|
||
|
| Seiten (3): [1] 2 3 nächste » |
Haudegen
01.04.2011 11:51
Beschluss über die Aufhebung diplomatischer Verträge 04/2011
Beschluss über die Aufhebung diplomatischer Verträge Das Unionsparlament stellt fest, dass die folgenden diplomatischen Verträge mit ausländischen Staaten gegenstandslos geworden sind, und beschließt ihre Aufhebung und Löschung aus dem Rechtsbestand der Demokratischen Union. a) Internationales Freundschaftsabkommen zwischen dem Königreich Moncao und der Demokratischen Union RXXXlon b) Grundlagenvertrag zwischen dem Großherzogtum Arcor und der Demokratischen Union RXXXlon c) Grundlagenvertrag zwischen der Demokratischen Union und der Free City of Huangzhou d) Grundlagenvertrag zwischen der Demokratischen Union und dem Kungesrik Nøresund e) Grundlagenvertrag zwischen der Demokratischen Union Ratelon und dem PFKanischen Bund f) Grundlagenvertrag zwischen der Demokratischen Union und dem Medinat Zevulun (Staat Sebulon) g) Vertrag über die Gründung der Organisation für Internationale Standardisierung (OIS) Der Beschluss tritt mit seiner Verkündung durch den Unionspräsidenten in Kraft. Der Abgeordnete Kamler Johanssen von der FLA-Fraktion, der den Antrag auf Aussprache gestellt hat, hat das Wort. Kamler Johanssen, sozialliberalistisch, ehemaliger kommissarischer Unionsvorsitzender der FLA Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert, zum letzten Mal von Kamler Johanssen: 01.04.2011 11:53. 
Sitzt auf seinem Abgeordnetenplatz und wartet darauf, dass die Debatte beginnt.
Mitglied des Unionsparlaments MITGLIED - KONSERVATIV-DEMOKRATISCHE UNION
Ich wollte noch mal fragen, wie sich die Liste zusammensetzt, bzw. warum die Verträge mit den aufgeführten Staaten ausgelöst werden.
Vielen Dank. Kamler Johanssen, sozialliberalistisch, ehemaliger kommissarischer Unionsvorsitzender der FLA 
Herr Präsident,
verehrte Abgeordnete, im Namen der Unionsregierung erkläre ich zur Begründung: Die Liste enthält all zunächst jene Verträge der Demokratischen Union mit Staaten, die nicht länger existieren, weil sie gemäß den Bestimmungen der jeweiligen Kartenorganisation ihre Eintragung verloren haben oder sich auf eigenen Beschluss, beispielsweise im Falle Arcors, aufgelöst haben. Darüber hinaus enthält er Staaten, mit denen seit geraumer Zeit beidseitig keine Kontakte bestanden oder entsprechenden Absichten geäußert wurden, zumeist auf Grund einer geographischen Differenz. Für Nummer g) gilt, dass die entsprechende Organisation seit geraumer Zeit keine Aktivität mehr zu verzeichnen hat und nach internationaler Auffassung nicht angenommen werden kann, dass für sie eine Notwendigkeit besteht oder sich daran etwas ändern wird. Anastasia von Metternich Generalsekretärin des Rats der Nationen a.D. 
Nickt zustimmend bei den Worten ihrer Staatssekretärin.
Dr. h.c. Helen Bont, KEL Unionskanzlerin der Demokratischen Union Aussenministerin Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University Trägerin des astorischen White House Ribbon Mitglied des Unionsparlaments KOMMANDEUR der EHRENLEGION Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION 
Sehr geehrte Frau Staatssekretärin Metternich, vielen Dank für die zeitnahe und ausführliche Antwort.
Bei zwei Punkten zumindest hätte ich noch Vorschläge, dass man den Kontakt/Vertragsstatus - ich vermute ohne große Kosten - vielleicht erhalten könnte.
In PFKanien war ich kürzlich zu Besuch. Dort scheint sich wieder etwas zu tun. Man könnte hier diplomatische Kontakte aufrecht erhalten, dazu schadet ein bewährter Vertrag ja nichts. Oder man verhandelt einen Neuen.
Diese Organisation könnte ja vielleicht ganz interessant sein, in Bezug auf die Internationale Wirtschaftsverbindung und die G4. SOnst könnte man natürlich bei Bedarf auch eine Neue gründen. Aber wenn man eventuell noch eine alte übrig hat, könnte man auch diese wiederverwenden. Kamler Johanssen, sozialliberalistisch, ehemaliger kommissarischer Unionsvorsitzender der FLA Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Kamler Johanssen: 04.04.2011 12:15. 
