren jetzt nicht mehr die Reform der Verfassung, sondern den Bestand der Demokratischen Union als älteste Micronation. Helen Bont hat hier die Lage gut skizziert. Sie ist uns überdies allen sichtbar und deshalb denke ich keineswegs zu übertreiben, wenn ich sage: So geht es nicht weiter. Die Chirurgie kennt das minimal-invasive Operationsverfahren. Das ist ein Verfahren, das operative Eingriffe mit kleinstem Trauma bezeichnet. Auf unsere Verfassungsdiskussion bezogen muss ich konstatieren, sowohl der Wateron-Vorschlag, als auch der Vorschlag der Unionsregierung stellt einen gewaltigen Einschnitt in die Verfassungskultur der Demokratischen Union dar. Insofern stellt sich die Frage, wie eine Reform schmerzfreie vollzogen werden kann. Die Unionskanzlerin hat in Ihrer Rede bereits eine Bedingung für eine erfolgreiche Verfassungsreform formuliert, die auch ich teile. Sie sagte:
Diese Bedingung wird von den derzeit diskutierten Reformvorschläge nicht erfüllt. Deshalb gilt es in dieser Konferenz, jedenfalls aus meiner Sicht, nicht den einen oder anderen Entwurf zu diskutieren, sondern einen Ausweg zu finden, der zeitnah umsetzbar ist. Ein möglicher Vorschlag wäre beispielsweise die Unterscheidung zwischen Unionsbürger und Unionsangehörigen zur Probe bis zum 31.12.2014 aufzuheben. Unionsangehörige wären befristet in alle Staatsämter wählbar und könnten das Wahlrecht ausüben. Das aktive Wahlrecht für Unionsangehörige könnten wir an die Bedingung der Aktivität knüpfen. Ein Unionsangehöriger könnte also das Wahlrecht erhalten, wenn er eine gewisse Anzahl an Posts pro Tag (im Durchschnitt) erreicht. Dieser Vorschlag wäre leicht umzusetzen, schnell wieder aufzuheben und würde das politische Leben bereichern ohne die gewachsene Verfassungskultur der Demokratischen Union zu vernichten. Das soll vorerst mein Eingangsstatement sein. Vielen Dank. Edit simoff: Ich spreche hier im Ergebnis über mehrfach HIDs. Diese wäre nichts neues - ich kenne auch die Nachteile und dennoch sollten wir in der derzeitigen Lage wenigstens darüber nachdenken. Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Massimiliano Napolitani: 12.11.2013 16:16.
Die Aufhebung der Unterscheidung von HIDs und NIDs wäre für mich die ultima ratio, zumal jemand, der mit einer HID nicht genügend Zeit, um hier aktiv zu sein, nicht mehr Zeit gewinnt, indem er jetzt mit drei HIDs hier tätig sein kann.
Dr. h.c. Helen Bont, KEL Unionskanzlerin der Demokratischen Union Aussenministerin Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University Trägerin des astorischen White House Ribbon Mitglied des Unionsparlaments KOMMANDEUR der EHRENLEGION Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION 
Die Frage ist doch: Ist es nicht Zeit für eine Ultima Ratio? Was die Unionskanzlerin hier befürchtet, ist auch nicht mehr als eine Vermutung. Ich persönlich würde zum Beispiel mehrere HID einrichten. Natürlich trifft das nicht auf alle Spieler zu. Aber mal ganz ehrlich: Was haben wir zu verlieren? Warum nicht einmal Unbekanntes wagen? Herr Napolitani hat zudem eine Befristung der Reform vorgeschlagen.
Zudem möchte ich einen anderen Aspekt aufgreifen. Ich meine, dass es wichtig ist, dass es in unserem Land eine übergeordnete Institution gibt, die ein aktives und aufrichtiges Interesse am Fortbestand der Nation hat. Nationen, die so etwas vorweisen, sind oft lebendiger. (Simoff: Ich spreche hier von der Spielleitung. Wir brauchen nicht eine Spielleitung, die ab und zu mal ein neues Forum auf Wunsch einrichtet, sondern die aktiv das Spiel vorantreibt. Das soll kein Angriff auf Personen sein, ich fände es aber wichtig zu schauen, ob es nicht Leute gibt, die Zeit und Lust haben diese Aufgabe aktiv und engagiert auszufüllen.) Geert van Bloemberg-Behrens Ministerpräsident des Landes Salbor-Katista Präsident des Unionsrats Sprecher von Bündnis Grün 
Ich muss mir das persönlich noch mal durch den Kopf gehen lassen.
Dr. h.c. Helen Bont, KEL Unionskanzlerin der Demokratischen Union Aussenministerin Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University Trägerin des astorischen White House Ribbon Mitglied des Unionsparlaments KOMMANDEUR der EHRENLEGION Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
Simoff: Du solltest unterscheiden zwischen Spielleitung, zu der auch ich gehöre, die im Wesentlichen keine Aufgaben hat und Hoster. Ich weiß nicht, ob uns Martin abhanden gekommen ist, aber ich habe lange nichts mehr von ihm gelesen. Im Übrigen ist Martin ein Spieler hier, der mit seinen IDs zur Ausgestaltung beigetragen hat. Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Massimiliano Napolitani: 20.11.2013 00:14.
