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Da die folgende Protestnote Bezug nimmt auf Ereignisse, die innerhalb der Gerichtsräume geschehen sind, veröffentliche ich diese auch hier, damit sie von den für das Verfahren verantwortliche Richtern wahrgenommen wird.
Protestnote gegen die Äußerungen des RVP-Generalsekretärs Lord of Macshire
Das Unionsland Westliche Inseln verurteil die Äußerungen des RVP-Generalsekretärs Lord of Macshires im Prozess um die Namensrechte von KDU und RVP, in denen er im Zusammenhang seiner Unzufriedenheit mit dem Verlauf des Verfahrens folgendes sagte:
Gerade als der Generalsekretär einer konservativen Partei, die zu den Werten der Demokratischen Union stehen möchte, sollte man solche Äußerungen tunlichst unterlassen. Die Westlichen Inseln sind ein gleichberechtigter Teil der Demokratischen Union, die als Einheit nur aus dem Pluralismus der verschiedenen Unionsländer besteht. Wer die Unionsländer nicht achtet, achtet auch die Demokratische Union nicht. Die Westlichen Inseln fordern Herrn Lord of Macshire dazu auf, sich für seine respektlosen Äußerungen zu entschuldigen. Christopher Adomeit, MdUP Unionsminister des Innern und der Justiz Stellvertreter der Unionskanzlerin Präsident des Unionsparlaments a.D. Inselpräsident a.D.
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