Hierzu habe ich Rückfragen: Das Königreich Nöresund existiert durchaus, man müsste sich nur einen Tag Zeit nehmen für einen Staatsbesuch. Diesen Vertrag daher bitte aus der Liste nehmen.
Weiterhin besteht die Free City of Huangzhou durchaus noch, sie ist lediglich in der Southern Confederation aufgegangen. Diese ist daher Rechtsnachfolgerin und Partner der DU. Ggfs. wäre ein Agieren wie beim Königreich Nöresund anzuraten. TRÄGER DES WALRITTERORDEN KOMMANDEUR - EHRENLEGION VORSTANDSVORSITZ - SPE HOLDING  
Ich hatte den Informationsstan, dass Nöresund in der Stadtregion St.Olaf aufgegangen sei. Wie sind die Informationen des Außenministierums hierzu?
Wenn seitens der "Southern Confederation" Rechtsnachfolge besteht/akzeptiert wird und diese für Partner-fähig eingeschätzt wird, kann man im Sinne der Vielfalt (auch) unserer (politischen) Außenbeziehungen über den alten oder einen neuen Vertrag debattieren. Kamler Johanssen, sozialliberalistisch, ehemaliger kommissarischer Unionsvorsitzender der FLA
Das ist teils korrekt. Das Königreich Nöresund existiert noch, wird jedoch nur im Rahmen der Hauptstadt simuliert. Ergo gibt es den Bündnispartner noch. TRÄGER DES WALRITTERORDEN KOMMANDEUR - EHRENLEGION VORSTANDSVORSITZ - SPE HOLDING
Herr Präsident,
ich konnte Nöresund und PFKanien nicht auf der Karte finden, die mir vorliegt. Unabhängig davon lassen Sie mich jedoch die Frage anbringen, ob Freundschaftsverträge sinnvoll sind, wenn beide Seiten - das gilt auch für den jeweiligen Partner - seit Jahren keine Freundschaftsabsichten mehr erkennen lassen. Die Beurteilung dieser Frage obliegt allerdings den Abgeordneten des Unionsparlaments und nicht einer einfachen Staatssekretärin. Bezüglich Huanghzhou weise ich darauf hin, dass die Eingliederung in die damalige Union Aurora umstritten war. Das ist keine inhaltliche Stellungnahme der Unionsregierung und bestreitet den Status quo auch nicht. Beide Vertragspartner haben jedoch zu keiner Zeit erkennen lassen, dass sie den Vertrag als fortbestehend ansehen. Ich spreche mich keineswegs gegen diplomatische und vertragliche Beziehungen mit der heutigen Confederation aus, halte es jedoch für angebracht, diese mit der Confederation so zu schließen, dass beide Seiten sie als solche erkenenn und anerkennen. Anastasia von Metternich Generalsekretärin des Rats der Nationen a.D. 
In Anbetracht der Tatsache, dass sich hinter dieser Liste nicht länger existierender Partnerländer anscheinend eher eine Liste eingeschlafener Freundschaftsbeziehungen verbirgt, würde ich die Unionsregierung doch eher dazu auffordern, eine gewissenhafte und verantwortungsvolle Außenpolitik zu betreiben und unseren Partnerländern durch die Pflege unserer Beziehungen Unterstützung zukommen zu lassen.
Bernardo G. Macaluso Primo Ministro di Herót / Landespräsident von Heroth  Presidente del Associazione Locale del SPDU di Herót / Vorsitzender des SPDU-Landesverbandes Heroth Presidente della 1. Turbina Mussato / Vereinspräsident der 1. Turbine Muxt
Herr Präsident,
die Unionsregierung konzentriert sich darauf, die Interessen der Demokratischen Union in Antica, Adrastea und Astoria zu wahren, um unsere nationale Sicherheit zu erhöhen, die grenzübergreifenden kulturellen Bindungen zu stärken und einen prosperierenden Wirtschaftsraum zu erhalten. Wir forcieren die Diplomatie der zweiten Dekade des 21. Jahrhunderts. Wenn Sie weiter an losen Fäden zupfen wollen, die Unionskanzler Jonathan von Metternich gesponnen hat, empfehle ich die baldige Regierungsübernahme. Wann war eigentlich der letzte linke Außenminister in Nöresund, Herr Macaluso? Wie oft haben Sie und Ihre Parteifreunde den pfkanischen Bund besucht? Wie viele gemeinsame Erklärungen hat Unionskanzler Waylan-Majere noch gleich mit Sam Third abgegeben? Wenn Sie diese Unionsregierung belehren wollen, Herr Macaluso, empfehle ich, dass Sie Ihren eigenen Lehren erstmal selbst folgen. Anastasia von Metternich Generalsekretärin des Rats der Nationen a.D.
