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LAND SALBOR-KATISTA  Der Ministerpräsident Hiermit verkünde ich, dass die Wahl zum Landtag des Landes Salbor-Katista vom 12.07.2013 bis 16.07.2013 stattfindet. Zum Wahlleiter wird Johann Latzinger berufen. Funnix, den 28.Juni 2013 AD Der Vorsitzende des Landespräsidiums Geert van Bloemberg Ministerpräsident Geert van Bloemberg-Behrens Ministerpräsident des Landes Salbor-Katista Präsident des Unionsrats Sprecher von Bündnis Grün  
Information zur Wahl
Zeitraum für die Wahl zum Ministerpräsidenten: 12.07.2013, 18.00 Uhr bis 16.07.2013, 18.00 Uhr. Kandidaturerklärung Kandidaturen werden an dieser Stelle bis zum 11.07.2013- 18.00 Uhr entgegengenommen. Wahlprogramm Kandidaturen sind nur dann gültig und zulässig, wenn bis mindestens zwei Tage vor Beginn der Wahl ein Wahlprogramm dem Wahlleiter vorgelegt und durch den Kandidaten öffentlich bekannt gemacht wurde, in welchem der Kandidat eindeutig seine konkreten Ziele für die kommende Legislaturperiode benennt. Wahlrecht (1) Jeder Unionsbürger, der mindestens 14 Tage vor Beginn der Wahl seinen Wohnsitz in Salbor-Katista hat, besitzt das aktive und passive Wahlrecht. (2) Jeder Unionsangehörige, der mindestens 14 Tage vor Beginn der Wahl seinen Wohnsitz in Salbor-Katista hat, besitzt das passive Wahlrecht. Liste der aktiv und passiv Wahlberechtigten: Helen Bont Tiberius Kaulmann Draga Markievic Hajo Poppinga Geert van Bloemberg Liste der ausschießlich passiv Wahlberechtigten: Patrick Behrens-Nilsson Mona Isaakson Enno Janßen Alexander Krüger Johann Latzinger Henrik Nilsson Maren Nilsson Svenja Nilsson Tjark Siefken Johann Latzinger Pastor der Freikirchengemeinde Port Salbor
Da bisher keine Kandidaturen eingegangen sind, wird der Zeitraum für die Wahl zum Ministerpräsidenten neu festgelegt:
20.07.2013, 18.00 Uhr bis 24.07.2013, 18.00 Uhr. Kandidaturerklärung Kandidaturen werden an dieser Stelle bis zum 19.07.2013- 18.00 Uhr entgegengenommen. Wahlprogramm Kandidaturen sind nur dann gültig und zulässig, wenn bis mindestens zwei Tage vor Beginn der Wahl ein Wahlprogramm dem Wahlleiter vorgelegt und durch den Kandidaten öffentlich bekannt gemacht wurde, in welchem der Kandidat eindeutig seine konkreten Ziele für die kommende Legislaturperiode benennt. Johann Latzinger Pastor der Freikirchengemeinde Port Salbor 
Herr Latzinger, auch wenn ich nur ungern dazwischen rede: es geht jetzt um die Wahl des Landtags, nicht um die des Ministerpräsidenten.
Dr. h.c. Helen Bont, KEL Unionskanzlerin der Demokratischen Union Aussenministerin Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University Trägerin des astorischen White House Ribbon Mitglied des Unionsparlaments KOMMANDEUR der EHRENLEGION Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION 
Oh ja, natürlich. Ach, man wird nicht jünger.
Johann Latzinger Pastor der Freikirchengemeinde Port Salbor
Ich kandidiere.
1. Kommunikationsstaatsvertrag ratifizieren Ich setze mich dafür ein, dass der Kommunikationsstaatsvertrag vom Landtag ratifiziert wird. Die jetzige Blockade isoliert uns unionsweit und verhindert den Fortschritt im Kommunikationswesen. 2. Brücken bauen Ich stehe ür den Bau von Brücken zwischen Katista und dem Festland und Katista und Salbor. Schnellere, einfachere Überfahrten und eine Stärkung der heimischen Wirtschaft, dafür stehen die zwei Brücken. 3. Kulturelles Leben fördern Salbor-Katista ist ein Kulturland. Ich möchte unsere gemeinsame Kulturlandschaft weiterhin, z.B. mit der Austragung von Festen, fördern. Zudem werde ich mich für eine stärkere Erforschung unserer Kultur und Geschichte einsetzen. Geert van Bloemberg-Behrens Ministerpräsident des Landes Salbor-Katista Präsident des Unionsrats Sprecher von Bündnis Grün
Die Wahlbenachrichtigungen wurden verschickt. Ende ist am 25.07.13 um 13:40 Uhr. Einziger Kandidat ist Geert van Bloemberg.
