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Werte Kolleginnen und Kollegen,
die KDU-Fraktion hat den vorliegenden Entwurf für ein Freundschafts- und Kooperationsabkommen mit dem Kaiserreich Chinopien zur Debatte und Beschlussfassung vorgelegt. Die Debatte dauert mindestens 96 Stunden. Die Antragstellerin hat das Wort, danach ist die Debatte eröffnet. Freundschafts- und Kooperationsvertrag
zwischen dem Kaiserreich Chinopien und der Demokratischen Union Präambel Die Hohen Vertragsschließenden Mächte, bestebt, ihre bilateralen Beziehungen auf eine solide vertragliche Basis zu stellen, gewillt, ihre bilateralen Beziehungen im Geiste der Freundschaft auszubauen und bestrebt, eventuelle Differenzen partnerschaftlich und einvernehmlich zu lösen, sind wie folgt überein gekommen: Artikel I Die Hohen Vertragsschließenden Parteien erkennen einander als souveräne Staaten an. Artikel II Die Hohen Vertragsschließenden Parteien bekennen sich zur territorialen Integriät des jeweils anderen Vertragspartners und bekunden ihren Willen, etwaige Differenzen friedlich beizulegen. Artikel III Die Hohen Vertragsschließenden Mächte vereinbaren die Abhaltung von Regierungskonsultationen im Abstand von etwa sechs Monaten. Diese sollen möglichst der Vertiefung der bilateralen Beziehungen zwischen den Hohen Vertragsschließenden Mächten dienen. Artikel IV Die Hohen Vertragsschließenden Parteien unterhalten nach Möglichkeit Botschaften bei der jeweils anderen Partei. Das Botschaftsgebäude, das Botschaftsgelände und das entsandte diplomatische Personal genießen nach erfolgter Akkreditierung gemäß den internationalen Gepflogenheiten diplomatische Immunität. Artikel V Die Hohen Vertragsschließenden Parteien bekräftigen ihren Wunsch, ihre bilateralen Beziehungen durch eine kontinuierliche Zusammenarbeit, insbesondere auf den Gebieten der Wirtschaft, der Telekommunikation, des Verkehrswesens, der Kultur und der jusitiziellen Zusammenarbeit, zu vertiefen. Artikel VI Dieser Vertrag hat unbegrenzte Laufzeit. Er kann einseitig binnen vier Wochen gekündigt werden. Die Kündigung ist der jeweils anderen Vertragspartei schriftlich in einer diplomatischen Note mitzuteilen. Artikel VII Dieser Vertrag tritt mit dem Abschluss der Ratifizierung durch beide Vertragsparteien in Kraft. Dr. h.c. Helen Bont, KEL Unionskanzlerin der Demokratischen Union Aussenministerin Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University Trägerin des astorischen White House Ribbon Mitglied des Unionsparlaments KOMMANDEUR der EHRENLEGION Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION 
Werte Kolleginnen und Kollegen,
mir ist bewusst, dass die Vorlage eines internationalen Vertrags durch eine Oppositionspartei ungewöhnlich und erklärungsbedürftig ist, denn normalerweise ist die Außenpolitik eine Domäne der Exekutive, die hier ein Gestaltungsmonopol hat. Dass die KDU-Oppositionsfraktion dennoch diesen Vertrag vorlegt hängt damit zusammen, dass dieser Vertrag aus der letzten Legislaturperiode stammt, als die KDU noch an der Regierung war. Es ist sozusagen, die Vergangenheit, die uns hier einholt, die die abzuarbeiten wir uns verpflichtet fühlen. Darüber hinaus: Chinopien ist eines der wichtigsten Akteure auf der internationalen. Es liegt im ureigensten Interesse der Demokratischen Union, dass wir beginnen, unsere bilalteralen Beziehungen auf eine solide und ausbaufähige Grundlage zu stellen. Ich bitte Sie daher, diesen Konventionsbruch zu entschuldigen und diesem Vertragsentwurf Ihre Zustimmung zu geben. Danke. Dr. h.c. Helen Bont, KEL Unionskanzlerin der Demokratischen Union Aussenministerin Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University Trägerin des astorischen White House Ribbon Mitglied des Unionsparlaments KOMMANDEUR der EHRENLEGION Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
Sehr geehrte Frau Präsidentin,
darf ich Sie, Frau Abgeordnete Bont, dann damit in Verbindung bringen, dass Sie vertrauliche Dokumente aus dem damaligen Unionsministerium des Auswärtigen und der Verteidigung in Ihrem Privatbesitz bzw. zur Kenntnis der KDU-Fraktion im Unionsparlament rechtswidrig überführt haben? Und Sie besitzen auch noch die Dreistigkeit, diesen Besitz dem Parlament gegenüber zu veröffentlichen? Frau Bont, ich darf Sie daran erinnern, dass Sie nun nicht mehr Unionsministerin des Auswärtigen und der Verteidigung sind und damit keinen Zugriff mehr auf vertrauliche Dokumente der Regierung haben dürfen. Sollten Sie weitere Unterlagen haben, fordere ich Sie hiermit dazu auf, die in Ihren Besitz befindlichen Regierungsunterlagen den der Unionsregierung zurückzugeben.