Dem kann ich mich anschließen. TRÄGER DES WALRITTERORDEN KOMMANDEUR - EHRENLEGION VORSTANDSVORSITZ - SPE HOLDING
Ich denke, wir sollten, wenn es personell möglich ist, vielseitige Beziehungen zu anderen Nationen pflegen. Gerade in internationalen (ich sage bewusst nicht "globalen" Zeiten) bietet sich das an und entspricht kulturellen, wirtschaftlichen und politischen Logiken.
Ich sage aber auch ( 
): Wir sollten die Außenpolitik nicht überdehnen.Die Unionsregierung wird daher wohl versuchen, ein ausgewogenes Konzept einer aktiven und verlässlichen Außenpolitik zu erhalten und weiter zu gestalten. Sie sollte vielseitig sein, aber auch nicht nur zur Staffage dienen - sondern je nach Möglichkeiten und Stärken der Partnerländer auch mehr oder weniger kulturelle, wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit beinhalten. Kamler Johanssen, sozialliberalistisch, ehemaliger kommissarischer Unionsvorsitzender der FLA
Frau Staatssekretärin, auf eine Kritik damit zu antworten, die anderen hätten es auch nicht besser gemacht, ist einer Vertreterin der Unionsregierung unwürdig. Im Übrigen besteht der Unterschied schon alleine darin, dass wir nicht auf die Idee gekommen sind, die Verträge einfach aufkündigen zu lassen. Bernardo G. Macaluso Primo Ministro di Herót / Landespräsident von Heroth Presidente del Associazione Locale del SPDU di Herót / Vorsitzender des SPDU-Landesverbandes Heroth Presidente della 1. Turbina Mussato / Vereinspräsident der 1. Turbine Muxt
Herr Präsident,
ich denke, ich habe diesen Antrag umfangreich begründet und aufgezeigt, warum diese Verträge entweder gegenstandslos oder nicht geeignet für die Diplomatie der Zukunft sind. Ich habe bisher keine inhaltliche Begründung bekommen. Vom Vertreter einer weitgehend abwesenden Opposition muss ich mir jedenfalls keine Stilkritik angedeihen lassen. Anastasia von Metternich Generalsekretärin des Rats der Nationen a.D.
*Diesbezüglich unterstützender Szenenapplaus* 
Meine Damen und Herren, Ich hoffe weiterhin, dass einige der oben verzeichneten Länder in der Landschaft unserer Außenbeziehungen erhalten bleiben können. Dafür bräuchten wir aber Freiwillige, die den Kontakt für die DU mit diesen Ländern als Botschafter für kulturelle, wirtschaftliche und politische Austauschbeziehungen herstellen. Eine Möglichkeit wäre vielleicht: Wir könnten auch ein gemeinsames Kulturfest feiern mit allen Nationen, von denen wir schon länger nichts mehr gehört haben - oder einfach mit allen, die kommen können und wollen. Hier ließen sich neue Kontakte knüpfen und alte internationale Beziehungen aktualisieren. Kamler Johanssen, sozialliberalistisch, ehemaliger kommissarischer Unionsvorsitzender der FLA
Warum hierfür nicht den Microkultura-Verein reaktivieren?
TRÄGER DES WALRITTERORDEN KOMMANDEUR - EHRENLEGION VORSTANDSVORSITZ - SPE HOLDING
Herr Präsident,
der Microkultura-Verein war eine private Initiative. Ich würde es begrüßen, wenn sich erneut einige Privatpersonen zusammenfinden, um die Beziehung zwischen den Völkern zu verbessern. Anastasia von Metternich Generalsekretärin des Rats der Nationen a.D.
Sofern die Unionsregierung entsprechend dafür wirbt, werden sich bestimmt private Initiatoren finden.
Bernardo G. Macaluso Primo Ministro di Herót / Landespräsident von Heroth Presidente del Associazione Locale del SPDU di Herót / Vorsitzender des SPDU-Landesverbandes Heroth Presidente della 1. Turbina Mussato / Vereinspräsident der 1. Turbine Muxt
|
||||||||||||||||||||||||||
| Demokratische Union » Regierungsviertel » Unionsparlament » Archivkeller » Archiv des 32. Unionsparlaments » Beschluss über die Aufhebung diplomatischer Verträge 04/2011 |