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 Schaffung/Sicherung des Brand- und Katastrophenschutzes und des Rettungsdienstes (Info der Staatsr.) |
Gerhard Cheman
Grünschnabel
06.11.2011 02:42
Schaffung/Sicherung des Brand- und Katastrophenschutzes und des Rettungsdienstes (Info der Staatsr.)
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Die Staatsregierung des Freistaates Freistein erarbeitet, diskutiert und bespricht im Kabinett derzeit ein Gesetz zur freisteineinheitlichen Schaffung/Sicherung des Brand- und Katastrophenschutzes und des Rettungsdienstes.
Hierzu wird es bald eine Vorlage im Landtag durch die Staatsregierung geben.
Ausserdem werden die Bürgerinnen und Bürger weiterhin aktuell informiert.
Der Ministerpräsident wird sich zudem in Kürze mit einem privaten Anbietet solcher Dienstleistungen treffen um Meinungen und Erfahrungen auszutauschen. In Freistein sollen trotzdem die o. g. Dinge gesetzlich und staatlich geregelt werden. Private Anbieter können/solten nur ergänzend eingreifen |
Gerhard Cheman
Grünschnabel
03.12.2011 03:58
RE: Schaffung/Sicherung des Brand- und Katastrophenschutzes und des Rettungsdienstes (Info der Staat
| Zitat: |
Die Staatsregierung des Freistaates Freistein teilt mit, dass in der o. g. Angelegenheit, auch nach Gesprächen mit einem privaten Anbieter aus einem anderen Unionsland, in Kürze eine Kommission zur Ausarbeitung eines Gesetzesvorschlages ihre Arbeit aufnehmen wird.
Es wird weiter berichtet. |
Gerhard Cheman
Grünschnabel
14.12.2011 04:49
RE: Schaffung/Sicherung des Brand- und Katastrophenschutzes und des Rettungsdienstes (Info der Staat
| Zitat: |
Die Staatsregierung des Freistaates Freistein teilt mit. dass sich eine neu gegründete Kommission zur Ausarbeitung eines Gesetzes zur freisteineinheitlichen Schaffung/Sicherung des Brand- und Katastrophenschutzes und des Rettungsdienstes, am 05. Januar 2012 erstmalig in der Staatskanzlei trifft.
Aus Freistein werden der Ministerpräsident, sein Stellvertreter und Mitarbeiter des freisteinischen Staatsministerium des Innern dieser Kommission angehören. Bisher ist ein weiterer Teilnehmer aus der betreffenden Wirtschaft als Experte eingeladen
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freut sich über die Terminbestätigung des eingeladenen Gastes.....
Die Kommission trifft sich, wie angekündigt, erstmals HIER
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| Die Staatsregierung des Freistaates Freistein teilt mit, dass ein ausgearbeiteter Gesetzes- und Verordnungsvorschlag seit heute im Landtag zur Aussprache und Abstimmung steht. |
Die Staatsregierung des Freistaates Freistein freut sich mitteilen zu können, dass das Gesetz vom Landtag beschlossen wurde und mitsamt Verordnung in Kraft ist.
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