Die chinopische Seite war so freundlich, mir den Text zur Verfügung zu stellen.
Dr. h.c. Helen Bont, KEL Unionskanzlerin der Demokratischen Union Aussenministerin Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University Trägerin des astorischen White House Ribbon Mitglied des Unionsparlaments KOMMANDEUR der EHRENLEGION Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION 
Ein billiger Versuch, Frau Bont zu diskriditieren. Johannes Kleven Ministerpräsident des Freistaates Freistein KDU-Generalsekretär
Frau Bont, das ist eine faule Ausrede. Herr Kleven, Ferner möchte ich Sie möchte Sie daran erinnern, dass Sie auch noch Beamter bei der Unionsregierung sind und die Union auf die Erfüllung Ihres Eides Wert legt. Gerade als Beschäftigter im Außenministerium sollte Ihnen das Wort Geheimschutz besonders am Herzen liegen.
Frau Ministerin,
es steht Ihnen frei, sich jederzeit in Chinopien zu erkundigen und den Wahrheitsgehalt meiner Aussage zu überprüfen. Im Übrigen gehe ich mal davon aus, das Ihnen das Stichwort "Unschuldsvermutung" Ihnen ein Begriff sein dürfte. Dr. h.c. Helen Bont, KEL Unionskanzlerin der Demokratischen Union Aussenministerin Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University Trägerin des astorischen White House Ribbon Mitglied des Unionsparlaments KOMMANDEUR der EHRENLEGION Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
Frau Bont, ich wüsste nicht, welche Veranlassung die chinopische Regierung haben sollte, Ihnen dieses Dokument zukommen zu lassen.
Ihre impliziten Unterstellungen, ich würde im Falle einer Anzeige Einfluss auf die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft oder in einem möglichen Prozess gar auf die Richter nehmen, bedarf hoffentlich keines Dementis. Denn nichts anderes als dieser Vorwurf ist Ihr Rekurrieren auf die Unschuldsvermutung. Getroffene Hunde bellen, Frau Abgeordnete. Ich hoffe, wir beide sind Demokratinnen genug, dass wir uns auch weiterhin die Anerkennung des Rechtsstaates unterstellen, in dem unterschiedliche Rechtsauffassungen in einem klar geregelten Prozess ausgefochten werden können.
Frau Unionsministerin, in diesem Fall kommt es auf Ihr Wissen oder Nicht-Wissen oder auf das, was Sie sich vorstellen können oder nicht, nicht drauf an. Im Übrigen, Frau Unionsministerin, unterstelle ich Ihnen nichts implizit, sondern direkt. Nämlich, dass Sie den Grundsatz der Unschuldsvermutung über Bord werfen. Ihre Wortwahl in ihrem ersten Redebeitrag in dieser Debatte dokumentiert dies sehr deutlich. Ihre Behauptung, es handele sich bei meiner Erklärung um eine faule Ausrede, und Ihre offensichtliche Weigerung, sich mit einer entsprechenden Anfrage an die chionpische Regierung zu wenden, zeigt zumindest mir, dass es Ihnen nicht um Aufklärung, sondern - wie der Kollege Kleven zutreffend feststellte - um reine Diskreditierung geht. Dr. h.c. Helen Bont, KEL Unionskanzlerin der Demokratischen Union Aussenministerin Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University Trägerin des astorischen White House Ribbon Mitglied des Unionsparlaments KOMMANDEUR der EHRENLEGION Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION 
Mitglied des Unionsparlaments MITGLIED - KONSERVATIV-DEMOKRATISCHE UNION
Frau Bont, ich habe einen Verdacht formuliert, ich habe nicht geäußert oder gar veranlasst, dass sie festzusetzen sind. Immerhin reden Sie hier weiterhin Ihren Quark. Sie diskreditieren sich selbst.