Johann Latzinger Pastor der Freikirchengemeinde Port Salbor
Hm.
Geert van Bloemberg-Behrens Ministerpräsident des Landes Salbor-Katista Präsident des Unionsrats Sprecher von Bündnis Grün Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Geert van Bloemberg-Behrens: 20.07.2013 13:47.
Ich bitte um Entschuldigung. Bitte ignorieren Sie die erste Wahlbenachrichtung, nur die zweite hat Bestand.
Wahlzeitraum heute ab 18 Uhr bis 24.7.13 18 Uhr. Johann Latzinger Pastor der Freikirchengemeinde Port Salbor
Ich verkünde hiermit das Ergebnis.
Die Wahlbeteiligung lag bei 60 % (3 von 5) Alle Stimmzettel waren gültig. Auf Herrn Geert van Bloemberg entfielen 6 Stimmen. Der Gewählte hat dem entsprechend 6 Stimmen im Landtag. Ich gratuliere. Johann Latzinger Pastor der Freikirchengemeinde Port Salbor 
Man mag mich für einen altmodischen Demokraten halten, aber ich halte Verfassungsänderungen im Alleingang insbesondere dann für schlechten Stil, wenn keine Notwendigkeit dafür vorliegt.
Prof. Hajo Poppinga, VK. Seniler Staatsmann 
Ein widerliches Verhalten, das man zur Zeit im Landtag beobachten kann. Im Falle einer absoluten Mehrheit zeigt sich, wer aufrechten Charakters ist.
Der Kollege Poppinga und ich haben nie unsere Mehrheiten im Landtag ausgenutzt, um über die Köpfe aller weg unsere politischen Vorstellungen durchzusetzen, sondern vielmehr immer den Dialog mit den Bürgern gesucht. Das Wahlergebnis ist dem Ministerpräsidenten ganz offenbar zu Kopfe gestiegen. Hätten wir unsere Macht mißbraucht, hätten wir bspw. das Erziehungsziel "Ehrfurcht vor Gott" in die Verfassung gebracht. Das hatte der Kollege Poppinga schon bei der Diskussion über den Verfassungsentwurf befürwortet. Aus Respekt vor den Bürgern und der Verfassung haben wir eine solche Änderung durchgeführt. Der machtverliebte Umgang der Landesregierung mit ihrer Merheit widert mich an. Wer solche Mehrheiten hinter sich hat, steht in der doppelten Verantwortung zum Dialog mit den Bürgern. Prof. Tjark P. Siefken Präsident der Katistianischen Landschaft Präsident des Landtages von Salbor-Katista Bürgermeister und Vorsitzender des Magistrates der Stadt Funnix
Ich bin demokratisch gewählter Abgeordneter und dem entsprechend nehme ich die Möglichkeiten zur Gestaltung des Landes wahr, die mir als klug und richtig entscheiden.
Bisher gibt es nur sehr vereinzelt kritische Stimmen über diesen Kurs, so dass ich mich in dem Kurs bestätigt fühle. Ich würde mich freuen, wenn Sie für den nächsten Landtag wieder kandidieren würden, damit auch andere Vorstellungen vertreten sind. Geert van Bloemberg-Behrens Ministerpräsident des Landes Salbor-Katista Präsident des Unionsrats Sprecher von Bündnis Grün
Ich persönlich habe absolutes Vertrauen in Herrn Geert van Bloemberg-Behrens. Ich bin sicher, dass er die bisher beschlossenen Gesetzes- und Verfassungsänderungen mit der notwendigen Sorgfalt geprüft und dann umgesetzt hat.
Ich sehe zudem mit grosser Befriedigung, dass unter Herrn Geert vzn Bloemberg-Behrens das Land Salbor-Katista eine ebenso dynamische wie positive Entwicklung erfahren hat. Dr. h.c. Helen Bont, KEL Unionskanzlerin der Demokratischen Union Aussenministerin Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University Trägerin des astorischen White House Ribbon Mitglied des Unionsparlaments KOMMANDEUR der EHRENLEGION Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION 
Darf ich Ihrer Aussage entnehmen, dass auch Sie für die Legalisierung von weichen Drogen und für eine gesetzlich geregelte Prostitution eintreten? Und insbesondere: Sind Sie der Auffassung die Unionsländer würden in diesem Bereich die Gesetzgebungskompetenz haben?
