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Roldem
Bürger Armin Schwertfeger
Armin Schwertfeger Armin Schwertfeger
Unionsbürger
03.03.2013 18:30 Distinction Act


Honorable Members of the Parliament,

die Regierung der Republik Roldem hat den nachfolgenden Gesetzentwurf eingebracht.

Die Aussprache dauert vorerst 72 Stunden.

Das erste Wort hat der Antragsteller.
Ich erteile einem Vertreter der Administration das Wort.

sig.
Armin Schwertfeger


Distinction Act

Article 1

Section 1

Dieses Gesetz regelt die Verleihung und das Tragen von Ordenszeichen und Ehrungen des Landes, der Gemeinden, von Privaten und Auswärtigen.

Section 2

Ordenszeichen und Ehrungen darf nur tragen und öffentlich zur Schau stellen, wer dazu berechtigt ist.
Die durch Verfassungsorgane Geehrten werden durch das Staatsarchiv geführt.
Dem entgegenstehende Handlungen werden mit bis zu 30 Tagen Freiheitsstrafe oder Geldstrafe geahndet.

Article 2

Section 1

Das Parlament kann auf Vorschlag des Premieminister beschließen Personen die Ehrenstaatsbürgerschaft zu verleihen (Honorary Citizenship, Citoyenneté Honoraire), die sich in ganz besonderem Maße um das Wohlergehen und das Gedeih Roldems verdient gemacht werden.
Träger dürfen ihrem Namen „HC“ anhängen.

Section 2

Das Parlament verleiht auf seinen Beschluss hin die Parlamentarische Medaille für die Freiheit (Parliamentary Medal of Freedom, Médaille Parlementaire de la Liberté). Sie soll denjenigen angediehen werden, die sich im besonderen Maße um die Freiheit und die parlamentarische Demokratie sowie demokratisch-republikanischem Verständnis verdient gemacht hat.
Träger dürfen ihrem Namen „PMF“ anhängen.

Section 3

Die Roldem State University und anerkannte private Hochschulen mit Promotionsrecht können aufgrund besonderer akademischer und gesellschaftlicher Leistungen die Titel eines Professors honoris causa (Prof. h.c.) oder eines Doctor honoris causa (Dr. h.c.) verleihen.

Section 4

Der Premierminister kann durch Rechtsverordnung weitere Ordenszeichen und Ehrungen festlegen. Diese sind wenigstens durch die Maßgaben des Namens, des Anlasses, des Verleihungsverfahrens und des postnominalen Suffixes zu definieren.

Article 3

Der Premierminister erlässt eine Rechtsverordnung mit allen Ordenszeichen und Ehrungen, akademischen Graden und Titeln der Gemeinden, von Privaten und Auswärtigen, die durch die Rechtsordnung geschützt sind. Darin kann auch geregelt werden, das Träger von Ordenszeichen, Ehrungen, akademische Graden und Titeln im Staatsarchiv geführt werden müssen.

Article 4

Dieses Gesetz tritt mit mit Ablauf des Tages seiner Verkündung in Kraft.




SPEAKER OF THE PARLIAMENT - ROLDEM
Anaïs Gribonne-Fritz
Hat den schönsten Job auf Erden
09.03.2013 18:08
Mr. Speaker,

die Administration möchte für Roldem wieder ein Ehrensystem einführen. Hierbei sind die bisherigen Auszeichnungen der Ehrenbürgerschaft und der Parliamentary Medal of Freedom berücksichtigt. Ich bitte Sie außerdem darum, dass die Administration in Zukunft auch weitere Ehrungen ermöglichen kann. Außerdem wird das akademische Ehrungswesen mit Ehrenprofessor und Ehrendoktorat leigitimiert.

Ich bitte Sie um Zustimmung zum Entwurf. Vielen Dank!



Dr. Anaïs Gribonne-Fritz
former Prime Minister of Roldem
CEO of Portman University Hospital
MP of Roldem for Providence Vicinity



Roldem
Bürger Armin Schwertfeger
Armin Schwertfeger Armin Schwertfeger
Unionsbürger
12.03.2013 21:31
Madam Prime Minister, ich begrüße die Initiative der Administration, unserem Land wieder ein gesetzlich legitimiertes Ehrensystem zu geben.

Ein Problem habe ich jedoch mit dem Gesetzentwurf. Dass der Premierminister in Eigenregie staatliche Auszeichnungen kreieren, quasi "erfinden" und im Verordnungswege festlegen können soll, halte ich nicht für richtig.

Die Entscheidungshoheit über die Einführung, die Form und Ausgestaltung von staatlichen Auszeichnungen der Republik sollte beim Gesetzgeber angesiedelt sein. Der Administration sollte hierfür ein Initiativrecht zukommen.

Mein Vorschlag für Article 2 Section 4 Satz 1 wäre daher:

Der Premierminister kann mit Zustimmung des Parlaments weitere Ordenszeichen und Ehrungen festlegen.