Frau Unionsministerin, den von Ihnen geäußerten Verdacht können Sie mit einer einzigen Anfrage an die chinopische Regierung entweder bestätigen oder widerlegen. Allein schon die Tatsache, dass Sie erstens offensichtlich nicht bereit sind, sich diesbezüglich an die chinopische Regierung zu wenden und zweitens meine Darlegungen als "Quark" bezeichnen, ist für mich Zeichen genug, dass Sie weder an einer konstruktiven Zusammenarbeit noch an Tatsachen nicht interessiert sind.
Dr. h.c. Helen Bont, KEL Unionskanzlerin der Demokratischen Union Aussenministerin Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University Trägerin des astorischen White House Ribbon Mitglied des Unionsparlaments KOMMANDEUR der EHRENLEGION Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
Frau Ministerin, vielleicht nehmen Sie einfach mal die Artikel 25 und 30 der Unionsverfassung zur Kenntnis. Ihren erbärmlichen Versuch, Einfluss auf meine Tätigkeit als Unionsabgeordneter zu nehmen weise ich hiermit entschieden zurück. Sie sind den Anforderungen an das Amt ganz offensichtlich nicht gewachsen. Ihr Rücktritt ist überfällig. Johannes Kleven Ministerpräsident des Freistaates Freistein KDU-Generalsekretär 
Frau Präsidentin,
meine sehr geehrten Damen und Herren, ich stelle in Abrede, dass der Antrag überhaupt Gegenstand einer Debatte sein darf. Die Unionsregierung hat, soweit ich Einblick in die Protokolle habe, den Vertrag überhaupt nicht ausgehandelt. Ob die ehemalige Unionskanzlerin Bont mit Vertretern Chinopiens über das Dokument geredet hat, ist gleichgültig, ihre Verhandlungen ersetzt keinen Beschluss des Kollegialorgans Unionsregierung. Ich fordere die Anstragstellerin hiermit auf, den Antrag zurückzuziehen. Im Übrigen bin ich außerordentlich verwundert, dass die KDU hier anscheinend Außenpolitik betreiben will, ohne an der Unionsregierung beteiligt zu sein. Sollte sich herausstellen, dass Frau Bont sich gegenüber ausländischen Vertretern anmaßt, weiterhin Vertretungsvollmacht zu besitzen - wie sie es ja schon selbst angedeutet hat, sonst hätte sie das Vertragsdokument nicht angefordert -, so wäre das nicht nur ein starkes Stück, sondern schlicht strafrechtlich relevant. STUART BARTHOLOMEW TEMPLETON, MP Diverses a.D. Nichts ist so gerecht verteilt wie der gesunde Menschenverstand. Niemand glaubt mehr davon zu brauchen, als er hat.
Herr Unionsminister Templeton,
wie ich eingangs schon erwähnte, wurde dieser Grundlagenvertrag während meiner Amtszeit als Unionskanzlerin ausgehandelt. Da er nicht mehr rechtzeitig während der letzten Legislaturperiode eingebracht werden konnte, habe ich das jetzt nachgeholt. Den Regierungsfraktionen steht es frei, die Vorlage abzulehnen. Dr. h.c. Helen Bont, KEL Unionskanzlerin der Demokratischen Union Aussenministerin Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University Trägerin des astorischen White House Ribbon Mitglied des Unionsparlaments KOMMANDEUR der EHRENLEGION Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
Frau Präsidentin, Hohes Haus,
mir erschließt sich die ganze Skandalisierung, die die Unionsregierung hier krampfhaft zu betreiben sucht nicht. - Besser gesagt nicht ganz. Frau Kollegin Bont hat bereits zu anfangs gesagt, dass auch in ihren Augen dieses Vorgehen aussergewöhnlich ist und ihr Vorgehen erklärt. Jetzt damit anzukommen, Frau Bont habe rechtswidrig Dokumente in ihren Besitz gebracht und diese rechtswidrig an das Unionsparlament weitergereicht zu haben, dass hört sich in meinen Ohren nicht nach einer konstruktiver Kritik an, sondern das erinnert eher an eine höchst inaktive Unionsregierung, die ihr Heil in der Diskreditierung einer Politikerin sucht, die vom Wähler bei den vergangenen Wahlen mit dem mit Abstand bestem Wahlergebnis ausgestattet wurde. Peinlich, Frau Gatineau, wird es allerdings, wenn man versucht, als Regierungsmitglied Druck auf einzelne