Na hoffentlich...
Inwiefern durch einzelne landesgesetzliche Regelungen in die Unionskompetenz eingegriffen wurde, kann ich ad-hoc nicht sagen. Wenn ein Land auf einem Sachgebeit die Gesetzgebungskompetenz hat, dann liegt es auch seiner Entscheidung, wie es dieses Sachgebiet gesetzlich regelt bzw. gestaltet. Ich nehme zum Besipiel die verfassungsrechtliche Neuregelung der Vertretung Salbor-Katistas im Unionsrat. Hier wurde meines Erachtens eine sehr gute und pragmatische Lösung gefunden. Oder nehmen Sie die Entscheidung zum Bau der Fiete-Schulze-Brücke. Meines Erachtens eine sehr gute Entscheidung, die sich positiv auf die weitere wirtschaftliche Entwicklung des Landes auswirken wird. Zu den von Ihnen genannten Punkten: zum Einen sehe ich durchaus den jugendschutzrechtlichen Aspekt, ich sehe das Werbeverbot, womit zum Ausdruck gebracht wird, dass von staatlicher Seite der Kosum nicht gefördert wird, indem Menschen zum Konsum von sogenannten weichen Drogen animiert werden und ich sehe, dass hier ein Kontrollmechanismus eingebaut werden soll, der helfen soll, den Verbraucher vor gesundheitlichen Schäden zu bewahren. Ich sage Ihnen ganz offen: ich bin weder ein Befüworter des Konsqums irgendwelcher Drogen noch ein Befüworter von Prostitution. Die Frage ist: ignorieren wir die Realität, nämlich das Prostitution existiert oder unterwerfen wir sie einer gesetzlichen Regelung. Und wenn wir uns entscheiden, die Prostitution einer gesetzlichen Regelung zu unterwerfen, werden wir die dann in die Illegalität abdrängen und die betroffenen Personen recht- und schutzlos lassen oder werden wir zumindest Mindeststandards fixieren, die zum Beispiel die Prostitution Minderjähriger unter Strafe stellen oder den betroffenen Personen helfen, dass ihre Gesundheit nicht vor die Hunde geht. Ich bin, Herr Napolitani, ungeachtet der Frage, wer die Gesetzgebungskompetenz - das ist eine juristische Frage, keine politische - weder für ein rigoroses Daür noch für ein rigoroses Dagegen. Ich vertrete vielmehr die Auffassung, dass die Politik Lösungen finden muss, die sowohl den Normen von Recht und Gesetz als auch der Lebenswirklichkeit der Menschen berücksichtigen. Dr. h.c. Helen Bont, KEL Unionskanzlerin der Demokratischen Union Aussenministerin Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University Trägerin des astorischen White House Ribbon Mitglied des Unionsparlaments KOMMANDEUR der EHRENLEGION Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
Herr Napolitani, wenn Ihnen schon die Politik meines Landes mehr am Herzen liegt, als die Ihres eigenen Landes, möchte ich Sie doch gleich auf etwas hinweisen.
Sowohl das Drogengesetz als auch das Prostitutionsgesetz gab es vorher schon, allerdings nur für den Landesteil Katista. Hier wurden nun also Lösungen für das gesamte Land beschlossen. Beim Drogengesetz gab es allein die Änderung, dass die Altersgrenze von 16 auf 18 angehoben wurde. Die Prostitution wurde dagegen grundlegend modernisiert und an die gesellschaftlichen Realitäten unserer Zeit angepasst. Geert van Bloemberg-Behrens Ministerpräsident des Landes Salbor-Katista Präsident des Unionsrats Sprecher von Bündnis Grün
Himmel, es wird wirklich Zeit, daß diese Legislaturperiode zu Ende geht. Diese tendenziöse Stümperei ist nun wirklicht nicht mehr haltbar. Über den Inhalt der Gesetze können wir uns ja meinetwegen streiten, aber sie sind auch einfach handwerklich schlecht.
Prof. Hajo Poppinga, VK. Seniler Staatsmann
Haben Sie konkrete Beispiele? Für Verbesserungsvorschläge bin ich immer offen.
Geert van Bloemberg-Behrens Ministerpräsident des Landes Salbor-Katista Präsident des Unionsrats Sprecher von Bündnis Grün
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