Also, ich sehe sowohl positive als auch negative Effekte: die positiven Effekte sind - zumindest in meinen Augen unbestreitbar - , dass, wenn die beiden anderen HID's nur dann wahlberechtigt sind, wenn sie eine bestimmte Anzahl an Posts vorweisen im Schnitt können, die Motivation hoch sein könnte, diesen Schnitt zu erreichen, und damit die Sim aktiviert bzw. belebt wird.
Auf der anderen Seite besteht natürlich zum einen die Frage nach der Qualität dieser Posts und zum anderen stellt sich die Frage, was mit den Spielern ist, die rl-zeitlich nicht die Zeit haben, sich um gleich drei HIDs zu kümmern, diese auszugestalten, auf jeden Fall nicht den geforderten Schnitt erreichen? Die werden auf jeden Fall benachteiligt, weil wir damit so etwas wie ein Klassenwahlrecht eingeführt hätten; zwar nicht über das Einkommen, aber dafür über die durchschnittliche Anzahl der Posts. Dr. h.c. Helen Bont, KEL Unionskanzlerin der Demokratischen Union Aussenministerin Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University Trägerin des astorischen White House Ribbon Mitglied des Unionsparlaments KOMMANDEUR der EHRENLEGION Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
Letzteres ist ein simoff Thema, oder?
*so* Der gesamte Beitrag dürfte ein Simoff-Thema sein. Ich bin mir jetzt nur nicht sicher, ob wir das hier an dieser Stelle erörtern wollen oder Simoff-Bereich *so* Dr. h.c. Helen Bont, KEL Unionskanzlerin der Demokratischen Union Aussenministerin Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University Trägerin des astorischen White House Ribbon Mitglied des Unionsparlaments KOMMANDEUR der EHRENLEGION Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
Werte Damen und Herren,
die Worterteilung stillschweigend vorausgesetzt, erlaube ich mir, noch einmal das Wort zu ergreifen, um nachdrücklich für eine Reform der Verfasung zu werben, die die Demokratische Union nach Innen und Aussen wieder handlungsfähig macht - und zwar im vollsten Umfang statt nur auf Sparflamme. Ja, es ist richtig, dass in der Vergangenheit die Zeichen der Zeit nicht erkannt und nicht rechtzeitig gegengesteuert wurde. Und es mag auch richtig sein, dass vergangene Verfassungskonvente scheiterten. Wenn wir aber jetzt, bei diesem Verfassungskonvent, nicht eine Verfassungsreform beschließen, die mehr ist als bloße Verfassungskosmetik, aber an den Strukturen nichts ändert, dann wird sich die Situation nicht verbessern; im Gegenteil: wir werden weiter den Bach runtergehen, weil sich die Handlungsunfähigkeit auf Union und Länder gleichermaßen ausbreitet. Mein Appell lautet daher: lasst uns - bis wir wieder eine gewisse Personalstärke haben - die Handlungsfähigkeit der Union soweit wiederherzustellen und zu stärken, indem wir die jetzt verbliebenen Personalressourcen auf die Union konzentrieren, auf Unionsebene den Staat wieder Handlungsfähig machen, und so die Demokratische Union für Neubürger wieder attraktiv machen. Danach können wir die Länder immer noch Wiederbeleben. Und, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, es sollte uns Ehrgeiz genug sein diejenigen zu widerlegen, die allen Ernstes behaupten, die Demokratische Union, die älteste Mikronation, sei dem Tode geweiht. Dr. h.c. Helen Bont, KEL Unionskanzlerin der Demokratischen Union Aussenministerin Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University Trägerin des astorischen White House Ribbon Mitglied des Unionsparlaments KOMMANDEUR der EHRENLEGION Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
Wir sind uns doch alle einig, dass sich etwas an den Strukturen ändern muss. Trotzdem hilft es nicht andauernd das Mantra der Entmachtung der Länder zu wiederholen. Ein Modell, was Ämter reduziert und die Wichtigkeit der Länder betont, wäre die Abschaffung des Unionsparlaments zugunsten des Unionsrates. Aber ich glaube bei dieser Diskussion drehen wir uns sowieso im Kreis.
Geert van Bloemberg-Behrens Ministerpräsident des Landes Salbor-Katista Präsident des Unionsrats Sprecher von Bündnis Grün
Das wäre eine Option, wenn die Demokratische Union nicht als Bundesstaat, sondern als Staatenbund konzipiert worden wäre. Die Abschaffung des Unionsparlaments ist zudem in der Vergangenheit des öfteren vorgeschlagen und ebenso oft aus guten Gründen verworfen worden.
Ich sehe derzeit, in der jetzigen Lage der Demokratischen Union, keine vernünftige Alternative zu dem von mir vorgeschlagenen Weg. Dr. h.c. Helen Bont, KEL Unionskanzlerin der Demokratischen Union Aussenministerin Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University Trägerin des astorischen White House Ribbon Mitglied des Unionsparlaments KOMMANDEUR der EHRENLEGION Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
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