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Liebe Kollegen,
zur Abstimmung steht folgender Antrag des Abgeordneten Siefken: Gesetz zur Beendigung des Brückenbaus § 1 Bauabwicklung (1) Die laufenden Planungen und Baurbeiten an der Fiete-Schulze-Brücke werden eingestellt. (2) Bisher fertiggestellte Brückenteile werden zurückgebaut, sofern und soweit dies unter ökologischen Gesichtspunkten sinnvoll ist. (3) Brückenteile, deren Rückbau unter ökologischen Gesichtspunkten nicht sinnvoll ist, sollen einer die Umwelt fördernden Nachnutzung zugeführt werden. § 2 Denkmäler An den geplanten Brückenköpfen in Salbor und Katista werden Denkmäler errichtet, die an die lange Auseinandersetzung über die Errichtung einer Brücke zwischen den Landesteilen erinnern. Über deren Ausgestaltung entscheidet der Landtag auf Vorschlag des Landespräsidiums. § 3 Inkrafttreten Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft. Stimmt ihr diesem Antrag zu? Bitte stimmt mit Ja oder Nein. Enthaltung ist möglich. Die Abstimmung dauert vier Tage. Prof. Tjark P. Siefken Präsident der Katistianischen Landschaft Präsident des Landtages von Salbor-Katista Bürgermeister und Vorsitzender des Magistrates der Stadt Funnix
Siefken 1x Ja
Prof. Tjark P. Siefken Präsident der Katistianischen Landschaft Präsident des Landtages von Salbor-Katista Bürgermeister und Vorsitzender des Magistrates der Stadt Funnix
3 x Ja
![]() - Unionspräsidentin a.D. - - Ehemaliges Mitglied des Unionsparlamentes - - Ministerpräsidentin des Landes Salbor-Katista a.D. - Mitglied des Wissenschaftlichen Kollegiums der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte und Lehrbeauftragte an der Katistianischen Nationalakademie
5 x Ja
Prof. Hajo Poppinga, VK. Seniler Staatsmann
3 x Nein
Geert van Bloemberg-Behrens Ministerpräsident des Landes Salbor-Katista Präsident des Unionsrats Sprecher von Bündnis Grün ![]()
Ich stelle fest, daß das Gesetz mit 9:3 Stimmen angenommen wurde und bitte den Ministerpräsidenten um Verkündung.
Prof. Tjark P. Siefken Präsident der Katistianischen Landschaft Präsident des Landtages von Salbor-Katista Bürgermeister und Vorsitzender des Magistrates der Stadt Funnix
Herr Ministerpräsident!
Prof. Tjark P. Siefken Präsident der Katistianischen Landschaft Präsident des Landtages von Salbor-Katista Bürgermeister und Vorsitzender des Magistrates der Stadt Funnix
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