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Gesetz über die Konsolidierung von Unionsgesetzen Artikel 1 Aufhebung von Gesetzen § 1 Gesetz über finanzielle Förderung durch die Demokratische Union Das Gesetz über finanzielle Förderung durch die Demokratische Union vom 15. Februar 2007 wird aufgehoben. § 2 Parlamentspräsidentenvertretungsgesetz Das Parlamentspräsidentenvertretungsgesetz in seiner Fassung vom 19. September 2004 wird aufgehoben. § 3 Unionsgesetz zur Bekämpfung des Glücksspiels Das Unionsgesetz zur Bekämpfung des Glücksspiels vom 2. Juni 2009 wird aufgehoben. § 4 Unionsgesetz zur Einführung der bsEcoSim Das Unionsgesetz zur Einführung der bsEcoSim vom 1. Dezember 2006 wird aufgehoben. Artikel 2 Inkrafttreten Dieses Gesetz tritt mit Ablauf des Tages seiner Verkündung in Kraft. Meine Damen und Herren Abgeordnete, wir kommen nun zur Abstimmung über die vorliegende Gesetzesvorlage. Wer dieser Vorlage zustimmen will, der stimmt mit "Ja", wer sie ablehnen will, der stimmt mit "Nein", wer sich aktiv der Stimme enthalten will, der stimmt mit Enthaltung. Die Abstimmung dauert 96 Stunden. Sie kann vorzeitig beendet werden, wenn alle Abgeordneten ihre Stimme abgegeben haben. Mitglied des Unionsparlaments MITGLIED - KONSERVATIV-DEMOKRATISCHE UNION
Ja
Mitglied des Unionsparlaments MITGLIED - KONSERVATIV-DEMOKRATISCHE UNION
Ja
Mitglied der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
Ja.
Dr. h.c. Helen Bont, KEL Unionskanzlerin der Demokratischen Union Aussenministerin Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University Trägerin des astorischen White House Ribbon Mitglied des Unionsparlaments KOMMANDEUR der EHRENLEGION Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION ![]()
Ja
Enthaltung.
Bernardo G. Macaluso Primo Ministro di Herót / Landespräsident von Heroth ![]() Presidente del Associazione Locale del SPDU di Herót / Vorsitzender des SPDU-Landesverbandes Heroth Presidente della 1. Turbina Mussato / Vereinspräsident der 1. Turbine Muxt
Der Antrag ist mit 4 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung angenommen.
Bernardo G. Macaluso Primo Ministro di Herót / Landespräsident von Heroth ![]() Presidente del Associazione Locale del SPDU di Herót / Vorsitzender des SPDU-Landesverbandes Heroth Presidente della 1. Turbina Mussato / Vereinspräsident der 1. Turbine Muxt
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