Abgeordnete auszuüben, um diese daran zu hindern, der Regierung unliebsame Äußerungen zu tätigen. Wer so etwas, wie Sie, Frau Gatineau, tut, hat sich allerdings als ungeeignet für das Amt des Unionsinnenministers erwiesen und sollte zurücktreten, um weiteren Schaden vom Amt zu verhindern. Frau Ministerin Gatineau, Herr MinisterTempleton, ich hätte mir wirklich eine konstruktive Kritik gewünscht. Etwa in der Form, die Unionsregierung wolle eventuell nachverhandeln, um hier und Verbesserungen oder Konkretisierungen vornehmen zu können. Statt dessen wählen Sie die Holzhammermethode. Damit aber schafft man keine Grundlage für eine konstruktive Zusammenarbeit zwischen Regierung und Opposition, damit zerstört man sie. Spätestens, wenn es wirklich darum gehen sollte, eine Verfassungsreform zu beschließen, und die Fraktionen der Regierung auf die Mitwirkung der KDU angewiesen ist, wird sich das bitter rächen. Mitglied des Unionsparlaments MITGLIED - KONSERVATIV-DEMOKRATISCHE UNION
Frau Präsidentin,
meine sehr geehrten Damen und Herren, ich würde mich gerne konstruktiv zu einem von der Unionsregierung ausgehandelten Vertrag äußern. Die Antragstellerin hat jedoch in keinster Weise dezidiert dargelegt, dass es sich dabei um einen im Sinne von Artikel 36 Absatz 7 der Unionsverfassung durch die Unionsregierung ausgehandelten Vertrag handelt, sondern nur, dass es ein von der "KDU-Fraktion" "zur Debatte und Beschlussfassung" vorgelegter Vertrag ist. Wer hier krampfhaft irgendetwas versucht - nämlich in eigener Regierungsverantwortung Versäumtes nachzuholen -, ist offensichtlich. STUART BARTHOLOMEW TEMPLETON, MP Diverses a.D. Nichts ist so gerecht verteilt wie der gesunde Menschenverstand. Niemand glaubt mehr davon zu brauchen, als er hat.
Herr Sperling, Sie sind nicht die Regierung, Sie sind eine Fraktion im Parlament.
Ich habe erklärt, dass der vorliegende Vertragsentwurf aus der letzten Legislaturperiode stammt, in der die KDU an der Regierung war. Dass nicht der KDU-Generalsekretär, sondern die Unionskanzlerin diesen Vertrag ausgehandelt muss ich nun doch wirklich nicht explizit dazu sagen. Gegenüber der chinopischen Seite habe ich ausdrücklich auf den Regierungswechseln verwiesen, und dass ich aus der Opposition heraus diesen ausgehandelten Entwurf einbringe. Von daher sehe ich kein Anzeichen von Amtsanmaßung. Dr. h.c. Helen Bont, KEL Unionskanzlerin der Demokratischen Union Aussenministerin Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University Trägerin des astorischen White House Ribbon Mitglied des Unionsparlaments KOMMANDEUR der EHRENLEGION Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
Ich denke, ich habe in meinem ersten Redebeitrag ausreichend darauf hingewiesen, dass dieser Entwurf von der KDU-geführten Unionsregierung in meiner Person ausgehandelt wurde. Falls das nicht für jeden verständlich war: ich habe als das damalige Unionskanzlerin diesen Entwurf mit der chinopischen ausgehandelt. Nach meiner Abwahl habe ich mir erlaubt, die chinopische Regierung auf den Regierungswechseln hinzuweisen und habe sie darum gebeten, mir den Vertragstext zur Verfügung zu stellen, damit ich ihn ins Unionsparlament einbringen kann. Was den krampfhaften Versuch angeht, Herr Kollege Templeton: hier ist überhaupt nichts Verkrampftes. Ich habe ganz klar erklärt, dass dies ein Versäumnis der von mir geführten letzten Unionsregierung war und ich hoffe, dieses Versäumnis durch diese Initiative wett zumachen. Sie sehen also: ich gehe damit sehr offen und unverkrampft um. Dr. h.c. Helen Bont, KEL Unionskanzlerin der Demokratischen Union Aussenministerin Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University Trägerin des astorischen White House Ribbon Mitglied des Unionsparlaments KOMMANDEUR der EHRENLEGION Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
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