SPEAKER OF THE PARLIAMENT - ROLDEM
Anaïs Gribonne-Fritz
Hat den schönsten Job auf Erden
18.03.2013 23:22
Mr. Speaker,

die Anregung des Sehr Ehrenwerten Abgeordneten von Lobsters Paradise aufnehmen, möchte ich den folgenden Vorschlag zur Güte unterbreiten:

Der Premierminister kann durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Parlaments weitere Ordenszeichen und Ehrungen festlegen.

Damit entsteht kein Wirrwarr um die Auszeichnungen und alle weiteren Auszeichnungen fänden sich unter dem Distinction Act wieder.



Dr. Anaïs Gribonne-Fritz
former Prime Minister of Roldem
CEO of Portman University Hospital
MP of Roldem for Providence Vicinity



Roldem
Joe Cassady
Joe Cassady Joe Cassady
Staatsdiener i.R.
19.03.2013 11:27
Eine gute Initiative und ein guter Erweiterungsvorschlag. Applaus



Joe Cassady
Präsident der Unionspolizeidirektion in St. Christopher i.R.
Roldem
Bürger Armin Schwertfeger
Armin Schwertfeger Armin Schwertfeger
Unionsbürger
19.03.2013 16:57
Madam Prime Minister, mit dieser Änderung wäre der Gesetzesvorschlag für mich zustimmungsfähig.



SPEAKER OF THE PARLIAMENT - ROLDEM
Anaïs Gribonne-Fritz
Hat den schönsten Job auf Erden
19.03.2013 17:13 RE: Distinction Act
Mr. Speaker,


dann erlaube ich mir, den Gesetzentwurf der Administration zu modifizieren:

Distinction Act

Article 1

Section 1

Dieses Gesetz regelt die Verleihung und das Tragen von Ordenszeichen und Ehrungen des Landes, der Gemeinden, von Privaten und Auswärtigen.

Section 2

Ordenszeichen und Ehrungen darf nur tragen und öffentlich zur Schau stellen, wer dazu berechtigt ist.
Die durch Verfassungsorgane Geehrten werden durch das Staatsarchiv geführt.
Dem entgegenstehende Handlungen werden mit bis zu 30 Tagen Freiheitsstrafe oder Geldstrafe geahndet.

Article 2

Section 1

Das Parlament kann auf Vorschlag des Premieminister beschließen Personen die Ehrenstaatsbürgerschaft zu verleihen (Honorary Citizenship, Citoyenneté Honoraire), die sich in ganz besonderem Maße um das Wohlergehen und das Gedeih Roldems verdient gemacht werden.
Träger dürfen ihrem Namen „HC“ anhängen.

Section 2

Das Parlament verleiht auf seinen Beschluss hin die Parlamentarische Medaille für die Freiheit (Parliamentary Medal of Freedom, Médaille Parlementaire de la Liberté). Sie soll denjenigen angediehen werden, die sich im besonderen Maße um die Freiheit und die parlamentarische Demokratie sowie demokratisch-republikanischem Verständnis verdient gemacht hat.
Träger dürfen ihrem Namen „PMF“ anhängen.

Section 3

Die Roldem State University und anerkannte private Hochschulen mit Promotionsrecht können aufgrund besonderer akademischer und gesellschaftlicher Leistungen die Titel eines Professors honoris causa (Prof. h.c.) oder eines Doctor honoris causa (Dr. h.c.) verleihen.

Section 4

Der Premierminister kann durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Parlaments weitere Ordenszeichen und Ehrungen festlegen. Diese sind wenigstens durch die Maßgaben des Namens, des Anlasses, des Verleihungsverfahrens und des postnominalen Suffixes zu definieren.

Article 3

Der Premierminister erlässt eine Rechtsverordnung mit allen Ordenszeichen und Ehrungen, akademischen Graden und Titeln der Gemeinden, von Privaten und Auswärtigen, die durch die Rechtsordnung geschützt sind. Darin kann auch geregelt werden, das Träger von Ordenszeichen, Ehrungen, akademische Graden und Titeln im Staatsarchiv geführt werden müssen.

Article 4

Dieses Gesetz tritt mit mit Ablauf des Tages seiner Verkündung in Kraft.




Dr. Anaïs Gribonne-Fritz
former Prime Minister of Roldem
CEO of Portman University Hospital
MP of Roldem for Providence Vicinity



Roldem
Fabian Montary
Fabian Montary Fabian Montary
Just curious...
27.03.2013 21:50
Mr. Speaker,

mir scheint, wir können zur Abstimmung schreiten.



Professor Dr. Dr. Fabian Montary OEL MP HCR RM
Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte
Prodekan des Roldemian Institute for History an der Montary University
Mitglied des Parlaments von Roldem für den Wahlkreis Western City of Montary
Honorarkonsul der Republik Roldem im Dominion Cranberra (zum Honorarkonsulat)



Roldem
Bürger Armin Schwertfeger
Armin Schwertfeger Armin Schwertfeger
Unionsbürger
09.04.2013 20:24
Ich beende die Aussprache und leite die Abstimmung ein.



SPEAKER OF THE PARLIAMENT - ROLDEM
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